BA 01 - Vollgremium (2016-11-22 19:00:00)

Tagesordnung

1. .1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2. .2: Protokoll der letzten Sitzung
3. .3: Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4. .4: Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5. .1.: Anhörung zum Bürgerhaushalt Stadtratsaufträge aus dem Beschluss 14-20/ V 02563 der Vollversammlung vom 25.03.2015
   • Verwandter Antrag: Bürgerhaushalt Stadtratsaufträge aus dem Beschluss 08-14 / V 13649 der Vollversammlung vom 18.12.2013 Bürgerhaushalt für München Antrag Nr. 08-14 / A 00328 der ÖDP vom 16.10.2008 Mehr Münchner wieder für die Kommunalpolitik interessieren! Kommunalpolitik wieder attraktiver machen! Punkt 4b) Einführung einer moderaten Form des Bürgerhaushalts Antrag Nr. 08-14 / A 00270 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.09.2008 Kriterien für den Münchner Bürgerhaushalt Antrag Nr. 08-14 / A 05170 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 25.02.2014 Bürgerschaft und Expertenrat bei der Entwicklung des Münchner Bürgerhaushalts einbeziehen Antrag Nr. 08-14 / A 05172 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 25.02.2014 Quartiersbudgets in Stadtbezirken (oder Stadtbezirksteilen) als Pilotprojekt für den Münchner Bürgerhaushalt Antrag Nr. 08-14 / A 05173 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 25.02.2014
6. .2.: Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates; Wertgrenzen bei Baumaßnahmen, Auswirkungen auf die BA-Satzung und die OB-Vollmacht für die Bezirksausschüsse
7. .3.: Änderung der BA-Satzung, Anhörung der Bezirksausschüsse bei Befreiungen von der Stellplatzsatzung, BA-Antrag des BA 15 — Trudering-Riem
8. .4.: Änderung der BA-Satzung, Erweiterung der Ziffer 7.2 der Anlage 1 der BA-Satzung um die Formulierung „inklusive zugehöriger Stellungnahmen der zuständigen Denkmalschutzbehörde“, Antrag des Bezirksausschuss 1 Altstadt-Lehel
9. .5.: Änderung der BA-Satzung, Anhörungsrecht Planungen im Bereich „Wohnen für Alle“, Antrag des BA 15 - Trudering-Riem
10. .6.: Rückmeldung zu Vater-Rhein-Brunnen „Stadtstrand 2016“
11. .7.: Standortfrage für die Veranstaltung „Kulturstrand“ 2017 — Vater-Rhein- Brunnen/Corneliusbrücke
12. .5: Allgemeine Themen
13. 7: Bericht des Vorsitzenden
14. 7.1.: Planungsstand Tiefgarage Thomas-Wimmer-Ring
15. 7.1.: Bürgeranliegen, Planungsstand Tiefgarage Thomas-Wimmer-Ring
16. 7.2.: Bürgeranliegen, Brandschutz und Stellplätze Adelgundenstraße 7
17. 7.3.: Bürgeranliegen, Sanierung und Erhalt des Bewegungsbades BRK Lehel
18. 7.4.: BA-Antrag, Dienstbarkeit Durchgang BRK Seitzgasse über Innenhof zur St.-Anna- Straße
19. 7.5.: Bürgeranliegen, Praterinsel, Bewerbung um Atelierräume
20. 7.3.1: Bauvorhaben
21. 7.1.: Oettingenstraße 50-54, DG-Neuerrichtung und -Ausbau mit 5 neuen Wohnungen sowie Anbau von Aufzügen an drei Mehrfamilienhäuser
22. 7.2.: Ledererstraße 14, Erweiterung und Sanierung eines denkmalgeschützten Gebäudes
23. 7.3.: Stollbergstraße 1, Anbau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage an das bestehende Wohnhaus
24. 7.4.: Müllerstraße 2-6, verschiedene Nutzungsänderungen, Vorstellung durch den Bauherrn, vertagt aus 2016.10 B 3.1.2
25. 7.5.: Kreuzstraße 17, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses; Sendlinger Straße 46 Umbau, Sanierung, Erweiterung und Nutzungsänderung eines Hotel- und Geschäftshauses
26. 7.1.: Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zu Stellungnahmen des BA 1 bezüglich der Bauvorhaben Weinstraße 6 und Prannerstraße 7
27. 7.2.: Werbeanlagenverordnung erlassen, Empfehlung Nr. 14-20/E00827 aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 1 am 03.12.2015, Sitzungsvorlage Nr. 14- 20/V06471, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
    • Verwandter Antrag: Werbeanlagenverordnung erlassen
28. 7.1.: Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung, Bolzplatz auf der Wiese nördlich des Vater-Rhein-Brunnens
29. 7.2.: Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung, Kunstrasen- bzw. Rasenbelag auf dem Bolzplatz bei Frl. Grüneis im Englischen Garten
30. 7.3.: Bürgeranliegen, Störung der Veranstaltung „Weg der Erinnerung“ am 09.11.2016
31. 7.4.: Bürgeranliegen, Wildcampen im Tal, Bettler im Tal, Freischankfläche der Gaststätte „Sausalitos“
32. 7.2.1: Gaststätten
33. 7.1.: Antrag für die Erweiterung einer Freischankfläche, St.-Anna-Straße 18, vertagt aus 2016.10 C 2.1.4, Entscheidung nach Ortstermin
34. 7.2.: Antrag für die Genehmigung einer Freischankfläche, Mannhardtstraße, Onkel Emma eG
35. 7.2.2: Sondernutzungen
36. 7.1.: Anträge für Mobile Fahrradständer, Residenzstraße 23 und Maximilianstraße 21, vertagt aus 2016.09 C 2.2.2, Entscheidung nach Ortstermin
37. 7.2.: Antrag für die Aufstellung eines Zeitungsentnahmegerätes, Sendlinger Straße 62
38. 7.3.1: Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
39. 7.1.: Vorabanfrage, Oper für alle 2017, Max-Joseph-Platz
40. 7.1.: Information zum Umbau U-Bahnhof Sendlinger Tor
41. 7.1.: Bürgeranliegen bezüglich Mobilfunk
42. 7.2.: Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung, Fußgängerampel östliche Überquerung Prinzregentenstraße/Oettingenstraße
43. 7.3.: Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung, Mehr Geschwindigkeitskontrollen und Polizeipräsenz auf Straßen im Viertel
44. 7.4.: Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung, Zweite Rettungsvorrichtung vor dem Wehr im Eisbach
45. 7.5.: BA-Antrag, Absolutes Haltverbot an der Biegung „Am Gries“, Entscheidung nach Ortstermin, vertagt aus 2016.09 D 1.1
46. 7.6.: BA-Antrag, Bäume am Marienhof / Ecke Residenz- und Schrammerstraße, 2. Stammstrecke
47. 7.1.: Antrag auf Baumfällung, Rosskastanie, Platzl 9
48. 7.2.: Antrag des Bezirksausschusses 3, Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Altstadtringtunnel
49. 7.3.: Pflanzung von Bäumen in der Seitzstraße
    • Sitzungsvorlage
50. 7.4.: Antrag auf Baumfällung, Neuhauserstraße 8-10, Alte Akademie / Schmuckhof
51. 7.1.: Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung, Waveboardanlage im Viertel
52. 7.2.: Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung, Trainingsgeräte an Eisbachwiese
53. 7.3.: Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung , Rollschuhhalle
54. 7.4.: Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung, Skaterpark im Viertel
55. 7.5.: Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung, Wiedererrichtung der Nestschaukel am Spielplatz neben dem Bolzplatz Englischer Garten
56. 7.6.: Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung, Jugendtreff für Jugendliche über zwölf Jahre
57. 7.7.: Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung, Spielgeräte vor dem Kartencontainer beim Deutschen Museum, Empfehlung für den Bezirksausschuss 2
58. 7.8.: Bürgeranliegen, Suche nach einem Haus für Künstlerinnen und Künstler
59. 7.1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Theater Hofspielhaus Theaterstück „Rasputin“ vom 09.11. - 30.12.2016
    • Sitzungsvorlage
60. 7.1.: Öffnung von Schulhöfen und Schulsportanlagen
61. Unterrichtungen
62. 0.1.: Erhöhung der Freibeträge für Aufwandsentschädigungen
63. 0.2.: Bericht über die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegenden Beschlüsse, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V06610, Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
    • Verwandter Antrag: Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2016 — 30.06.2016
64. 0.3.: Mehrjahresinvesititionsprogramm für die Jahre 2016-2020
65. 0.1.: Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
66. 0.2.: Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München VI“ 2017-2021, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V07205
    • Verwandter Antrag: Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München VI“ 2017-2021 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016-2020; Finanzierung
67. 0.3.: Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr, Bauliche Maßnahmen im 1. Stadtbezirk, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V06472, Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 25.10.2016
    • Verwandter Antrag: Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr Bauliche Maßnahmen im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel - Bekanntgabe -
68. 0.4.: Veränderungen im Baurecht aufgrund der Beschleunigung der Asylverfahren -
    • Verwandter Antrag: Veränderungen im Baurecht aufgrund der Beschleunigung der Asylverfahren
    • Verwandter Antrag: Veränderungen im Baurecht aufgrund der Beschleunigung der Asylverfahren - Antrag Nr. 14-20 / A 01449 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung vom 13.10.2015
69. 0.5.: Handlungsprogramm Mittlerer Ring, Wohnen am Ring, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V06790 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.2016
    • Verwandter Antrag: Handlungsprogramm Mittlerer Ring Wohnen am Ring -Fortführung des Förderprogramms -Anpassung des Finanzbedarfs - im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015-2019 - im Finanzhaushalt 2017 -Erfahrungsbericht
70. 0.6.: Leben im Alter, Wohnen 2, Wohnungsgrundrisse für veränderbare Wohnungsgrößen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V07222 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.2016
    • Verwandter Antrag: Leben im Alter Wohnen 2 Wohnungsgrundrisse für veränderbare Wohnungsgrößen Antrag Nr. 14-20 / A 02116 von Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Marian Offman, Herrn StR Otto Seidl, Frau StRin Sabine Pfeiler vom 12.05.2016
71. 0.7.: Frauenplatz und Löwengrube, Gesamtkonzeption, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07146, Beschluss des Bauausschusses vom 25.10.2016
    • Verwandter Antrag: Frauenplatz und Löwengrube Gesamtkonzeption
72. 0.8.: Bericht zur Wohnungssituation in München 2014-2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V07098
    • Verwandter Antrag: Bericht zur Wohnungssituation in München 2014-2015
73. 0.9.: Regionale Kooperationen stärken (III) — Folgeprojekte Regionale Wohnungsbaukonferenzen, Finanzierungsbeschluss für regionale Projekte, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V06894
    • Verwandter Antrag: Regionale Kooperationen stärken (II) - A. Folgeprojekte Regionale Wohnungsbaukonferenzen B. Finanzierungsbeschluss für regionale Projekte (Einrichtung einer Pauschale für Regionale Kooperationsprojekte) C. Anträge und Empfehlungen - Sozial geförderter Wohnungsbau einvernehmlich mit dem Umland Münchens Antrag Nr. 14-20 / A 00460 der CSU-Fraktion vom 19.11.2014 Großraum München braucht Bautätigkeit in den Umlandgemeinden Antrag Nr. 14-20 / A 01755 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Michael Kuffer, Herrn StR Johann Stadler, Herrn StR Max Straßer, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Thomas Schmid vom 01.02.2016
74. 0.1.: Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen
75. 0.2.: Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel
76. 0.3.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund
77. 0.4.: Unveränderte Gaststättenfortführungen
78. 0.5.: Bürgerschreiben, Zweckentfremdung von Streugutboxen
79. 0.1.: Aktion Saubere Stadt, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V06637, Beschluss des Bauausschusses vom 25.10.2016
    • Verwandter Antrag: Aktion Saubere Stadt Wiederholung der Kampagne für „Rein. Und Sauber“, das städt. Servicetelefon gegen Vermüllung Antrag Nr. 14-20 / A 01212 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver und Frau StRin Birgit Volk vom 14.07.2015
80. 0.2.: Toiletten in öffentlichen Grünanlagen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V07087, Beschluss des Bauausschusses vom 04.10.2016
    • Verwandter Antrag: Toiletten in öffentlichen Grünanlagen Folgebeschluss
81. 0.3.: Verkehrsrechtliche Anordnung, Arbeiten im Straßenraum: Thomas-Wimmer-Ring 9-17
82. 0.4.: Linksabbiegemöglichkeit zum Altstadtring, BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E00828, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.2016
    • Verwandter Antrag: Linksabbiegemöglichkeit am Altstadtring, nördlich zur Maximilianstraße (Antrag 2 auf dem Beiblatt)
83. 0.5.: Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2017
84. 0.6.: Abdruck, Schreiben zu Taxiverkehr und Gehsteigbepflanzung in der Wurzerstraße
85. 0.7.: Abdruck, Erhalt des Landschftsschutzgebietes Isarauen / Isaranlagen als Erholungsgebiet, Beschluss des Bezirksausschusses 1 vom 18.10.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / 07058
86. 0.8.: Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05253
    • Verwandter Antrag: Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln a) Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses vom 23.11.2005 b) Anträge ba) E-Mobilität: Handlungsfeld 8 — Laden und Parken Antrag Nr. 14-20 / A 00994 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 30.04.205, hier Antragspunkt2 bb) Mehr Ökologie für das „2000-Stellplätze-Programm“ Antrag Nr. 14-20 / A 01363 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 6.09.2015 bc) Prioritätensetzung bei der Verwendung von Stellplatzablösemitteln Antrag Nr. 14-20 / A 01364 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 16.09.2015
87. 0.9.: Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen, Burgstraße 4-6
88. 0.10.: Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Marienstraße 18
89. 0.11.: Energienutzungsplan für München, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V07115
    • Verwandter Antrag: Energienutzungsplan für München Energienutzungsplan - nachhaltige und vorausschauende Energieplanung für München Antrag Nr. 08-14 / A 03331 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.05.2012 Energienutzungsplan Änderungsantrag Nr. 08-14 / A 05015 von Frau Stadträtin Heide Rieke vom 15.01.2014 Energienutzungsplan Änderungsantrag Nr. 08-14 / A 05005 von Herrn Stadtrat Walter Zöller und Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 15.01.2014 Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen
90. 0.1.: Schulbauoffensive 2013/30, Bedarfsentwicklung und Planung für die Münchner Realschulen und Gymnasien — Fortschreibung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V05740, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.09.2016
    • Verwandter Antrag: Schulbauoffensive (SBO) 2013/30 Bedarfsentwicklung und -planung für die öffentlichen Münchner Realschulen und Gymnasien - Fortschreibung ...
91. 0.2.: Abdruck, Direktoriumsschreiben an Hofspielhaus wegen doppelter Förderung zur Gründung eines Jugendclubs
92. 0.3.: Gebundene Ganztagsschulklassen an Grundschulen im Schuljahr 2016/2017, Übersicht gemäß Treffen der BA-Vorsitzenden mit der Stadtschulrätin
93. 0.4.: Haushaltsplan 2017 — Produkt- und zielorientierte Ansätze, Zuschussnehmerdatei 2017
94. 0.5.: Verwendungsnachweis, Hofspielhaus „Schwestern“
95. 0.6.: Anmietung zusätzlicher Räume für ein Jugendcafe in der Blumenstraße 29 durch den Träger Diversity e.V., Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V07006
    • Verwandter Antrag: Anmietung zusätzlicher Räume für ein Jugendcafe in der Blumenstraße 29 durch den Träger diversity München e.V. 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel Zustimmung zur Gewährung eines Investitonskostenzuschusses Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 - 2020 Produkt 60 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit
96. 7.4: Unterrichtungen (siehe Anlage)
97. 7.0: Bericht
98. 7.1: Anträge und Bürgeranliegen
99. 7.2: Entscheidungen
100. 7.3: Anhörungen
101. 7.3.2: Sonstige
102. 7.6.: Antrag auf Baumfällung, St. Anna-Straße 19