BA 01 - Vollgremium (2016-03-08 19:00:00)
Datum: | 08.03.2016, 19:00 |
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Ort: | Gaststätte Hofbräuhaus, Münchner Zimmer, Platzl 9, 80331 Mücnhen |
Gremium: | BA 01 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- .1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
- .2: Protokoll der letzten Sitzung
- .3: Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
- .4: Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
- .5: Allgemeine Themen
- 7: Bericht des Vorsitzenden
- 7.1.: Bürgeranliegen, Antrag auf Erweiterung einer Freischankfläche des Cafe Maelu, Vorabanfrage
- 7.3.1: Bauvorhaben
- 7.1.: Salvatorstraße 2, Umbau eines Ladens mit Imbiss und Erweiterung der Gastronoimiefläche
- 7.2.: Neuhauserstraße 43, Umbau eines mehrgeschossigen Gebäudes zu einem Laden für Sportartikel mit Umbau der Eingangsfassade und Installation eines Vordachs
- 7.3.: Liebherrstraße 20, Modernisierung eines denkmalgeschützen Gebäudes mittels hofseitigem Anbau eines Außenaufzugs
- 7.4.: Hackenstraße 7, Instandsetzung, Umbau und Erweiterung eines Wohn- und Geschäftshauses mit Neubau einer Tiefgarage (IV. Aufgang) — Tektur
- 7.5.: Hildegardstraße 2, Änderung und Teilnutzungsänderung von Büro- und Wohnflächen in Büros mit interner Verbindung zweier Bürogeschosse (3.+4. OG)
- 7.6.: Gewürzmühlstraße 8, Teilabbruch und Neuerrichtung des Daches (4. OG) mit teilweiser denkmalpflegerischer Wiederherstellung der Dachlandschaft — Vorbescheid (Gewürzmühlstraße 8 / Sternstraße 3 / Thierschstraße 48)
- 7.7.: St.-Anna-Straße 16, Abbruch und Neubbau eines Wohnhauses mit 3 Untergeschossen - Vorbescheid
- 7.1.: Überprüfung einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB, Auslauf der Erhaltungssatzung „Gärtnerplatzviertel“
- 7.2.: Erinnerungsverfahren, Isartorplatz zwischen Frauenstraße und Thomas-Wimmer-Ring / Sternstraße zwischen Robert-Koch-Straße und Maximilianstraße
- 7.1.: Bürgeranliegen, Gestaltung der Fußgängerunterführung Emil-Riedel-Straße / Widenmayerstraße
- 7.2.1: Gaststätten
- 7.1.: Antrag auf Erweiterung einer Freischankfläche, Gaststätte „Caffe Classico“, Prälat- Zistl-Straße 12, 80331 München
- 7.2.2: Sondernutzungen
- 7.1.: Antrag auf die Aufstellung einer Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund, Firma „Seasons GmbH & Co. KG“, Herzogspitalstraße 10, 80331 München
- 7.2.: Antrag auf die Aufstellung einer Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund, Firma ?Blumenhaus Wildgruber, St-Anna-Straße 17, 80538 München
- 2.3.1: Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
- 2.1.: Veranstaltung, eTour Europe am 29.04 und 30.04.2016 auf dem Odeonsplatz
- 2.2.: Veranstaltung, Lesung zum Gedenken an die Bücherverbrennung am 10.05.2016 auf dem Odeonsplatz
- 2.3.: Veranstaltungen in Grünanlagen, Spielabende des Sportamts von Mai - Oktober 2016, jeden Sonntag von 17.00 - 20.30Uhr auf dem Marienhof
- 2.4.: Veranstaltung, Straßenfest am Fortunabrunnen vom 10.06 — 12.06.2016
- 2.1.: Bürgeranliegen, Verbesserungsvorschlag für die Verkehrsproblematik in der Landschaftstraße
- 2.2.: Bürgeranliegen, Parkplatzproblematik Einfahrt Pilotystraße 2
- 2.1.: Antrag auf Baumfällung, Alexandrastraße 1
- 2.2.: Antrag auf Baumfällung, Gewürzmühlstraße 8 / Sternstraße 3
- 2.1.: Bürgeranliegen, Sportgruppe „Barlions München“ Street-Workout-Anlagen im öffentlichen Raum
- 2.2.: Anfrage des BA 13, Organisation der Bewirtschaftung von Schulmensen
- Unterrichtungen
- 0.1.: Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
- 0.2.: Antwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zu: Bürgeranliegen, Anfrage zu Abriss/Neubau des Hauses Sonnenstraße 25
- 0.3.: Zwischennachricht zu: Umgestaltung und Aufwertung des Isartorplatzes, BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 00352 vom 04.12.2014
- 0.4.: Gartenstädte: Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V04857, Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.02.2016
- 0.5.: Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren — LBK zukunftsfähig ausstatten, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03291, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.2016
- 0.6.: Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Organisatorische Anpassungen in der HA II- Stadtplanung; Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04459, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.2016
- 0.7.: Antwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zu — Vorbescheid Neuhauserstrae 41, Neubau eines Geschäftshauses, war 2015.09 B 3.1.9
- 0.1.: Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel
- 0.2.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund
- 0.3.: Unveränderte Gaststättenfortführungen
- 0.4.: Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen
- 0.5.: Beschluss des BA 2 vom 23.02.2016, Auftsellung von mehr Mülleimern in der Müllerstraße, Empfehlung Nr. 14-20 / E 00740 aus der BV des Stadtbezirkes 2 vom 12.11.2015
- Verwandter Antrag: Aufstellung von mehr Mülleimern in der Müllerstraße
- 0.6.: Abdruck Bürgerschreiben zu Wohnraum / Diskotheken in der Müllerstraße
- 0.7.: Mülleimer in der Müllerstraße aufstellen, Empfehlung Nr. 14-20 / E00824 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 am 03.12.2015, Beschluss des BA 1
- Verwandter Antrag: Mülleimer in der Müllerstraße aufstellen (Nr. 3 des Antrags)
- 0.8.: Wöchentliche Reinigung der Fußgängerunterführung des Altstadtrings am Isartorplatz, Empfehlung Nr. 14-20 / E00834 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 am 03.12.2015, Beschluss des BA 1
- 0.1.: Antwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zu BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01357 des BA 1 vom 16.06.2015, Verkehrsplanung in Zusammenhang mit der Tiefgarage am Thomas-Wimmer-Ring: Kreuzung Maximilianstraße / Karl-Scharnagl-Ring miteinbeziehen
- 0.2.: Antwort des Baureferats zum Schreiben des BA 1, Beschluss des BA1 zur Gehwegverbreiterung vor dem Anwesen Triftstraße 10
- 0.3.: Antwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zum Bürgeranliegen Sperrung des Marienplatzes für Busse, Taxis und Radler
- 0.4.: Unterflur-Containerstandorte in Neubaugebieten mit planen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V04859, 2. Änderungsantrag von Bündnis90/Die Grünen/RL vom 20.01.2016
- 0.5.: Fahrradstellplatzkonzept (3. Realisierungsabschnitt), Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03326, Beschluss des Bauausschusses vom 12.01.2016
- 0.6.: E-Mobilität: Handlungsfeld 6 — Innerstädtischer Wirtschaftsverkehr, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V04745, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.02.2016
- 0.7.: Temporäre Zulassung des Radverkehrs in der Münchner Fußgängerzone, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03783, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.02.2016
- Verwandter Antrag: Temporäre Zulassung des Radverkehrs in der Münchner Fußgängerzone
- 0.8.: Wildtiere in München II, Erfassung der Wildtiere in München, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05025, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.02.2016
- 0.9.: Antwort des KVR zum Bürgeranliegen Parkplatznot in der Oettingenstraße
- 0.10.: Erflogreiche Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen fortführen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03733, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.2016
- Verwandter Antrag: Erfolgreiche Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen fortführen
- 0.11.: Runder Tisch Erholungsraum Isar am 09.12.2015, Maßnahmen zur Verbesserung an der Isar, Schreiben des Baureferats an den BA 19
- 0.12.: Informationsschreiben des Baureferats zu „Gefährliche Straßensituation für behinderte Menschen zwischen Isartor und Deutschem Patentamt“
- 0.13.: Antwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zum Vorschlag des BA 1 zum Workshop/Bürgerbeteiligung Verkehrsversuch Sendlinger Straße
- 0.14.: Verkehrsrechtliche Anordnung, Einrichtung einer Fahrradstraße in der Sparkassenstraße
- 0.15.: Bürgerschreiben bezüglich des Verkehrsversuchs Sendlinger Straße an das Büro des Oberbürgermeisters, zur Kenntnis an den BA 1
- 0.1.: Antwort von Spielen in der Stadt e.V. zu Planung der Einsätze der MünchnerSommerSpielAktion 2016
- 0.2.: Schüler_innen- und Klassenzahlen an: - beruflichen Schulen in Trägerschaft der LH München - städtischen Realschulen, staatlichen Realschulen, städtischen Schulen besonderer Art und der städtischen Franz-Auweck-Abendschule - öffentlichen Grund-, Mittel-, und Förderschulen, der städtischen Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten - städtischen und staatlichen Gymnasien und Schulen des Zweiten Bildungsweges jeweils für das Schuljahr 2015/2016
- 0.3.: Schulbauoffensive 2013-2030, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V05131, inklusive Ergänzung vom 11.02.2016, 16.02.2016 und 18.02.2016
- 0.4.: Zuwendungsbewilligung Bescheid, PA/Spielen in der Stadt e.V. Erweiterung des Spielfestes „Luftschloss und Pappburg" vom 08. - 11.09.2016 um einen zusätzlichen Tag und um eine "Frei-Luft-Kantine“
- 0.5.: Zuwendungsbewilligung Bescheid, Musica Sacra St. Anna e.V. Konzert „Die Schöpfung“ am 17.04.2016
- 0.6.: Zusammenarbeit zwischen Seniorenvertretung und Stadtverwaltung / Wahl der Seniorenvertretung 2017, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05096, Beschluss des Sozialausschusses vom 10.03.2016 (VB)
- 2.5.: Veranstaltung, Italienischer Markt vom 15.04-18.04.2016 auf dem Rindermarkt
- 2.3.: Antrag auf Baumfällung, Am Grieß
- 2.3.: Bürgeranliegen, Erhalt der Teichanlagen am Rumfordschlössl
- 1: (E) Kontrolle bestehender Konzessionen gastronomischer Betriebe in der Müllerstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00823 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 - Altstadt-Lehel- am 03.12.2015
- 2: (E) Sandstrand am Vater-Rhein-Brunnen Empfehlung Nr. 14-20 / E 00820 der Bürgerversammlung des 01. Stadtbezirkes - Altstadt-Lehel am 03.12.2015
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Sandstrand am Vater-Rhein-Brunnen
- 1: (E) Parkuhren: „Wenn-Dann“ Funktion (Nr. 2 des Antrages) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00808 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel am 03.12.2015
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Parkuhren: „Wenn-Dann“ Funktion (Nr. 2 des Antrags)
- 2: (E) 30 Km/h Begrenzung am Oberanger Empfehlung Nr. 14-20 / E 00826 der Bürgerversammlung des 1. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel am 03.12.2015
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: 30 Km/h Begrenzung am Oberanger
- 2.1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse MobilSpiel e.V. Fußballmodellprojekt am 10.04.2016
- 7.8.: Robert-Koch-Straße 13, DG-Ausbau (2. Ebene), Modernisierung, Nutzungsänderung und Umbau des Rückgebäudes in eine Wohnung, Wiederanbringung von Balkonen an der Straßenseite
- 2.4: Unterrichtungen (siehe Anlage)
- 2.0: Bericht
- 2.1: Anträge und Bürgeranliegen
- 2.2: Entscheidungen
- 2.3: Anhörungen
- 2.3.2: Sonstige