BA 12 - Vollgremium (2016-11-22 19:30:00)

Tagesordnung

1. .1.: Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2. .2.: Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3. .3.: Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4. .4.: Kurzbericht der Polizei
5. .5.: Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6. .1.: Stellungnahme zum Bürgerhaushalt — Entwurf des Direktoriums vom 20.10.2016 (Initiative: Ekkehard Pascoe)
7. .1.: Freibeträge für die Aufwandsentschädigungen ehrenamtlich tätiger Bürgerinnen und Bürger
8. .2.: Sicherheitsbericht der Polizei bei Bürgerversammlungen
9. 7.3.: Anhörungen
10. 9.1.: Bürgerhaushalt auf Stadtbezirksebene; Anhörung der Bezirksausschüsse zum Entwurf der Beschlussvorlage
11. 9.2.: Änderung der BA-Satzung, Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Befreiungen von der Stellplatzsatzung, BA-Antrags-Nr 14-20 / B 02847 des BA 15 Trudering-Riem vom 22.09.2016
    • Verwandter Antrag: Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse für Befreiungen von derStellplatzsatzung
12. 9.3.: Änderung der BA-Satzung, Erweiterung der Ziffer 7.2 der Anlage 1 der BA-Satzung um die Formulierung „inklusive zugehöriger Stellungnahmen der zuständigen Denkmalschutzbehörde“, BA-Antrags-Nr 14-20 / B 02359 des BA 1 Altstadt-Lehel vom 10.05.2016
    • Verwandter Antrag: BA-Satzung: Anforderung von Stellungnahmen der Unteren Denkmalschutzbehörde
13. 9.4.: Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates, Wertgrenzen bei Baumaßnahmen, Auswirkungen auf die BA-Satzung und die OB-Vollmacht für die Bezirksausschüsse
14. 9.5.: Anhörungsrecht für Planen im Bereich „Wohnen für Alle“ Antrag des BA 15 — Trudering-Riem Nr. 14-20 / B 02859 vom 22.09.2016
    • Verwandter Antrag: Anhörungsrecht für Planungen im Bereich „Wohnen für Alle“
15. 10: sonstiges
16. 10.1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse TamS Theater Weihnachtsgeschichten an den Sonntagen im Advent 2016
    • Sitzungsvorlage
17. 10.2.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Kreisjugendring München-Stadt, Einrichtung Musisches Zentrum Anschaffung einer Küche, eines Tisches und eines Hockers
    • Sitzungsvorlage
18. 10.1.: Erläuterungsschilder zur Erinnerung an NS-Verfolgte und Widerstandskämpfer im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann: Anhörung zu Textvorschlägen, Anzahl und Art der Schilder, vertagt aus der Sitzung am 25.10.2016, Unterlagen liegen vor.
19. 10.5.2.: Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
20. 10.1.: Nikolaistr. 9
21. 10.2.: Leopoldstraße 49
22. 10.1.: Leben im Alter, Wohnen 2, Wohnungsgrundrisse für veränderbare Wohungsgrößen, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 07222
    • Verwandter Antrag: Leben im Alter Wohnen 2 Wohnungsgrundrisse für veränderbare Wohnungsgrößen Antrag Nr. 14-20 / A 02116 von Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Marian Offman, Herrn StR Otto Seidl, Frau StRin Sabine Pfeiler vom 12.05.2016
23. 10.2.: Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, Anfrage des BA 12 wegen Beeinträchtigung der Anwohner durch das Lustspielhaus, hier: Lärmbelästigung, Referatsschreiben
24. 10.3.: Sachbericht, Zuschuss aus dem BA-Budget, Sommerfest der Teestube 2016
25. 10.4.: Verwendungsnachweise a) Ev. Luth. Erlöserkirche für „Programm Kreis der Religionen“ 500,00? b) 84 GHz — Raum für Gestaltung für „Kunst im Karrée 2016“ 2.000,00? c) Evang. Hilfswerk München für —Sommerfest der Teestube „Komm“ am 12.08.16? 167,30? d) Metropoltheater gGmbH für „Theaterzugang für Behinderte“ 2.000,00?
26. 10.5.: Verlegung der Bücherbushaltestelle in Schwabing, Antwortschreiben
27. 10.6.: Schulbauoffensive (SBO) 2013/30, Bedarfsentwickung und -planung für die öffentlichen Münchner Realschulen und Gymnasiuen — Fortschreibung, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 05740
    • Verwandter Antrag: Schulbauoffensive (SBO) 2013/30 Bedarfsentwicklung und -planung für die öffentlichen Münchner Realschulen und Gymnasien - Fortschreibung ...
28. 10.7.: Haushaltsplan 2017 — Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferats: Beschlussvorlagen für die gemeinsame Sitzung des Kinder- und Jugendhilfe- und des Sozialausschusses am 22.11.2016 a) Zentrale (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07226) b) Stadtjugendamt (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07218 c) Amt für Soziale Sicherung (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07237) d) Amt für Wohnen und Migration (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07291)
    • Verwandter Antrag: Haushaltsplan 2017 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2017 Vollzug des Haushaltsplans 2017 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferats/Stiftungsverwaltung- Bürgerschaftliches Engagement (BE) und Zentrale
    • Verwandter Antrag: Haushaltsplan 2017 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2017 Vollzug des Haushaltsplanes 2017 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes
    • Verwandter Antrag: Haushaltsplan 2017 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2017 Vollzug des Haushaltsplanes 2017 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
    • Verwandter Antrag: Zuschusshaushalt 2017 Vollzug des Haushaltsplanes 2017 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
29. 10.8.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2016 — 2020 (auch unter C.5.3.12 und D.3.8)
30. 10.9.: „Konzert für einen verurteilten Mörder auf dem Corso Leopold“ Stadt stellt Unterstützung ein?,
    • Verwandter Antrag: Konzert für einen verurteilten Mörder auf dem Corso Leopold? Stadt stellt die Unterstützung ein
31. 10.3.1.: Baumfällungen
32. 10.1.: Heidemannstr. 182, Neubau einer Sporthalle
33. 10.2.: Wolf-Ferrari-Weg 4, 1 Linde
34. 10.3.: Osterwaldstr. 108, Neubau von 18 Wohneinheiten mit Tiefgarage
35. 10.1.: Freystr. 6, Abbruch Garagen und Neubau Wohngebäude (7WE)
36. 10.2.: Heidemannstr. 182, Neubau Schule + Kita mit Tiefgarage
37. 10.1.: Neupflanzungen von Bäumen und Sträuchern im Stadtgebiet, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02448 des BA 12 vom 31.05.2016
    • Verwandter Antrag: Neupflanzungen von Bäumen und Sträuchern im Stadtgebiet
38. 10.5.2.: Genehmigte Baumfällungen
39. 10.1.: Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
40. 10.1.: Veränderungen im Baurecht aufgrund der Beschleunigung der Asylverfahren
    • Verwandter Antrag: Veränderungen im Baurecht aufgrund der Beschleunigung der Asylverfahren
    • Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / V 7305
41. 10.2.: Handlungsprogramm Mittlerer Ring, Wohnen am Ring, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 06790
    • Verwandter Antrag: Handlungsprogramm Mittlerer Ring Wohnen am Ring -Fortführung des Förderprogramms -Anpassung des Finanzbedarfs - im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015-2019 - im Finanzhaushalt 2017 -Erfahrungsbericht
42. 10.3.: Fragen zur aktuellen Situation des Laubholzbockkäfers im Stadtbezirk Bogenhausen, BA-Antrag NR. 14-20 / B 02697 des BA 13 vom 12.07.2016
    • Verwandter Antrag: Fragen zur aktuellen Situation des Laubholzbockkäfer im Stadtbezirk Bogenhausen
43. 10.4.: Wohnungspolitisches Handlungsprogramm, „Wohnen in München VI“ 2017-2021, Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016-2020, Finanzierung, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 07205
    • Verwandter Antrag: Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München VI“ 2017-2021 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016-2020; Finanzierung
44. 10.5.: Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2016 — 30.06.2016, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 06610
    • Verwandter Antrag: Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2016 — 30.06.2016
45. 10.6.: Maria-Josepha-Str. 6, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage, Baugenehmigung
46. 10.7.: Realisierungswettbewerb, Schulstandorte auf dem Gelände der ehemaligen Bayernkaserne, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 07392
    • Verwandter Antrag: Realisierungswettbewerb Schulstandorte auf dem Gelände der ehemaligen Bayernkaserne Schulstandort Süd (I und III) Errichtung - eines 6-zügigen Gymnasiums - einer 5-zügigen Grundschule - mit einer Dreifachsporthalle und einer Doppelsporthalle sowie Schulschwimmbad, Freisport- und Breitensportanlage - eines Hauses für Kinder (3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen) Schulstandort Nord (II und IV) Errichtung - einer 5-zügeigen Grundschule - eines 24-klassigen Sonderpädagogischen Förderzentrums - mit zwei Zweifachsporthallen sowie Freianlagen - Räumlichkeiten für eine Sing- und Musikschule im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
47. 10.8.: Programm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt“, Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln
48. 10.9.: Toilette im Bereich des U-Bahnhofs Freimann, Beschlussvorlage für den BA12 zur öffentlichen Sitzung des BA am 27.09.2016, Referatsschreiben
49. 10.10.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2031 a, Freisinger Landstarße (östlich), Garchinger Mühlbach Altgerinne (westlich) und Verlängerung Josef-Wirth-Weg (südlich) im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann, Umgestaltung Kreuzung Freisinger Landstraße / Josef-Wirth-Weg und Herstellung eines baulichen Radwegs und Gehwegs in der Freisinger Landstraße (Ostseite) (Teil B), Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 06465
    • Verwandter Antrag: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2031 a Freisinger Landstraße (östlich), Garchinger Mühlbach Altgerinne (westlich) und Verlängerung Josef-Wirth-Weg (südlich) im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann Umgestaltung Kreuzung Freisinger Landstraße / Josef-Wirth-Weg und Herstellung eines baulichen Radwegs und Gehwegs in der Freisinger Landstraße (Ostseite) (Teil B) Projektkosten (Kostenobergrenze): 730.000 — 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Radwegeplanung an Freisinger Landstraße - Radweg auf der Westseite errichten.
50. 10.11.: Überprüfung und Erlass einer Erhaltungssatzung nach §172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 04, 11 und 12, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 06634
    • Verwandter Antrag: Überprüfung und Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 04 - Schwabing West, 11 - Milbertshofen-Am Hart und 12 - Schwabing-Freimann 1) Satzungsbeschluss Erhaltungsssatzung „Milbertshofen“ 2) Aufwertungsprozesse im Stadtbezirk auch künftig sozial verträglicher gestalten: Erhaltungssatzung Milbertshofen verlängern und weiterentwickeln BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02410 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 11 - Milbertshofen-Am Hart vom 11.05.2016
51. 10.12.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2016 — 2020 (auch unter B. 5.3.8 und D. 5. 3. 8)
52. 10.1.: Mülltonnen und Bodendecker am Kinderspielplatz an der Münchner Freiheit entfernen (Initiative: Horst Engler-Hamm)
53. 10.2.: Fußgängerüberweg an der Münchner Freiheit besser sichern (Initiative: Horst Engler-Hamm)
54. 10.3.: Fußgängerbedarfsampel an der Kreuzung Kunigunden- / Biedersteiner Straße (Initiative: Janne Weinzierl)
55. 10.4.: Fahrradstation der MVG Rad an der südlichen Seite der Kreuzung Franz-Josefstraße / Leopoldstraße (Initiative: Ekkehard Pascoe)
56. 1: (E) Durchsetzung des Taubenfütterungsverbotes an der Münchner Freiheit
    • Sitzungsvorlage
57. 2: (E) Korrektur der Verkehrsführung Dietlindenstraße / Bieder-steiner Straße
    • Sitzungsvorlage
58. 3: (E) Verkehrs- und Parksituation in der Mommsenstraße, Ecke Osterwaldstraße
    • Sitzungsvorlage
59. 4: (E) Videoüberwachung der Fußgängerunterführung Harkortweg
    • Sitzungsvorlage
60. 4.5.: (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 12 Schwabing- Freimann Widmung von Teilstrecken des Josef-Wirth-Weges
    • Sitzungsvorlage
61. 6: (E) Straßenunterhalt Tramtrasse Leopoldstraße / Johann-Fichte-Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 01082 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 — Schwabing - Freimann am 14.07.2016
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Straßenunterhalt Tramtrasse Leopoldstraße / Johann-Fichte-Straße
62. 7: (E) Personelle Aufstockung der Polizeiinspektion 47
    • Sitzungsvorlage
63. 7.1.: Einrichtung von Haltverboten in der Oskar-Schlemmer-Straße
64. 7.1.: Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben Eisenbahnnordring — Elektronisches Stellwerk (ESTW) München-Milbertshofen/-Freimann
65. 7.2.: Anhörung gemäß §9 der Satzung für die Bezirksausschüsse, Georgen-/ Friedrich-/ Türkenstraße — LSA-Abbau
66. 7.3.: Planfeststellung nach §§ 8 ff des Luftverkehrgesetztes und § 9 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung für das Vorhaben Verlegung der Polizeihubschrauberstaffel Bayern vom Verkehrsflughafen München an den bestehenden Hubschraubersonderlandeplatz Oberschleißheim
67. 7.1.: Vermüllter Gehsteig und Grünanlage in der Leopoldstraße / Ecke Heckscherstraße
68. 7.2.: Verbesserung der Radwegs-Zuführung von der Innenstadt bis zur Stadtgrenze
69. 7.3.: Ersatzverkehr U3 von der Münchner Freiheit zum Scheidplatz
70. 7.1.: Radweg nach Bogenhausen, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02581 des BA 12 vom 27.06.2016
    • Verwandter Antrag: Radweg nach Bogenhausen
71. 7.2.: Sicherung eines ausreichend breiten Gehwegs entlang der Sturystraße, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02687 des BA 12 vom 26.07.2016
    • Verwandter Antrag: Sicherung eines ausreichend breiten Gehwegs entlang der Sturystraße
72. 7.3.: Linksabbiegen aus der Dietlinden- in die Kunigundenstraße, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02878 des BA 12 vom 27.09.2016
    • Verwandter Antrag: Linksabbiegen aus der Dietlinden- in die Kunigundenstraße
73. 7.1.: Lützelsteiner Straße bei Anwesen 1a-5 und südlich Leutkircher Straße
74. 7.3.: Einrichtung einer Schulbushaltestelle im Josef-Wirth-Weg
75. 7.4.: Georg-Muche-Straße / Marianne-Brandt-Straße
76. 7.5.: Neubau einer Lichtsignalanlage, Knotenpunkt Edmund-Rumpeler-Str./ Lilienthalallee
77. 7.6.: Völckerstraße / Wünscherstraße, absolutes Haltverbot
78. 7.1.: Leistungsprogramm der MVG für die Fahplanperiode 2017, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 06236
    • Verwandter Antrag: Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2017 Änderung Linienverlauf Buslinie 51 Antrag Nr. 14-20 / A 02126 von Herrn Stadtrat Dr. Alexander Dietrich vom 13.05.2016 U2 — Verstärker bis Harthof statt Milbertshofen Antrag Nr. 14-20 / A 02123 von der ÖDP und DIE LINKE vom 12.05.2016 Eine Busverbindung zwischen Thalkirchen und Untergiesing/Harlaching einrichten — Kleinbus-Variante dafür prüfen Antrag Nr. 14-20 / A 01663 von Frau Stadträtin Dr. Manuela Olhausen, Herrn Stadtrat Manuel Pretzl, Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor vom 17.12.2015 Taktverdichtung der U-Bahnlinie U4 Antrag Nr. 14-20 / B 02353 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen vom 12.04.2016 Verlängerung des 10-Minutentakts bei der Straßenbahnlinie 16 am Abend Antrag Nr. 14-20 / B 02258 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen vom 12.04.2016 Verlängerung der Stadtbuslinie 153 Antrag Nr. 14-20 / B 02041 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 16.02.2016 Verstärkung der Buslinie 162 Antrag Nr. 14-20 / B 02015 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21 — Pasing - Obermenzing vom 02.02.2016 Einrichtung einer neuen Buslinie vom Tierpark durch die Schönstraße zum Wettersteinplatz Antrag Nr. 14-20 / B 01964 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 — Untergiesing - Harlaching vom 19.01.2016
79. 7.2.: Vollzug der Grünanlagensatzung vom 15.06.2012, Baustelleneinrichtung an der Maria-Probst-Straße
80. 7.3.: Toiletten in öffentlichen Grünanlagen, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 07087
    • Verwandter Antrag: Toiletten in öffentlichen Grünanlagen Folgebeschluss
81. 7.4.: Barrieren am Fuß-/ Fahrradweg Weißenhofweg, B.4.5 — 09/16, Referatsschreiben
82. 7.5.: Maria-Probst-Straße, erstmalige Herstellung im Umgriff des Bebauungsplans Nr. 2024
83. 7.6.: Aktion Saubere Stadt, Wiederholung der Kampagne für „Rein. Und Sauber“, des städt. Servicetelefon gegen Vermüllung, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 06637
    • Verwandter Antrag: Aktion Saubere Stadt Wiederholung der Kampagne für „Rein. Und Sauber“, das städt. Servicetelefon gegen Vermüllung Antrag Nr. 14-20 / A 01212 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver und Frau StRin Birgit Volk vom 14.07.2015
84. 7.7.: Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 05253
    • Verwandter Antrag: Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln a) Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses vom 23.11.2005 b) Anträge ba) E-Mobilität: Handlungsfeld 8 — Laden und Parken Antrag Nr. 14-20 / A 00994 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 30.04.205, hier Antragspunkt2 bb) Mehr Ökologie für das „2000-Stellplätze-Programm“ Antrag Nr. 14-20 / A 01363 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 6.09.2015 bc) Prioritätensetzung bei der Verwendung von Stellplatzablösemitteln Antrag Nr. 14-20 / A 01364 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 16.09.2015
85. 7.8.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2016 — 2020 (auch unter B. 5.3.8 und C. 5.3.12)
86. 7.1: Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
87. 10.1.: Anträge
88. 7.5.: Unterrichtungen
89. 10.2.: Entscheidungen
90. 7.4.: Bürgeranliegen
91. 7.5.1.: Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
92. 7.5.3.: Sonstige Unterrichtungen
93. 7.3.2.: Sonstige Anhörungen
94. 7.5.2.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
95. 7.7.: Arbeiten im Straßenraum der Leopoldstraße an beiden Straßenseiten zwischen der Herzog- und der Rheinstraße (Radwegsanierung)