BA 02 - Vollgremium (2016-09-27 19:00:00)
Datum: | 27.09.2016, 19:00 |
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Ort: | Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München |
Gremium: | BA 02 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- .1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
- .2: Tagesordnung
- .3: Genehmigung der Protokolle
- .1.: BA-eigenes Budget: Eröffnungsfeier Kinderspielplatz Lagerhausstraße am 30.09.2016 zusammen mit dem BA 6 Sendling, beantragte Summe aus dem BA eigenen Budget: 350,00 —
- .1.: zu 4.3 Stellungnahme BA 2
- .2.: zu 4.4. Stellungnahme BA 2 zum Informationszentrum Friedhofs- und Bestattungskultur Alter Südlicher Friedhof (als Vorstandsentscheidung am 20.09.2016 an das Referat für Gesundheit und Umwelt versandt)
- .1.: Kulturzentrum Südbahnhof 2/6
- .2.: Flüchtlinge/Wohnungslose
- .3.: Offener Bücherschrank
- .4.: Viehhof
- .5.: Referat für Bildung und Sport - Ab 01.07.2016 neue Referentin, Frau Beatrix Zurek - Sammlung von restlichen Fragen und Anregungen des BA 2 an Frau Zurek, vgl. hierzu TOP 2016.07 A 5.6
- .6.: Neubau Münchner Volkstheater, Planung, Benennung zweier Jurymitglieder aus dem BA2
- .7.: Bürgeranliegen, Lärmbelästigung Viehhofgelände, PLENUMSBESCHLUSS
- .8.: Schwanthalerhöhe, Erhaltungssatzung läuft aus
- .9.: Straßen- oder Gebäudenennung aller BA-Mitglieder an welchen Orten Fassadenbegrünung oder Straßenbegleitgrün wünschenswert ist, vgl. Vorstellung GREEN City in der BA-Sitzung vom 26.07.2016
- .1.: Prüfung auf Ensembleschutz für das Dreimühlenviertel
- .2.: Dreimühlen- und Thalkirchnerstraße; Bitte an den Verein für Volkswohnungen eG um Öffnung des Durchgangs zwischen beiden Straßen
- .3.1: Bauvorhaben
- .1.: Kohlstraße 5, Isar Gymnasium München, Errichtung eines Außenaufzugs als barrierefreier Zugang (Haus 1/VGB) mit Baumbestandserklärung
- .2.: Ruppertstraße 5, Schulbauoffensive - Neubau einer Berufsschule für Kinderpflege, einer Fachakademie für Sozialpädagogik, eines Hauses für Kinder mit vier Krippen- und drei Kindergartengruppen, eines Stadtteilkulturzentrums, einer Dreifachsporthalle und einer Tiefgarage mit Vollzug der Baumschutzverordnung
- .3.: Erhardtstraße 10, Neubau eines Wohngebäudes (VGB und RGB) mit Tiefgarage - u.a. Teilbauantrag
- .4.: Kapuzinerstraße 5 - 7a, Aufstockung zweier Wohn- und Geschäftshäuser, PLENUMSBESCHLUSS
- .5.: Schillerstraße 30, Aufstockung 6. OG + DG (Bestand: EG bis 5. OG) für eine Beherbergungsanlage (Apartment-Hotel), PLENUMSBESCHLUSS
- .3.2: Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
- .1.: Zweibrückenstraße 12, Fällungsantrag vom 25.08.2016 einer Robinie, PLENUMSBESCHLUSS
- .2.: Bavariaring 8, Fällungsantrag vom 18.08.2016 einer Linde, PLENUMSBESCHLUSS
- .3.3: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
- .1.: Evaluation der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS), PLENUMSBESCHLUSS
- .2.: Landwehrstraße 42; Eine Digital Wandanlage als Ersatz für bestehende Werbeanlage, PLENUMSBESCHLUSS
- .1.: Bürgeranliegen, Baustelle MVG Bushaltestelle Gärtnerplatz 6
- .1.: Umgestaltung Holzplatz, vgl. Vertagung TOP 2016.07 C 1.2
- .2.: Ampelschaltung Kapuziner- Ecke Thalkirchner Straße optimieren
- .3.: Änderung der Sondernutzungsrichtlinien für Zeitungsentnahmegeräte, PLENUMSBESCHLUSS
- .2.1: Gaststättenangelegenheiten
- .1.: Landwehrstraße 87, Genehmigung einer Freischankfläche, vgl. TOP 2016.08 C 2.1.2, Schreiben des Kreisverwaltungsreferates - Bezirksinspektion Mitte vom 08.09.2016, PLENUMSBESCHLUSS
- .2.: Herzog-Heinrich-Straße 38, Genehmigung einer Freischankfläche, PLENUMSBESCHLUSS
- .2.2: Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
- .1.: Landwehrstraße 31, Seite Schillerstraße, Aufstellung eines neuen Zeitungsentnahmegerätes
- .2.: Müllerstraße 3, Müllerstraße 13 und Rumfordstraße 10, Aufstellung von Zeitungsentnahmegeräten, vgl. TOP 2016.08 C 2.2.1, Schreiben des Kreisverwaltungsreferates - Bezirksinspektion Mitte vom 07.09.2016
- .2.3: Sonstige Entscheidungen
- .3.2: Verkehr
- .1.: Querung des Westermühlbaches für Fahrräder an der Holzstraße
- .2.: Regionalzughalt Poccistraße, Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Stellungnahme zum Beschlussentwurf vom 01.09.2016
- .3.: Schillerstraße 28, Hotelanfahrtszone, verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO, PLENUMSBESCHLUSS
- .1.: siehe B 3.3.1
- .2.: Mehr Grün und Blumen in Münchens Straßen möglich machen - Antrag aus dem Münchner Stadtrat
- .1.: Begrünungsplan BA 2
- .1: BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
- .1.: Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 8.1 Abschnitt Referat für Stadtplanung und Bauordnung: „Werbeanlagen über die der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung zu entscheiden hat“ in ein Entscheidungsrecht, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 - Ramersdorf-Perlach vom 16.04.2015, Anhörungsschreiben des Direktoriums vom 31.08.2016
- .2.: Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes „Errichtung, wesentliche Umgestaltung und Auflassung von Bedürfnisanstalten“ (Anlage 1 BA-Satzung, Ziffer 6 im Abschnitt Kommunalreferat) in ein Entscheidungsrecht, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 - Ramersdorf-Perlach vom 16.04.2015, Anhörungsschreiben des Direktoriums vom 02.09.2016
- .3.: Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen Änderung des Anhörungsrechtes, „Förderung und Pflege der Geschichte, des Brauchtums und der Volkskultur des Stadtteils" (Anlage 1 BA Satzung, Ziffer 8 im Abschnitt Kulturreferat) in ein Entscheidungsrecht Änderung des Anhörungsrechtes "Förderung und Unterstützung von Vereinen, Gruppen und Initiativen“ (Anlage 1 BA-Satzung, Ziffer 9 im Abschnitt Kulturreferat) in ein Entscheidungsrecht BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 Ramersdorf-Perlach vom 16.04.2015, Anhörungsschreiben des Direktoriums vom 02.09.2016
- .4.: Einführung Plattform „Alfresco“, Vorstellung im BA 2 am 25.10.2016 - Nutzungsbedingungen
- .2: Termine
- .1.: Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“ am Montag, den 10.10.2016 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Unterausschuss „Öffentlicher Raum, Mobilität“ am Dienstag, den 11.10.2016 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Unterausschuss „Planen, Bauen“ am Mittwoch, den 12.10.2016 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Die Vorstandssitzung findet am 17.10.2016 in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5.OG), 80331 München statt. Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den 25.10.2016 um 19 Uhr im Saal in der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.
- .1.: AKIM - Kurzbericht über die Präsenzeinsätze Gärtnerplatz, 26.10.2016, 17 Uhr
- .2.: 18.jetzt - Fest junger Erwachsener am 29.10.2016 im Rathaus
- . : Unterrichtungen
- .1.: BA-Budget: Bescheide
- .2.: BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
- .3.: Hortplätze bzw. Räume für Mittagsbetreuung in der Isarvorstadt
- .4.: Referat für Gesundheit und Umwelt, Grundsatzbeschluss Informationszentrum Friedhofs- und Bestattungskultur Alter Südlicher Friedhof; Informationsstelle für Besucher des Alten Südlichen Friedhofs einrichten und Einrichtung eines Bestattungsmuseums in München prüfen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05239, Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 22.09.2016 (VB)
- .5.: Sozialreferat, Beschlussvorlage In Wohnungen kommen - in Wohnungen bleiben, Neuausrichtung der Unterstützung, Begleitung und Nachsorge von wohnungslosen Haushalten; Trägerschatsauswahl für die Betreuung im Verbund Schwanthalerstraße, Zuschuss an das Evangelische Hilfswerk München, Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015 - 2019; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06655, Beschluss des Sozialausschusses vom 22.09.2016 (VB)
- .6.: Attraktivere Öffnungszeiten Schyrenbad
- .7.: Sozialreferat, Beschluss Mieterbeirat, Änderung der Mieterbeiratssatzung und der Geschäftsordnung, Änderung der Vergütungsregelungen
- .1.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München
- .2.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Stadtentwicklungsplanung, aktueller Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung
- .3.: Baumfällungen im Bereich des BA 2 Ecke Fraunhofer-/Erhardtstraße; aktuelle Information der Lokalbaukommission vom 31.08.2016
- .4.: Bürgeranliegen Baustelle Jahnstraße 21/21 a, vgl. TOP 2016.07 B 5.2; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 29.08.2016
- .5.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Abschiedsschreiben Frau Baudirektorin Katja Strohhäker vom 29.08.2016
- .6.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Information zum Projekt „schnelle Radverbindung für den Münchner Norden“
- .7.: Baureferat, Ruppertstraße 5, Verwaltungsinterner Projektauftrag mit Projektgenehmigung dem BA 2 zur Kenntnis
- .8.: Zukunftsfähiger Regionalzughalt Poccistraße mit S-Bahn-Halt - Ein zentraler Baustein für den Ausbau des Bahnknotens München, BA-Antrag-Nr.: 14-20 / B 02086 des BA 2 vom 23.02.2016, Zwischennachricht des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.09.2016
- .9.: Zenettistraße 4, Abrisserlaubnis der Unteren Denkmalschutzbehörde vom 12.08.2015
- .10.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Bürgerbeteiligung stärken!
- .1.: Versammlungen unter freiem Himmel
- .2.: Filmaufnahmen auf öffentlichen Grund
- .3.: Unveränderte Gaststättenfortführungen
- .4.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
- .5.: Erlaubnisbescheide
- .6.: Maßnahmen hinsichtlich der Situation der Tageslohnarbeiter im südlichen Bahnhofsviertel
- .7.: Müllerstraße/Fraunhoferstraße: Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV für Reparaturschweiß- und Schleifarbeiten am Gleiskörper der Straßenbahn - Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des ÖPNV, Information des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 30.05.2016 per Email vom 29.08.2016
- .8.: Fahrradschutzstreifen in der Schwanthalerstraße, Empfehlung Nr. 14-20 / E 00743 der Bürgerversammlung des BA 2 vom 12.11.2015; Zwischennachricht des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.09.2016
- Verwandter Antrag: Fahrradschutzstreifen in der Schwanthalerstraße
- .9.: Bürgeranliegen Lärmbelästigung Freischankfläche Maistraße 63; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates - Bezirksinspektion Mitte vom 07.09.2016
- .10.: Umgebung Theresienwiese, Wies'n 2016, Ausnahmezulassung gemäß § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV, Einsatz von Müllsammelfahrzeugen in den Wohngebieten um die Theresienwiese
- .11.: Öffentliche Toilette Gärtnerplatz, vgl. TOP 2016.08 B 4.2, Schreiben einer Hausverwaltung vom 15.09.2016 dem BA 2 zur Kenntnis
- .12.: Bürgeranliegen Obdachlose St.-Pauls-Platz, vgl. TOP 2016.08 C 5.2,Antwortschreiben Teestube „komm“ vom 16.09.2016
- .13.: Container Bavariaring - neuer Standort
- .5: Sonstiges
- .1: Anträge
- .2: Entscheidungen
- .3.: Anhörungen
- .4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
- .6: Berichte der Beauftragten
- .3: Veranstaltungen
- .12.: Verkehrliche Erschließung des Bereichs zwischen Sonnenstraße, Lindwurmstraße, Ziemsenstraße, Schillerstraße und Landwehrstraße verbessern; BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 02053 der Bürgerversammlung des BA 2 vom 07.11.2013, Zwischennachricht des Planungsreferates vom 15.09.2016