BA 15 - Vollgremium (2016-03-17 19:30:00)
Datum: | 17.03.2016, 19:30 |
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Ort: | Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München |
Gremium: | BA 15 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 7.2.: Heilwigstraße (ohne Hausnummer), Fl.Nr.: 932/7 - Neubau zweier Wohngebäude auf gemeinsamer Tiefgarage
- 7.3.: Riemer Straße 300, Fl.Nr.: 1533/3 - Errichtung einer eingeschossigen offenen Halle (Freilufthalle / 30 x 15 m) zur Sportnutzung auf einer bisher als Tennisplatz genutzten Fläche
- 7.4.: Mattseestraße 17, Fl.Nr.: 565/5 - Neubau von 6 Wohngebäuden (28 WE) mit gemeinsamer Tiefgarage (38 Stpl.) - VORBESCHEID (Mattseestraße 17 / Mondseestraße 5)
- 7.5.: Emplstraße 5, Fl.Nr.: 3/0 - Umbau und Nutzungsänderung eines denkmalgeschützten Bauernhauses in ein Zweifamilienhaus sowie Teilabbruch - TEKTUR zu 1.2-2013-20729-32 (hier: Abtragung des DGs, Errichtung Dachstuhl + Giebelwände)
- 7.6.: Am Moosfeld 92, Fl.Nr.: 157/20 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID (Am Moosfeld 92 / Salzmesserstraße 41)
- 7.7.: Sonnenspitzstraße 16, Fl.Nr.: 737/0 - Neubau einer Doppelhaushälfte mit Nebengebäude (DHH West)
- 7.8.: Sonnenspitzstraße 16, Fl.Nr.: 737/0 - Neubau einer Doppelhaushälfte mit Nebengebäude (DHH Ost)
- 8: Baumfällungen
- 8.1: Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
- 8.1.1.: Lachenmeyerstraße 11 Pfennigweg 12 Zehntfeldstraße 274
- 8.1.8.2: Beantragte Baumfällungen
- 8.1.1.: Am Moosfeld 92 Anechostraße 21 Eigerstraße 35 Kameruner Straße 4 Königsseestraße 54 Kranichweg 38 Linnenbrüggerstraße 35 Mattseestraße 17 Meisenstraße 8 Mönchbergstraße 4 Niobestraße 3 Sonnenspitzstraße 16 (Haus Ost) Sonnenspitzstraße 16 (Haus West) Unnützstraße 15 Vorderrißstraße 10 Westermeierstraße 30
- 9: Berichte des Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
- 10: Unterrichtungen
- 10.1.: unveränderte Fortführung von Gaststätten:
- 10.1.1: Dimi 44, Trink und Imbisskiosk in einem Wettbüro, Graf-Lehndorff-Str. 36
- 10.1.2: Jio'o, Schank- und Speisewirtschaft, Trdueringer Straße 212
- 10.2.: Sachbericht geistliches Konzert vom 22.11.2016
- 10.3.: Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen a) BA-Antrags-Nr.14-20/B01264 b) BA-Antrags-Nr.14-20/B01092 c) BA-Antrags-Nr.08-14/B04288 d) BA-Antrags-Nr.14-20/B01092 e) BA-Antrags-Nr.14-20/B01092 f) BA-Antrags-Nr.14-20/B03384 Antrags-Nr.08-14/A04127 g) BA-Antrags-Nr.14-20/B01057 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung sowie Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München Sitzungsvorlage-Nr.14-20 / V05128 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.02.2016
- Verwandter Antrag: Änderung der Bezirksausschusssatzung; Aufnahme eines Anhörungsrechtes bei Änderungen der Perspektive München Leitlinie (Leitbild) aller Referate
- Verwandter Antrag: Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen – den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen
- Verwandter Antrag: Anhörungsrecht des Bezirksausschusses 2 bei Entscheidungen und Besprechungen zum Oktoberfest
- Verwandter Antrag: Bajuwarenstraße, Grundstückstausch
- Verwandter Antrag: Schluss mit der Bevormundung — Bezirksausschüsse über örtliche Hinweistafeln wieder selbst entscheiden lassen
- Verwandter Antrag: Änderung der Satzung der Münchner Bezirksausschüsse Abstimmung über einzelne Teile eines Antrages
- Verwandter Antrag: Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 14.01.2016 . . . 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung
- 10.1.: Erweiterung einer bestehenden Bahnsicherungsanlage in der Paul-Henri-Spaak-Straße um eine Fußgängerschutzanlage
- 10.2.: Bauvorhaben: Wasserburger Landstraße Radwegsanierung zwischen Stadtgrenze und der Phantasiestraße Restarbeiten im Jahr 2016
- 10.3.: Truderinger Straße; Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h im Bereich der Pestalozzi-Realschule BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01743 Verkehrsrechtliche Anordnung
- Verwandter Antrag: Tempo 30 vor der Pestalozzi Realschule in der Truderinger Straße
- 10.1.: 1) Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Organisatorische Anpassungen in der Hauptabteilung II - Stadtplanung; Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung 2) Anträge a) Portfolio-Bildung bei Bebauungsplänen, mehr Baurechtsschaffung
- Verwandter Antrag: Portfolio-Bildung bei Bebauungsplänen, mehr Baurechtsschaffung
- Verwandter Antrag: Abbau der Regelungsdichte bei Bebauungsplänen
- Verwandter Antrag: Schnittstellenreduzierung und Projektmanagement bei Bebauungsplanverfahren
- Verwandter Antrag: 1) Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Organisatorische Anpassung in der Hauptabteilung II — Stadtplanung; Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung 2) Anträge
- 10.2.: Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur Erstellung eines Bebauungsplanes für den Bau eines Bildungscampus mit Realschule und Gymnasium in der Messestadt Riem unter Berücksichtigung der Neubewertung zusätzlicher Bedarfe an Schulkapazitäten aufgrund Zuzug, gerade im Hinblick auf die aktuelle Flüchtlingssituation Empfehlung Nr. 14-20 / E 00598 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem am 08.10.2015 Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / V 04849 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.2016 (SB)
- Verwandter Antrag: Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur Erstellung eines Bebauungsplanes für den Bau eines Bildungscampus mit Realschule und Gymnasium in der Messestadt Riem unter Berücksichtigung der Neubewertung zusätzlicher Bedarfe an Schulkapazitäten aufgrund Zuzug, gerade im Hinblick auf die aktuelle Flüchtlingssituation
- Verwandter Antrag: Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur Erstellung eines Bebauungsplanes für den Bau eines Bildungscampus mit Realschule und Gymnasium in der Messestadt Riem unter Berücksichtigung der Neubewertung zusätzlicher Bedarfe an Schulkapazitäten aufgrund Zuzug, gerade im Hinblick auf die aktuelle Flüchtlingssituation Empfehlung Nr. 14-20 / E 00598 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 — Trudering-Riem am 08.10.2015
- 10.3.: Oslostraße nicht als Durchgangsstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00630 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 08.10.2015 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04916 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.2016 (SB)
- 10.4.: Durchführung einer Informationsveranstaltung für Trudering über den Entwurf zur Bebauung des Piedestorfer Geländes Empfehlung Nr. 14-20 / E 00631 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 08.10.2015 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04712 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.2016 (SB)
- Verwandter Antrag: Durchführung einer Informationsveranstaltung für Trudering über den Entwurf zur Bebauung des Piederstorfer Geländes
- Verwandter Antrag: Durchführung einer Informationsveranstaltung für Trudering über den Entwurf zur Bebauung des Piederstorfer Geländes Empfehlung Nr. 14-20 / E 00631 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 — Trudering-Riem am 08.10.2015
- 10.5.: Messestadt Riem; Sicherung und Teilsanierung der Tribünenanlage Projektänderung zum Projektauftrag vom 27.09.2012 15. Stadtbezirk Trudering-Riem 1. Genehmigung des geänderten Nutzerbedarfsprogrammes 2. Genehmigung der Projektänderung zum Projektauftrag vom 27.09.2012 Bestätigung der Projektkosten (Kostenobergrenze) 1.760.000,00?
- Verwandter Antrag: Endlich Nägel mit Köpfen machen – dem Stadtrat unterschiedliche, aber tragfähige Sanierungskonzepte für das Baudenkmal Flughafentribüne Riem zur Entscheidung vorlegen
- Verwandter Antrag: Zukunftsfähiges Sanierungskonzept für die Flughafentribüne
- Verwandter Antrag: Heizung für den Kopfbau
- Verwandter Antrag: Wie weiter mit der alten Flughafentribüne in der Messestadt Riem?
- Verwandter Antrag: Nutzung des Kopfbaus der alten Flughafentribüne in der Messestadt Riem als Cafe
- Verwandter Antrag: Elektronische Visualisierung des Baudenkmals Flughafentribüne
- Verwandter Antrag: Messestadt Riem; Sicherung und Teilsanierung der Tribünenanlage Projektänderung zum Projektauftrag vom 27.09.2012 15. Stadtbezirk Trudering-Riem 1. Genehmigung des geänderten Nutzerbedarfs- programmes Durchführung in 2 Bauabschnitten 2. Genehmigung der Projektänderung zum Projektauftrag vom 27.09.2012 Bestätigung der Projektkosten (Kostenobergrenze) 1.760.000,00 — Endlich Nägel mit Köpfen machen — dem Stadtrat unterschiedliche, aber tragfähige Sanierungskonzepte für das Baudenkmal Flughafentribüne Riem zur Entscheidung vorlegen Antrag Nr. 08-14 / A 05283 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 26.03.2014 Zukunftsfähiges Sanierungskonzept für die Flughafentribüne BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 05872 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem vom 10.04.2014 Heizung für den Kopfbau BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 05875 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem vom 10.04.2014 Wie weiter mit der alten Flughafentribüne in der Messestadt Riem? Antrag Nr. 14-20 / A 00212 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 27.08.2014 Nutzung des Kopfbaus der alten Flughafentribüne in der Messestadt Riem als Cafe Antrag Nr. 14-20 / A 00250 von Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Frau StRin Ulrike Boesser vom 23.09.2014
- 10.6.: Gewerbegebiet Schwablhofstraße; Vergabe einer Gewerbeparzelle
- 10.1.: Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
- 10.1.1: Bajuwarenstraße 40
- 10.1.2: Leonhardiweg 34
- 10.1.3: Ankoglstraße 20
- 10.2.: Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten - „Impulse für mehr Wohnungsbau in München: Schriftliche Bestätigung von Beratungsgesprächen im Planungsreferat“
- Verwandter Antrag: Impulse für mehr Wohnungsbau in München: Schriftliche Bestätigung von Beratungsgesprächen im Planungsreferat
- Verwandter Antrag: Schnellere Baugenehmigungen in der Lokalbaukommission (LBK)
- Verwandter Antrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten -
- 10.1.: Zusammenarbeit zwischen Seniorenvertretung und Stadtverwaltung / Wahl der Seniorenvertretung 2017 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05096 Beschluss des Sozialausschusses vom 10.03.2016 (VB)
- 10.2.: Unterbringung von Flüchtlingen oder Asylbegehrenden / Flüchtlingen in kommunaler Zuständigkeit Schaffung eines geschützten Bereichs für Personen mit besonderem Bedarf in der Unterkunft Hellabrunner Straße 1, 18. Stadtbezirk Keine Nutzung des Standortes Leibenger Straße 1588/1, 1591/0, 1590/0, 15. Stadtbezirk 23. Standortbeschluss Sitzungsvorlage-Nr. 14-20 / V05523
- 10.1.: Erfolgreiche Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen fortführen Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03733 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung 02.03.2016 (VB)
- Verwandter Antrag: Erfolgreiche Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen fortführen
- 1: Allgemeines
- 1.1: Begrüßung und Beschlussfähigkeit
- 1.2: Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung
- 1.3: Ergänzungen zur Tagesordnung
- 1.: TOP 4.6 Aufstellung von Hundekotbeutelspendern im Bereich der Grünanlage nördlich der Wasserburger Landstraße, südlich der Bahnlinie, westlich der Stolzhofstraße und östlich der Windbauerstraße
- 2.: TOP 7.1.3 Anhörung Pyrotechnik Abbrennen eines Feuerwerks Kl.2 anlässlich Geburtstagsfeier in der Friedenspromenade 114 Frist bis 23.03.2016
- 3.: TOP 7.1.4 Anhörung Graf-Spee-Platz, Vatertags-Fußballturnier am 05.05.2016 Frist bis: 07.04.2016
- 4.: TOP 7.3.5 Bauleitplanung der Gemeinde Aschheim 39. Änderung des Flächennutzungsplanes Verfahren nach § 4 Abs. 1 BauGB
- 2: Entscheidungsangelegenheiten
- 2.1: Budgetangelegenheiten
- 2.2: Weitere Entscheidungsangelegenheiten
- 1: (E) Aufhebung der Kontaktleiste an der Ampelanlage Jagdhornstraße/Wasserburger Landstraße (Ziffer 1 des Antrags) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00595 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riefm am 08.10.2015
- 2: (E) Verkehrsberuhigung der Damaschkestraße zwischen Kreillerstraße und Truderinger Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00596 der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem am 08.10.2015
- 3: Bürgeranliegen
- 3.1.: blaue Zone in der Messestadt - Durchführung einer Bewohnerumfrage
- 3.2.: Aufzug „Quartiersplatz Messestadt Zentrum-Ost“
- 3.3.: blaue Zone Messestadt - Einhaltung der Stellplatzsatzung
- 10.10.5: UA Schule, Soziales und Kultur
- 3.5.1.: Umplatzierung von Unterflurcontainern in der Kopenhagener Straße
- 3.5.3.7: ohne Vorberatung im UA
- 4: Anträge von BA- Mitgliedern
- 4.1.: Nutzung der Tiefgarage bei größeren Sportveranstaltungen an der Margrafenstraße verpflichtend machen
- 4.2.: Übersicht der Baumfällungen im 15. Stadtbezirk
- 4.3.: Auslastung der Sportstätten im Stadtbezirk Trudering-Riem
- 4.4.: Kirchtruderinger Idylle sanieren - Umfeld des Feldkreuzes an der Birthälmer Straße aufwerten
- 4.5.: Modellversuch „Frauenbus“ für geflüchtete Frauen und Kinder
- 5: Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
- 5.1.: Bushaltestellenunterstand für die Zauberwaldstraße stadteinwärts
- 5.2.: Emplstraße - Durchgangsverkehr
- 5.3.: Haltelinie an der Florastraße / Friedenspromenade verlängern
- 5.4.: Gemeldete Kinder vor Schuleinschreibung abgleichen
- 5.5.: Dollwiesenweg / Birthälmerstraße - Verkehrssituation
- 5.6.: BAUMA: U-Bahn-Stau in Trudering vermeiden
- 5.7.: Absolutes Halteverbot in der Wimbachtalstraße bei Einmündung von der Friedenspromenade
- 5.8.: Reinigung des U-Bahnhofs „Am Moosfeld“
- 5.9.: Habichtstraße - absolutes Halteverbot
- 5.10.: blaue Zone in der Messestadt-Ost BA-Initiative Nr. 14-20 / I 00867 Antwort des KVR auf die Bitte nach verstärkten Kontrollen - Schreiben des BA vom 26.01.2016
- Verwandter Antrag: blaue Zone in der Messestadt-Ost
- 5.11.: Schwimmhalle in Riem - eine Alternative
- 6: Bürger-/Einwohnerversammlung
- 7: Anhörungsfälle der Verwaltung
- 7.1.: Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage Riemer Park Kinder-/Familienprogramm wöchentlich dienstags ab dem 05.04.2016 des Vereins icf-münchen (international christian fellowship münchen) Termin: 29.03.2016
- 7.2.: Jährliche Veranstaltungen des RBS Sportamt-Freizeitsport im Riemer Park 1. Fit im Park (Gymnastikprogramm) auf der Gymnastikwiese beim See von Mai bis September 2016 2. Spielnachmittage jeden Sonntag auf der Wiese zwischen Badesee und Spielplatz Termin: 07.04.2016
- 7.1.: Spertentalstraße; Haltverbot Anhörung gemäß § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO Termin: 22.03.2016
- 7.2.: Temporäre Kunst im öffentlichen Raum - „Promises“ - Baustellenschild an der Verlängerung Edeltraudstr. - 18.04.-31.10.16 Termin: 18.03.2016
- 7.3.: Astrid-Lindgren-Straße/Magdalena-Schwarz-Straße; Abbau des vorhandenen Verkehrshelferüberganges und Einrichtung eines Fußgängerüberweges Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO
- 7.1.: Bauleitplanung der Gemeinde Haar B-Plan Nr. 63, 1. Änderung für das Gebiet südlich der Gronsdorfer Straße, westlich der Katharina-Eberhard-Straße Verfahren nach § 3 Abs. 2 BauGB Frist: 30.03.2016
- 7.2.: Beschlussentwurf Berechnung der Zunahme des Verkehrs durch die Erschließung des Piedestorfer Geländes und gegebenenfalls (präventiv) Aufstellung von Ampelanlagen zur Steuerung des Querverkehrs und zum Schutz der Fußgänger an den Kreuzungen Ottilienstraße und Vogesenstraße Anhörung des betroffenen Bezirksausschusses zum Entwurf einer Beschlussvorlage des Referates für Stadtplanung und Bauordnung Frist: 06.04.2016
- 7.3.: Bauleitplanung der Gemeinde Feldkirchen 3. Änderung des B-Plans Nr. 52 für die Grundstücke 514 und 514/6 sowie Teilflächen der FlNrn. 514/3 und 514/4 der Gemarkung Feldkirchen - Gewerbegebiet zwischen der Emeranstraße und dem Bundesbahngelände östlich der Sonnenstraße Verfahren nach § 4 Abs. 2 BauGB
- 7.4.: Bauleitplanung der Gemeinde Feldkirchen Bebauungsplan Nr. 74, 3. Änderung Gewerbegebiet „Nordwestlich der Bahnlinie“ Teiländerung für das Anwesen Dornacher Straße 3-3e Verfahren nach § 4 Abs. 2 BauGB
- 7.1.: Unnützstraße 15, Fl.Nr.: 1320/1 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
- 10.10.1: UA Allgemeines
- 10.10.2: UA Bau und Verkehr
- 10.10.3: UA Infrastruktur und Stadtteilentwicklung
- 10.10.4: UA Planung
- 10.10.6: UA Umwelt