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BA 05 - Vollgremium (2015-12-16 19:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 16.12.2015, 19:00
Ort: Salesianum, St.-Wolfgangs-Platz 11, Mehrzweckraum
Gremium: BA 05 - Vollgremium

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. .1.: Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
  2. .2.: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
  3. .3.: Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
  4. .4.: Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
  5. .4.1: Anwesende Bürgerinnen und Bürger
  6. .4.2: Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
  7. .1.: Bäume am Deutschen Museum, Antwortschreiben vom Deutschen Museum vom 18.11.2015
  8. .2.: Renovierung der Kindertageseinrichtung Falkenstraße 47
  9. .5.: Anträge
  10. .1.: Schaffung von größeren Flächen zum Spielen und Erholen im Rahmen der Neuanpflanzung im Frühjahr 2016
  11. .2.: Kulturjurte am Kolumbusplatz
  12. .3.: Endhaltestelle Buslinie 52 erhalten
  13. .4.: Auskunft zu Baumaßnahmen des RBS
  14. .5.: Machbarkeitsstudien und Untersuchungen an Schulen im Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen
  15. .7.: Lichtzeichenanlage Innere Wiener Straße Höhe Stubenvollstraße erneuern
  16. .8.: Lichtzeichenanlage Ecke Preysingstraße/Steinstraße- neue Situation durch Fahrradstraße
  17. .9.: Sanierung des Hauses in der Quellenstraße 44
  18. .10.: Metzgerstraße 5a- das Grundstück soll endlich bebaut werden
  19. .6.1: Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
  20. .6.2: Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
  21. .1.: Entscheidung über Sondernutzunngserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Ohlmüllerstraße 10, Neuantrag mit Bestuhlungsplan
  22. .2.: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Mariahilfplatz 18, Nähe Bushaltestelle, Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund (Kasten für Bildzeitung)
  23. .3.: Pariser Straße 22; Antrag für die Aufstellung von Sitzgelegenheiten
  24. .6.3: Weitere Entscheidungen
  25. .1.: Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen- den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungssrechtes der Anlage 1 Bezirksausschuss-Satzung Ziffer 7.1 Abschnitt Referat für Gesundheit und Umwelt: "Allgemeine Maßnahmen des Umweltschutzes (Luft, Wasser, Lärm, Abfall)" in ein Anhörungsrecht BA-Antrags-Nr. 14-20/ B 01092 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16- Ramersdorf- Perlach vom 16.04.2015
  26. .2.: Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Neuvermietung städtischer Immobilien BA-Antrags-Nr.14-20/B01204 des Bezirksausschusses 17- Obergiesing-Fasangarten vom 12.05.2015
  27. .3.: Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen- den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 19 Abschnitt Kommunalreferat von: „Information über den beabsichtigten Verkauf oder Tausch von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken sowie deren beabsichtigte Nutzung A" in: "Beabsichtigte Vergabe, Verkauf oder Tausch von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken sowie deren beabsichtigte Nutzung A“ BA-Antrags-Nr. 14-20/ B 01092 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16-Ramersdorf- Perlach vom 16.04.2015; Anhörung des Direktoriums
  28. .4.: Erläuterungsschilder im Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen
  29. .8.2: Reaktionen auf BA-Schreiben
  30. .1.: Anfrage zu Änderungen an der Kreuzung Seeriederstraße/Kirchenstraße/Wolfgangstraße; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 22.10.2015
  31. .2.: Aufklärung des Fischsterbens im Auer Mühlbach; Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN im BA 5 vom 22.10.2015; Antwortschreiben des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 12.11.2015
  32. .8.3: Weitere Unterrichtungen
  33. .8.1: Antwortschreiben zu BA-Anträgen
  34. .1.: Fußgängerfreundliche Gestaltung Einmündung Maria-Theresia-Straße (Kreuzung Prinzregentenstraße/ Maria-Theresia-Straße)!
  35. .2.: Au-Haidhausen - der besitzbare Bezirk
  36. .3.: Ersatzpflanzungen für fehlende Bäume am Ostbahnhof
  37. .4.: Straßenmarkierungen kostenbewusst durchführen
  38. .5.: Einschränkungen in der Postzustellung aufheben
  39. .6.: Schulstandort Ernst-Reuter-Straße 4: Interimsanlage Schulpavillon und Neubau für die Grundschule
  40. .7.: Schulstandort Ernst-Reuter-Straße 4: Situierung der Schulpavillonanlage
  41. .8.4: Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
  42. .1.: Regsam
  43. .2.: Kinder und Jugend
  44. .3.: Behinderte und Barrierefreiheit
  45. .4.: Ausländer und Flüchtlinge
  46. .5.: Frauen und Mädchen
  47. .6.: Internet
  48. .7.: Baumschutz
  49. 2.: Kolumbusstraße 1; Schank- und Speisewirtschaft „La Sophia“; Antrag auf Betriebszeitverlängerung von bisher 22.00 Uhr auf die gesetzliche Sperrzeit
  50. 1.: 1. Schulbauprogramm"Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung" Vorabinformation über eine Beschlussvorlage des Referates für Bildung und Sport für eine gemeinsame Sitzung des Bildungsausschusses, des Bauausschusses, des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Finanzausschusses und des Kreisverwaltungsausschusses am 03.02.016
  51. 2.: Haushaltsplan 2016 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 04080; Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 01.12.2015
  52. 3.: Haushaltsplan 2016 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 04110; Beschluss des Jugendhilfeausschusses und Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 01.12.2015
  53. 4.: Haushaltsplan 2016 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Zentrale Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 04020; Beschluss des Jugendhilfeausschusses und Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 01.12.2015
  54. 5.: Haushaltsplan 2016 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 04153; Beschluss des Jugendhilfeausschusses und Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 01.12.2015
  55. 1.: Rosenheimer Straße 5; Schank- und Speisewirtschaft „gast“; Antrag auf Betriebszeitverlängerung des Wirtschaftsgartens
  56. 3.: Betriebszeitänderung von bisher 22:00 Uhr auf die gesetzliche Sperrzeit; Schank- und Speisewirtschaft „La Sophia“, Kolumbusstraße 1
  57. 4.: Postwiese Hypopark, Johannisplatz- AKA e.V. Kinderaktionen 2016; Anhörung des Kreisverwaltungsreferates
  58. 1.: Strukturwandel in der Innenstadt und in Innenstadtgebieten a) Strukturwandel in der Innenstadt und in Innenstadtgebieten I: Städtische Flächenreserven gezielt nutzen;
  59. 2.: Fortschreibung des Standortkonzeptes „Kulturstrand" 2016ff Auftrag laut Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 17.12.2014 "Fortschreibung des Standortkonzeptes "Kulturstrand" 2015ff.“ Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 17.11.2015 (VB); Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 04729
  60. 3.: Rosenheimer Straße 98; Antrag auf Erweiterung einer Freischankfläche über 40qm; Genehmigung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.11.2015
  61. 4.: Verwendungsnachweise und Kurzberichte für gewährte Zuschüsse aus dem Budget des BA 5 - AKA Austausch e.V. - Koop e.V.
  62. 5.: Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben - Schank- und Speisewirtschaft „Tiato", Welfenstraße 106 - Schank- und Speisewirtschaft "Mun“, Innere Wiener Straße 18, UG
  63. 1.: Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 05- Au-Haidhausen Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Haidhausen“
  64. 2.: Innere Wiener Straße 40; Ausbau (DG-4.OG) mit Zusammenlegung/Umbau von 2 WE im 3.OG (Rückgebäude), Herstellen von Fluchtleiter und Dachterrasse (3.OG)
  65. 4.: Grillparzerstraße 34; Aufstockung eines 5-geschossigen Wohnhauses mit 3 Geschossen (2 Vollgeschosse + DG) sowie Einbau zweier Aufzugstürme in den Innenhof- Variante Mansarddach- VORBESCHEID- (Grillparzerstraße 34/Hackländerstraße 1-7/ Versailler Straße 17)
  66. 5.: Preysingstraße 85; Schulbauoffensive- Neubau einer zweizügigen Grundschule
  67. 6.: Eggernstraße 10; DG-Ausbau mit Zusammenlegung und Instandsetzung der Wohnungen 14 und 15 (3.OG), Wiederherstellung einer Dachterrasse mit Austrittsgaube
  68. 7.: Prinzregentenstraße 74; Dachgeschoss-Ausbau- VORBESCHEID
  69. 8.: Belfortstraße 14; DG-Ausbau zu einer Wohnung einschl. Gaubenausbildung +Loggien
  70. 9.: Lucile-Grahn-straße 43; Eingeschossiger Anbau an eine Maisonette-Wohnung
  71. 10.: Ohlmüllerstraße 26; Anbau von Balkonen (VGB+RGB), DG-Abbruch und-Neuerrichtung (RGB) einschl. der Decke über EG mit Einbau einer Wohneinheit, Errichtung eines Zwischenbaus mit Einbau von Kühlräumen+ Erstellung einer Dachterrasse, Errichtung von Außentreppen zur Erschließung der Wohnung im OG/RGB einschl. Personal-Dachterrasse
  72. 11.: Wörthstraße 25; Neubau einer Dachterrasse
  73. 12.: Hochstraße 8; Neubau Sudetendeutsches Museum
  74. 13.: Giesebrechtstraße 6; Dachgeschossausbau
  75. 14.: Wörthstraße 3; Rückbau des Notdachs aus dem Jahr 1945 und Wiederherstellung des ursprünglichen Mansarddachs von 1985 mit DG-Ausbau (2WE) sowie Anbau eines Personenlifts
  76. 1.: Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2076 Regerstraße (nordwestlich), Welfenstraße (südlich) und Ohlmüllerstraße (westlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 77, 892 und 1995) - Satzungsbeschluss- Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 04632; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2015 (SB)
  77. 2.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2015-2019 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge Stellungnahme zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 4,6,7,9,20,21,24 und 25 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V 04049; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2015 (VB)
  78. 3.: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015-2019 Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2015-2019 Infrastrukturversorgungskonzept 2015-2019 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V 04066; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2015 (VB)
  79. 1.: Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010 über die Projektplanung Projektname: ÖPNV-Offensive IV- Gebsattelstraße- Haltestelle Regerplatz Projektnummer: 5564
  80. 1.: Beschlussentwurf Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr Priorisierung bestehender und geplanter Querungsbauwerke a) Grundsatzbeschluss zur Priorisierung bestehender und geplanter Querungsbauwerke im Fuß- und Radverkehr b) Behandlung von Anträgen und Empfehlungen Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 01203 Anhörung der betroffenen Bezirksausschüsse zum Entwurf einer Beschlussvorlage des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
  81. 2.: Regerstraße 23a; Abgrabung zur Grundstücksaufbereitung/freiwillige Altlastensanierung
  82. 1.: Barrierefreie Waldwege als Pilotprojekt für eine gelungene Inklusion -
  83. 2.: Höhere Bezuschussung der MVG für die Beschaffung von Elektrobussen; Empfehlung Nr. 14-20/ E 00397 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen am 26.02.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 04144; Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 08.12.2015 (SB)
  84. 3.: Vollzug des Bundes- Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des ÖPNV
  85. 4.: Baumentfernungen und Gehözpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken hier: Friedhof Haidhausen Sektion 3b
  86. 1.: Berichte von wahrgenommenen Terminen
  87. 2.: Nächste UA-Sitzungen
  88. 3.: Nächste BA-Sitzung
  89. 4.: Sonstige Termine
  90. 1: (E) Verbesserung der Betreuungssituation... im Sprengel der Schule am Mariahilfplatz
  91. .6.: ABGESETZT Besichtigungen von Baumaßnahmen des RBS
  92. 1.: Entscheidungen
  93. 2.: Anhörungen
  94. 3.: Unterrichtungen
  95. 3.: ABGESETZT Waltherstraße 26; Abriss eines nicht ausgebauten DG, Neubau DG auf MFH, Errichtung Balkone, Fluchtleitern und Aufzug