Kinder- und Jugendhilfeausschuss (2015-07-07 09:00:00)
Datum: | 07.07.2015, 09:00 |
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Ort: | Großer Sitzungssaal |
Gremium: | Kinder- und Jugendhilfeausschuss |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Tagesordnung
- 1.: Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder und Jugendliche an der Brieger Straße im Umgriff des Bebauungsplans Nr. 1616 b im 10. Stadtbezirk Moosach (Produkt 3.1.2) Projektkosten (Kostenobergrenze) 4.500.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 100.000 Euro davon Abbau und Abbruch Containerprovisorium 160.000 Euro 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Änderung des Mehrjahresinvestitions- programms 2014 - 2018
- Sitzungsvorlage
- vom 07.07.2015 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 2.: Schulbauoffensive 2013 - 2030 A) Arbeitsgruppe Schulbauoffensive (SBO) 2013-2030 - Zweiter Sachstandsbericht B) Weitere Maßnahmen im investiven Bereich im Rahmen des Aktionsprogrames Schul- und Kita-Bau 2020 B) 1. Pavillonbauprogramm a) Bericht zum Schulpavillon-Bauprogramm 2014 mit Fertigstellung in 2015 b) Entscheidung über Schulpavillon-Bauprogramm 2015 mit Fertigstellung in 2016 c) Kauf der angemieteten Schulpavillonanlage am Standort Innsbrucker Ring 75 d) Aufstellung von Pavillonanlagen für Kindertageseinrichtungen B) 2. Ausblick auf das 1. Bauprogramm „Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung allgemeinbildender Schulen“ C) Personal- und Sachmittelbedarfe verschiedener mit dem Bauprogrammen befassten Dienststellen D) 1. Änderung des MIP 2014-2018 in IL 1 D) 2. Außerplanmäßige Auszahlungen im Finanzhaushalt - Investitionstätigkeit 2015 E) Behandlung von Anträgen und Empfehlungen BA-Antrag: Grundschule Oberföhringer Str. 224 endlich sanieren — oder neu bauen BV-Empfehlung: Aufstellung mobiler Raumeinheiten an der Oselschule StR-Antrag: „Aktionsprogramm Schul- und Kitabau 2020“ - Darstellung der Personalausstattung im Bereich der technischen Verwaltung StR-Antrag: Traglufthallen für Münchner Schulen und Vereine
- Sitzungsvorlage
- vom 07.07.2015 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrats.)
- 3.: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen an der Freischützstraße 13. Stadtbezirk Bogenhausen - Produkt Nr. 1.1 - Genehmigung des NBP
- Sitzungsvorlage
- vom 07.07.2015 (Nach Antrag)
- 4.: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Kinderkrippen- und 3 Kindergartengruppen auf dem Gebiet der ehemaligen Funkkaserne (Funkkaserne II) an der Max-Bill-Str. 65 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Genehmigung des NBP
- Sitzungsvorlage
- vom 07.07.2015 (Nach Antrag)
- 5.: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtngen Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Max-Planck-Straße 5 im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Leistung eines Baukostenzuschusses
- Sitzungsvorlage
- vom 07.07.2015 (Nach Antrag)
- 6.: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Prießnitzstraße 4 im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Leistung eines Baukostenzuschusses
- Sitzungsvorlage
- vom 07.07.2015 (Nach Antrag)
- 7.: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder am Reinmarplatz 12 im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Leistung eines Baukostenzuschusses
- Sitzungsvorlage
- vom 07.07.2015 (Nach Antrag)
- 8.: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kindergarten an der Wunderhornstraße 7a im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Leistung eines Baukostenzuschusses
- Sitzungsvorlage
- vom 07.07.2015 (Nach Antrag)
- 9.: Brandschutztechnische Instandsetzung der Räume des Clean-Projekt-Neuhausen e.V., Andréestr. 5, im 9. Stadtbezirk, Neuhausen-Nymphenburg Produkt 60 3.1.2 Jugendsozialarbeit 1. Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses 2. Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014 - 2018
- Sitzungsvorlage
- vom 07.07.2015 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 10.: Sicherung der Kindertagespflege in Familien in den Sozialbürgerhäusern Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 27.10.2010 Umsetzung des Teilplan 4 Tageseinrichtungen, Tagespflege Teil B, Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung - Stand der Ausbauoffensive - Produkt 60 2.1.5 Kindertagesbetreung StR-Antrag: Sicherung der Kindertagespflege in Familien in den Sozialbürgerhäusern Umsetzung des Teilplan 4
- Sitzungsvorlage
- vom 07.07.2015 (Nach Antrag zuzüglich des gemeinsamen Ergänzungsantrags der SPD und der CSU.)
- 11.: Fortsetzung des Ausbaus der Großtagespflege - Verlängerung der befristeten Stellen Produkt 60 2.1.5 Kindertagesbetreuung StR-Antrag: Fortsetzung des Ausbaus der Großtagespflege Verlängerung der befristeten Stellen
- Sitzungsvorlage
- vom 07.07.2015 (Nach Antrag zuzüglich des gemeinsamen Ergänzungsantrags von SPD und CSU.)
- 12.: Anpassung der personellen Kapazitäten bei der Wirtschaftlichen Jugendhilfe und dem psychologischen Fachdienst in den Sozialbürgerhäusern und deren Fachberatung Produkt 60 2.2.1 Erziehungsangebote und Kinderschutz StR-Antrag: Anpassung der personellen Kapazitäten bei der Wirtschaftlichen Jugendhilfe und dem psychologischen Fachdienst in den Sozialbürgerhäusern und deren Fachberatung
Nicht-Öffentlicher Teil
- 1: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen an der Freischützstraße 13. Stadtbezirk Bogenhausen - Produkt Nr. 1.1 - Ermächtigung zur Planung
- 2: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Kinderkrippen- und 3 Kindergartengruppen auf dem Gebiet der ehemaligen Funkkaserne (Funkkaserne II) an der Max-Bill-Str. 65 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Ermächtigung zur Planung
- 3: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 3 Kindergartengruppen an der Planegger Straße / Josef-Osterhuber-Platz 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Ermächtigung zur Planung