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Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft (2015-07-14 09:30:00)


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Datum: 14.07.2015, 09:30
Ort: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Tagesordnung
  2. 1.: Verhinderung von TTIP Empfehlung Nr. 14-20 / E 00363 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 -- Au-Haidhausen am 05.03.2015 Öffentliche Erörterung der Folgen der Freihandelsabkommen TTIP und CETA für die kommunale Daseinsvorsorge Empfehlung Nr. 14-20 / E 00403 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 -- Au-Haidhausen, Bezirksteil Au am 26.2.2015 Ablehnung des Freihandelsabkommen TTIP Empfehlung Nr. 14-20 / E 00317 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 -- Neuhausen-Nymphenburg am 27.11.2014 Ablehnung des Freihandelsabkommen TTIP Empfehlung Nr. 14-20 / E 00264 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 -- Sendling am 18.11.2014 Einsetzen für einen Abbruch der Verhandlungen über die Handels- und Investitionsabkommen TTIP, CETA und TiSA; Ablehnung der Abkommen TTIP, CETA und TiSA im Bundesrat Empfehlung Nr. 14-20 / E 00223 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 23.10.2015 Der Stadtrat der Landeshauptstadt München fordert die Bayer. Staatsre- gierung auf, sich beim Bundestag, beim Bundesrat, bei der Europäischen Kommission und beim Europäischen Rat für einen Abbruch der Verhand- lungen über die Abkommen TTIP, CETA und TiSA und für ein alternatives Verhandlungsmandat der Kommission in der Handespolitik einzusetzen und die o.g. Abkommen im Bundesrat abzulehnen Empfehlung Nr. 14-20 / E 00169 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03-- Maxvorstadt am 16.10.2014 StR-Antrag: Verhinderung von TTIP BV-Empfehlung: Öffentliche Erörterung der Folgen der Freihandelsabkommen TTIP und CETA für die kommunale Daseinsvorsorge BV-Empfehlung: Verhinderung von TTIP BV-Empfehlung: Ablehnung des Freihandelsabkommen TTIP BV-Empfehlung: Einsetzen für einen Abbruch der Verhandlungen über die Handels- und Investitionsabkommen TTIP, CETA und TiSA; Ablehnung der Abkommen TTIP, CETA und TiSA im Bundesrat BV-Empfehlung: Der Stadtrat der Landeshauptstadt München fordert die Bayer. Staatsre- gierung auf, sich beim Bundestag, beim Bundesrat, bei der Europäischen Kommission und beim Europäischen Rat für einen Abbruch der Verhand- lungen über die Abkommen TTIP, CETA und TiSA und für ein alternatives Verhandlungsmandat der Kommission in der Handespolitik einzusetzen und die o.g. Abkommen im Bundesrat abzulehnen
  3. 2.: Münchner Jahreswirtschaftsbericht 2015
  4. 3.: Aufrechterhaltung Service-/Beratungsqualität bei der Tourismusinformation Bereitstellung von zentralen Finanzmitteln für zwei Stellen im Fachbereich IV Tourismus aufgrund von Einzug von Restmitteln Finanzierung
    • Sitzungsvorlage
    • vom 14.07.2015 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  5. 4.: HKW Nord - Brennstoffbeschaffung
  6. 5.: Strategiekonzept für die öffentlichen Bedürfnisanstalten; Sachstand und Ausschreibung durch die Münchner Toiletten Gesellschaft mbH Sanierung der WC-Anlage Odeonsplatz Finanzierung Änderung des MIP 2014-2018
    • Sitzungsvorlage
    • vom 14.07.2015 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  7. 6.: ABGESETZT Einen dritten Arbeitsmarkt für München!
  8. 7.: ABGESETZT Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Grundsatzbeschluss „Dritter Arbeitsmarkt“ StR-Antrag: Münchner Beschäftigungs-und Qualifizierungsprogramm; Einrichtung eines Dritten Arbeitsmarktes StR-Antrag: Münchner Beschäftigungs- Qualifizierungsprogramm (MBQ); Einrichten eines Dritten Arbeitsmarktes in München
  9. 8.: Fortschreibung Kooperationsvereinbarung LH München mit Tourismusinitiative München e.V. Finanzierung Beschluss Nr. 08-14 / V 10836 der Vollversammlung des Stadtrats vom 19.12.2012 zur Kooperationsvereinbarung der LH München mit der Tourismusinitiative München
  10. 9.: Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2016 Luftreinhalteplan: Angebotsoffensive im Nahverkehr

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1: Vergabe eines Gewerbegrundstücks an der Eversbuschstraße (Teilfläche des Flst. 1319/0, Gem. Allach)
  2. 2: Technologiepark Freiham; Vergabe eines Gewerbegrundstücks
  3. 3: "Abendzeitung": Förderung von Maßnahmen im Rahmen einer Transfergesellschaft
  4. 4: Münchener Tierpark Hellabrunn AG Finanzierung der Sanierung und des Umbaus des Elefantenhauses (Warmhaus) Bereitstellung eines Investitionszuschusses Änderung des MIP 2014 - 2018
  5. 5: Strategiekonzept für die öffentlichen Bedürfnisanstalten; Ausschreibung durch die Münchner Toiletten Gesellschaft mbH Finanzierung
  6. 6: Effektives Leistungscontrolling für den Stadtwerke München Konzern - Halbjahresbericht II. Halbjahr 2014 - Operationalisierung der Ziele des Kooperationsvertrages
  7. 7: Beteiligungssteuerung Julibericht 2015 Ziele 2016 für die Gasteig München GmbH (GMG)
  8. 8: Beteiligungssteuerung Julibericht 2015 Ziele 2016 für die Stadtwerke München GmbH/den Konzern Stadtwerke München
  9. 9: Beteiligungssteuerung Julibericht 2015 Ziele 2016 für die Flughafen München GmbH
  10. 10: Beteiligungssteuerung Julibericht 2015 Ziele 2016 für folgende Beteiligungsgesellschaften: Bewerbungsgesellschaft München 2018 GmbH i.L. evobis GmbH Internationale Münchner Filmwochen GmbH MGH - Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH Münchner Arbeit gGmbH Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH Solarinitiative München i.L
  11. 11: Beteiligungssteuerung Julibericht 2015 Ziele 2016 für die Olympiapark München GmbH (OMG)
  12. 12: Petition — Zulassung der Hühner- und Entenbraterei Poschner zum Oktoberfest 2015
  13. 13: Auer Kirchweihdult 2015 Dauer: 17.10. - 25.10.2015
  14. 14: Leistungsprogramm 2016 der MVG Betrauung mit Zusatzaufgaben Linienverkehr Betrauung Infrastruktur Finanzierung