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Sozialausschuss (2015-07-09 09:30:00)


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Datum: 09.07.2015, 09:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Sozialausschuss

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Tagesordnung

  1. 1: Tagesordnung
  2. 1.: Nichtrechtsfähige Stiftung „Wohlfahrtsfonds“ Übertragung des Stiftungsanwesens Pilotystr. 8 an die Landeshauptstadt München
  3. 2.: Jahresbericht Stiftungsverwaltung Zahlen, Daten, Fakten 2014
  4. 3.: Weiterqualifizierung von erfahrenen Führungskräften und Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Steuerung und in Stabsstellen im Sozialreferat
  5. 4.: Unterstützung von Flüchtlingen in München durch Bürgerschaftliches Engagement Erhöhung der Sofortmaßnahmen für eine Verbesserung der Flüchtlingssituation in München Sammelbeschluss Produkt 60 7.3.1 Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenkontakte StR-Antrag: Unterstützung von Flüchtlingen in München durch Bürgerschaftliches Engagement
    • Sitzungsvorlage
    • vom 09.07.2015 (gem. beiliegendem Änderungsantrag von SPD/CSU Die endgültige Entscheidung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  6. 5.: Örtliche Teilhabeplanung / Inklusive Sozialplanung Sachkostenaufwand zur Realisierung der Maßnahme 43 aus dem Handlungsfeld 7 „Selbstbestimmte Lebensführung" und 11 "Statistik“ des 1. Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Stadtratsziel: A 2.2 Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention fördern
  7. 6.: Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Maßnahmen und 1. Aktionsplan Handlungsfeld 7 Selbstbestimmte Lebensführung Maßnahme 44, Arbeitgebermodell weiterentwickeln Produkt 60 5.5.3 Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
  8. 7.: Programm zur Verbesserung der Qualität in der vollstationären Pflege Produkt 60 5.5.2 Strukturelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit StR-Antrag: Programm zur Verbesserung der Qualität in der vollstationären Pflege
  9. 8.: Programm zur Verbesserung der Qualität in der ambulanten und teilstationären Pflege Produkt 60 5.5.2 Strukturelle Hilfe bei Pflegbedürftigkeit
    • Sitzungsvorlage
    • vom 09.07.2015 (vertagt in die nächste Sitzung des Ausschusses. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  10. 9.: Qualitätsoffensive stationäre Altenpflege Umsetzung der Ergebnisse aus der Studienfahrt in die Schweiz Produkt 60 5.5.2 Strukturelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit
    • Sitzungsvorlage
    • vom 09.07.2015 (vertagt in die nächste Sitzung des Ausschusses. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  11. 10.: Vollzug der Sozialhilfe nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Hilfe zur Pflege nach dem 7. Kapitel SGB XII Erste Stufe der Spezialisierung Produkt 60 5.5.1 Individuelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit und bei Behinderung
  12. 11.: Bericht zur Aufgabenwahrnehmung im SGB II durch das Jobcenter München
  13. 12.: Notunterbringung Haus TAHANAN Umzug und Erweiterung des Angebots Eilantrag vom 07.02.2015 und Antrag vom 09.03.2015 auf erhöhten Zuschuss von IN VIA München e.V. Kath. Verband für Mädchen- und Frauensozialarbeit Produkt 6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung nach Migration und Flucht Stadtratsziel: Wachstum und Zuzug sozial gerecht bewältigen und Teilhabe ermöglichen
  14. 13.: Ausbau des Sprachmittlerinnen- und Sprachmittler- und Dolmetscherinnen- und Dolmetschereinsatzes im Sozialreferat Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014 - 2018 Produkt 60 6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung nach Migration und Flucht StR-Antrag: Ausbau des Sprachmittlerinnen- und Sprachmittler- und Dolmetscherinnen- und Dolmetschereinsatzes im Sozialreferat
    • Sitzungsvorlage
    • vom 09.07.2015 (Nach Antrag unter Berücksichtigung des beiliegenden Änderungsantrags von CSU und SPD. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  15. 14.: § 5 Wirtschaftsstrafgesetz - Mietpreisüberhöhung Kein Täterschutz mehr bei Mietwucher
  16. 15.: Verordnungserlass zur Mietpreisbremse
  17. 16.: Neuorganisation der Vergabe von geförderten und freifinanzierten Wohnungen - Projektstatus und Anpassungen Produkt 60.4.1.2, Vermittlung in dauerhaftes Wohnen Stadtratsziel S03 (2016): Um auf dem Münchner Wohnungsmarkt Haushalte mit ausreichend geeignetem Wohnraum zu versorgen, sind die Instrumentarien für die Bedarfe der Zielgruppen umgesetzt und weiterentwickelt.
  18. 17.: Trägerschaftsauswahlverfahren für die Betreuung im Beherbergungsbetrieb Wasserburger Landstraße 133 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014 - 2018 Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
  19. 18.: Bauträgerauswahl für ein Baugrundstück Komunales Wohnungsbauprogramm zur Förderung und Realisierung von städtischen Wohn- und Bürgerwohnheimen Boschetsrieder Straße, B-Plan 2072a, Flurstücksnummer 364, Gemarkung Thalkirchen Konzept zur Unterbringung von Wohnungslosen in München überarbeiten
  20. 19.: Nachbarschaftsarbeit in München stärken Begleitung des Bürgerschaftlichen Engagements Finanzierung der Raumverwaltung und Fortbildung und Qualifizierung in Münchner Nachbarschaftstreffs Produkt 60 4.1.7 Quartierbezogene Bewohnerarbeit Stadtratsziel 2016 - S4 A1.4 Nachbarschaftsarbeit in München stärken/ Bedarfsgerechte Personalaufstockungen in den Nachbarschaftstreffs Qualifizierung und Weiterbildung Räume für die Nachbarschaftstreffs in Riem sichern!
  21. 20.: Ersatzstandort Nachbarschaftstreff -Maikäfertreff Träger MAGS & MORE - Investitionskostenzuschuss für Ersatzstandort 14. Stadtbezirk Berg am Laim Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014 - 2018 Produkt 60 4.1.7 Quartierbezogene Bewohnerarbeit
  22. 21.: In Wohnungen kommen - in Wohnungen bleiben Neuausrichtung der Unterstützung, Begleitung und Nachsorge von wohnungslosen Haushalten Zuschüsse an freie Träger Haushaltsjahr 2016 ff Trägerschaftsauswahlverfahren für die Betreuung im Beherbergungsbetrieb Waldmeisterstr. 98 Zuschuss an den Internationalen Bund (IB) Freier Träger der Jugend-, Sozial- und Bildungsarbeit e.V. Wohnungslosenhilfe Bayern für die Betreuung in den Beherbergungsbetrieben Karlsfelder Str. 16, Karlsfelder Str. 8 und Waldmeisterstr. 98 Festlegung eines neuen Betreuungsschlüssels für hilfebedürftige Personen in Beherbergungsbetrieben Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014 - 2018 Produkt 60 4.1.4. Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
  23. 22.: Patenprojekt „Aktiv gegen Wohnungslosigkeit" Budget für das Patenprojekt "Aktiv gegen Wohnungslosigkeit“ Zuschaltung einer Vollzeitstelle Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
  24. 23.: ABGESETZT Gemeinschaftsunterkunft „Im Gefilde“
  25. 24.: Unterbringung von Flüchtlingen im Rahmen des Überbrückungsprogrammes Produkt 4.1.4 akute Wohnungslosigkeit

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1: Beteiligungssteuerung - Juli-Bericht für das Jahr 2014 und Ziele 2016 für die MÜNCHENSTIFT GmbH
  2. 2: Ersatzbeschaffung Druck- und Kopiersysteme für das Sozialreferat IT-Vorhaben: SOZ_ITV_0123
  3. 3: Örtliche Teilhabeplanung / Inklusive Sozialplanung Sachkostenaufwand zur Realisierung der Maßnahme 43 aus dem Handlungsfeld 7 „Selbstbestimmte Lebensführung" und 11 "Statistik“ des 1. Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Stadtratsziel: A 2.2 Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention fördern