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Sozialausschuss (2015-04-16 09:30:00)


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Datum: 16.04.2015, 09:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Sozialausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Tagesordnung
  2. 1.: Zur Lage im südlichen Bahnhofviertel
  3. 2.: Nichtrechtsfähige Stiftung „Wohlfahrtsfonds“ Sanierung und Modernisierung des Stiftungsanwesens Pilotystr. 8 Projektkosten (Kostenobergrenze) 3.190.000 Euro 1. Projektgenehmigung Pilotystraße 8 zügig beziehen
  4. 3.: Schließung des Bauprogramms der MÜNCHENSTIFT GmbH Ende 2014
  5. 4.: Studie „Älter werden in München“
  6. 5.: Kennzahlenvergleich der 16 großen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland Vorstellung der Jahresberichte Leistungen nach dem SGB XII 2013 Kommunale Leistungen nach dem SGB II 2013
  7. 6.: Ausbau des Sprachmittlerinnen- und Sprachmittler und Dolmetscherinnen- und Dolmetschereinsatzes im Sozialreferat StR-Antrag: Ausbau des Sprachmittlerinnen- und Sprachmittler- und Dolmetscherinnen und Dolmetschereinsatzes im Sozialreferat
    • Sitzungsvorlage
    • vom 16.04.2015 (Gemäß beiliegendem gemeinsamen Änderungsantrag der Fraktionen CSU und SPD. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  8. 7.: Freiwillige Unterbringung von Flüchtlingen in Privatquartieren
  9. 8.: Zwischennutzung von Wohnungen der vom Sozialreferat betreuten Stiftungen Sach- und Personalkosten Produkt 60.4.1.2, Vermittlung in dauerhaftes Wohnen Stadtratsziel S03 (2014): Um auf dem Münchner Wohnungsmarkt Haushalte mit ausreichend geeignetem Wohnraum zu versorgen, sind die Instrumentarien für die Bedarfe der Zielgruppen umgesetzt und weiterentwickelt.
  10. 9.: Erhöhung des kommunalen Finanzierungsanteils der Landeshauptstadt München am Jobcenter StR-Antrag: Erhöhung des kommunalen Finanzierungsanteils der Landeshauptstadt München am Jobcenter

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 2: Verlagerung des Alten- und Servicezentrums (ASZ) Westpark im Rahmen der Neubebauung Garmischer Straße (Flurstück-Nr. 8784) als Ersatz für das ASZ Badgasteiner Straße 5 Stadtbezirk 7 - Sendling-Westpark Produkt 60 5.4.1 Angebote der Beratung und Unterstützung, Begegnung und Kommunikation 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes 2. Ermächtigung zur Planung 3. Ermächtigung des Kommunalreferates zu Verhandlungen für den Teileigentumserwerb 4. Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014 - 2018
  2. 1: Sozialreferat, Stadtjugendamt; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
  3. 4: Kommunales Wohnungsbauprogramm Produkt 60 4.1.8 Bauträgerauswahl für Baugrundstücke Städtische Grundstücke für die Bebauung im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm B GWG Städtische Wohnungsgesellschaft München mbH: 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Bodensee-/Mainaustraße Flurstück 340/4 und Teilflächen aus Flurstücken 338, 340 Gemarkung Pasing 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Marsstraße 76 Flurstück 327/0, Gemarkung Neuhausen Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS): 17. Stadtbezirk Obergiesing Zehentbauernstraße Flurstücke 13474, 13474/1 und Teilfläche aus Flurstück 13472/4 Sektion VII GEWOFAG Grundstücksgesellschaft mbH beziehungsweise GEWOFAG Wohnen GmbH: 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Carl-Wery-Straße Teilfläche aus WA 1 des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 57cl 13. Stadtbezirk Bogenhausen Prinz-Eugen-Park Teilfläche aus WA 2 des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2016 Teilfläche aus WA 11 des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2016 Privates Grundstück für die Bebauung im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm B 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Theodor-Kitt-Straße 22 Flurstück 747/3, Gemarkung Untermenzing Grundstückszuschuss
  4. 3: Überlassung eines Grundstücks an das Referat für Bildung und Sport A) Die LHM wird aufgefordert, das Anwesen Armanspergstraße 3 nicht zu veräußern B) Die LHM wird aufgefordert, auf dem Grundstück einen Kindergarten/eine Kinderkrippe zu errichten, bzw. das Objekt an einen Träger zu vermieten/ verpachten