BA 14 - Vollgremium (2015-12-15 19:00:00)

Tagesordnung

1. 1: Allgemeines
2. 1.1.: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
3. 1.2.: Protokolle
4. 1.3.: Ausläufe
5. 1.4.: Bürgerfragen
6. 1.5.: Berichte aus den Unterausschüssen
7. 1.6.: Berichte der Beauftragten
8. 2: Entscheidungsfälle
9. 3: Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
10. 3.1.: Friedenstr. 20 - befristete Errichtung eines Autoverkaufsplatzes bis zum 31.12.2018
11. 3.2.: Berg-am-Laim-Str. 45, Bürozentrum Berg am Laim - Revitalisierung Fassade und Eingangsbereiche, Brandschutzmaßnahmen
12. 3.3.: Gustav-Schwab-Str. 15, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage - VORBESCHEID
13. 3.4.: Anzinger Str. 41, Neubau der Feuerwache 5 mit Fahrzeughallen für Feuerwehr und Katastrophenschutz, Büro- und Lagerflächen, Werkstätten, druckkammer und Übungsturm sowie Abbruch der alten Feuerwache 5
14. 3.5.: Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr; Anhörung der betroffenen Bezirksausschüsse zum Entwurf einer Beschlussvorlage des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
15. 3.1.: Ampelschaltung Berg-am-Laim-Straße/Baumkirchner Straße
    • Verwandter Antrag: Ampelschaltung Berg-am-Laim-Straße/Baumkirchner Straße
16. 3.2.: Austausch von Lichtsignalanlagen hier: Berg-am-Laim-/Schlüsselbergstraße
17. 3.1.: Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 19 Abschnitt Kommunalreferat von: „Information über den beabsichtigten Verkauf oder Tausch von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken sowie deren beabsichtigte Nutzung A" in: "Beabsichtigte Vergabe, Verkauf oder Tausch von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken sowie deren beabsichtigten Nutzung A“
    • Verwandter Antrag: Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen – den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen
18. 3.1.: Berg-am-Laim-Str. 127-129, Baumfällungen
19. 3.2.: Hohenbrunner Str. 26 A
20. 3.3.: Rauschbergstr. 9
21. 4: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
22. 4.1.: Unterrichtung über Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk Berg am Laim
23. 4.2.: Scharfkantige Randsteine Antrag des BA 8 Schwanthalerhöhe
24. 4.3.: Neuordnung der Bauberatung Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 03401
    • Verwandter Antrag: Neuordnung der Bauberatung Evaluation der Probephase 01.11.2011 bis 01.12.2012 und der Organisationsprüfung Bauberatung (August 2013 bis Mai 2014); Kontinuierlicher Verbesserungsprozess bis heute
25. 4.4.: Weitere Auslegungsorte für Bebauungspläne im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung bei Bauleitplanverfahren Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 04433
    • Verwandter Antrag: Weitere Auslegungsorte für Bebauungspläne im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung bei Bauleitverfahren Antrag Nr. 14-20 / A 01112 von Herrn StR Sebastian Schall vom 18.06.2015
26. 4.5.: Strukturwandel in der Innenstadt und in den Innenstadtrandgebieten Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02248
    • Verwandter Antrag: Strukturwandel in der Innenstadt und in Innenstadtrandgebieten
27. 4.6.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2015 - 2019 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04049
    • Verwandter Antrag: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2015 - 2019 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsprogramm 6110 Lokalbaukommision 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 4, 6, 7, 9, 20, 21, 24 und 25
28. 4.7.: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015 - 2019 Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2015 - 2019 Infrastukturkonzept 2015 - 2019 Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04066
    • Verwandter Antrag: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015 — 2019 Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2015 - 2019 Infrastrukturversorgungskonzept 2015 - 2019
29. 4.8.: Barrierefreie Waldwege als Pilotprojekt für eine gelungene Inklusion Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 03675
    • Verwandter Antrag: Barrierefreie Waldwege als Pilotprojekt für eine gelungene Inklusion Antrag Nr. 08-14 / A 04626 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Johann Stadler vom 12.09.2013 BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 05259 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem vom 19.09.2013
30. 4.9.: Mehr Mülleimer in Grünanlagen, Parks und auf Plätzen mit Bänken in Berg am Laim; Empfehlung Nr. 14-20/E 00464 der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim vom 26.03.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04126 Antwortschreiben
    • Verwandter Antrag: Mehr Mülleimer in Grünanlagen, Parks und auf Plätzen mit Bänken in Berg am Laim
    • Verwandter Antrag: Mehr Mülleimer in Grünanlagen, Parks und auf Plätzen mit Bänken in Berg am Laim Empfehlung Nr. 14-20 / E 00464 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 14 Berg am Laim am 26.03.2015
31. 4.10.: Konzeption zur langfristigen Freiraumentwicklung „Freiraum M 2030“ Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04142
    • Verwandter Antrag: Konzeption zur langfristigen Freiraumentwicklung „Freiraum M 2030“ A) Bekanntgabe des Konzeptgutachtens B) Vorbereitung der Öffentlichkeitsbeteiligung C) Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 00044 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 06.06.2014 „Gründung einer Kommission für Grünflächen und Naturschutz“
32. 4.1.: Protokoll des Jour Fixe der Bezirksausschüsse am 13.07.2015 im NS-Dokumentationszentrum
33. 4.2.: Sichere Überquerung für Fahrradfahrer St.-Michael-Straße/Höhe Bad-Kreuther-Straße
    • Verwandter Antrag: Sichere Überquerung für Fahrradfahrer St.-Michael-Str./Höhe Bad-Kreuther-Str., Antrag SPD-Fraktion
34. 4.3.: Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB u.a. im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02840 Antwortschreiben
    • Verwandter Antrag: Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 6. Stadtbezirk Sendling, im 10. Stadtbezirk Moosach, im 14. Stadtbezirk Berg am Laim, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach, im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten, im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für alle Einzelprojekte 2. Weiteres Vorgehen bei der Erneuerung von Eisenbahnbrücken
35. 4.4.: Handlungsprogramm Mittlerer Ring - fachliche Bewertung, Priorisierungsvorschlag und weiterer Untersuchungsbedarf der drei optionalen Tunnelbaumaßnahmen Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 03651
    • Verwandter Antrag: Handlungsprogramm Mittlerer Ring — fachliche Bewertung, Priorisierungsvorschlag und weiterer Untersuchungsbedarf der drei optionalen Tunnelbaumaßnahmen - Fachliche Bewertung der Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchungen - Priorisierungsvorschlag der drei optionalen Tunnelbaumaßnahmen für die Ringabschnitte Landshuter Allee, Tegernseer Landstraße und Isarring/Englischer Garten - Weiterer vertiefender Untersuchungsbedarf - Anträge und Empfehlungen
36. 4.5.: Fortschreibung des multimodalen Gesamtverkehrsmodells für die Region München auf den Prognosehorizont 2030 - Stufe II Finanzierungsbeteiligung Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 03847
    • Verwandter Antrag: Fortschreibung des multimodalen Gesamtverkehrsmodells für die Region München auf den Prognosehorizont 2030 - Stufe II - Finanzierungsbeteiligung
37. 4.1.: "Jugend im öffentlichen Raum - Ausbau der regionalen, stadtteilorientierten Streetwork" Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 03137
    • Verwandter Antrag: "Jugend im öffentlichen Raum - Ausbau der regionalen, stadtteilorientierten Streetwork" Stadtweiter Ausbau von Streetwork Antrag Nr. 14-20 / A 00515 ........... Verstärkung Streetwork-Arbeit im Münchner Westen Antrag Nr. 14-20 / B 00707 ................................... Produkt 3.1.2 Jugendsozialarbeit Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014 - 2018
38. 4.2.: 1. Schulausbauprogramm „Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung“ Vorabinformation über eine Beschlussvorlage des Referates für Bildung und Sport für eine gemeinsame Sitzung des Bildungsausschusses, des Bauausschusses, des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Finanzausschusses und des Kreisverwaltungsausschusses am 03.02.2016
39. 4.3.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2015 - 2019 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04327
    • Verwandter Antrag: Haushalt 2016 des Sozialreferates - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Ziele
40. 4.1.: Übersicht der Flüchtlingsunterkünfte in München
41. 4.2.: Haushaltsplan 2016 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ der Zentrale Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04020
    • Verwandter Antrag: Haushaltsplan 2016 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ der Zentrale
42. 4.3.: Haushaltsplan 2016 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04153
    • Verwandter Antrag: Haushaltsplan 2016 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes
43. 4.4.: Haushaltsplan 2016 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04080
    • Verwandter Antrag: Haushaltsplan 2016 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
44. 4.5.: Haushaltsplan 2016 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04110
    • Verwandter Antrag: Haushaltsplan 2016 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ Amtes für Wohnen und Migration
45. 4.1.: Mags & More e.V. - Verwendungsnachweis
46. 4.2.: Münchner Tafel Berg am Laim - Verwendungsnachweis
47. 4.3.: Münchner Tafel Berg am Laim - Dankschreiben an BA 14
48. 4.4.: Initiative der Klassensprecher der Klasse 4 c der Grundschule Berg-am-Laim - Rücknahme Antrag auf Budget
49. 4.5.: IG Klettern München und Südbayern e.V. - Bewilligungsbescheid
50. 4.6.: Vertretungsregelung in den Unterausschüssen; Abrechnung der Aufwandsentschädigung Informationsschreiben
51. 4.7.: Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse nach § 13 BA-Satzung; Einhaltung der Anhörungsfrist
52. 4.1.: Baureferat - Gartenbau Unterrichtung über Baumfällungen im 14. Stadtbezirk
53. 4.2.: Truderinger Str. 128
54. 4.3.: Großvenedigerstr. 49
55. 5: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
56. 5.5.1.: Termine der UA - Sitzungen
57. 5.5.1.1.: Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
58. 5.5.1.2.: Unterausschuss Fest und Kultur
59. 5.5.1.3.: Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
60. 5.5.1.4.: Unterausschuss Soziales / Integration
61. 5.5.1.5.: Unterausschuss Budget / Organisation
62. 5.5.2.: Ankündigungen
63. 5.5.3.: Sonstiges/Verschiedenes
64. 1: (E) Durchsetzung des verkehrsberuhigten Bereichs Anne-Frank-Anger / Jella-Lepmann-Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00463 der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim am 26.03.2015
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Durchsetzung des verkehrsberuhigten Bereichs Anne-Frank-Anger / Jella-Lepman-Straße
65. 2.: (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 14 Berg am Laim Widmungserweiterung der Gesamtstrecke des Inzeller Weges
    • Sitzungsvorlage
66. 3.: (E) Straßenbenennung im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Mattoneplatz
    • Sitzungsvorlage
67. 4.: (E) Straßenbenennung im 14 Stadtbezirk Berg am Laim Atelierstraße
    • Sitzungsvorlage
68. 4.4.1.: Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
69. 4.4.2.: Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
70. 4.4.3.: Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
71. 4.4.4.: Bereich Soziales und Integration
72. 4.4.5.: Bereich Budget / Organisation
73. 4.4.6.: Baumschutz