BA 02 - Vollgremium (2015-08-25 19:00:00)

Tagesordnung

1. .1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2. .2: Tagesordnung
3. .1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Koreanisch Deutsches Sportinstitut e.V. Ausflug auf den Bauernhof vom 25. bis 26.07.2015
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss zum Vorgang 14-20 / V 03817
4. .1.: Stadtjugendamt — Förderung Freier Träger; Projekt: Nachbarschaft Westermühlbach
5. .3.1: Bauvorhaben
6. .1.: Mozartstraße 13 / RGB a) Errichtung eines Aufzugs b) Errichtung von Balkonen c) DG-Ausbau
7. .2.: Pettenkoferstraße 31 Nutzungsänderung; Werkstatt zu Zahnarztpraxis (Erweiterung der Zahnarztpraxis im EG), Einbau eines Aufzuges, Errichtung einer Parkliftanlage mit vier Stellplätzen im Hof
8. .3.: Schillerstraße 41, Nutzungsänderung im EG: Wohnen zu Gewerbe / Büro-Verwaltung eines Online-Optikers (Entfall von neun nicht errichteten Appartments)
9. .4.: Zenettistraße 13 — 19, Nutzungsänderung eines denkmalgeschützten Gebäudes (Zenettistraße 15 — 19), Abbruch Garagenanbau Nordseite + Zenettistraße 13
10. .5.: Baaderstraße 58, Aufstockung und Erweiterung eines Wohn- und Garagengebäudes
11. .6.: Kaiser-Ludwig-Platz 10, Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage (incl. Vollzug der Baumschutzverordnung)
12. .3.2: Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
13. .1.: Lindwurmstraße 2, Baumfällungsantrag vom 22.07.2015 von vier Bäumen
14. .2.: Mathildenstraße 8, Baumfällungsantrag vom 23.07.2014 von einer Robinie
15. .3.: Pettenkoferstraße 37, Baumfällungsantrag vom 22.07.2014 von einem Götterbaum
16. .4.: Reichenbachstraße 41, Baumfällungsantrag vom 29.07.2015 von einer Trauerweide
17. .5.: Pettenkoferstraße 18, Baumfällungsantrag vom 24.07.2015 von einer Robinie
18. .6.: Klenzestraße 27, Baumfällungsantrag vom 30.07.2015 von einer Kastanie inclusive Fällgenehmigung vom 12.08.2015
19. .7.: Bayerstraße 34, Baumfällungsantrag vom 03.08.2015 von einer Säulen-Pappel
20. .8.: Pettenkoferstraße 12, Baumfällungsantrag vom 29.07.2015 von einer Akazie
21. .3.3: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
22. .1.: Immissions- und Schadstoffmessungen an der Isar durch das Referat für Gesundheit und Umwelt
23. .2.1: Gaststättenangelegenheiten
24. .1.: Klenzestraße 39, Heimvorteil und Ehrlich Handels GmbH, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
25. .2.: Fraunhoferstraße 32, Super Danke GmbH, Genehmigung einer Freischankfläche
26. .2.2: Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
27. .1.: Lindwurmstraße 115, Aufstellung von Warenstellagen, Vertagung aus der Sitzung vom 19.05.2015, Ergebnis nach Ortstermin
28. .2.: Schützenstraße, Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichen Grund für den Verkauf von selbst gefertigten künstlerischen und kunsthandwerklichen Gegenständen
29. .3.: Auenstraße 2, Seite Fraunhoferstraße, Antrag für einen Postkartenständer
30. .4.: Müllerstraße 15, Antrag für Warenauslagen (eine Kleiderpuppe, ein Warenkorb, eine Kleiderstange)
31. .5.: Baaderstraße 84, Antrag für Warenauslagen (ein Kleiderständer, eine Stellage/Podest)
32. .2.3: Sonstige Entscheidungen
33. .1.: München Marathon am 11.10.2015 und Trachtenlauf am 10.10.2015
34. .3.2: Verkehr
35. .1.: Fahrradstellplatzkonzept (3. Realisierungsabschnitt) — Detailplanungen incl. BV-Empfehlung Nr.: 08-14 / E 02052 „Umwandlung von vier KfZ-Stellplätzen in Fahrradstellplätze Dreimühlenstraße / Ehrengutstraße“
    • Verwandter Antrag: Umwandlung von vier KFZ-Stellplätzen in Fahrradstellplätze, Dreimühlenstr. / Ehrengutstr.
36. .2.: Haydnstraße 7, Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes
37. .1.: Ickstattstraße 22, Aufstellung einer Sitzgelegenheit
38. .2.: Baaderstraße 19, Aufstellung einer Sitzgelegenheit
39. .3.: Baaderstraße 53, Aufstellung einer Sitzgelegenheit
40. .4.: Aufstellung eines Streetworkerbusses des Condrobs e.V. am Esperantoplatz während des Oktoberfestes (19.09. bis 04.10.2015)
41. .5.: Holzstraße 43, Aufstellung einer Sitzgelegenheit
42. .6.: Kapuzinerstraße 43, Aufstellung einer Sitzgelegenheit
43. .7.: Holzstraße 11, Aufstellung einer Sitzgelegenheit
44. .8.: Baaderstraße 32, Aufstellung einer Sitzgelegenheit
45. .1.: Bürgeranliegen: Lärmbelästigung durch einen neuen Gastronomiebetrieb in der Buttermelcherstraße 15, Hinterhof, Einspruch gegen die Schankkonzession, Widerspruch gegen die Nutzung von Freischankflächen etc.
46. .1: BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
47. .1.: ?]18.jetzt[ - Fest junger Erwachsener im Rathaus?, 17.10.2015, Teilnahme des BA
48. .2.: Entscheidungen und Besprechungen zum Oktoberfest, Satzungsänderung, BA-Antrags-Nr. 08 — 14 / B 04288 des BA 2 vom 02.10.2012
49. .2: Termine
50. .1.: Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“ am Montag, den 14.09.2015 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Unterausschuss „Öffentlicher Raum, Mobilität“ am Dienstag, den 15.09.2015 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Unterausschuss „Planen, Bauen“ am Mittwoch, den 16.09.2015 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Die Vorstandssitzung findet am Montag, den 21.09.2015 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München statt. Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den 29.09.2015 um 19 Uhr im Saal der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.
51. . : Unterrichtungen
52. .1.: BA-Budget: Bescheide
53. .2.: BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
54. .3.: Mieterbeiratswahl 2015; Berufung der stimmberechtigten und Bekanntgabe der beratenden Mitglieder; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.07.2015, Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 03011
    • Verwandter Antrag: Mieterbeiratswahl 2015 Berufung der stimmberechtigten Mitglieder Bekanntgabe der beratenden Mitglieder Entfristung und Finanzierung der Stelle für eine Bürokraft des Mieterbeirates Produkt 60 4.1.1 Mietberatung und Mietspiegel Stadtratsziel: A.1.1 Erhalt von Mietverhältnissen
55. .4.: Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen / Flüchtlingen in kommunaler Zuständigkeit; 6. Standortbeschluss; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 03518 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.07.2015
    • Verwandter Antrag: Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen/Flüchtlingen in kommunaler Zuständigkeit: 6. Standortbeschluss Produkt 4.1.4 akute Wohnungslosigkeit
56. .5.: Ruhestörung durch Gäste des Apartmenthauses Landwehrstraße 40 — Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf ein Bürgeranliegen
57. .6.: Unterbringung von Flüchtlingen im Rahmen des Überbrückungsprogrammes; Sitzungsvorlage Nr. 14 — 20 / V 03725
58. .7.: Formen der dezentralen und individuellen Gedenkens an die Opfer des NS-Regimes in München, inclusive Stolpersteine in München auf öffentlichem Grund verlegen, BA- Antrags-Nr. 14 — 20 / B 00476 des BA 2 vom 21.10.2014; Sitzungsvorlage Nr. 14 — 20 / V 03773
59. .8.: Information Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehr mit automatischen externen Defibrillati onsgeräten; Zustimmung des Kreisverwaltungsausschuss am 28.07.2015 zu der Vorlage Nr. 14 — 20 / V 03674 zum Stadtratsantrag vom 25.02.2015 Nr. 14 20 / A 00700.
60. .9.: Kurzbericht zum Ablauf des „Offenen Ateliers 2015“
61. .10.: Wohnen in München VI — Zeitplan und Themenvorschau, Zielzahl für den Wohnungsbau erhöhen! Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.07.2015; Sitzungsvorlagen Nr. 14 — 20 / V 03161
62. .1.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München
63. .2.: Wegebenennung in Grünanlagen ermöglichen,
64. .3.: Baaderstraße 60; Rückgebäude: Umbau, Nutzungsänderung von Werkstatt und Büro in Wohnen, Neubau des Dachstuhls, Einbau eines Kombilifts mit fünf Stellplätzen; Baugenehmigung im vereinfachten Genehmigungsverfahren vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.08.2015
65. .1.: Versammlungen unter freiem Himmel
66. .2.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
67. .3.: Unveränderte Gaststättenfortführungen
68. .4.: Verkehrsrechtliche Anordnungen:
69. .5.: Erlaubnisbescheide
70. .6.: Nahmobilitätspauschale; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.07.2015, Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 02702
    • Verwandter Antrag: Nahmobilitätspauschale Erhöhung der Nahmobilitätspauschale durch Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 17.12.2014 aufgrund eines gemeinsamen Änderungsantrages der Stadtratsfraktionen der CSU und der SPD Verwendung der Nahmobilitätspauschale Antrag Nr. 14-20 / A 00873 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 08.04.2015
71. .7.: Umsetzungsbeschluss zum Fahrradvermietsystem „MVG Rad“ - II; Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 23.06.2015, Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 03195 incl. Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates am 01.07.2015
    • Verwandter Antrag: Umsetzungsbeschluss zum Fahrradvermietsystem 'MVG Rad' - II Konzeptvorstellung und Regelung der Sondernutzungsgebühren für Vermietstationen Fahrradtypen / Mobilitätshilfen für Menschen mit Mobilitätseinschränkung
72. .8.: Behinderungen für Fußgänger, Lindwurmstraße — Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf ein Bürgeranliegen
73. .9.: Umgebung Theresienwiese, Wies'n 2015, Ausnahmezulassung gemäß § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV, Einsatz von Müllsammelfahrzeugen in den Wohngebieten um die Theresienwiese
74. .10.: Errichtung von mobilen Fahrradabstellanlagen zum Oktoberfest; Antwortschreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft vom 31.07.2015
    • Sitzungsvorlage
75. .11.: Toiletten an der Isar, Änderung des Mehrjahresinvestionsprogrammes 2014 — 2018, Sitzungsvorlage Nr. 14 — 20 / V 03047, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.07.2015
76. .12.: Bürgerbeschwerde Reichenbachstraße / Ecke Fraunhoferstraße — Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates — Bezirksinspektion Mitte vom 11.08.2015
77. .13.: Bürgerbeschwerde „Rennbahn“ Straßenabschnitt Corneliusstraße — zwischen Müllerstraße und dem Gärtnerplatz; Antwortschreiben der Polizeiinspektion 14 vom 29.07.2015
78. .14.: Verbesserung der Verkehrssituation in der Landwehrstraße, TOP 2015.07 C 5.2, Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates auf ein Bürgeranliegen
79. .15.: Koordination und Service im Radverkehr; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.07.2015, Sitzungsvorlagen Nr. 14 — 20 / V 03026
80. .1: Anträge
81. .2: Entscheidungen
82. .3.: Anhörungen
83. .4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
84. .5: Sonstiges
85. .6: Berichte der Beauftragten
86. .3: Veranstaltungen