BA 02 - Vollgremium (2015-06-23 19:00:00)

Tagesordnung

1. .1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2. .2: Tagesordnung
3. .3: Genehmigung der Protokolle
4. .1.: Antrag der UA KJS und PB vom 24.04.2015 Toilette am Gärtnerplatz, Standortvorschläge, Plenumsbeschluss
5. .2.: Antrag des UA KJS Überquerungshilfe Kinder über die Thalkirchner Straße, Höhe Waltherstraße
6. 1: (E) Nutzung der großen Turnhalle des MTV durch die Grundschule in der Tumblingerstr. und Einstufung des Ganztagsklassenprojekts „KISS“ beim MTV als schulische Pflichtveranstaltung
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss zum Vorgang 14-20 / V 02805
7. 2.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Künstler des Atelierhauses Baumstraße Offene Ateliers 2015 vom 26. - 28.06.2015
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss zum Vorgang 14-20 / V 03270
8. 3.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Regsam e.V. Veranstaltung zur Planung des Viehhofgeländes am 19.07.2015
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss zum Vorgang 14-20 / V 03366
9. 4.: (E) Budget der Bezirksausschüsse koop e.V. Veranstaltung „Isarsprudel“ im August 2015
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss zum Vorgang 14-20 / V 03379
10. 5.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Münchner Diskussionsforum für Entwicklungsfragen e.V. Buchprojekt „München NICHT wie geplant“, Herausgabe Ende Juli 2015
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss zum Vorgang 14-20 / V 03461
11. 1.: Jugend im öffentlichen Raum — Ausbau der regionalen, stadtteilorientierten Streetwork, Beschlussentwurf für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss am 15.09.2015
12. 2.: Schulbauoffensive 2013/2030, Aktionsprogramm Schul- und Kita-Bau, Fortführung des Pavillonbauprogrammes für in 2016 aufzustellenden Pavillonanlagen (vertagt aus 2015.05 A 3.3 N) — Eilentscheidung (Frist 09.06.2015)
13. 1.: Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen, fortlaufende Themensammlung
14. 2.: Bücherschrank, fortlaufende Themensammlung
15. 3.: Kulturzentrum „Südbahnhof 2/6“, fortlaufende Themensammlung
16. 4.: Toilette am Gärtnerplatz (siehe TOP 1.1)
17. 5.: Konzept AKIM Müllerstraße
18. 3.1: Bauvorhaben
19. 1.: Arndtstr. 2, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (vertagt aus 2015.05 B 3.1.14 N) - Eilentscheidung
20. 2.: Adlzreiterstr. 21, Nutzungsänderung EG: Änderung einer Gaststätte und einer Gewerbeeinheit in eine Wohnung und einen Laden mit Cafe zum Verkauf von Backwaren; DG-Ausbau: Abbruch und Wiederaufbau des Dachstuhls + energetische Sanierung; Balkonanbau: Abbruch und Wiedererrichtung von Balkonen; RGB: Abbruch und Wiedererrichtung des hofseitigen Anbaus mit Nutzungsänderung Gewerbe zu Wohnen
21. 3.: Klenzestraße 69, Ausbau des 2. Dachgeschosses, Plenumsbeschluss
22. 4.: Schillerstraße 30, Nutzungsänderung: Laden zu Wettbüro, Plenumsbeschluss
23. 5.: Karlsplatz 25, Abbruch Hotel Königshof und Zwischenbauwerk, Errichtung des Baugru- benverbaus, Plenumsbeschluss
24. 6.: Baumstr. 19, Erhöhung des Dachstuhls, Umbau der Wohnungen und Errichtung von Balkonen, Plenumsbeschluss
25. 7.: St.-Pauls-Platz 4, Anbau eines Außenaufzugs, Plenumsbeschluss
26. 3.2: Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
27. 1.: Kapuzinerstraße, Baumfällungsantrag vom 02.06.2015, Ahorn
28. 3.3: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
29. 1.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Entwurf Beschlussvorlage Stadt und Fluss — Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum
30. 1.: Viehhof-Gelände, fortlaufende Themensammlung
31. 2.: Deutsches Museum: Ertüchtigung der Kaimauer - diverse Baumfällungen, Vorabinformation durch die Museumsleitung
32. 3.: Ersatzpflanzung von Kastanien an der Ecke Fraunhoferstraße / Ecke Ehrengutstraße (vertagt aus 2015.05 B 5.4)
33. 2.1: Gaststättenangelegenheiten
34. 1.: Häberlstr. 15, Restaurant Olé Madrid, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
35. 2.: Thalkirchner Str. 23, Gaststätte „Pigalle“, Antrag auf Sperrzeitaufhebung
36. 3.: Schwanthalerstr. 24, Pipasa GmbH, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche (vertagt aus 2015.05 C 2.1.3)
37. 4.: Reichenbachstr. 16, Gaststätte „Geschmacksspiel“, Genehmigung einer Freischankfläche
38. 5.: Kapuzinerstr. 45, Speis-Girls, Genehmigung einer Freischankfläche
39. 6.: Goethestr. 41, Tagescafé „Galerie Conte“, Genehmigung einer Freischankfläche
40. 7.: Landwehrstraße 32 b, Safinatou Al Sahara GmbH, Genehmigung einer Freischankfläche
41. 8.: Landwehrstraße 72, Genehmigung einer Freischankfläche, Plenumsbeschluss
42. 2.2: Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
43. 1.: Häberlstr. 23, Ski + Bike, Antrag auf Genehmigung einer Fahrradabstellfläche
44. 2.: Klenzestr. 88, Kinder-Tagesstätte „Fischstäbchen e. V.“, Antrag für einen mobilen Fahrradständer
45. 3.: Rumfordstraße 48, mobiler Fahrradständer
46. 2.3: Sonstige Entscheidungen
47. 1.: Maibaum-Glockenbachfest auf dem Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz am 20.06.2015 — Eilentscheidung (Termin: 12.06.2015)
48. 2.: Theaterperformance „Wir waren nie weg“ am 23.-26.07.2015 auf der Theresienwiese
49. 3.: Gärtnerplatzfest am 25./26.Juli 2015 auf dem Gärtnerplatz und in der Reichenbachstraße
50. 4.: Straßenfest am 17.07.2015 in der Isartalstraße
51. 5.: 40jähriges Jubiliäum Diözesanes neokatechumenales Zentrum e.V. in der Deutingerstraße am 12.07.2015
52. 6.: Oktoberfest Wiesnzüge 2015 a) Wiesneinzug der Festwirte und Brauereien ab Josephspitalstraße am 19.09.2015 b) Oktoberfest Trachten- und Schützenzug ab Maximilianstraße am 20.09.2015
53. 7.: Radlnacht 08.08.2015, Vorprüfung neu geplante Streckenführung
54. 3.2: Verkehr
55. 1.: MVG Rad-Standort Theresienwiese/Bavariaring
56. 1.: Genehmigungsverfahren Shabbyshabby Apartments „Just an Illusion“ auf dem Gelände des Deutschen Museums
57. 2.: Genehmigungsverfahren Shabbyshabby Apartments Corneliusbastion
58. 1.: Bürgeranliegen: Errichtung eines Pollers am Zebrastreifen Baaderstraße 13
59. 2.: Antwortschreiben von Herrn Brach zu BA-Antrag „Verlängerung der Vorlaufszeit für mobile Halteverbote“, Nr. 14-20 / B 00931 vom 24.02.2015
    • Verwandter Antrag: Verlängerung der Vorwarnzeit temporärer Halteverbotszonen für Baustellen, Straßenfeste, etc.
60. 3.: Kunsteisbahn am Gärtnerplatz zu 150 Jahre Gärtnerplatztheater Für und wieder wurde im UA lebhaft diskutiert, wobei bisher nur Absichten bekannt sind und kein Antrag vorliegt. Wichtig erscheint den UA-Mitgliedern, dass die Anwohner intensiv mit einbezogen und um ihre Meinung gefragt werden. Ein „Geschenk“ gegen die „Beschenkten“ scheint uns nicht sinnvoll. Wir warten den Antrag ab.
61. 4.: Ladezonen für die Geschäfte und die Kita im neuen Rodenstockgelände Der UA stimmt den Ladezonen für die Geschäfte zu. „Ladezonen“ für die „Anlieferung von Kindern“ zur Kita lehnt der UA ab. Der UA schlägt vor, nachzufragen, ob genügend Flächen für „die Anlieferung mit dem Rad“ und entsprechende Abstellmöglichkeiten für Kinderräder, Anhänger etc. vorhanden sind.
62. 1: BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
63. 1.: Bestellung eines Ferienausschusses für die Sitzung am 25.08.2015
64. 2.: Sitzungstermine 2016
65. 3.: Kollaborationsplattform, Plenumsbeschluss
66. 2: Termine
67. 1.: Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“ am Montag, den 13.07.2015 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
68. 2.: Unterausschuss „Öffentlicher Raum, Mobilität“ am Dienstag, den 14.07.2015 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
69. 3.: Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den 28.07.2015 um 19 Uhr im Saal der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.
70. 4.: Unterausschuss „Planen, Bauen“ am Mittwoch, den 15.07.2015 um 18 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München, davon 18 bis 19 Uhr Isarplan.
71. 5.: Die Vorstandssitzung findet am Montag, den 20.07.2015 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München statt.
72. 1.: Jour Fixe des Kulturreferates am Montag, den 13.07.2015 um 17:00 Uhr im NS-Dokumentationszentrum
73. 2.: Behindertenbeirat am 01.07.2015.
74. 1. : Unterrichtungen
75. 1.: BA-Budget: Bescheide
76. 2.: BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
77. 3.: Errichtung eines öffentlichen Bücherschrankes am Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz, Stellungnahme des Kreisverwaltungsreferates
78. 4.: Verstärkt Maßnahmen gegen Zweckentfremdung von Wohnraum ergreifen, Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Beschluss des BA zur Erledigung der BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00212 vom 06.11.2014
    • Verwandter Antrag: Verstärkt Maßnahmen gegen Zweckentfremdung von Wohnraum ergreifen (Ziffer 2)
79. 5.: Mieterbeiratswahl 2015, Beschluss des Sozialausschusses vom 18.06.2015 (VB), Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03011
    • Verwandter Antrag: Mieterbeiratswahl 2015 Berufung der stimmberechtigten Mitglieder Bekanntgabe der beratenden Mitglieder Entfristung und Finanzierung der Stelle für eine Bürokraft des Mieterbeirates Produkt 60 4.1.1 Mietberatung und Mietspiegel Stadtratsziel: A.1.1 Erhalt von Mietverhältnissen
80. 6.: REGSAM — Ein starkes Netzwerk für München, Trägerantrag auf Ressourcenerweiterung, Antrag des BA 16 auf eigene REGSAM-Stelle, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeauschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 16.06.2015 (VB), Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01463
    • Verwandter Antrag: REGSAM - Ein starkes Netzwerk für München Trägerantrag auf Ressourcenerweiterung Antrag des BA 16 auf eigene REGSAM-Stelle Produkt 60 7.3.2 Kooperation mit freien Trägern
81. 7.: Sozialreferat, Beschlussvorlage, Mieterbeiratswahl 2015 Beschluss des Sozialausschusses vom 18.06.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03011
    • Verwandter Antrag: Mieterbeiratswahl 2015 Berufung der stimmberechtigten Mitglieder Bekanntgabe der beratenden Mitglieder Entfristung und Finanzierung der Stelle für eine Bürokraft des Mieterbeirates Produkt 60 4.1.1 Mietberatung und Mietspiegel Stadtratsziel: A.1.1 Erhalt von Mietverhältnissen
82. 8.: Referat für Bildung und Sport Schulbauoffensive 2013/20130, Aktionsprogramm Schul- und Kita-Bau, Fortführung des Pavillonbauprogrammes für in 2016 aufzustellende Pavillonanlagen Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 09.06.2015: Zustimmung
83. 9.: Nutzung ehemaliges Trafohaus am Glockenbachspielplatz als Unterstand für Spielplatzbesucher, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01029 vom 24.03.2015
    • Verwandter Antrag: Ehemaliges Trafohaus am Glockenbachspielplatz als Unterstand für Spielplatzbesucher nutzen
84. 1.: Baureferat, Beschlussvorlage, Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 12.05.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02324
    • Verwandter Antrag: Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge 1. Gegenwärtiger Stand 2. Feldmochinger Straße Beseitigung des höhengleichen Bahnüberganges „Jährlicher Sachstandsbericht“ - Bekanntgabe -
85. 2.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Verleihung der Ehrenpreise 2015 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.06.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03176
    • Verwandter Antrag: Ehrenpreis für guten Wohnungsbau Verleihung der Ehrenpreise 2015
86. 3.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Demografiebericht München — Teil 1 und Teil 2 Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.06.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03197
    • Verwandter Antrag: Demografieberichte München-Teil 1 und 2 Demografiebericht München — Teil 1 Analyse und Bevölkerungsprognose 2013-2030 Demografiebericht München — Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2013 bis 2030 für die Stadtbezirke - Bekanntgabe -
87. 4.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München
88. 1.: Versammlungen unter freiem Himmel
89. 2.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
90. 3.: Unveränderte Gaststättenfortführungen
91. 4.: Verkehrsrechtliche Anordnungen - Schwanthalerstraße 58, Hotelanfahrtszone
92. 5.: Erlaubnisbescheide
93. 6.: Stellungnahme der Bezirksausschüsse zum Oktoberfestschlussbericht 2014, Schreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft
94. 7.: Querung während Wiesnauf- und abbau; Auf- und Abbauzeiten allgemein, Referat für Arbeit und Wirtschaft
95. 8.: Die Nutzung der Theresienwiese, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01032 vom 24.03.2015, Antwortschreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft
    • Verwandter Antrag: Die Nutzung der Theresienwiese
96. 9.: Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle am Baldeplatz, Abdruck der Stellungnahme des Baureferats zum Schreiben der Seniorenvertretung des 2. Stadtbezirkes
97. 10.: Umwandlung eines PKW-Stellplatzes vor dem Anwesen Thalkirchner Str. 86 (Kinderhaus St. Anton) in eine Abstellfläche für Fahrräder, Roller und Kinderanhänger, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00477 vom 21.10.2014, Antwortschreiben des Baureferates
    • Verwandter Antrag: Umwandlung eines PKW-Stellplatzes vor dem Anwesen Thalkirchner Str. 86 (Kinderhaus St. Anton) in eine Abstellfläche für Fahrräder, Roller und Kinderanhänger
98. 11.: Verschiedene Anträge und Anfragen zur Theresienwiese, Stellungnahme des Bezirksausschusses 8 - Schwanthalerhöhe
99. 12.: Gehweg vor „Motorland“ in der Thalkirchner Str. 66-68 freihalten, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01028 vom 24.03.2015, Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates
    • Verwandter Antrag: Gehweg vor „Motorland“ in der Thalkirchner Str. 66-68 freihalten
100. 13.: Fehlende Parkplatzmarkierung in der Auenstraße vor dem Anwesen 100 bis 104
101. 14.: Ballonstart auf der Theresienwiese im Zeitraum 20.06. bis 23.06.2015
102. 15.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Zukunftschancen für den ÖPNV München XXL verbreitern — nicht verbauen Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.06.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03124
     • Verwandter Antrag: Zukunftschancen für den ÖPNV München XXL verbreitern - nicht verbauen: die INZELL-Initiative untersucht das Potenzial von Zweisystem U-S-Bahnfahrzeugen für die Region München
103. 16.: Baureferat, Schrotträder an der Kreuzung Dreimühlenstraße/Ehrengutstraße
104. 17.: Geplante Veranstaltung „Eisfläche am Gärtnerplatz“, Stellungnahme des Kreisverwaltungsreferates zu BA-Schreiben vom 05.05.2015
105. 18.: Sachstandsmitteilung zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00252 Fahrradständer
     • Verwandter Antrag: Installation von Fahrradparkern im Dreimühlen- und Glockenbachviertel
106. 19.: Information über Betriebskonzept der Linien U3/U6 während der Bauwerksprüfung Poccistraße
107. 20.: Aufstellung einer Rundbank am Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz
108. 1.: Lese-Aktion am Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz am 27.06.2015, Veranstaltung des Bezirksausschusses, Bestätigung des städtischen Interesses vom Direktorium
109. 2.: Gärtnerplatzfest am 25.07.-26.07.2015, Veranstaltung des Bezirksausschusses, Bestätigung des städtischen Interesses vom Direktorium
110. 5: Sonstiges
111. 1: Anträge
112. 2: Entscheidungen
113. 3.: Anhörungen
114. 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
115. 6: Berichte der Beauftragten
116. 3: Veranstaltungen