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BA 02 - Vollgremium (2015-01-27 19:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 27.01.2015, 19:00
Ort: Saal der Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München
Gremium: BA 02 - Vollgremium

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. .1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
  2. .2: Tagesordnung
  3. .3: Genehmigung der Protokolle
  4. .1.: Städtebauliche Planung für das Viehhofgelände im Zusammenhang mit Münchner Volkstheater
  5. .2.: Einbeziehung des BA 2 in die Planungen zum Münchner Volkstheater auf dem Viehhofgelände
  6. .2.: BA-eigenes Budget: Kinderprogramm BA-Fest/Gärtnerplatzfest, 500,00 —
  7. .1.: Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund- und Mittelschulen sowie Förderzentren, Anhörung zum Entwurf einer Beschlussvorlage für die Sitzung des Bildungsausschusses des Stadtrates am 04.02.2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01135, u.a. Behandlung von folgenden Empfehlungen aus Bürgerversammlungen des 2. Stadtbezirkes: Zusätzliche Räume für Grundschule an der Tumblingerstraße (Ziffer 1), BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 00958 vom 24.05.2011 Adäquate Ersatzräume für Berufsschule Tumblingerstraße (Ziffer 2), BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 00959 vom 24.05.2011 Die Berufsfachschule in der Tumblingerstr. erhält bis zum Umzug in die Poccistr. angemessene Ersatzräume; Ausbau der Grundschule vierzügig, gemeinsame Mensa mit zu schaffendem Tagesheim, BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 01570 vom 20.11.2012 Nutzungsänderungen in der Grundschule in der Tumblingerstr. zur Verpflegung der Kinder der Mittagsbetreuung und der Ganztagesklassen, BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 02067 vom 07.11.2013 Raumbedarf der Grundschule in der Tumblingerstr., Bereitstellung zusammenhängender Räume für die Berufsfachschule, BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 02066 vom 07.11.2013 Raumnot in der Grundschule an der Tumblingerstr., BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00220 vom 06.11.2014
  8. .1.: Toilette am Gärtnerplatz, fortlaufende Themensammlung
  9. .2.: Bücherschrank, fortlaufende Themensammlung
  10. .3.: Urban Art Festival, fortlaufende Themensammlung
  11. .4.: Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen, fortlaufende Themensammlung; Prüfung der Möglichkeiten zur Unterbringung von Flüchtlingen im Deutschen Museum
  12. .5.: Kulturzentrum „Südbahnhof 2/6“, fortlaufende Themensammlung
  13. 3.1: Bauvorhaben
  14. 1.: Landwehrstr. 26, Nutzungsänderung: Supermarkt zu Imbiss, Straßenverkauf (Kiosk) und Shisha-Bar mit Einzelhandelsgeschäft
  15. 2.: Sonnenstr. 8, Nutzungsänderung: Laden und Wettannahme zu Wettbüro - Tektur
  16. 3.: Goethepl. 2, Erweiterung der Gaststätte um zwei teilweise offene Gasträume - Tektur
  17. 4.: Auenstr. 22, Abbruch bestehendes Satteldaches, Aufstockung, Dachaufbau, Balkonanbauten und Errichtung eines Aufzuges (Auenstr.22/Ickstattstr. 34)
  18. 5.: Reifenstuelstr. 3, DG-Ausbau mit Errichtung von Balkonen
  19. 6.: Goethestr. 74, Nutzungsänderung: Büros zu Sportwetten-Bereich, Cafébar, Wohnung
  20. 7.: Lindwurmstr. 65, Aufstockung und Ausbau zu Wohnungen
  21. 8.: Schwanthalerstr. 88, Errichtung zweier Wohngebäude mit Laden und TG — Tektur
  22. 9.: Baaderstr. 53, Umbau und Sanierung im Dachbereich eines denkmalgeschützten Gebäudes einschließlich Anbau eines Aufzugs
  23. 3.2: Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
  24. 1.: Dreimühlenstr. 10, Antrag auf Baumveränderung/Baumpflegemaßnahmen, 1 Kastanie
  25. 2.: Kapuzinerstr. 43, Antrag auf Baumfällung, 1 Salweide
  26. 3.: Anhörung zu Baumfällungen des Baureferates, diverse Standorte (Eilentscheidung)
  27. 4.: Fraunhoferstr. 22, Antrag auf Baumfällung, 1 Esche
  28. 3.3: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
  29. 1.: Bahnhofsviertel mit hoher Aufenthalts- und Lebensqualität, Stadtratsantrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 06.10.2014, Anhörung des Baureferates, vertagt aus 2014.12 B 3.3.1
  30. 2.: Müllerstr. 7, Gehwegsanierung nach Hochbaumaßnahme
  31. 2.1: Gaststättenangelegenheiten
  32. 1.: Lindwurmstr. 77, Vinzenz Zöttl Bäckerei-Konditorei, Genehmigung einer Freischankfläche
  33. 2.2: Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
  34. 2.3: Sonstige Entscheidungen
  35. 1.: Eiche-Fasching, Reichenbachstr., 17.02.2015, Änderung des Lageplans wegen Berücksichtigung einer Baustelleneinrichtung, siehe 2014.12 C 3.1.1 (Eilentscheidung)
  36. 3.2: Verkehr
  37. 1.: Fraunhoferstr. 20, Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes, Anhörung
  38. 1.: Evaluierung der Sondernutzungsrichtlinien, Anfrage des Kreisverwaltungsreferates
  39. 2.: Nutzung der Theresienwiese als Ausweichfläche für abgeschleppte Fahrzeuge im Rahmen des G7-Gipfels im Juni 2015, Anhörung des Referats für Arbeit u. Wirtschaft
  40. 1.: Bürgeranliegen: LKW-Verkehr im Dreimühlenviertel, siehe 2014.11 II 4, 2014.12 C 5.1, Einladung einer Vertreterin bzw. eines Vertreters des Kreisverwaltungsreferates in die Sitzung des Unterausschusses
  41. 1: BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
  42. 1.: 1.1 Konstituierung Unterausschuss „Zukunft Viehhof“ 1.1.1 Beschlussfassung über die Anzahl der Mitglieder 1.1.2 Berufung der Mitglieder und Regelung der Stellvertretung 1.1.3 Wahl der bzw. des Vorsitzenden und ggf. Regelung der Stellvertretung
  43. 2: Termine
  44. 1.: Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“ am Montag, den 09.02.2015 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Unterausschuss „Öffentlicher Raum, Mobilität“ am Dienstag, den 10.02.2015 um 20 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Unterausschuss „Planen, Bauen“ am Mittwoch, den 11.02.2015 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Die Vorstandssitzung im Februar entfällt. Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den 24.02.2015 um 19 Uhr im Saal der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.
  45. 1.: 3.1 Ausstellung —Innenstadt weiterdenken — Pläne und Positionen für München?, 13.01.-06.03.2015, Rathausgalerie 3.2 Podiumsdiskussion „Perspektiven für das südliche Bahnhofsviertel“, 03.02.2015 3.3 Informationsaustausch mit dem Kommunalreferat, 05.03.2015, 18 Uhr
  46. 1. : Unterrichtungen
  47. 1.: BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
  48. 2.: BA-Budget: Bescheide
  49. 3.: Vermietung des Grundstücks Ruppertstr./Tumblingerstr. an das Wohnprojekt „Stattpark Olga“, Antwortschreiben des Kommunalreferates bezüglich Strom- und Wasseranschluss
  50. 4.: Haushaltsplan 2015, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ der Zentrale, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01336, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der Sitzung vom 02.12.2014 (SB)
  51. 5.: Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates am 14.01.2015, Schüler/innen- und Klassenstand im Schuljahr 2014/2015 an den - öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02129 - städtischen Realschulen, staatlichen Realschulen, städtischen Schulen besonderer Art und der Städtischen Franz-Auweck-Abendschule, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02151 - städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02103 - Beruflichen Schulen der LHM, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02057
  52. 6.: Bücherschrank am Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz, Information der Bezirksinspektion zum aktuellen Sachstand
  53. 7.: „Gärtnerplatz: Jährlicher Runder Tisch“, Antwortschreiben des Sozialreferates zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00394 vom 30.09.2014, siehe auch C 4.6
  54. 8.: Tumblingerstr. 27-29, Antrag auf Ausstellung Negativattest, Antwortschreiben der Lokalbaukommission auf Schreiben des Bezirksausschusses
  55. 9.: Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen, 5 Jahre AG Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen 2009-2014 — eine Leistungsbilanz, Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.01.2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01695
  56. 10.: Fortschreibung des jährlichen Spielflächenversorgungsplanes, Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 01945 des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 21.01.2015
  57. 11.: Errichtung eines Kompetenzzentrums Erziehungsberufe an der Ruppertstr., Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.10.2014, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V01195
  58. 12.: BA-Veranstaltung zum Thema „Flüchtlinge/Wohnungslose“ am 14.10.2014, Informationen des Sozialreferates
  59. 13.: Arbeitskreis „Zukunft Viehhof“, Protokoll des Treffens vom 15.01.2015
  60. 1.: Rothmundstr. 5, Stellungnahme und Baugenehmigung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zum BA-Schreiben vom 01.12.2014
  61. 2.: „Anhörung zu Bauanträgen bezüglich baugenehmigungspflichtiger Freischankflächen“, Stellungnahme des Kreisverwaltungsreferats zu BA-Schreiben vom 01.12.2014
  62. 3.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München
  63. 4.: Jahresgenehmigung für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München, Ausnahmezulassung gem. des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
  64. 5.: Hackerbrücke - Behinderung durch Litfaßsäulen, Antwortschreiben des Baureferates zu BA-Schreiben vom 09.10.2014
  65. 6.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2014-2018 mit verbindlicher Planung für 2019; Entwurf für das Baureferat, Beschluss des Bauausschusses vom 11.11.2014, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01615
  66. 7.: Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01715, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.12.2014
  67. 8.: Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01223, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.11.2014
  68. 9.: Planungen und Anwohnerbeteiligung bei der Entwicklung des Schlacht- und Viehhofgeländes, BA-Anfrage 08-14 / Q 00553 vom 07.11.2013 und BV-Empfehlung 08-14 / W 02049 des BA 2, Zwischennachricht des Kommunalreferates
    • Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / Q 00553
    • Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / W 02049
  69. 10.: Straßenausbaubeitragssatzung abschaffen, Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 02040 der Vollversammlung des Stadtrates vom 17.12.2014
  70. 11.: Liste aller Hotels und Boardinghäuser im Bahnhofsviertel, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00008 vom 29.04.2014, Antwortschreiben der Lokalbaukommission
  71. 12.: Bauvorhaben Maistr. 31, Antwortschreiben der Lokalbaukommission auf Stellungnahme des Bezirksausschusses, Abdruck des Vorbescheids
  72. 13.: Mietkosten senken und Klima schonen durch PV-Eigenverbrauchsanlagen (EVA) — Städtische Wohnungsbaugesellschaften prüfen Potentiale und Realisierungsmöglichkeiten für PV-Eigenverbrauch ihrer Mieter, Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 01341 des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 21.01.2015
  73. 14.: Bauvorhaben Goethestr. 30-34, Antwortschreiben der Lokalbaukommission auf Stellungnahme des Bezirksausschusses, Abdruck der Baugenehmigung, siehe 2014.07 B 3.1.8
  74. 1.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
  75. 2.: Versammlungen unter freiem Himmel
  76. 3.: Unveränderte Gaststättenfortführungen
  77. 4.: Verkehrsrechtliche Anordnungen (Absolutes Haltverbot Lindwurmstr. 82-86)
  78. 5.: Erlaubnisbescheide
  79. 6.: „Gärtnerplatz: Jährlicher Runder Tisch“, Antwortschreiben des Sozialreferates zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00394 vom 30.09.2014, siehe auch A 4.7
  80. 7.: Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01715, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 17.12.2014
  81. 8.: EineWeltHaus, Beschilderung im U-Bahnhof Theresienwiese, Antwortschreiben der MVG zu BA-Schreiben vom 01.12.2014
  82. 9.: Teilnahme des Stadtbezirks 2 am Modellprojekt -city2share- der BMW AG, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00401 vom 30.09.2014, Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
  83. 10.: Jahresgenehmigung für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München, Ausnahmezulassung des Referates für Gesundheit und Umwelt
  84. 11.: Leerung der Glascontainer im Zuständigkeitsbereich des Bezirksausschusses 2 nach Weihnachten und vor Silvester 2014, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00616 vom 25.11.2014, Antwortschreiben des Abfallwirtschaftsbetriebes
  85. 12.: Verlegung der Haltelinie für Radfahrer Richtung Innenstadt an der Nordwestecke der Wittelsbacherbrücke um einige Meter nach Osten, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00400, Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates
  86. 13.: Veranstaltung auf der Theresienwiese — REWE Family Fest 2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01766, Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 09.12.2014 (SB)
  87. 14.: Stand der Planungen für den Radweg in der Zweibrückenstraße, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00223 des BA 1 vom 17.07.2014
  88. 15.: Unerwünschte Werbung durch Gebrauchtwagenhändler an Autoscheiben, Antwortschreiben der Bezirksinspektion auf Schreiben des Bezirksausschusses, siehe 2014.12
  89. .1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Urbanes Wohnen e.V. Entstehung eines Urbanen NaturNetzes
  90. 1: (E) Bodenmarkierung auf dem Radweg am Goetheplatz erneuern (Ziffer 1) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00216 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 06.11.2014
  91. 1: (E) Umsetzung der Leitlinien der Weltgesundheitsorganisation bezüglich Nachtlärm (Ziffer 4) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00214 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 06.11.2014
  92. 5: Sonstiges
  93. 1: Anträge
  94. 2: Entscheidungen
  95. 3.: Anhörungen
  96. 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
  97. 6: Berichte der Beauftragten
  98. 3: Veranstaltungen