BA 03 - Vollgremium (2015-07-14 19:30:00)

Tagesordnung

1. .1.: Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. .2.: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3. .3.: Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4. .4.: Fragen an die Polizei
5. .5.: Bürgeranliegen
6. .5.1: Der Bürger hat das Wort
7. .5.2: Bürgerpost an den BA 3
8. .1.: Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 03.06.2015 diverse Anliegen: Baumfällung, Behinderung von Gehwegen durch Heckenwuchs, Sprech- stunden des BA 3 etc.
9. .2.: Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 10.06.2015 Wiederherstellung von Brunnen und Gehweg am sog. „Norkauerplatz“
10. .3.: Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 15.06.2015 Durchfahrverbot für Fahrzeugen über 7,5 t in der Winzererstraße
11. .4.: Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 31.05.2015 Aufwertungs- und Begrünungsmaßnahmen für die Maxvorstadt vertagt aus der Sitzung vom 16.06.2015, TOP A 5.2.5
12. .5.: Schreiben einer Bürgerin aus Schwabing-West (Arbeitsweg durch die Maxvorstadt) Radlerfreundlichere Schaltung der Ampelanlage an der Kreuzung Adalbert-/Arcisstraße
13. .6.: Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 29.06.2015 Vorübergehende Öffnung des stets leeren Parkplatzes der Pinakothek der Moderne für Anwohner als Ausgleich für Stellplätze, die wegen Baumaßnahmen und Haltverboten entfallen
14. 5.3: Vorstellungen und Berichte
15. 5.3.1.: Herr Friedl vom Staatl. Bauamt München 2 und Herr Hering vom Referat für Stadtplanung stellen das Kon- zept zum Wegfall von Schrägparkplätzen im Zusammenhang mit dem Neubau des Nano- instituts vor.
16. 5.3.6.: Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
17. 5.3.1.: Die Landeshauptstadt München wird auf gefordert, die Befahrung des Georg-Elser-Platzes während der Schulzeit in der Zeit vom 07.00 Uhr und 18.00 Uhr einzuschränken.
    • Sitzungsvorlage
18. 5.3.2.: Beleuchtung der Wartehäuschen an den Haltestellen der Buslinien 153 und 154 in der Schellingstraße sowie am Josephsplatz
    • Sitzungsvorlage
19. 5.3.3.: Flächenentsiegelung im Hof der Städt. Kindertagesstätte Heßstraße 85
    • Sitzungsvorlage
20. 5.3.4.: Auskunft über leerstehende Gebäude in der Karlstraße 20 und 22
    • Sitzungsvorlage
21. 5.3.5.: Provisorische gelbe Fahrbahnmarkierungen an der Einmündung der Maßmann- in die Dachauer Straße durch dauerhafte weiße Markierungen ersetzen
    • Sitzungsvorlage
22. 5.3.6.: Versammlungen von PEGIDA/BAGIDA/MÜGIDA auf der Brienner Straße künftig an einen anderen Versammlungsort verlegen
    • Sitzungsvorlage
23. 5.3.7.: Verstärkte Überwachung des ruhenden Verkehrs sowie verstärkte Geschwindigkeitskontrollen in der Maxvorstadt
    • Sitzungsvorlage
24. 5.3.8.: Der Bezirksausschuss 3 Maxvorstadt beauftragt die Landeshauptstadt München, den ERlass einer Erhaltungssatzung für das Gebiet Pappenheim-, Nymphenburger-, Blutenburgerstraße und Landshuter Allee zu prüfen.
    • Sitzungsvorlage
25. 5.3.9.: Der BA 3 Maxvorstadt beauftragt die Landeshauptstadt München, den Erlass einer Erhaltungssatzung für das Gebiet Ludwig- bis Barer Straße, Oskar-von-Miller-Ring bis Georgenstraße mit Nebenstraßen zu prüfen.
    • Sitzungsvorlage
26. 7: Bericht des Rechtsextremismusbeauftragten
27. 7.2.1: Bauvorhaben
28. 7.1.: LBK-Listen der Bauvorhaben: 23., 24., 25. und 26. KW
29. 7.2.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage, Anhörung Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2093 Deroystraße (westlich), Arnulfstraße (nördlich), Marsstraße (östlich u. Südlich) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 945 — Steuerzentrum -
30. 7.3.: Ludwigstraße 25, Errichtung einer Zentralbibliothek für die philologischen Fächer
31. 7.4.: Schellingstraße 42, Umbau und Sanierung Laden VGB / EG, Sanierung Dach und Hofgebäude Laden / EG mit Ausbildung einer begehbaren Terrasse, Erneuerung und Vergrößerung der Balkone / VGB
32. 7.5.: Schellingstraße 42, Aufstockung, Erweiterung, Sanierung und Nutzungsänderung des Rückgebäudes mit hinterem Seitengebäude - Vorbescheid
33. 7.6.: Amalienstraße 93-95, Aufstockung von zwei Wohngebäuden — Vorbescheid
34. 7.7.: Listen der Abgeschlossenheitsbescheinigungen
35. 7.3.: Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
36. 7.3.1: Vollzug der Baumschutzverordnung
37. 7.1.: Vollzug der Baumschutzverordnung Steinickeweg 7, Erweiterung eines Studentenwohnheims — Tektur
38. 7.3.2: Baumfällungen
39. 7.1.: Georgenstraße 17, ein zweistämmiger Bergahorn und zwei Eschen
40. 7.2.: Mailingerstraße 15, eine Robinie
41. 7.3.3: Grün- und Freiflächenplanung
42. 7.1.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Billigungs- und Satzungsbeschluss Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünrdnung Nr. 2056, Deroystraße (östlich) zwischen Tillystraße und Arnulfstraße Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02099
    • Verwandter Antrag: Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2056 Deroystraße (östlich) zwischen Tillystraße und Arnulfstraße - Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss -
43. 7.2.: Referat für Gesundheit und Umweltausschuss Vollzug des Bundesimmissinsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte und Maschinen- lärmschutzverordnung 832. BimSchV); Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV für den im Rahmen von Dreharbeiten erforderlichen Betrieb von Kraftstromer- zeugern im Straßenraum
44. 7.3.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Stadtsanierung und Wohnungsbau Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Verleihung der Ehrenpreise 2015 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.06.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03176
    • Verwandter Antrag: Ehrenpreis für guten Wohnungsbau Verleihung der Ehrenpreise 2015
45. 7.4.: Referat für Gesundheit und Umwelt, Beschlussvorlage Verbot von Laubbläsern durch die Stadt München Beschluss des Umweltausschusses vom 05.05.2015
46. 7.5.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Bekanntgabe Demografiebericht München, Teil 1 und 2 Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.06.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03197
    • Verwandter Antrag: Demografieberichte München-Teil 1 und 2 Demografiebericht München — Teil 1 Analyse und Bevölkerungsprognose 2013-2030 Demografiebericht München — Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2013 bis 2030 für die Stadtbezirke - Bekanntgabe -
47. 7.6.: BA 9 Neuhausen-Nymphenburg Unterstützung des Antrags Nr. 14-20 / B 01200 vom 12.05.2015 „Erlass einer Erhaltungssatzung für das Gebiet Pappenheim-, Nymhenburger, Bluten- burgstraße und Landshuter Allee“
    • Verwandter Antrag: Der Bezirksausschuss 3 Maxvorstadt beauftragt die Landeshauptstadt München, den ERlass einer Erhaltungssatzung für das Gebiet Pappenheim-, Nymphenburger-, Blutenburgerstraße und Landshuter Allee zu prüfen.
48. 7.7.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Wohnen in München VI — Zeitplan und Themenvorschau Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.07.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03161
    • Verwandter Antrag: Wohnen in München VI-Zeitplan und Themenvorschau
49. 7.8.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Freiflächengestaltungssatzung ändern — Begrünung nur noch bei erdgeschossigen Dächern oder Garagen wegen der Optik Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.07.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 3433
    • Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / V 3433
50. 7.9.: BA 4 Schwabing-West Unterstützung des Antrags Nr. 14-20 / B 01201 vom 12.05.2015 „Erlass einer Erhaltungssatzung für das Gebiet Ludwig- bis Barer Straße, Oskar-von-Miller-Ring bis Georgenstraße mit Nebenstraßen zu prüfen“
    • Verwandter Antrag: Der BA 3 Maxvorstadt beauftragt die Landeshauptstadt München, den Erlass einer Erhaltungssatzung für das Gebiet Ludwig- bis Barer Straße, Oskar-von-Miller-Ring bis Georgenstraße mit Nebenstraßen zu prüfen.
51. 7.1.: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 29.06.2015 Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs in der Maillingerstraße
52. 7.2.: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 29.06.2015 Aufhebung der Vorfahrtsregelung an der Kreuzung Georgen- / Winzererstraße und Einführung von Rechts vor Links
53. 7.3.: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 29.06.2015 Radfahren entgegen der Einbahnstraßenregelung in der Blütenstraße erlauben
54. 7.6.: Antrag der CSU-Fraktion im BA 3 vom 30.06.2015 Baumpflanzung in der Blütenstraße
55. 7.7.: Antrag der CSU-Fraktion im BA 3 vom 30.06.2015 Aufwertung des Rudi-Hierl-Platzes
56. 7.2.1: Verkehr
57. 7.1.: Anbringen eines Zebrastreifens zum Überqueren der Brienner Straße an der Zufahrt zum Karolinenplatz
    • Sitzungsvorlage
58. 7.2.2: Öffentlicher Raum
59. 7.1.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission, Anhörung Augustenstraße 21: Anbringen einer Werbeanlage (hinterleuchteter Plakatwechsler)
60. 7.2.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission, Anhörung Elisenstraße: Aufstellen einer City-Light-Säule für wechselnde Produktwerbung (Alternative zum nicht genehmigungsfähigen Standort Bayerstraße)
61. 7.3.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission, Anhörung Umrüstung der Werbevitrine in eine Wechselanlage am Wartehäuschen a) gegenüber Arnulfstraße 29 b) gegenüber Seidlstraße 27
62. 7.2.3: Gaststätten
63. 7.1.: Kreisverwaltungsreferat, Freischankflächen, Sondernutzungen a) Augustenstraße 16, Genehmigung einer Freischankfläche b) Schellingstraße 27, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche (erneute Vorlage mit Stellungnahme der BI zur BA-Entscheidung vom 16.06.2015)
64. 7.2.4: Veranstaltungen
65. 7.1.: Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro Straßenfest am 26.09.2015 in der Adalbertstraße zwischen Barer Straße und Nordendstraße
66. 7.2.: Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro „Cool bleiben-friedlich feiern in München“ am 25.07.2015 in der Grünanlage am Maximiliansplatz
67. 7.3.: Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro Bayernmarkt vom 22.08. bis 06.09.2015 auf dem Wittelsbacherplatz
68. 7.1.: Baureferat, Beschlussvorlage Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge (Gegenwärtiger Planungsstrand und Feldmochinger Straße — Beseitigung des höhengleichen Bahnüberganges „Jährlicher Sachstandsbericht“) Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 12.05.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / B 02324
    • Verwandter Antrag: Maßnahmen gegen die Bettelei rund um den Hauptbahnhof
69. 7.2.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Zukunftschancen für den ÖPNV München XXL verbreitern — nicht verbauen: die INZELL-Initiative untersucht das Potenzial von Zwei-Sysstem U-S-Bahnfahrzeugen für die Region München Antrag Nr. 08-4 / A 02044 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.06.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03124
    • Verwandter Antrag: Zukunftschancen für den ÖPNV München XXL verbreitern - nicht verbauen: die INZELL-Initiative untersucht das Potenzial von Zweisystem U-S-Bahnfahrzeugen für die Region München
70. 7.3.: Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen Film- und Fernsehaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigung für die Zeit vom 01.07.2015 bis 31.12.2015
71. 7.4.: Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen Zusätzliche Haltestelle für Stadtrundfahrten in der Luisenstraße am Elisenhof
72. 7.5.: Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes in der Prielmayerstraße 5, Seite Elisenstraße
73. 7.6.: Kreisverwaltungsreferat, Genehmigungsbescheid Augustenstraße 77, Freischankfläche
74. 7.7.: Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen Arbeiten im Straßenraum Karlstraße/Seidlstraße, Fernwärme, 18.06.2015 bis 30.08.2015
75. 7.8.: Kreisverwaltungsreferat, Bezirksinspektion Mitte Genauere Prüfung der Genehmigung weiterer Freischankflächen und weitere Beeinträchtigungen der Anwohner verhindern (Ziff. 1) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00168 der Bürgerversammlung des 3. Stadbezirkes Maxvorstadt vom 16.10.2014 Einholen einer OB-Entscheidung nach Ablehnung der Beschlussvorlage durch den BA 3
    • Verwandter Antrag: Genaue Prüfung der Genehmigung weiterer Freischankflächen und weitere Beeinrächtigungen der Anwohner verhindern (Ziffer 1 des Antrages)
76. 7.9.: Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro LMU-Sommerfest am 03.07.2015 auf dem Gelände der Universität Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 22.06.2015: Zustimmung
77. 7.10.: Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen Aufhebung der Vorfahrtsregelung Augusten- / Görresstraße
78. 7.11.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Kunstareal — modifizierte Alternative 5 Beschluss der Vollversammlung vom 01.07.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02480
    • Verwandter Antrag: Kunstareal - modifizierte Alternative 5
79. 7.12.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Koordination und Service im Radverkehr a) Radverkehrsbeauftragte oder -beauftragter b) Konzept zur Bearbeitung von Anregungen und Beschwerden c) Anträge Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.07.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03026
    • Verwandter Antrag: Koordination und Service im Radverkehr a) Radverkehrsbeauftragte oder -beauftragter b) Konzept zur Bearbeitung von Anregungen und Beschwerden c) Anträge
80. 7.1.: Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration, Beschlussvorlage Mieterbeiratswahl 2015, Berufung der stimmberechtigten Mitglieder, Bekanntgabe der beratenden Mitglieder Entfristung und Finanzierung der Stelle für eine Bürokraft des Mieterbeirates Beschluss des Sozialausschusses vom 18.06.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03011
    • Verwandter Antrag: Mieterbeiratswahl 2015 Berufung der stimmberechtigten Mitglieder Bekanntgabe der beratenden Mitglieder Entfristung und Finanzierung der Stelle für eine Bürokraft des Mieterbeirates Produkt 60 4.1.1 Mietberatung und Mietspiegel Stadtratsziel: A.1.1 Erhalt von Mietverhältnissen
81. 7.1.: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 29.06.2015 Einbeziehung des Museumsareals in die Planungen zum freien WLAN
82. 7.3.: Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
83. 7.1.: Direktorium, Budgetangelegenheiten Rückforderung des Zuschusses für das Sachbuch „Münchner Bahnhofsviertel“
84. 7.1.: Sitzungstermine 2016
85. 7.2.: Antrag des BA 20 Hadern vom 08.06.2015 Anhörungsrecht für Bezirksausschüsse bei Änderung der Perspektive München, Leit- linie (Leitbild) aller Referate Der BA 20 bittet um Unterstützung seines Antrages.
86. 7.3.: Oktoberfest-Reservierung für den BA: 3 Wunschtermine mit Zeitraum und Teilnehmerzahl
87. 7.4.: Direktorium, BA-Angelegenheiten, Anhörung Änderung der BA-Geschäftsordnung: Abstimmung über einzelne Teile eines Antrags Antrag Nr. 14-20 / B 01057 des BA 7 Sendling-Westpark vom 14.04.2015
    • Verwandter Antrag: Änderung der Satzung der Münchner Bezirksausschüsse Abstimmung über einzelne Teile eines Antrages
88. 7.5.: Oberbürgermeister, Unterrichtung Akteneinsichtsrecht für Bezirksausschussmitglieder
89. 7.1.: Anträge
90. 7.2.: Entscheidungen und Anhörungen
91. 7.3.: Aktuelle Sachstandsberichte
92. 7.4.: Unterrichtungen
93. 7.5.: Antrag der CSU-Fraktion im BA 3 vom 30.06.2015 Befristete Freischankfläche Adalbertstraße 28 — Genehmigung auf Verlängerung durch den BA nicht erteilt