Kommunalausschuss (2015-12-10 09:30:00)

Tagesordnung

1. 1: Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
2. 2: Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
3. 3: Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
4. 4: Kommunalausschuss
5. 1.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Entlastung
   • Sitzungsvorlage
6. 2.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Ersatzbeschaffung von 40 Pressmüllfahrzeugen für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
   • Sitzungsvorlage
7. 2.3.: Stadtgüter München (SgM); Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Entlastung
   • Sitzungsvorlage
8. 3.4.: Markthallen München (MHM); Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Entlastung
   • Sitzungsvorlage
9. 4.5.: Der Immobilienmarkt in München - Quartalsbericht des Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Bereich der Landeshauptstadt München 3/2015 - Bekanntgabe -
   • Sitzungsvorlage
10. 4.6.: Haushalt 2016 des Kommunalreferates; Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
    • Sitzungsvorlage
11. 4.7.: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015 — 2019; Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates; Programmentwurf StR-Antrag: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015-2019; Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates; Programmentwurf
    • Sitzungsvorlage
12. 4.8.: Vergabe der Unterhalts- und Glasreinigung im Anwesen Franziskanerstr. 6-8 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
    • Sitzungsvorlage
13. 4.9.: Vergabe der Reinigungsdienstleistungen Referat für Arbeit und Wirtschaft - Fachbereich Veranstaltungen (Servicezentrum, öffentliche WC-Anlagen - Theresienwiese)
    • Sitzungsvorlage
14. 4.10.: Freiham Nord, 1. Realisierungsabschnitt Sanierung einer ehemaligen Kiesgrube 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied a) Genehmigung der Gesamtkosten für Bodensanierungsleistungen b) Zusätzlicher Mittelbedarf für die Jahre 2016 und 2017
    • Sitzungsvorlage
15. 4.11.: Liegenschaften des Bundes und des Freistaats für die Unterbringung von Flüchtlingen in München nutzen
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Liegenschaften des Bundes und des Freistaats für die Unterbringung von Flüchtlingen in München nutzen
16. 4.12.: Neubau Feuerwache 5 und des zweiten Teils des Zentrums für Katastrophenschutz Anzinger Str. 41 14. Stadtbezirk Berg am Laim Kunst am Bau
    • Sitzungsvorlage
17. 4.13.: Öffentliche WC-Anlagen in München Öffentliche Toiletten — mehr Häusl für München
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Öffentliche Toiletten – mehr Häusl für München
    • Verwandter Antrag: Toilettensituation in München verbessern
18. 4.14.: Messestadt Riem; Sicherung und Teilsanierung der Tribünenanlage Projektänderung zum Projektauftrag vom 27.09.2012 15. Stadtbezirk Trudering-Riem 1. Genehmigung des geänderten Nutzerbedarfs­- programmes Durchführung in 2 Bauabschnitten 2. Genehmigung der Projektänderung zum Projektauftrag vom 27.09.2012 Bestätigung der Projektkosten (Kostenobergrenze) 1.760.000,00 — Endlich Nägel mit Köpfen machen — dem Stadtrat unterschiedliche, aber tragfähige Sanierungskonzepte für das Baudenkmal Flughafentribüne Riem zur Entscheidung vorlegen
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Endlich Nägel mit Köpfen machen – dem Stadtrat unterschiedliche, aber tragfähige Sanierungskonzepte für das Baudenkmal Flughafentribüne Riem zur Entscheidung vorlegen
    • Verwandter Antrag: Zukunftsfähiges Sanierungskonzept für die Flughafentribüne
    • Verwandter Antrag: Heizung für den Kopfbau
    • Verwandter Antrag: Wie weiter mit der alten Flughafentribüne in der Messestadt Riem?
    • Verwandter Antrag: Nutzung des Kopfbaus der alten Flughafentribüne in der Messestadt Riem als Cafe

Nicht-Öffentlicher Teil

1. 1: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem Abfallwirtschaftsunternehmen des Landkreises Bad Tölz-Wolfratshausen (AWU)
2. 2: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem Landkreis München
3. 3: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Weilheim-Schongau
4. 4: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Ersatzbeschaffung von 40 Pressmüllfahrzeugen für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
5. 5: Vergabe eines Erbbaurechts 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Teil I und Teil II (wird nachgereicht)
6. 6: Verkauf einer Eigentumswohnung Stiftungsanwesen 4. Stadtbezirk Schwabing-West Teil I und Teil II (wird nachgereicht)
7. 7: Verkauf von Grundstücken 14. Stadtbezirk Berg am Laim 16. Stadtbezirk Perlach
8. 8: Vergabe der Unterhalts- und Glasreinigung im Anwesen Franziskanerstr. 6-8 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
9. 9: Vergabe der Reinigungsdienstleistungen Referat für Arbeit und Wirtschaft - Fachbereich Veranstaltungen (Servicezentrum, öffentliche WC-Anlagen - Theresienwiese)
10. 10: Budgeterhöhung für die Entschädigung der Gutachterinnen und Gutachter im Gutachterausschuss
11. 11: Neuorganisation des städtischen Wohnungsbestandes Wohn-/Unterkunftsanlage, Nachbarschaftstreff Übertragung von Grundstücken in den Stadtbezirken 20. Hadern und 7. Sendling-Westpark Fortschreibung der Beschlüsse vom 27.07.2011 und 27.11.2013
12. 13: Deutsches Theater Grund- und Hausbesitz GmbH (DTGH) Mindestsanierung des Deutschen Theaters Beendigung eines Rechtsstreits durch Vergleich
13. 12: ABGESETZT Anmietung von Büro- und Verwaltungsflächen 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
14. 14: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten StR-Antrag: 14-20 / A 01682 Vorkaufsrecht nach dem BauBG 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
    • Verwandter Antrag: Vorkaufsrecht nach dem BauBG 3. Stadtbezirk Maxvorstadt