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Sozialausschuss (2015-10-29 09:00:00)


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Datum: 29.10.2015, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Sozialausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Tagesordnung
  2. 1.: Neuplanung des Pflegeheims an der Franz-Nißl- Straße und Prüfung Erhalt des Hans-Sieber-Hauses (Anlage 9, Antrag 2; Anlage 12) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00517 ............................. Kein Abriss und Umwandlung der Nutzung des Hans-Sieber-Hauses Empfehlung Nr. 14-20 / E 00518 ............................ BV-Empfehlung: Kein Abriss und Umwandlung der Nutzung des Hans-Sieber-Hauses BV-Empfehlung: Neuplanung des Pfelgeheims an der Franz-Nißl-Straße und Prüfung Erhalt des Hans-Sieber-Hauses (Anlage 9, Antrag 2; Anlage 12)
  3. 2.: Verlängerung der Pachtverträge mit der MÜNCHENSTIFT GmbH und Großer Bauunterhalt für die an die MÜNCHENSTIFT GmbH verpachteten Häuser in 2016
  4. 3.: Gesamtkonzept Münchner Altenhilfe - Aktueller Stand und weitere Planungen Altenhilfe in den Sozialbürgerhäusern stärken
  5. 4.: Förderung „Pflegeergänzender Leistungen (PEL) in der ambulanten Pflege“ Änderung der Förderrichtlinien ab 01.01.2016 Produkt 60 5.5.2 Strukturelle Hilfen bei Pflegebedürftigkeit
  6. 5.: Auswirkung der Bevölkerungsentwicklung Münchens auf den Dienstleistungsbereich in den Sozialbürgerhäusern Anpassung des Bereichs Zentrale Dienste in den Sozialbürgerhäusern und der Geschäftsstelle bei der Leitung der Bezirkssozialarbeit und der Sozialbürgerhäuser Soziales
  7. 6.: Umsetzung des Beschlusses „Prüfung der Bedarfe in der Migrationsberatung" der Vollversammlung vom 09.04.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13844) Antrag von Herrn Stadtrat Müller in der Sitzung des Sozialausschusses vom 12.03.2015 auf Vertagung und weitere Prüfung der Entlastung Änderungsantrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/RL in der Sitzung des Sozialausschusses vom 12.03.2015 Produkt 60.6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung nach Migration und Flucht StR-Antrag: Umsetzung des Beschlusses "Prüfung der Bedarfe in der Migrationsberatung“ der Vollversammlung vom 09.04.2014
  8. 7.: Entscheidung über die dezentrale oder zentrale Wohngeldsachbearbeitung Erhalt der Wohgeldstelle im Sozialbügerhaus Dillwächterstr.
  9. 8.: Die Stadt spricht Klartext: Wie lange noch „Willkommenskultur“?
  10. 9.: Beschlussvollzugskontrolle Sozialausschuss 01.07.2014 bis 30.06.2015
  11. 10.: Umsetzung der Handlungsempfehlungen Spenden an das Sozialreferat
  12. 11.: Höhe der Regelsätze nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Erhöhter Regelsatz der Stadt München im SGB XII ab 01.01.2016 Produkt 60 1.1.1 Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie Hilfen zur Gesundheit
  13. 12.: Konsequenzen aus dem Evaluationsbericht zu den Projekten „Gewinnung und Begleitung von Berufsbetreuerinnen und -betreuern mit Migrationshintergrund" und "Beratung und Begleitung türkischsprachiger Bürgerinnen und Bürger in München zum Betreuungsrecht“ Produkt 60 5.6.1 Hilfe bei Betreuungsbedürftigkeit Stadtratsziel: Interkulturelles Integrationskonzept der LHM: Gleichberechtigte Teilhabe, Migration und Prävention als kommunale Aufgabe

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1: Errichtung der rechtsfähigen Ippi-Berufsausbildungs-Stiftung München Annahme der Spende zur Errichtung der Stiftung
  2. 2: Errichtung der nichtrechtsfähigen Hans und Annemarie Reng-Stiftung
  3. 3: Umsetzung der Handlungsempfehlungen Zuwendung an die Stiftung zur Unterstützung von verschuldeten Personen
  4. 4: Übertragung personalrechtlicher Befugnisse
  5. 5: ABGESETZT Beauftragung zur Durchführung eines Private-Investor-Test (PIT) bei der MÜNCHENSTIFT GmbH Produkt 60 7.1.2 Beteiligungsmanagement MÜNCHENSTIFT GmbH StR-Antrag: 08-14 / A 04466 Wohnungsbau für ältere Menschen an der Tauernstraße