Kommunalausschuss (2015-10-15 09:30:00)
| Datum: | 15.10.2015, 09:30 |
|---|---|
| Ort: | Kleiner Sitzungssaal |
| Gremium: | Kommunalausschuss |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
- 2: Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
- 3: Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
- 4: Kommunalausschuss
- 1.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Delegation von Personal- und Organisations- kompetenzen des Personal- und Organisations- referates auf den Abfallwirtschaftsbetrieb München - Erfahrungsbericht - Bekanntgabe -
- 2.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2015 - Bekanntgabe -
- 3.: Ende der Schlackenberge aus Müllverbrennungsasche — auch für München?
- 4.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wirtschaftsplan des Abfallwirtschafts- betriebes München für das Wirtschaftsjahr 2016
- Sitzungsvorlage
- vom 15.10.2015 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 5.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wertstoffgesetz — Münchner Appell zum Wertstoffgesetz StR-Antrag: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wertstoffgesetz - Münchner Appell zum Wertstoffgesetz
- 2.6.: Stadtgüter München (SgM); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2015 - Bekanntgabe -
- Sitzungsvorlage
- vom 15.10.2015 (Nach Antrag)
- 2.7.: Stadtgüter München (SgM); Wirtschaftsplan der Stadtgüter München für das Wirtschaftsjahr 2016
- Sitzungsvorlage
- vom 15.10.2015 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 3.8.: Markthallen München (MHM); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2015 - Bekanntgabe -
- 4.9.: Neukonzeption der technischen Infrastruktur für den Geodatenpool; Projektausweitung
- Sitzungsvorlage
- vom 15.10.2015 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 4.10.: Vergabe der Sicherungsdienstleistungen für das Oktoberfest 2016 mit 2019
- Sitzungsvorlage
- vom 15.10.2015 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 4.11.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Abfallgebühren 2016 — 2018 Änderung der - Hausmüllentsorgungsgebührensatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungs- gebührensatzung - Gartenabfall-Gebührensatzung - Hausratsperrmüllgebührensatzung
- Sitzungsvorlage
- vom 15.10.2015 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 4.12.: Vergabe der Sicherungsdienstleistungen in der Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge und Wohnungslose (UFW), Karlstr. 77-79
- Sitzungsvorlage
- vom 15.10.2015 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 4.13.: Messestadt Riem; Sicherung und Teilsanierung der Tribünenanlage Projektänderung zum Projektauftrag vom 27.09.2012 Nutzung des Kopfbaus 15. Stadtbezirk Trudering-Riem 1. Genehmigung des geänderten Nutzerbedarfs- programmes Durchführung in 2 Bauabschnitten 2. Genehmigung der Projektänderung zum Projektauftrag vom 27.09.2012 Bestätigung der Projektkosten (Kostenobergrenze) 1.760.000,00 — Endlich Nägel mit Köpfen machen — dem Stadtrat unterschiedliche, aber tragfähige Sanierungskonzepte für das Baudenkmal Flughafentribüne Riem zur Entscheidung vorlegen
- Sitzungsvorlage
- vom 15.10.2015 (V e r t a g t in die nächste Sitzung des Kommunalausschusses. Der Änderungsantrag von Bündnis 90/Die Grünen/RL gilt als eingebracht.)
- Verwandter Antrag: Endlich Nägel mit Köpfen machen – dem Stadtrat unterschiedliche, aber tragfähige Sanierungskonzepte für das Baudenkmal Flughafentribüne Riem zur Entscheidung vorlegen
- Verwandter Antrag: Zukunftsfähiges Sanierungskonzept für die Flughafentribüne
- Verwandter Antrag: Heizung für den Kopfbau
- Verwandter Antrag: Wie weiter mit der alten Flughafentribüne in der Messestadt Riem?
- Verwandter Antrag: Nutzung des Kopfbaus der alten Flughafentribüne in der Messestadt Riem als Cafe
Nicht-Öffentlicher Teil
- 1: Beteiligungssteuerung Oktoberbericht 2015 Ziele 2016 der Deutsches Theater Grund- und Hausbesitz GmbH (DTGH)
- 2: Vergabe der Sicherungsdienstleistungen für das Oktoberfest 2016 mit 2019
- 3: Verkauf eines Grundstücks 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Ehemalige Funkkaserne Bereich Domagkstraße
- 5: Verkauf eines Grundstücks Messestadt Riem 15. Stadtbezirk Trudering-Riem (1)
- 6: Verkauf eines Grundstücks Messestadt Riem 15. Stadtbezirk Trudering-Riem (2)
- 7: Erwerb von Vorratsflächen 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten
- 9: Vergabe der Sicherungsdienstleistungen in der Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge und Wohnungslose (UFW), Karlstr. 77-79
- 4: Verkauf eines Grundstücks 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Einzelhandel und Wohnen am Standort Ottobrunner Str. 26 BA-Antrags Nr. 14-20 / B 00234 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16 Ramersdorf-Perlach vom 29.07.2014 Teil I und Teil II (wird nachgereicht) BA-Antrag: 14-20 / B 00234 Einzelhandel und Wohnen am Standort Ottobrunner Straße 26
- Verwandter Antrag: Einzelhandel und Wohnen am Standort Ottobrunner Straße 26