Sozialausschuss (2015-09-17 09:30:00)
Datum: | 17.09.2015, 09:30 |
---|---|
Ort: | Großer Sitzungssaal |
Gremium: | Sozialausschuss |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Tagesordnung
- 1.: Gewährung eines Zuschusses an Sport trifft Kunst e.V. aus der nichtrechtsfähigen „Alfred Ludwig-Stiftung“
- Sitzungsvorlage
- vom 17.09.2015 (Nach Antrag)
- 2.: Gewährung eines Zuschusses an das Kinderhaus AtemReich aus der rechtsfähigen „Lasser Kinder- und Jugend-Stiftung“
- Sitzungsvorlage
- vom 17.09.2015 (Nach Antrag)
- 3.: Gewährung eines Zuschusses an Hafis e.V. aus der nichtrechtsfähigen „Alfred Ludwig-Stiftung“
- Sitzungsvorlage
- vom 17.09.2015 (Nach Antrag)
- 4.: Rechtsfähige „Stiftung Hausstein für Kranke, Behinderte und deren Angehörige“ Gabrielenheim Tutzing Gewährung eines Zuschusses an die Gabrielenheim GmbH
- Sitzungsvorlage
- vom 17.09.2015 (Nach Antrag)
- 5.: Vermeidung von Energiearmut in München - Maßnahmen zur Unterstützung von Haushalten mit geringem Einkommen Kühlschrankabwrackprämie für einkommensschwache Haushalte
- Sitzungsvorlage
- vom 17.09.2015 (Nach Antrag und mit folgender Ergänzung in Ziffer 4 des Referentinnenantrags: Im Rahmen der nächsten Fortschreibung IHKM 2017, die dem Stadtrat Ende 2017 zur Beschlussfassung vorgelegt wird, wird das Sozialreferat über die Weiterentwicklung der Maßnahmen und Projekte des Sozialreferates zur Verbesserung der Energieversorgung und der Vermeidung von Energiearmut berichten sowie die finanzielle Ausstattung der Programme darstellen und berücksichtigen. [...])
- Verwandter Antrag: Kühlschrankabwrackprogramm für einkommensschwache Haushalte
- 6.: Konzeptentwurf zur Durchführung einer Studie zur Verschreibung und Verabreichung von Psychopharmaka in der vollstationären Pflege Produkt 60 5.5.2 Strukturelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit
- Sitzungsvorlage
- vom 17.09.2015 (Nach Antrag)
- 7.: Fünfter Marktbericht Pflege - Jährliche Marktübersicht über die teil- und vollstationäre pflegerische Versorgung in München
- 8.: Vierter Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten der Landeshauptstadt München
- 9.: Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung des Wohnraumes Haimhauserstraße 21, Erdgeschoss für die Erweiterung der sich im Nachbaranwesen Haimhauserstraße 23 befindlichen Grundschule
- Sitzungsvorlage
- vom 17.09.2015 (Nach Antrag)
- 10.: Funkkaserne WA 3 - Kommunales Wohnungsbauprogramm Umsteuerung Clearinghaus in dauerhaftes Wohnen - Teilprogramm B Produkt 60.4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums
- Sitzungsvorlage
- vom 17.09.2015 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 11.: Kommunales Wohnungsbauprogramm - Teilprogramm B Anpassung der Projektrahmenbedingungen für nachfolgendes Bauvorhaben: Bauvorhaben Bunzlauer Str. / Baubergerstr. Teilfläche aus Flst. 1503/4, 1503/20, 1503/62, 1503/67 10. Stadtbezirk - Moosach, Gemarkung Moosach, Neubau von Wohnungen mit integrierter viergruppiger Kinderkrippe Produkt 60 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums Stadtratsziel: Schaffung von preiswertem Wohnraum
- Sitzungsvorlage
- vom 17.09.2015 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 12.: Darstellung der aktuellen Flüchtlingssituation in München
- Sitzungsvorlage
- vom 17.09.2015 (Nach Antrag und unter Berücksichtigung des beiliegenden Ergänzungsantrags von SPD und CSU)
- Verwandter Antrag: Darstellung der aktuellen Flüchtlingssituation in München
Nicht-Öffentlicher Teil
- 1: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Domagkpark WA 4 Vergabe an Bauträger Kommunales Wohnungsbauprogramm - Teilprogramm B sowie eine kulturell-soziale Einrichtung 12. Stadtbezirk, Schwabing-Freimann, Flst. 880/144 Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014 - 2018 Produkt 60 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums Produkt 60 4.1.7 Quartierbezogene Bewohnerarbeit