Kreisverwaltungsausschuss (2015-07-28 09:30:00)
Datum: | 28.07.2015, 09:30 |
---|---|
Ort: | Großer Sitzungssaal |
Gremium: | Kreisverwaltungsausschuss |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Tagesordnung
- 1.: Sanierung, Umbau und Erweiterung Feuerwache 1 (Hauptfeuerwache) samt Nebengebäuden An der Hauptfeuerwache 8 Unterer Anger 7, 8, 9, 11, 12 im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Ausführungsabschnitt A (Sanierung und Umbau Unterer Anger 7; Unterer Anger 8+9) Projektkosten: Unterer Anger 7 2.700.000 Euro Unterer Anger 8+9 12.050.000 Euro Vorgezogene Maßnahmen 1.300.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 130.000 Euro 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms der Gesamtmaßnahme 2. Genehmigung des Planungskonzeptes der Gesamtmaßnahme 3. Projektauftrag Ausführungsabschnitt A 4. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen Ausführungsabschnitt A 5. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014-2018
- Sitzungsvorlage
- vom 28.07.2015 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrats nach Vorbereitung im Kommunalausschuss)
- 2.: Umsetzung von Maßnahmen aus der Mitarbeiterbefragung "Great Place to Work im Kreisverwaltungsreferat
- Sitzungsvorlage
- vom 28.07.2015 (Nach Antrag)
- 3.: Anpassung der Personalausstattung der Ausländerbehörde an die gestiegene Zahl der Asylbewerberinnen und Asylbewerber im Zuständigkeitsbereich der Landeshauptstadt München
- Sitzungsvorlage
- vom 28.07.2015 (Nach Antrag Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig entschieden.)
- 4.: Rechtliche, technische und organisatorische Entwicklungen bei der Branddirektion; Personalbedarf zur ordnungsgemäßen Aufgabenerfüllung
- Sitzungsvorlage
- vom 28.07.2015 (Nach Antrag Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig entschieden.)
- 5.: Beschaffung einer Software zur IT-Unterstützung der Feuerbeschau
- Sitzungsvorlage
- vom 28.07.2015 (Nach Antrag Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig entschieden.)
- 6.: Defibrillator und Notfallrucksack für alle Freiwilligen Feuerwehren in München Bedarfsfeststellung und Finanzierung StR-Antrag: Defibrillator und Notfallrucksack für alle Freiwilligen Feuerwehren in München
- Sitzungsvorlage
- vom 28.07.2015 (Nach Antrag)
- 7.: Information des Stadtrates zu aktuellen Fragestellungen aus der Verkehrstechnik Aufklärungskampagne über Grün- und Schutzzeiten für Fußgänger an Ampeln „München wird grüner“ Teil 1 Grüne Pfeile für München Teil 2 Grüne Wellen des Verkehrs- und Mobilitätsmanagementplan Teil 3 Ampeln nachts abschalten Abbiegepfeil für Fahrradfahrer StR-Antrag: Information des Stadtrates zu aktuellen Fragestellungen aus der Verkehrstechnik StR-Antrag: Abbiegepfeil für Fahrradfahrer StR-Antrag: „München wird grüner“ - Teil 3: Ampeln nachts abschalten StR-Antrag: „München wird grüner“ - Teil 2: Grüne Wellen des Verkehrs- und Mobilitätsmanagementplan (VBM) StR-Antrag: „München wird grüner“ - Teil 1: Grüne Pfeile für München StR-Antrag: Aufklärungskampagne über die Grün- und Schutzzeiten für Fußgänger an Ampeln
- Sitzungsvorlage
- vom 28.07.2015 (Vertagt in die nächste Sitzung des Kreisverwaltungsausschusses.)
- 8.: Modernisierung und Erweiterung der Fahrradabstellanlage auf der P+R-Anlage Lochhausen-Nord Projektgenehmigung
- Sitzungsvorlage
- vom 28.07.2015 (Nach Antrag Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig entschieden.)
- 9.: Rahmenverträge über Postdienstleistungen für Wahlen und Abstimmungen
- Sitzungsvorlage
- vom 28.07.2015 (Nach Antrag)
- 10.: Auftreten des Fuchsbandwurms in München durch flächendeckende Entwurmung der Füchse bekämpfen StR-Antrag: Auftreten des Fuchsbandwurms in München durch flächendeckende Entwurmung der Füchse bekämpfen StR-Antrag: Keine massenhafte Tötung von Füchsen in München StR-Antrag: Auftreten des Fuchsbandwurms in München StR-Antrag: Fuchsbandwurm StR-Antrag: Auftreten des Fuchsbandwurms in München durch flächendeckende Entwurmung der Füchse bekämpfen
- Sitzungsvorlage
- vom 28.07.2015 (Vertagt in die nächste Sitzung des Kreisverwaltungsausschusses. Der Änderungsantrag der CSU gilt als eingebracht.)
Nicht-Öffentlicher Teil
- 1: Rahmenverträge über Postdienstleistungen für Wahlen und Abstimmungen
- 2: ALW3.0: Ablösung des Fachverfahrens für die Ausländerbehörde
- 4: Beteiligungssteuerung Juli-Bericht 2015 Ziele 2016 für die P+R Park & Ride GmbH (P+R GmbH)
- 5: Kreisverwaltungsreferat; Übertragung eines Amtes der BesGr. B 4 auf Lebenszeit
- 3: Beschaffung einer Software zur IT-Unterstützung der Feuerbeschau