Kreisverwaltungsausschuss (2015-06-30 09:30:00)
Datum: | 30.06.2015, 09:30 |
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Ort: | Großer Sitzungssaal |
Gremium: | Kreisverwaltungsausschuss |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Tagesordnung
- 1.: Sicherheitsbericht 2014 der Landeshauptstadt München
- 2.: Evaluierung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsrichtlinien - SoNuRL) und der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung - SoNuGebS); BA-Antrag: Sondernutzungsgebührensatzung: Einstufung des Hohenzollernplatzes senken StR-Antrag: Neuklassifizierung der Freischankflächenbereiche um ein Jahr verschieben und dem Stadtrat erläutern StR-Antrag: Bericht zur aktuellen Umsetzung der Sondernutzungsrichtlinien (SoNuRL) hinsichtlich der Gebührenhöhe bei Freischankflächen StR-Antrag: Bericht zur aktuellen Umsetzung der Sondernutzungsrichtlinien (SoNuRL) hinsichtlich der Gebührenhöhe bei Freischankflächen BV-Empfehlung: Änderung der Sondernutzungsrichtlinien: Öffentliche Bücherschränke auf öffentlichem Grund zulassen StR-Antrag: Sondernutzungsrichtlinien, Baumaßnahmen (§ 19)
- Sitzungsvorlage
- vom 30.06.2015 (Nach Antrag)
- 3.: Grünwalder-Stadionverordnung Evaluation der Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Stadion an der Grünwalder Straße (Grünwalder-Stadionverordnung)
- Sitzungsvorlage
- vom 30.06.2015 (Nach Antrag)
- 4.: Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Temporärer Isarboulevard an zwei Wochenenden 2014 versuchsweise ermöglichen Boulevard an der Isar - noch in diesem Sommer Keine Sperrung der Steinsdorf- und Widenmayerstraße am Wochenende StR-Antrag: Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund StR-Antrag: Temporärer Isarboulevard an zwei Wochenenden 2014 versuchsweise ermöglichen BV-Empfehlung: Keine Sperrung der Steinsdorf- und Wiedenmayerstraße am Wochenende StR-Antrag: Boulevard an der Isar — noch diesen Sommer!
- Sitzungsvorlage
- vom 30.06.2015 (Nach Antrag)
- 5.: Bericht über die Entwicklung der Unfallzahlen in München 2014
- 6.: Bahnüberführung Dachauer Straße / Elektronische Höhenkontrolle StR-Antrag: Bahnüberführung Dachauer Straße / Elektronische Höhenkontrolle
- Sitzungsvorlage
- vom 30.06.2015 (Nach Antrag unter Berücksichtigung des Änderungsantrags der CSU.)
- 7.: Personalbedarf im Bürgerbüro KFZ-Zulassungsstelle der Stadt völlig überlastet StR-Antrag: KFZ-Zulassungsstelle der Stadt völlig überlastet
- Sitzungsvorlage
- vom 30.06.2015 (Nach Antrag)
- 8.: Auftreten des Fuchsbandwurms in München durch flächendeckende Entwurmung der Füchse bekämpfen StR-Antrag: Auftreten des Fuchsbandwurms in München durch flächendeckende Entwurmung der Füchse bekämpfen StR-Antrag: Keine massenhafte Tötung von Füchsen in München StR-Antrag: Auftreten des Fuchsbandwurms in München StR-Antrag: Fuchsbandwurm StR-Antrag: Auftreten des Fuchsbandwurms in München durch flächendeckende Entwurmung der Füchse bekämpfen
- Sitzungsvorlage
- vom 30.06.2015 (Vertagt in die nächste Sitzung des KVA.)