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Kommunalausschuss (2015-06-25 09:30:00)


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Datum: 25.06.2015, 09:30
Ort: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Kommunalausschuss

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Tagesordnung

  1. 1: Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
  2. 2: Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
  3. 3: Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
  4. 4: Kommunalausschuss
  5. 1.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2014 Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2015 - Bekanntgabe -
  6. 2.: Umstellung auf neue Kunststoffrecycling Verfahren zur Gewinnung von Dieselkraftstoff aus Plastikmüll Empfehlung Nr. 14-20 / E 00380 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 - Pasing- Obermenzing vom 24.03.2015 BV-Empfehlung: Umstellung auf neue Kunstoffrecycling Verfahren zur Gewinnung von Dieselkraftstoff aus Plastikmüll
  7. 3.: Altkleidersammlung in München auf neue Füße stellen 1 - Containerstandplätze für gemeinnützige Sammelorganisationen
  8. 2.4.: Stadtgüter München (SgM); Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2014; Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2015 - Bekanntgabe -
  9. 2.5.: Stadtgüter München (SgM); Ochsenhaltung am Gut Karlshof StR-Antrag: Stadtgüter München (SgM): Ochsenhaltung am Gut Karlshof
    • Sitzungsvorlage
    • vom 25.06.2015 (Nach Antrag und mit folgender Ergänzung in Ziffer 2 des Referentenantrags: 2. Der Stadtrat unterstützt die Bestrebungen der SgM, die Ochsenhaltung am Gut Karlshof ständig zu optimieren. • Als erster Schritt werden die Verbesserungsmöglichkeiten laut Ziffer 3 auf der kleinen Weide für Teile des Jungviehs zeitnah umgesetzt, möglichst 2015. • Als zweiter Schritt werden die Mittelteile der beiden Endmastställe um stroheingestreute Freilauf- und Liegeflächen ergänzt, analog zu den jeweiligen Seitenflügeln der Endmastställe. Diese Verbesserungen werden ohne kostenintensiven Totalumbau (s. S. 4 oben) geplant und umgesetzt.)
  10. 3.6.: Markthallen München (MHM); Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2014; Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2015 - Bekanntgabe -
  11. 4.7.: ABGESETZT Budgetausweitung für den Bauunterhalt der vom Kommunalreferat verwalteten Objekte des „Besonderen Grundvermögens Wohnen und Gewerbe“
  12. 4.8.: ABGESETZT „Platz der Münchner Nobelpreisträger" BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 00987 des Bezirksaus­schusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 10.03.2015 BA-Antrag: "Platz der Münchner Nobelpreisträger“
  13. 4.9.: Umbenennung „Friedrich-Berber-Weg"; Antrag der SPD-Fraktion vom 15.03.13 BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04791 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach vom 10.04.2013 BA-Antrag: Umbenennung "Friedrich-Berber-Weg“; Antrag der SPD-Fraktiom vom 15.03.13
  14. 4.10.: Neuer Standort und Unterkunft für die Reptilien- auffangstation München e. V. Neuer Standort für die Reptilienauffangstation
  15. 4.11.: Bauvorhaben Kultureller Mittelpunkt am Haderner Stern, Guardinistraße 90, im 20. Stadtbezirk Hadern Projektkosten (Ausführungskosten) 1.330.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 44.000 Euro Ausführungsgenehmigung
  16. 4.12.: Einführung eines Eltern-Kind-Arbeitszimmers Vereinbarkeit von Familie und Beruf auch in Notsituationen: Eltern-Kind-Arbeitszimmer möglichst in allen Referaten
  17. 4.13.: Mitgliedschaft der Landeshauptstadt München beim Deutschen Mietgerichtstag e. V.

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 2: Höhergruppierung im Verwaltungsdienst (Übertragung einer Führungsposition auf Dauer)
  2. 3: Übertragung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen auf Dienstkräfte des Kommunalreferates (ohne Eigenbetriebe); Anpassung aufgrund organisatorischer und personeller Veränderungen
  3. 4: Erwerb eines Grundstücks im Landkreis München
  4. 5: Erweiterung einer Erbbaurechtsfläche für Schul- und Kita-Ausbau 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
  5. 6: Kauf von Miteigentumsanteilen 11. Stadtbezirk Milbertshofen — Am Hart
  6. 1: Markthallen München (MHM); Zukunftssicherung der Markthallen München - Vorläufige Genehmigung des Nutzerbedarfs- programms - Abschluss VOF-Verfahren und Vergabe Generalplanerleistung - Vorplanungsauftrag Bio-Markt auf dem Rampengelände des Schlacht- und Viehhofes