Sozialausschuss (2015-06-18 09:30:00)
Datum: | 18.06.2015, 09:30 |
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Ort: | Großer Sitzungssaal |
Gremium: | Sozialausschuss |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Tagesordnung
- 1.: Gewährung eines Zuschusses an Condrobs e.V. aus der nichtrechtsfähigen Stiftung „Fonds Münchner Jugendhilfe“
- Sitzungsvorlage
- vom 18.06.2015 (Nach Antrag)
- 2.: Nichtrechtsfähige Josef Schörghuber-Stiftung für Münchner Kinder Annahme einer Spende Satzungsänderung
- Sitzungsvorlage
- vom 18.06.2015 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 3.: Unabhängige Ombudsstelle für die Sozialbürgerhäuser
- Sitzungsvorlage
- vom 18.06.2015 (Nach Antrag zuzüglich des gemeinsamen Änderungsantrages der Fraktionen CSU und SPD.)
- Verwandter Antrag: Unabhängige Ombudsstelle für die Sozialbürgerhäuser
- 4.: Fachberatung für die Sozialbürgerhäuser der Landeshauptstadt München Produkt 60 5.5.1 Individuelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit und bei Behinderung
- Sitzungsvorlage
- vom 18.06.2015 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 5.: Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Maßnahmen und 1. Aktionsplan Handlungsfeld 2 Gesundheit, Rehabilitation, Prävention, Pflege Maßnahme 12, Weiterentwicklung der Pflegeangebote für gehörlose Menschen Produkt 60 5.5.1 Individuelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit
- Sitzungsvorlage
- vom 18.06.2015 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 6.: Patenprojekt „Aktiv gegen Wohnungslosigkeit" Budget für das Patenprojekt "Aktiv gegen Wohnungslosigkeit“ Zuschaltung einer Vollzeitstelle Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
- Sitzungsvorlage
- vom 18.06.2015 (Vertagt.)
- 7.: Bauträgerauswahl für Baugrundstücke Grundsatzbeschluss geförderter Wohnungsbau im Erbbaumodell für das Kommunale Wohnungsbauprogramm - Teilprogramme B, C und SBW Stiftungseigenes Grundstück für die Bebauung im Rahmen des Teilprogramms B im Erbbaurecht 13. Stadtbezirk Bogenhausen Pilotprojekt Denninger Str. 179 Flurstück 548/26, Gemarkung Berg am Laim Produkt 60 4.1.8.1 Schaffung preiswerten Wohnraums
- Sitzungsvorlage
- vom 18.06.2015 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 8.: Anpassung der Projektrahmenbedingungen für das Sanierungsobjekt an der Schleißheimer Str. 144 im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm B Flst. 457/16 04. Stadtbezirk - Schwabing West, Gemarkung Schwabing Bestandssanierung mit Dachgeschossausbau Produkt 60 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums Stadtratsziel: Schaffung von preiswertem Wohnraum
- Sitzungsvorlage
- vom 18.06.2015 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 9.: Arbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe Verlängerung der Laufzeit der vertraglichen Vereinbarung bis 31.12.2018 Finanzierung der Koordinationsstelle für München und Südbayern
- Sitzungsvorlage
- vom 18.06.2015 (Nach Antrag)
- 10.: Sicherung der Angebote der Münchner Bahnhofsmissionen Erhöhung der Zuschüsse ab dem Haushaltsjahr 2015 für Katholische Bahnhofsmission - IN VIA München e.V. und Evangelische Bahnhofsmission - Hilfswerk München gGmbH Produkt 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
- Sitzungsvorlage
- vom 18.06.2015 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 11.: ABGESETZT Gemeinschaftsunterkunft „Im Gefilde“
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Gemeinschaftsunterkunft „Im Gefilde“
- 12.: Nachfolge allgemeinmedizinische Praxis für wohnungslose Männer und Frauen im Haus an der Pilgersheimersstraße Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohungslose Psychiaterstelle zur Psychiatrischen Versorgung wohnungsloser Menschen in München Übergang vom bisherigen Anstellungsträger Landeshauptstadt München in die Trägerschaft des kbo-Sozialpsychiatrischen Zentrums gGmbH mit Zuschussfinanzierung durch die Landeshauptstadt München/Sozialreferat Produkt 60 4.1.5 Übergangs- und langfristig betreute Wohnformen
- Sitzungsvorlage
- vom 18.06.2015 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 13.: Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014 Vollzug der Erhaltungssatzungen Vollzug der Zweckentfremdungssatzung Bekanntgabe der Jahresstatistik 2014
- 14.: Büroraum temporär als Wohnung nutzen
- Sitzungsvorlage
- vom 18.06.2015 (Nach Antrag)
- Verwandter Antrag: Büroraum temporär als Wohnung nutzen
- 15.: Mieterbeiratswahl 2015 Berufung der stimmberechtigten Mitglieder Bekanntgabe der beratenden Mitglieder Entfristung und Finanzierung der Stelle für eine Bürokraft des Mieterbeirates Produkt 60 4.1.1 Mietberatung und Mietspiegel Stadtratsziel: A.1.1 Erhalt von Mietverhältnissen
- Sitzungsvorlage
- vom 18.06.2015 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 16.: Mietspiegel für München 2017 Neuerhebung des Mietspiegels für München Produkt 60 4.1.1 Mietberatung und Mietspiegel Stadtratsziel: A 1.1. Erhalt von Mietverhältnissen StR-Antrag: Mietspiegel für München 2017 Keine Neuerstellung des Mietspiegels
- 17.: Förderung des Netzwerkes der Münchner Migrantenorganisationen - MORGEN Produkt 60 6.3.1 Interkulturelle Orientierung und Öffnung
- Sitzungsvorlage
- vom 18.06.2015 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 18.: Personalaufstockung Servicestelle zur Erschließung ausländischer Qualifikationen Produkt 60 6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung nach Migration und Flucht StR-Antrag: Personalaufstockung Servicestelle zur Erschließung ausländischer Qualifikationen Produkt 60 6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung nach Migration und Flucht
- Sitzungsvorlage
- vom 18.06.2015 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 19.: FiBA - Flüchtlinge in Beruf und Ausbildung 2 Schaffung der Voraussetzungen für eine Fortsetzung der aus ESF- und Bundesmittel geförderten Projektarbeit mit bildungs- und beschäftigungsorientierten Integrationsangeboten - Befristete Verlängerung der erforderlichen Stellen Produkt 6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung nach Migration und Flucht
- Sitzungsvorlage
- vom 18.06.2015 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 20.: Projekt „mona lea“ der Münchner Volkshochschule Kompensierung der BuT-Mittel und Einrichtung einer Leitungsstelle (0,5 VZÄ) in der Abteilung Migration und Interkulturelle Arbeit, Fachbereich Beratung, Bildung und Qualifizierung nach Migration und Flucht Antrag der Münchner Volkshochschule GmbH vom 05.12.2014 Produkt 60 6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung nach Migration und Flucht Stadtratsziel - Wachstum und Zuzug sozial gerecht bewältigen und Teilhabe ermöglichen
- Sitzungsvorlage
- vom 18.06.2015 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
Nicht-Öffentlicher Teil
- 1: Bericht zur Vergabe von Gutachten, Moderationen und Beratungen im Sozialreferat; 2. Halbjahr 2014
- 2: Mietspiegel für München 2017 Neuerhebung des Mietspiegels für München Produkt 60 4.1.1 Mietberatung und Mietspiegel Stadtratsziel: A 1.1 Erhalt von Mietverhältnissen