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Gesundheitsausschuss (2015-05-13 09:30:00)


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Datum: 13.05.2015, 09:30
Ort: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Gesundheitsausschuss

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Tagesordnung

  1. 1: Tagesordnung
  2. 1.: Modellversuch eines Cannabis Social Clubs in München
    • Sitzungsvorlage
    • vom 13.05.2015 ((gegen die Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen/RL, der Fraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung sowie von DIE LINKE.) 1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. Das RGU wird sich auch weiterhin an der fachlichen Diskussion zum Umgang mit Cannabis beteiligen. Das RGU berichtet über die Initiative von mehreren deutschen Städten, u. a. Nürnberg, Regensburg und Würzburg, sich auf der Bundesebene für die Ein- richtung von Cannabis Social Clubs einzusetzen. 2. wie Referentenantrag 3. wie Referentenantrag)
  3. 2.: Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten Produkt 5360010 Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung Vollzug des Haushaltsplans 2015
    • Sitzungsvorlage
    • vom 13.05.2015 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  4. 3.: Bericht des Gesundheitsbeirats 2014 Änderung der Geschäftsordnung
  5. 4.: Ausführungsgenehmigung Sanierung der Kaskadenanlage (ehemalige Brunnenanlage) am Ostfriedhof, St.-Martins-Platz 1 im Stadtbezirk 17. Obergiesing-Fasangarten Projektkosten (prognostizierte Ausführungskosten) 2.720.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 0 Euro
  6. 5.: Fortschreibung des Konzepts zur Friedhofsplanung; Gräberbedarfsprognose bis zum Jahr 2030
    • Sitzungsvorlage
    • vom 13.05.2015 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)