Sozialausschuss (2015-05-05 09:30:00)
Datum: | 05.05.2015, 09:30 |
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Ort: | Kleiner Sitzungssaal |
Gremium: | Sozialausschuss |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Tagesordnung
- 1.: dezentrales Informations-, Kommunikations- und Anforderungsmanagement (dIKA) im Sozialreferat; Anpassung der personellen Kapazitäten
- Sitzungsvorlage
- vom 05.05.2015 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 2.: Personalausstattung der SGB XII-Sachbearbeitung in den Sozialbürgerhäusern Produkte 60 1.1.1, 60 4.1.6, 60 5.5.1
- Sitzungsvorlage
- vom 05.05.2015 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 3.: Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Maßnahmen und 1. Aktionsplan Handlungsfeld 2 Gesundheit, Rehabilitation, Prävention, Pflege Maßnahme 12, Weiterentwicklung der Pflegeangebote für gehörlose Menschen Produkt 60 5.5.1 Individuelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit
- Sitzungsvorlage
- vom 05.05.2015 (Vertagt in den nächsten Sozialausschuss.)
- 4.: Anpassung der Personalausstattung im Wohngeld, um die bevorstehende Wohngeldnovelle und massive Antragssteigerungen zu bewältigen Damit das Wohngeld bei der nächsten Mieterhöhung nicht sinkt: Bemessungsgrenzen beim Wohngeld jährlich anpassen
- Sitzungsvorlage
- vom 05.05.2015 (Nach Antrag, jedoch wird Absatz 2 der Ziffer 1 gestrichen. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- Verwandter Antrag: Damit das Wohngeld bei der nächsten Mieterhöhung nicht sinkt: Bemessungsgrenzen beim Wohngeld jährlich anpassen
- 5.: Neuorganisation des städtischen Wohungsbestandes; hier: Übertragung des Hauses an der Chiemgaustraße 120 an die GWG München GmbH - Finanzierung der Mietkosten des Trägers Produkt 60 4.1.5 Übergangs- und langfristig betreute Wohnformen
- Sitzungsvorlage
- vom 05.05.2015 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 6.: Projektbericht des Büros für Rückkehrhilfen 15 Jahre EU-Projekt Coming Home Tätigkeitsbericht im Projektzeitraum 01.12.2013 - 31.12.2014
- 7.: Lieferung und Ausgabe von Bekleidung an Migrantinnen und Migranten in der Erstaufnahmeeinrichtung München
- Sitzungsvorlage
- vom 05.05.2015 (Nach Antrag)
- 8.: Verbesserte IT-Unterstützung in der Leistungssachbearbeitung Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) Produkt 60 6.1.1
- Sitzungsvorlage
- vom 05.05.2015 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 9.: Anpassung der Personalausstattung an die gestiegene Zahl von Flüchtlingen im Amt für Wohnen und Migration; Personalbedarf in der Leitung und der Geschäftsstelle des Amtes für Wohnen und Migration aufgrund des wachsenden Personalbestandes u.a. Produkt 60 6.1.1 StR-Antrag: Anpassung der Personalausstattung an die gestiegene Zahl von Flüchtlingen im Amt für Wohnen und Migration; Personalbedarf in der Leitung und der Geschäftsstelle des Amtes für Wohnen und Migration aufgrund des wachsenden Personalbestandes u.a.
- Sitzungsvorlage
- vom 05.05.2015 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 10.: Sicherung der Finanzierung von ISuS - Sofortbeschulung für junge Flüchtlinge Produkt 60 6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung nach Migration und Flucht
- Sitzungsvorlage
- vom 05.05.2015 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 11.: "Schule für Alle" Fortführung und Verstetigung des Projektes als Förder- und Beratungsprogramm Produkt 60 6.3.1. Interkulturelle Orientierung und Öffnung
- Sitzungsvorlage
- vom 05.05.2015 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 12.: Erhöhung der personellen Ausstattung der Abteilung Wohnraumerhalt Produkt 60 4.2.2 Wohnungsbestandssicherung
- Sitzungsvorlage
- vom 05.05.2015 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 13.: Umsetzung der Handlungsempfehlungen Spenden an das Sozialreferat
- Sitzungsvorlage
- vom 05.05.2015 (Nach Antrag)
Nicht-Öffentlicher Teil
- 1: Lieferung und Ausgabe von Bekleidung an Migrantinnen und Migranten in der Erstaufnahmeeinrichtung München