Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft (2015-04-21 09:30:00)
Datum: | 21.04.2015, 09:30 |
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Ort: | Kleiner Sitzungssaal |
Gremium: | Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Tagesordnung
- 1.: Europa-Jahresbericht 2014
- 2.: Überblick über die städtischen EUROCITIES-Aktivitäten 2014 / 2015
- 3.: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) Zweites Förderjahr für das Projekt „Info-Zentrum Migration und Arbeit“ StR-Antrag: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) Zweites Förderjahr für das Projekt „Info-Zentrum Migration und Arbeit" StR-Antrag: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) Zweites Förderjahr für das Projekt "Info-Zentrum Migration und Arbeit“
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 21.04.2015 (1. Dem Träger Beratungsdienste der Arbeiterwohlfahrt München gemeinnützige GmbH wird zur Umsetzung des Projekts „Infozentrum Migration und Arbeit“ ein zweijähriger Förderzeitraum vom 01.07.2015 bis 30.06.2017 mit entsprechenden Mitteln bewilligt. Die Mittel für das Förderjahr 2015 stehen im genehmigten Haushalt 2015 beim Produkt 6432000 „Förderung von Qualifizierung“ auf der Finanzposition 7910.718.0000.1 Zuschuss an übrige Bereich Strukturwandel/2.Arbeitsmarkt zur Verfügung. Vorbehaltlich der Beschlussfassung über den Haushalt 2016 stehen im genehmigten Budget Mittel aus dem Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm für das o.g. Projekt zur Verfügung. 2. Die Theatergemeinde e.V. erhält für den von ihr beauftragten Sicherheitsdienst eine anteilige Finanzierung in Höhe von bis zu 20.000 Euro, bezogen auf die Kosten für ein Jahr. Die Mittel stehen im genehmigten Haushalt 2015 beim Produkt 6433200 „Förderung von Qualifizierung“ auf der Finanzposition 7910.718.0000.1 Zuschuss an übrige Bereich Strukturwandel/2.Arbeitsmarkt zur Verfügung. 3. Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, sich mit Zoll, Polizei und Prüfern der Rentenversicherung ins Benehmen zu setzen, um geeignete und ergänzende Maßnahmen zu ergreifen, die das Ziel haben, der Unterwanderung des Mindestlohns sowie der Ausbeutung der Tagelöhner entgegenzuwirken. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
- 4.: Mitgliedschaft der Landeshauptstadt München bei Tourismus Oberbayern München e.V., Finanzierung
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 21.04.2015 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 5.: Schutz der Grünflächen der Münchner Freibäder
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 21.04.2015 (Nach Antrag)
- Verwandter Antrag: Schutz der Grünflächen Münchner Freibäder
- 6.: Kombiticket: MVV-Ticket + SIM-Karte für Touristen. Damit surfen, telefonieren und Mobilität nicht viel kostet.
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 21.04.2015 (Ziffer 1 und 4: vertagt in den Herbst Ziffer 2, 3 und 5: nach Antrag)
- Verwandter Antrag: Kombiticket: MVV-Ticket + SIM-Karte für Touristen. Damit surfen, telefonieren und Mobilität nicht viel kostet.
- Verwandter Antrag: Das M-WLAN auch auf die Sperrengeschosse ausweiten
- 7.: Sitzt München bald auf dem Trockenen?
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 21.04.2015 (Nach Antrag)
- Verwandter Antrag: Sitzt München bald auf dem Trockenen?
- 8.: Bei neuen Geothermieanlagen aus Fehlern lernen
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 21.04.2015 (Nach Antrag, jedoch lautet Ziffer 2: Der Antrag Nr. 14-20/A 00124 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung vom 18.07.2014 bleibt aufgegriffen.)
- Verwandter Antrag: Bei neuen Geothermieanlagen aus Fehlern lernen
- 9.: Verschärfung der Sicherheitsauflagen für das Atomkraftwerk Isar II
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 21.04.2015 (Nach Antrag)
- Verwandter Antrag: Verschärfung der Sicherheitsauflagen für das Atomkraftwerk Isar II
- Verwandter Antrag: Schnellstmöglicher Ausstieg der Stadt München aus der atomaren Energieversorgung
- 10.: Nachhaltigkeitsrichtlinie in städtischen Unternehmen
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 21.04.2015 (Nach Antrag)
- Verwandter Antrag: Nachhaltigkeitsrichtlinie in städtischen Unternehmen
- 11.: Errichtung eines Gewerbehofes im Münchner Norden; Realisierungsbeschluss Finanzierung Änderung des MIP 2014-2018
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 21.04.2015 (Nach Antrag)
Nicht-Öffentlicher Teil
- 1: München muss sparen - Kostensenkung bei Gutachten, Beratung und Moderation
- 3: Errichtung eines Gewerbehofes im Münchner Norden; Realisierungsbeschluss Finanzierung Änderung des MIP 2014-2018
- 5: Oktoberfest 2015: Zulassungen und Ablehnungen der Bewerber/-innen
- 4: Oide Wiesn 2015: Zulassungen und Ablehnungen der Bewerber/-innen