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Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung (2015-04-15 09:30:00)


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Datum: 15.04.2015, 09:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Bezirk West (HA II/4)
  2. 2: Referatsgeschäftsleitung
  3. 3: Hauptabteilung I
  4. 4: Hauptabteilung II
  5. 5: Hauptabteilung III
  6. 6: Hauptabteilung IV
  7. 1.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2068 Germeringer Weg (südlich), Freihamer Weg (westlich), Kunreuthstraße (westlich), Wiesentfelser Straße (westlich), Anton-Böck-Straße (beiderseits), S-Bahnlinie München - Herrsching (nördlich), Bodenseestraße (nördlich), verlängerte Freihamer Allee (östlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 67a, 67b, 67c, 1324 und 1916a) - Billigungsbeschluss - Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied StR-Antrag: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2068 StR-Antrag: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2068 StR-Antrag: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2068
    • Sitzungsvorlage
    • vom 15.04.2015 (Vertagt in die Sitzung der Vollversammlung des Stadtrats am 29.04.2015. Der Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL gilt als eingebracht.)
  8. 2.2.: Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2014 - 31.12.2014
  9. 3.3.: Studie „Älter werden in München“ Abschlussbericht
  10. 3.4.: Kunstareal - modifizierte Alternative 5 StR-Antrag: Kunstareal - modifizierte Alternative 5 BV-Empfehlung: Erhöhung der Sicherheit für Radfahrer in der Theresien- und Gabelsberger- straße durch Umstellung des zweispurigen Einbahnverkehrs auf Gegen- verkehr und Einrichtung von Radwegen BV-Empfehlung: Beruhigung der Verkehrssituation in der Gabelsberger-/Augustenstraße durch geeignete Maßnahmen BV-Empfehlung: Rückbau der Gabelsberger- und der Theresienstraße
    • Sitzungsvorlage
    • vom 15.04.2015 (Vertagt in die Sitzung der Vollversammlung des Stadtrats am 29.04.2015. Der Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL gilt als eingebracht.)
  11. 4.5.: Ersatz der Gartenstadtsatzung zur Verhinderung der Nachverdichtung Empfehlung Nr. 14-20 / E 00146 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 — Ramersdorf-Perlach am 24.07.2014 BV-Empfehlung: Ersatz der Gartenstadtsatzung zur Verhinderung der Nachverdichtung
  12. 4.6.: Lebendige neue Stadtviertel und Stadt der kurzen Wege durch belebte und vielfältige Erdgeschosszonen StR-Antrag: Lebendige neue Stadtviertel und Stadt der kurzen Wege durch belebte und vielfältige Erdgeschosszonen
  13. 4.7.: Kunstareal München Kunst, Kultur, Wissen a) Sachstandsbericht b) Ergebnis des Bürgergutachtens c) Weiteres Vorgehen d) Beibehaltung der Bezeichnung „Museumsviertel" (anstatt "Kunstareal“) Empfehlung Nr. 08-14 / E 01529 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03 — Maxvorstadt am 18.10.2012 e) Antrag des Bezirksausschusses 3 Maxvorstadt auf Festlegung der Stadtteilbezeichnung „Museumsviertel“ BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04380 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 — Maxvorstadt vom 13.11.2012 f) Vorbild Museumsquartier Wien — Möblierung des Kunstareals
  14. 4.8.: Urbane Gemeinschaftsgärten in München a) Urbane Gemeinschaftsgärten b) Behandlung der Anträge StR-Antrag: Urbane Gemeinschaftsgärten in München StR-Antrag: Urbanes Gärtnern III: Urban Gardening in allen Stadtvierteln StR-Antrag: Urbanes Gärtnern II: Mobile Gärten auf allen noch nicht bebauten Kasernen- und Entwicklungsflächen ermöglichen StR-Antrag: Urbanes Gärtnern I: Flächen für Gemeinschaftsgärten in Neubaugebieten einplanen
    • Sitzungsvorlage
    • vom 15.04.2015 (Nach Antrag unter Berücksichtigung der Ziffer 2 (neu) des Änderungsantrags der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL. Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrats endgültig entschieden.)
  15. 5.9.: Gemeinsame Tochtergesellschaften für Wohnungsbau StR-Antrag: Gemeinsame Tochtergesellschaften für Wohnungsbau
    • Sitzungsvorlage
    • vom 15.04.2015 (Nach Antrag mit der Maßgabe, dass Ziffer 4 des Antrags der Referentin wie folgt lautet: „Der Antrag Nr. 14-20/A00037 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Heide Rieke, Herrn Stadtrat Christian Müller, Herrn Stadtrat Hans Dieter Kaplan, Frau Stadträtin Beatrix Zurek und Herrn Stadtrat Christian Amlong vom 05.06.2014 bleibt aufgegriffen.“ Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrats endgültig entschieden.)
  16. 5.10.: Städtebauförderung in München A) Das bisherige kommunale Förderprogramm „Wohngrün.de“ - Zwischenbericht B) Das neue kommunale Förderprogramm „aktiv.gestalten“ - Aufstellung Stadtbezirke 14 Berg am Laim 15 Trudering 16 Ramersdorf — Perlach 17 Obergiesing 18 Untergiesing — Harlaching 21 Pasing 22 Aubing — Lochhausen — Langwied
  17. 6.11.: Gartenstädte Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung - Stand und Ausblick a) Historische Entwicklung b) Geltende Rechtslage c) Lösungsansätze d) Anträge und Empfehlungen da) Regulierung von Bauvorhaben durch die Landeshauptstadt München; Wiedereinführung der GFZ durch gemeindliche Regelung Empfehlung Nr. 08-14 / E 01158 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 10.11.2011 db) Initiative durch den Oberbürgermeister beim Deutschen Städtetag zur Schaffung gesetzlicher Grundlagen für den Erlass kommunaler Satzungen für bereits überbaute Gebiete, z.B. für die Regelung erweiterter Abstandsflächen Empfehlung Nr. 08-14 / E 01159 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 10.11.2011 dc) Ausschöpfung aller rechtlichen Möglichkeiten, künftig die dichte und massive Bebauung in Laim zu verhindern Empfehlung Nr. 08-14 / E 01148 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 — Laim am 15.11.2011 dd) Kommunale Satzung für Abstandsflächen / Erstellung eines Nachverdichtungskonzeptes Empfehlung Nr. 08-14 / E 01154 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 — Laim am 15.11.2011 de) Anfrage zur Nachverdichtung in Trudering und Riem BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03708 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 — Trudering-Riem vom 16.02.2012 - eine Vollständige Wiedergabe des Betreffs ist aufgrund der begrenzten Speicherkapazität nicht möglich - StR-Antrag: Gartenstädte Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung - Stand und Ausblick StR-Antrag: Gartenstädte Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung - Stand und Ausblick StR-Antrag: Gartenstädte Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung StR-Antrag: Gartenstädte Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung - Stand und Ausblick BA-Antrag: Richtlinienkompetenz zum Schutz der Gartenstädte einsetzen! BA-Antrag: Erhalt des Erscheinungsbildes der Wohngebiete mit Gartenstadtcharakter BV-Empfehlung: Gartenstadt - Ensembleschutz so schnell als möglich 1. Erstellung bzw. Überarbeitung einfacher Bebauungspläne mit entsprechendem Nachbarschutz 2. Schaffung ausreichender personeller Ressourcen 3. rasche Befassung im Stadtrat mit der bereits entworfenen Beschlussvorlage zur Rahmenplanung 4. Restriktive Nutzung von Beurteilungsspielräumen bei Baugenehmigungen 5. Maßvolles Bebauen des Übungsgeländes des Gärtnerplatztheaters (Harthauserstraße) BV-Empfehlung: Erhalt des Gartenstadtcharakters BA-Antrag: Bauliche Entwicklung in Gebieten mit Gartenstadtcharakter BA-Antrag: Grundsatzbeschluss zum Erhalt des Charakters stadtteilbezogener Gartenstädte StR-Antrag: Modellprojekt für nachhaltige Gartenstadtentwicklung StR-Antrag: Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung - Stand und Ausblick BV-Empfehlung: Maßnahmen gegen eine Gentrifizierung von Untergiesing-Harlaching: 1. Aufstellung von verbindlichen Bebauungsplänen 2. personelle Verstärkung der Lokalbaukommission 3. wortgetreue Auslegung / Anwendung des § 34 BauGB 4. Novellierung des Art. 6 BayBO zur Vergrößerung der Mindestabstandsflächen von 3 auf 5 m durch Satzung BV-Empfehlung: Überarbeitung der Baulinienpläne entsprechend des Gartenstadtcharakters in Harlaching BV-Empfehlung: Beschleunigte Rahmenplanung für Harlaching zum Schutz der noch vorhandenen Grünflächen - auch durch Beauftragung externer Planungsbüros BV-Empfehlung: Nachverdichtung StR-Antrag: Zukunft der Gartenstädte in München BV-Empfehlung: Flächendeckende Erstellung von Bebauungsplänen in Gebieten mit lockerer Bebauung bzw. Gartenstadtcharakter BV-Empfehlung: Maßnahme gegen eine Gentrifizierung von Untergiesing-Harlaching: 1. Information der Nachbarn und des Bezirksausschusses vor Erteilung von Bauvorbescheiden 2. restriktive Anwendung des § 34 BauGB / Aufstellung von Bebauungsplänen 3. Größeres Mitspracherecht des Bezirksausschusses bei der Planung von Bauvorhaben 4. Erlass einer Gartenstadtsatzung 5. personelle Verstärkung der Lokalbaukommission BV-Empfehlung: Aufforderung an die LHM, zukünftig keinerlei Befreiungen von Baulinien oder anderen Auflagen / Beschränkungen zugunsten der Gewinnmaximierung von Bauträgern bei Bauvorhaben zu erteilen. BV-Empfehlung: 1. Bebauungspläne für den Erhalt des Gartenstadtcharakters und zum Schutz vor deutlicher baulicher Verdichtung 2. Vierteljährlicher Bericht an den Bezirksausschuss 18 BA-Antrag: Mut zur nachhaltigen Gestaltung - externe kleinteilige B-Pläne zulassen StR-Antrag: Rückgang des Baumbestandes und Zunahme der Versiegelung in den Gebieten mit ehemals geltender Gartenstadtsatzung, bedingt durch neuerdings erteilte Baugenehmigungen BV-Empfehlung: Siedlungsentwicklung / Gartenstadt-Erhalt in den Stadtvierteln BA-Antrag: Anfrage zur Nachverdichtung in Trudering und Riem BV-Empfehlung: Initiative durch den Oberbürgermeister beim Deutschen Städtetag zur Schaffung gesetzlicher Grundlagen für den Erlass kommunaler Satzungen für bereits überbaute Gebiete, z.B. für die Regelung erweiterter Abstandsflächen BV-Empfehlung: Regulierung von Bauvorhaben durch die Landeshauptstadt München; Wiedereinführung der GFZ durch gemeindliche Regelung BV-Empfehlung: Kommunale Satzung für Abstandsflächen / Erstellung eines Nachverdichtungskonzeptes BV-Empfehlung: Ausschöpfung aller rechtlichen Möglichkeiten, künftig die dichte und massive Bebauung in Laim zu verhindern
  18. 6.12.: Novellierung der Baumschutzverordnung - Herausnahme der Gattung Fichte; Ergebnisse des Prüfauftrags aus der Vollversammlung vom 19.12.2012 Schriftliche Anfrage gemäß §68 GeschO von Herrn StR Hans Podiuk und Herrn StR Dr. Alexander Dietrich vom 21.08.2014 Änderung der Baumschutzverordnung BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 00776 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 19 - Thalkirchen-Obersendling - F.. vom 08.01.2015 StR-Antrag: Novellierung der Baumschutzverordnung - Herausnahme der Gattung Fichte; Ergebnisse des Prüfauftrags aus der Vollversammlung vom 19.12.2012 BA-Antrag: Änderung der Baumschutzverordnung StR-Anfrage: Baumschutzverordnung — Herausnahme der Fichte aus dem Schutzbereich
  19. 6.13.: Neubau Hauptbahnhof München Sachstand und weiteres Vorgehen a) Ergebnis der Überarbeitung des Entwurfs von Auer+Weber+Assoziierte b) Zukunft des Münchner Hauptbahnhofs

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1: Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2014 - 31.12.2014