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Sozialausschuss (2015-03-12 09:30:00)


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Datum: 12.03.2015, 09:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Sozialausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Tagesordnung
  2. 1.: Aktuelle Personalbedarfe für Querschnittsfunktionen in der Zentrale des Sozialreferates
  3. 2.: Förderung freier Träger im Bereich des Bürgerschaftlichen Engagements; Förderung der Förderstelle für Bürgerschaftliches Engagement (FöBE) Zuschuss Raummanagement 10 Wochenstunden und Sachkosten Förderung von Stiftung Gute-Tat.de; Zuschuss einer zusätzlichen Verwaltungsstelle mit 20 Wochenstunden Produkt 7.3.1 Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements, Selbsthilfe und Firmenengagement StR-Antrag: Förderung freier Träger im Bereich des Bürgerschaftlichen Engagements; Förderung der Förderstelle für Bürgerschaftliches Engagement (FöBE) Zuschuss Raummanagement 10 Wochenstunden und Sachkosten; Förderung von Stiftung Gute-Tat.de; Zuschuss einer zusätzlichen Verwaltungsstelle mit 20 Wochenstunden StR-Antrag: Förderung freier Träger im Bereich des Bürgerschaftlichen Engagements
    • Sitzungsvorlage
    • vom 12.03.2015 (Nach Antrag und unter Berücksichtigung des Änderungsantrags von CSU und SPD. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  4. 3.: Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement und Selbsthilfe im Sozialbereich Sammelbeschluss Förderung des KulturRaums München e.V. Förderung des Vereins Nachbarschaftlich Leben e.V. Förderung des Vereins Netzwerk Erwerbssuchender Akademiker e.V. im Rahmen der sozialen Selbsthilfeförderung
  5. 4.: Schaffung eines Fachdienstes Pflege im Bereich der Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII; Verlängerung der befristeten Stellen Produkt 60 5.5.1 Individuelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit und bei Behinderung
  6. 5.: Gewährung eines Zuschusses an das kbo-Kinderzentrum München aus der rechtsfähigen Buhl-Strohmaier-Stiftung
  7. 6.: Schaffung einer Stelle für die Sachbearbeitung Immobilienmanagement in der Stiftungsverwaltung Produkt 60.7.2.1 Hilfen in Ergänzung zu gesetzlichen Leistungen und Stifungsmanagement
  8. 7.: Umsetzung des Beschlusses „Prüfung der Bedarfe in der Migrationsberatung" der Vollversammlung vom 09.04.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13844) StR-Antrag: Umsetzung des Beschlusses "Prüfung der Bedarfe in der Migrationsberatung“ der Vollversammlung vom 09.04.2014
  9. 8.: Integration von Asylbewerberinnen, Asylbewerbern und Flüchtlingen in Ausbildung und Arbeitsmarkt und weitere notwendige Maßnahmen Angebote für Flüchtlinge dem Bedarf anpassen!
  10. 9.: Generalsanierung der Benediktinerabtei Sankt Bonifaz Karlstraße 34, 80333 München Gewährung eines Investitionskostenzuschusses für Baumaßnahmen im Sozialbereich der Abtei Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014 - 2018 Produkt 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
  11. 10.: Frauenobdach KARLA 51 Finanzierung und Betrieb des Frauenobdachs ab 01.01.2015 Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
  12. 11.: Erhöhung der personellen Ausstattung der Abteilung Wohnraumerhalt Produkt 60 4.2.2 Wohnungsbestandssicherung
  13. 12.: In Wohnungen kommen - in Wohnungen bleiben Neuausrichtung der Unterstützung, Begleitung und Nachsorge von wohnungslosen Haushalten Zuschuss für die Haushaltsjahre 2015 bis 2017 für den Internationalen Bund (IB) Freier Träger der Jugend-, Sozial- und Bildungsarbeit e.V. Wohnungslosenhilfe Bayern für die Betreuung im Beherbergungsbetrieb in der Wilhelmine- Reichard-Straße 20 und für den Katholischen Männerfürsorgeverein München e.V. für die Betreuung in den Beherbergungsbetrieben Kistlerhofstraße 92 und Joseph-Wild-Straße 2 Zusätzlicher Stellenbedarf für die Aufgaben nach SGB VIII (Kinderschutz) und in der Wirtschaftlichen Jugendhilfe (WJH) in den zuständigen Sozialbürgerhäusern Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014 - 2018 Produkt 4.1.4 Akute Wohnungslosigkeit
    • Sitzungsvorlage
    • vom 12.03.2015 (Nach Antrag, wobei Ziffer 7 und 8 gestrichen werden. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  14. 13.: Mietspiegel für München 2015 Veröffentlichung und Anerkennung des Mietspiegels als qualifizierter Mietspiegel im Sinne des § 558d Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) durch den Stadtrat der Landeshauptstadt München
  15. 14.: Personalmittel für NachbarschaftsBörse am Ackermannbogen StR-Antrag: Änderungsantrag zum Dringlichkeitsantrag von Bündnis 90/Die Grünen/RL bezüglich der Personalmittel für die NachbarschaftsBörse am Ackermannbogen in der Sitzung des Sozialausschuss am 12. März 2015 StR-Antrag: Personalmittel für NachbarschaftsBörse am Ackermannbogen
    • Sitzungsvorlage
    • vom 12.03.2015 (1) Die Dringlichkeit wurde anerkannt. 2) Der Dringlichkeitsantrag wurde gegen die Stimmen der Antragsteller und gegen die Stimme von DIE LINKE. abgelehnt. 3) Der Änderungsantrag von SPD und CSU wird in der folgenden Fassung einstimmig beschlossen: Das Sozialreferat wird beauftragt, die Räume anzumieten, um interimsweise die notwendige Unterbringung der Mittagsbetreuung sowie der Hausaufgabenhilfe zu ermöglichen. 4) Der Dringlichkeitsantrag ist damit erledigt.)

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1: Übertragung personalrechtlicher Befugnisse