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Bildungsausschuss (2015-03-11 14:30:00)


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Datum: 11.03.2015, 14:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Bildungsausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Tagesordnung
  2. 1.: Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund- und Mittelschulen sowie Förderzentren StR-Antrag: Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund- und Mittelschulen sowie Förderzentren StR-Antrag: Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund- und Mittelschulen sowie Förderzentren StR-Antrag: Raumprobleme an der Grundschule und Mittelschule Fürstenrieder Straße 30 lösen BV-Empfehlung: Raumnot in der Grundschule an der Tumblingerstraße BA-Antrag: Erstellung eines auf den Prognosen der Schülerzahlen basierenden Schulmasterplans für den Stadtbezirk 6 Sendling StR-Antrag: Schulraumversorgung in Berg am Laim StR-Antrag: Schulversorgung im Stadtbezirk Ramersdorf/Perlach BA-Antrag: Grundschule an der Waldmeisterstr. 38: Unterbringung der zu erwartenden Schüler aus den neuen Wohngebieten „Am Oberwiesenfeld" und ggf. "Waldmeisterstr.11" BA-Antrag: Grundschule an der Feldmochinger Str. 251: Unterbringung der zu erwartenden Schüler aus dem neuen Wohngebiet "Am Schnepfenweg“ BA-Antrag: Eine Grundschule für den 5. Bauabschnitt in der Messestadt- Arrondierung Kirchtrudering? BA-Antrag: Darstellung der zukünftigen Planung für Schulhauserweiterungen der Grundschulen in Moosach BA-Antrag: Bessere Schulversorgung im Stadtbezirk Bogenhausen BA-Antrag: Schulcampus für die Messestadt West StR-Antrag: Die Schulraumnot in Berg am Laim beenden und damit einen Beitrag zur Bildungszukunft der Kinder leisten BV-Empfehlung: Nutzungsänderungen in der Grundschule in der Tumblingerstr. zur Verpflegung der Kinder der Mittagsbetreuung und der Ganztagsklassen BV-Empfehlung: Raumbedarf der Grundschule in der Tumblingerstr., Bereitstellung zusammenhängender Räume für die Berufsfachschule BA-Antrag: Mitteilung des aktuellen Sachstands zur Schule an der Hochstraße StR-Antrag: Prüfauftrag für eine dritte Grundschule in Berg am Laim StR-Antrag: Den Standort für eine dritte Grundschule in Berg am Laim jetzt suchen und sichern! BA-Antrag: Anpassung der Infrastruktur bei Bauvorhaben durch Nachverdichtung; hier: Infrastruktur Schulen BA-Antrag: Bebauungsplanänderung in der Messestadt im Zentrum Ost (Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2065); Nr. 1) Steigenden Bedarf an Kindertageseinrichtungen decken; Nr. 2) Grundschul-Mehrbedarf in der Messestadt Ost darstellen; Nr. 3) „Lernen vor Ort“ konkret — Situierung einer weiterführenden Schule in der Messestadt endlich mit mehr Fantasie angehen! StR-Antrag: Aktuelle Planungen für die Entwicklung von Schulen in München BV-Empfehlung: Die Berufsfachschule in der Tumblingerstr. erhält bis zum Umzug in die Poccistr. angemessene Ersatzräume. Ausbau der Grundschule vier-zügig, gemeinsame Mensa mit zu schaffendem Tagesheim. StR-Antrag: Generalinstandsetzung der Grundschule an der Camerloher Straße 110 BV-Empfehlung: Absiedlung Paulaner und Nachnutzung / Grund- und Mittelschule mit Tagesheim an der Hochstraße: mehr Transparenz in der Planung, Festschreibung des Erhalts in der derzeitigen Form, des Ausschlusses der zu einer Teilung des Schulgeländes führenden Planungsvariante, sowie der Prüfung vorrangiger Alternativen zum Schulhausbau auf dem Gelände Hochstraße 31 in der Stadtratsvorlage, frühzeitige Einbeziehung aller Beteiligten, frühzeitige vorausschauende Planung weiterführender Schulen BV-Empfehlung: Absiedlung Paulaner und Nachnutzung: Untersuchung und Bericht noch vor Beschlussfassung im Stadtrat im Oktober 2012 über Argumente gegen eine Errichtung der Schule auf dem bedarfsauslösenden Gelände, den materiellen Vorteil für und den materiellen Ausgleich durch den Planungsbegünstigten für die Verdichtung auf städtischem Schulgrund (Ziffer 2 des Antrages) StR-Antrag: Frühzeitige Schulbauplanung an der Hochstraße StR-Antrag: Schulversorgung im Baugebiet Hochäckerstraße BA-Antrag: Planung einer weiteren Grundschule mit Ganztagesklassen und Hort im Bereich westlich der Würm BA-Antrag: Anfrage zu den Annahmekriterien für den Besuch der Grund- und Mittelschule an der Hochstraße BV-Empfehlung: Erhalt des Lern- und Betreuungskonzepts der Grund- und Mittelschule an der Hochstraße; keine Bebauung der Grünfläche; Beteiligung der Schule an der weiteren Planung BV-Empfehlung: Erhalt der Tagesheimschule an der Hochstraße mit ihrem Modellcharakter zur Vereinbarkeit von Beruf und Familie; Erhalt der Grünflächen BA-Antrag: Bedarfsprüfung von Grundschulplätzen an der Grundschule An der Schäferwiese BA-Antrag: Grundstück Griechische Schule und mögliche Schulsprengel-Änderung StR-Antrag: Schulbedarf am Nockherberg nach der Absiedelung von Paulaner StR-Antrag: Grundschule am Hachinger Bach BA-Antrag: Entwicklung der Tagesheimschule an der Hochstraße; Schnellstmögliche Koordination zwischen Stadt, Tagesheimschule und Elternbeirat BA-Antrag: Prüfungsantrag zur Dreizügigkeit der Grundschule an der Leibengerstraße von Beginn an BV-Empfehlung: Überarbeitung des Schulsprengels im Hinblick auf die Entwicklung des Gebiets Nockherberg/Au/Bernbacher (Ziffer 1 des Antrags) StR-Antrag: Beschleunigung des Ausbaus gebundener Ganztagszüge an Grund- und Mittelschulen BA-Antrag: Untersuchung Betreuungsbedarf Volksschule an der Weilerstraße BV-Empfehlung: Adäquate Ersatzräume für Berufsschule Tumblingerstraße (Ziffer 2) BV-Empfehlung: Zusätzliche Räume für Grundschule an der Tumblingerstraße (Ziffer 1) BA-Antrag: Bebauungsplan Nr. 1971 — Stellungnahme zur Grundschulversorgung BA-Antrag: Kurzfristige Verbesserung der Eingangsklassensituation in Münchner Osten an den weiterführenden Schulen / Prognoseplanung für die kommenden vier Jahre;
    • Sitzungsvorlage
    • vom 11.03.2015 (Nach Antrag, jedoch zuzüglich des modifizierten Änderungsantrages der CSU-Fraktion sowie des Änderungsantrages der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste: 1. wie Ziffer 1 des Referentenantrages 2. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Einrichtung von 7,5 VZÄ-Stellen unbefristet beim Geschäftsbereich A sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 474.440 € (jährlich) entsprechend der tatsächlichen Besetzung der Stellen bei den Ansätzen der Personalauszahlungen beim Kostenstellen- bereich Geschäftsbereich A, Unterabschnitt 2000 anzumelden. Die weiteren erforderlichen Haushaltsmittel (22.750 €) sind bereits finanziert und sind aufgrund der Stellenneuschaffung der halben Stelle für weitere drei Jahre im Budget zu belassen. 3. wie Ziffer 3 des Referentenantrages 4. Der Stadtrat erkennt ausdrücklich an, dass die Umsetzbarkeit der Schulent- wicklung für die Münchner Grund- und Mittelschulen sowie Förderzentren wesentlich von der frühzeitigen und ausreichenden Bereitstellung der erforderlichen Personalkapazitäten abhängt. Das Personal- und Organi- sationsreferat wird beauftragt (eine Gewinnung über interne bzw. externe Stellenausschreibungen), eine vorrangige Zuweisung von städtischem Personal beim Referat für Bildung und Sport, insbesondere bei SB Bau und Ausstattung, sicherzustellen. Eine Zuschaltung von externem Personal ( z. B. über Zeitarbeitsfirmen, Arbeitnehmerüberlassungen bzw. mit Finan- zierung über Tagessätze) wird abgelehnt. Öffentliche Sitzung der/des Bildungsausschusses vom 11. März 2015 - 2 - 5. - 7. wie Ziffern 5 bis 7 des Referentenantrages)
  3. 2.: Generalinstandsetzung und Umbau der ehemaligen Grundschule Schussenrieder Str. 5 in ein Haus für Kinder im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Projektkosten (Kostenobergrenze) 4.220.000 — davon Ersteinrichtungskosten 115.000 — 1. Genehmigung des NBP 2. Projektauftrag 3. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen anteilige Projektkosten 44.000 — 4. Änderung des MIP 2014 - 2018 bei UA 4647, Maßnnahmen-Nr. 1020, Rangfolge-Nr. 8
    • Sitzungsvorlage
    • vom 11.03.2015 (Nach Antrag Über Abschnitt 2 des Antrages des Referenten wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig entschieden.)
  4. 3.: Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger; Kinderkrippe an der Auerfeldstraße 15 im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger; Kindergarten an der Auerfeldstraße 15 im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger; Hort an der Auerfeldstraße 15 im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
  5. 4.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kindergarten Otto-Hahn-Ring 25 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Leistung eines Baukostenzuschusses
  6. 5.: Maßnahmen zur Abfederung des aktuellen Personalmangels in Münchner Kindertageseinrichtungen StR-Antrag: Maßnahmen zur Abfederung des aktuellen Personalmangels in Kindertageseinrichtungen StR-Antrag: Maßnahmen zur Abfederung des aktuellen Personalmangels in Münchner Kindertageseinrichtungen StR-Antrag: Maßnahmen zur Abfederung des aktuellen Personalmangels in Münchner Kindertageseinrichtungen StR-Antrag: Den ErzieherInnen in München 100% Zeit für ihre pädagogische Arbeit gewähren StR-Antrag: Verbesserung der Rahmenbedingungen der Kindertagesbetreuung in München StR-Antrag: Erstellung einer Prognose zur dauerhaften Deckung des Personalbedarfs der Münchner Kindertagesstätten StR-Antrag: Hausaufgabenbetreuung in den Horten der Landeshauptstadt München sicherstellen!
    • Sitzungsvorlage
    • vom 11.03.2015 (Nach Antrag, jedoch zuzüglich des modifizierten gemeinsamen Änderungsantrages von CSU und SPD. Die Ziffer 3 des Referentenantrages wird wie folgt neu gefasst: Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Einrichtung von 2,0 VZÄ-Stel-len bei KITA-SB für 2,0 VZÄ SB Personalerhalt/Personalentwicklung sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Das Referat wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 710.840 € jährlich entsprechend der tatsächlichen Besetzung der Stellen bei den Ansätzen der Personalauszahlungen beim Kostenstellenbereich KITA, Unterabschnitt 4647 anzumelden. Die Bereitstellung der Mittel erfolgt wie im Vortrag des Referenten unter Punkt 7 dargestellt aus dem Finanzmittelbestand. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-innen durch die Einbeziehung der erforderlichen Pensions- und Beihilferückstellungen ein zusätzlicher Personalaufwand in Höhe von 50% des Jahresmittelbetrags.)
  7. 6.: Interkulturelle Pädagogik, sprachliche Bildung und frühe Chancen an Münchner Kindertages- einrichtungen
  8. 7.: Umsetzung der Optimierungsmaßnahmen aus dem Evaluationsgutachten zur Zusammenlegung KITA
  9. 8.: Einführung des Programms „THE BLUE DOG" StR-Antrag: Einführung des Programms "THE BLUE DOG“ StR-Antrag: THE BLUE DOG — ein wichtiges Präventionsprogramm in städtischen Kinderkrippen und Kindergärten für den richtigen Umgang mit Hunden
  10. 9.: Platz- und Belegungszahlen der Kindertageseinrichtungen in der Landeshauptstadt München zum Stichtag 1. Oktober („Oktoberstatistik“) KITA-Jahresstatistik 2013 und 2014
  11. 10.: Erstattung der G-8-bedingten Lehrpersonalmehrkosten nach dem Konnexitätsprinzip; hier: Widerspruchseinlegung Haushaltsjahr 2014
  12. 11.: Schulverband Grundschule Karlsfeld an der Schulstraße; Vermietung des unter Berücksichtigung des Lernhauskonzeptes neu zu errichtenden Schulgebäudes an den Schulverband
  13. 12.: Münchner Bildungsbericht Berufliche Bildung 2014
  14. 13.: Sportstätten des SC Prinz Eugen StR-Antrag: Sportstätten des SC Prinz Eugen solange wie möglich geöffnet halten!

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1: Zeitlich begrenzte Weiternutzung der bestehenden Pavillonanlage auf dem Schulgelände der Grundschule an der Camerloherstraße im 25. Stadtbezirk Laim
  2. 2: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Absehen von einer Sicherung der Rückzahlungsverpflichtung
  3. 4: Beförderung zur Studiendirektorin Referat für Bildung und Sport
  4. 5: Beförderung zum Studiendirektor Referat für Bildung und Sport
  5. 3: ABGESETZT Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund- und Mittelschulen sowie Förderzentren