Zum Seiteninhalt
Original-Seite im RIS

Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung (2015-03-11 09:30:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 11.03.2015, 09:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Bezirk Ost (HA II/3)
  2. 3: Hauptabteilung I
  3. 5: Hauptabteilung III
  4. 2: Bezirk West (HA II/4)
  5. 4: Hauptabteilung II
  6. 6: Hauptabteilung IV
  7. 1.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2095 Feldbergstraße (westlich) Wasserburger Landstraße (nördlich), - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss - StR-Antrag: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2095, Feldbergstraße (westlich), Wasserburger Landstraße (nördlich) Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss
    • Sitzungsvorlage
    • vom 11.03.2015 (Ziffer 1 Dem Antrag der Vorhabenträgerin auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Grünordnung gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB) wird entsprochen. Dem Planungsausschuss wird bis zum Billigungsbeschluss nachvollziehbar dargelegt, a) die Anzahl der ausgelösten KiTa-Plätze, b) dass im Umfeld des Planungsgebietes ausreichend KiTa-Plätze verfügbar sind, c) welche neuen KiTas im näheren Umfeld zur Verbesserung des KiTa- Versorgungsgrades in Trudering mittelfristig geplant sind. Ziffer 2 Für das im Übersichtsplan des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.11.2014, M 1:5000 schwarz umrandete Gebiet Feldbergstraße (westlich), Wasserburger Landstraße (nördlich) ist der Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung zu ändern und ein vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung aufzustellen. Der Übersichtsplan (Anlage 2) ist Bestandteil dieses Beschlusses. Ziffer 3 Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig beschlossen.)
  8. 2.2.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2060 Freihamer Weg (östlich), Bahnlinie München-Buchloe (südlich), Colmdorfstraße (westlich), Pretzfelder Straße (nördlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 67c und Nr. 1955) a)Billigungsbeschluss b)Bebauung „Aubing Mitte“ (Antrag Nr. 1) Empfehlung Nr. 08-14 / E 01851 der Bürgerversammlung des 22. Stadtbezirkes Aubing-Lochhausen-Langwied am 25.06.2013 Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied BV-Empfehlung: Bebauung „Aubing Mitte“ (Antrag 1)
  9. 2.3.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2068 Germeringer Weg (südlich), Freihamer Weg (westlich), Kunreuthstraße (westlich), Wiesentfelser Straße (westlich), Anton-Böck-Straße (beiderseits), S-Bahnlinie München - Herrsching (nördlich), Bodenseestraße (nördlich), verlängerte Freihamer Allee (östlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 67a, 67b, 67c, 1324 und 1916a) - Billigungsbeschluss - Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied StR-Antrag: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2068 StR-Antrag: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2068 StR-Antrag: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2068
  10. 3.4.: Bevölkerungsprognose der LH München - Planungsprognosen 2013-2030
  11. 3.5.: Verkehrsplanung im Münchner Westen Prüfung einer Anbindung Mühlangerstraße/ Von-Kahr-Straße an der Autobahn A 8 BV-Empfehlung: Verbindung von der Mühlangerstraße (Brücke über die A 8) zum Obermenzinger Kreisel oder Verlegung des Endes der A 8 an die Mühlangerstraße BV-Empfehlung: Keine Verlegung des Autobahnendes A8 an die Mühlangerstraße BV-Empfehlung: Keine Verlegung des Obermenzinger Autobahnkreisels an die Von-Kahr-Straße BV-Empfehlung: Entlastung der Verdistraße; Zeitnahe Beantwortung der Anträge aus der Bürgerversammlung BV-Empfehlung: Verkehrsentlastung Obermenzing BV-Empfehlung: Anbindung Mühlangerstraße / Von-Kahr-Straße an die Autobahn A 8 Richtung Stuttgart (Ziffer 1 des Antrages)
  12. 3.6.: Wegesicherung entlang der Ostseite der S-Bahnlinie zwischen Haltestelle Siemenswerke und U-Bahnhaltestelle Obersendling Empfehlung Nr. 08-14 / E 02195 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 - Thalkirchen-Obersendling - F.. am 07.04.2014 StR-Antrag: Wegesicherung entlang der Ostseite der S-Bahnlinie zwischen Haltestelle Siemenswerke und U-Bahnhaltestelle Obersendling BV-Empfehlung: Wegesicherung entlang der Ostseite der S-Bahnlinie zwischen Haltestelle Siemenswerke und U-Bahnhaltestelle Obersendling
  13. 4.7.: Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 25 — Laim und 21 — Pasing-Obermenzing 1. Bekanntgabe des Untersuchungsergebnisses für Laim und Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Laim“ 2. Bekanntgabe des Untersuchungsergebnisses für das Zentrum Pasing StR-Antrag: Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 25 - Laim und 21 - Pasing-Obermenzing
  14. 4.8.: Anträge und Empfehlungen zur künftigen Nutzung der McGraw-Kaserne und weiterer Flächen in deren Umfeld a) Möglicher Truppenabbau der Amerikaner
    • Sitzungsvorlage
    • vom 11.03.2015 (Ziffer 1 Von der Darstellung des Sachverhalts im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen, wonach aus Sicht des Freistaates Bayern nur eine Entwicklung des Geländes östlich der Tegernseer Landstraße vorgesehen ist. Hierzu wird ein separater Beschluss des Referates für Stadtplanung und Bauordnung erarbeitet. Ziffer 2 Die Verwaltung wird 2016, nach einer Entscheidung über die Priorisierung der Tunnelprojekte für den Mittleren Ring, einen Workshop unter Beteiligung des BA und des Stadtrats zu einer Deckelung des McGraw- Grabens durchführen. Hierbei sollen auch die unterschiedlichen Möglichkeiten für eine Nutzung der neu geschaffenen Oberfläche bearbeitet werden. Ziffer 3 Die Überdeckelung des McGraw-Grabens, insbesondere mit dem Ziel Wohnungen auf der Oberfläche errichten zu können, wird erneut geprüft. In Zusammenarbeit mit dem Freistaat soll anschließend ein erneuter städtebaulicher Wettbewerb durchgeführt werden. Ziffer 4 Die Anträge Nr. 84-90 / 103060 der Stadtratsmitglieder Bletschacher, Krönert und Zöller vom 20.02.1990, Nr. 90-96 / 200014 Ziffern II.3, II.5 und II.6 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN vom 02.05.1990, Nr. 90-96 / 200193 Ziffern 1, 2, 3.b, 3.c und 5 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN vom 25.09.1990, Nr. 90-96 / 200932 der Stadtratsfraktion der CSU vom 16.04.1992, Nr. 02-08 / A 03205 von Herrn Stadtrat Manuel Pretzl vom 18.08.2006 und Nr. 08-14 / A 04094 von Herrn Stadtrat Manuel Pretzl vom 11.03.2013 sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Ziffer 5 Die Empfehlung Nr. 02-08 / E 00183 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirks Obergiesing-Fasangarten vom 28.06.2005 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. Ziffer 6 Die Anträge Nr. 84-90 / B 06938 Ziffer 1 und 2 des Bezirksausschusses 18 Untergiesing- Harlaching vom 13.03.1990, Nr. 90-92 / B 01456 Ziffer I und II des Bezirksausschusses 18 Untergiesing- Harlaching vom 09.04.1991, Nr. 08-14 / B 05844 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 Obergiesing- Fasangarten vom 08.04.2014, Nr. 14-20 / B 00310 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 Obergiesing- Fasangarten vom 08.07.2014, Nr. 14-20 / B 00456 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 Obergiesing- Fasangarten vom 14.10.2014 und Nr. 14-20 / B 00454 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 Obergiesing- Fasangarten vom 14.10.2014 sind damit gemäß Art. 60 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. Ziffer 7 Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
    • Verwandter Antrag: Zukunft der McGraw - Kaserne
    • Verwandter Antrag: Zukunft der McGraw — Kaserne
    • Verwandter Antrag: Nr. 84-90 / B 06938
    • Verwandter Antrag: Nr. 90-92 / B 001456
  15. 4.9.: Bebauungsplan Nr. 2037 Europäische Schule a) Verlegung des Eingangs des ESM-Kindergartens ans Nordende der Anlage Empfehlung Nr. 14-20 / E 00035 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 — Obergiesing-Fasangarten — am 05.06.2014 b) Platzgestaltung S-Bahnhof Fasangarten; Aufenthaltsmöglichkeiten auch für Jugendliche Empfehlung Nr. 14-20 / E 00037 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 — Obergiesing-Fasangarten — am 05.06.2014 c) Erhalt eines homogenen, reinen Wohngebiets. Einpassung des geplanten Bauvorhabens in die vorhandene Wohnbebauung Empfehlung Nr. 14-20 / E 00038 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 — Obergiesing-Fasangarten — am 05.06.2014 d) Öffnung und Verlängerung der Herbert-Quandt-Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00039 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 — Obergiesing-Fasangarten — am 05.06.2014 e) Verkehrsanbindung / Erschließung des Schulgeländes ESM sowie weiterer Einrichtungen in der Amisiedlung BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 00078 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 — Obergiesing-Fasangarten vom 10.06.2014 f) Verkehrsanbindung der ESM / lückenlose Nahversorgung gewährleisten BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 00080 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 — Obergiesing-Fasangarten vom 10.06.2014 g) Verkehrsanbindung Europäische Schule Obergiesing
  16. 5.10.: Veräußerung von Grundstücken für die gemeinwohlorientierten Wohnungsbauunternehmen zu 100% zu einem für das Gemeinwohl vorteilhaften Preis BV-Empfehlung: Veräußerung von Grundstücken für die gemeinwohlorientierten Wohnungsbauunternehmen zu 100% zu einem für das Gemeinwohl vorteilhaftem Preis
  17. 5.11.: Mietkosten senken und Klima schonen durch PV-Eigenverbrauchsanlagen (EVA) - Städtische Wohnungsbaugesellschaften prüfen Potentiale und Realisierungsmöglichkeiten für PV-Eigenverbrauch ihrer Mieter
  18. 5.12.: Städtebauförderung in München A) Das bisherige kommunale Förderprogramm „Wohngrün.de“ - Zwischenbericht B) Das neue kommunale Förderprogramm „aktiv.gestalten“ - Aufstellung Stadtbezirke 14 Berg am Laim 15 Trudering 16 Ramersdorf — Perlach 17 Obergiesing 18 Untergiesing — Harlaching 21 Pasing 22 Aubing — Lochhausen — Langwied
  19. 6.13.: Rechtzeitig Veröffentlichung von geplanten Baumfällungen Empfehlung Nr. 14-20 / E 00062 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe am 24.06.2014 StR-Antrag: Rechtzeitig Veröffentlichung von geplanten Baumfällungen StR-Antrag: „Baumfällungen bei Genehmigung im Internet veröffentlichen“, Rechtzeitige Veröffentlichung von geplanten Baumfällungen BV-Empfehlung: Rechtzeitig Veröffentlichung von geplanten Baumfällungen
  20. 6.14.: Gefährdung für Kinder und Jugendliche durch Werbeplakate im öffentlichen Raum Empfehlung Nr. 08-14 / E 01472 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 20 - Hadern am 26.09.2012 BV-Empfehlung: Gefährdung für Kinder und Jugendliche durch Werbeplakate im öffentlichen Raum
  21. 6.15.: Umsetzung und Evaluation des Erneuerbaren Energien Wärmegesetzes (EEWärmeG) in München
  22. 6.16.: Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2056 Deroystraße (östlich) zwischen Tillystraße und Arnulfstraße - Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss -
  23. 6.17.: Sicherung zusätzlicher bezahlbarer Wohnungen im Bestand bei Nachverdichtungen

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1: In-House-Vergabe (Bauträgerauswahl) Am Südpark Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2072a Boschetsrieder Straße (südlich), Drygalski-Allee (östlich), Kistlerhofstraße (nördlich), Machtlfinger Straße (westlich) 19. Stadtbezirk — Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln