BA 13 - Vollgremium (2015-09-15 19:30:00)
Datum: | 15.09.2015, 19:30 |
---|---|
Ort: | Saal des Gehörlosenzentrums, Lohengrinstr. 11, 81925 München |
Gremium: | BA 13 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- (* Unterlagen liegen bereits den Fraktionen bzw. Ihnen selbst vor)
- 1: Allgemeines
- 1: Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
- 2: Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
- 3: Genehmigung der Tagesordnung
- 2: Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
- 2.1: Vorstand
- 2.2: Unterausschuss Planung
- 2.3: Unterausschuss Verkehr
- 2.3.1.: Verkehrssituation am Herkomerplatz entschärfen
- 2: (E) Querung Cosimastr./Salzsenderweg: Geradlinige Überquerung der Trambahnschienen der Cosimastr. für Radfahrer sowie Sicherung durch Schilder und gelbe Blinklichter Empfehlung Nr. 14-20 / E 00236 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 13 Bogenhausen am 23.10.2014
- 2.4: Unterausschuss Budget, Vereine und Satzung
- 2.4.1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Phoenix GmbH der Pfennigparade Ausstattung für das Freizeitgelände am Oberföhringer Wehr
- 2.4.2.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Verein für Stadtteilkultur im Münchner Nordosten e.V. Redaktion, Gestaltung und Herausgabe des Stadtteilmagazins „NordOstMagazin“ für 2016
- 2.5: Unterausschuss Bildung, Kultur, Sport und Soziales
- 2.6: Unterausschuss Stadtgestaltung, Öffentlicher Raum und Ökologie
- 3: Bürgeranträge (ohne Vorberatung)
- 4: Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
- 5: Anhörungen (ohne Vorberatung)
- 6: Erledigung von Beschlüssen
- 6.1.: Kleingartenanlage Nord-Ost 74 im Dornacher Weg 199: Versorgung aller Gartenparzellen mit Trinkwasseranschlüssen, Verwerfen der ursprünglichen Pläne zur Sanierung der Wasserleitungen
- 6.2.: Erdgas statt Steinkohlebefeuerung im HKW München Nord
- 6.3.: Gewerbegebiet „Hüllgraben“: Auskunft und Prüfung über die aktuellen Baumaßnahmen im Rahmen des B-Plans 1539; Rechtliche Prüfung der Fällung der großen Bäume am Hüllgraben und Information besorgter Bürger!
- 6.4.: Nordost Park, Planungsstand und weiteres Vorgehen
- 6.5.: Schadstofffreie Schulpavillons sicherstellen!
- 6.6.: Organisation und Bedingungen für die Flüchtlingsunterkunft in der Max-Pröbstl-Straße (Gem. Daglfing, Fst. 625/4)
- 6.7.: Verdichtung des Filialnetzes/ der Verkaufspunkte der Deutschen Post AG im 13. Stadtbezirk Bogenhausen; Information der Bürgerinnen und Bürger
- 6.8.: Ismaninger Straße 126: Maßnahmen der Landeshauptstadt München zur Sicherstellung der Verkehrssicherungspflicht durch die Eigentümer/ Bauherrn des Gebäudes an der Ismaninger Straße 126
- 6.9.: Erhalt des Bürgerparks — Sicherung der Nutzung durch Vereine, Initiativen und Künstler um mindestens weitere 10 Jahre
- 6.11.: Bau eines „Dirt-Parks" im Wohngebiet "Prinz-Eugen-Park“
- 6.12.: Sicherstellen eines verkehrssicheren Entladens der Lieferfirmen für den OBI-Baumarkt im Rampenabschnitt an der Riemer Straße; Darstellung der Möglichkeit des Entladens mehrerer LKWs in der Zufahrtsrampe
- 6.13.: Synchronisierung der Vorschaltampel Tram-Haltestelle „Krankenhaus Bogenhausen“ (stadteinwärts) mit der Hauptampel bei der Einfahrt; Befestigung des Baumgrabens auf voller Straßenbahnlänge; Anpassung der Ampelschaltung Einfahrt zum Klinikum auf der gegenüberliegenden Straßenseite (stadtauswärts)
- 6.14.: Zuwege vom Rosenkavalierplatz zum Busbahnhof Arabellapark senioren- und behindertengerecht optimieren und umgestalten
- 6.15.: Sanierungspfusch? Steuergeldverschwendung? Zamilasee — eine unendliche Kloake? - Unverzügliche Maßnahmen zur Verhinderung eines erneuten Umkippens, Offenlegung bisheriger Maßnahmen
- 6.16.: Einrichtung eines zusätzlichen Behindertenparkplatzes am Herkomerplatz
- 7: Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
- 7.1: Direktorium
- 7.2: Baureferat
- 7.3: RGU
- 7.4: KommRef.
- 7.5: KVR
- 7.6: Kulturref.
- 7.7: PlanungsReferat
- 7.8: Referat für Bildung und Sport
- 7.9: Soz.Ref.
- 7.10: POR
- 7.11: Kämmerei
- 7.12: RAW
- 7.13: MVG
- 7.14: sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
- 7.15: Sonstige (Bahn AG, Post)
- 8: Berichte
- 8.1: Berichte der BA-Beauftragten
- 8.2: Evtl. Bericht der Polizei
- 9: Sonstiges
- 9.1: Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
- 9.2: Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
- 9.3: Mitteilungen der MdBA
- 9.4: Termine
- 10: Nichtöffentlicher Teil