BA 13 - Vollgremium (2015-05-12 19:30:00)
| Datum: | 12.05.2015, 19:30 |
|---|---|
| Ort: | Saal des Gehörlosenzentrums, Lohengrinstr. 11, 81925 München |
| Gremium: | BA 13 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Allgemeines
- 1: Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
- 3: Genehmigung der Tagesordnung
- 2: Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
- 2.3: Unterausschuss Verkehr
- 2.5: Unterausschuss Bildung, Kultur, Sport und Soziales
- 3: Bürgeranträge (ohne Vorberatung)
- 5: Anhörungen (ohne Vorberatung)
- 6: Erledigung von Beschlüssen
- 7: Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
- 7.1: Direktorium
- 7.2: Baureferat
- 7.6: Kulturref.
- 7.8: Referat für Bildung und Sport
- 7.10: POR
- 7.12: RAW
- 7.14: sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
- 7.15: Sonstige (Bahn AG, Post)
- 8: Berichte
- 8.2: Evtl. Bericht der Polizei
- 9: Sonstiges
- 9.3: Mitteilungen der MdBA
- 9.4: Termine
- 2.2.1.: Ökologisches Bildungszentrum (ÖBZ) Englschalkinger Straße 166 in seinem jetzigen Zustand und derzeitiger Form erhalten; Keine weitere Bebauung der freien Flächen, Wiesen und Schlucht; Überprüfung sowie transparente Darstellung der rechtlichen Grundlagen für die Allgemeinheit
- 3.4.: Riemerstraße südlich zwischen Turfstraße und Rennbahnstraße: Realisierung eines Gehweges
- 2.4.1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative Elternbeirat der Grundschule Regina-Ullmann-Straße Workshop vom 20. bis 30.04.2015
- 2.4.2.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Isarlust e.V. „Spiel mich“ vom 08. bis 25.10.2015
- 2.5.1.: Ermutigung und Unterstützung der Schulen, Bienenkästen zu bauen, aufzustellen und zu betreuen
- 6.1.: Rosenkavalierplatz: Einbahnstraße in Richtung Westen, Freigabe für den beidseitigen Fahrradverkehr sowie Schaffung von Schrägparkplätzen —
- 6.3.: Keplerstraße, an der Ecke Kopernikusstraße: Optimierung der Parksituation für die AnwohnerInnen durch Erhöhung der Parkplatzanzahl mit 5 Schrägparkplätzen
- 6.4.: Mühlbaurstraße, auf ganzer Länge zwischen Beetzstraße und Röntgenstraße: Optimierung der Parksituation durch Erhöhung der Parkplatzanzahl mit Schrägparkplätzen
- 6.5.: Röntgenstraße, östlich und westlich der Einmündung Beetzstraße: Optimierung der Parksituation für durch Erhöhung der Parkplatzanzahl mit Schrägparkplätzen
- 6.6.: Unverzügliche Maßnahmen gegen die Zweckentfremdung von Wohnraum im Arabellapark, insb. Wohnanlage Elektrastraße 8-28
- 7.7.1.: Stadtplanungsziel für die Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Münchner Nordosten (SEM) mit der Prämisse „Mehr GRÜN als GRAU" statt "kompakt-urban-grün“
- 1: (E) 1. Absperrung Zufahrt Wahnfriedallee zur Effnerstraße: Erläuterung der frühen Umsetzung (ohne des vollständigen Verkehrskonzeptes) 2. Verkehrsberuhigung des Wesendonkstraße
- 2: (E) Kunihohstraße: Verkehrsberuhigung durch Geschwindigkeitsreduzierung von 50 km/h auf 30 km/h
- 3: (E) Effnerstraße zwischen Odin- und Lohengrinstraße: Geschwindigkeitsreduzierung auf 50 km/h
- 2.4.3.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Verein für Stadtteilkultur im Münchner Nordosten e.V. Festprogramm vom 30.04. bis 10.10.2015
- 2.4.4.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Kreisjugendring München-Stadt Stadtteilfest Bogenhausen am 20.06.2015
- (* Unterlagen liegen bereits den Fraktionen bzw. Ihnen selbst vor)
- 2: Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
- 7.3: RGU
- 7.5: KVR
- 7.13: MVG
- 9.2: Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
- 2.1: Vorstand
- 2.2: Unterausschuss Planung
- 2.4: Unterausschuss Budget, Vereine und Satzung
- 2.6: Unterausschuss Stadtgestaltung, Öffentlicher Raum und Ökologie
- 4: Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
- 6.2.: Holbeinstraße, an der Ecke Schumannstraße: Optimierung der Parksituation für die AnwohnerInnen durch Erhöhung der Parkplatzanzahl
- 7.4: KommRef.
- 7.7: PlanungsReferat
- 7.7.2.: Bauplanungen Münchner Nordosten (SEM): Berücksichtigung des hohen Grundwasserspiegels im Hinblick auf die bereits bestehenden Siedlungen (Zahnbrechersiedlung u. Gartenstadt)
- 7.9: Soz.Ref.
- 7.11: Kämmerei
- 8.1: Berichte der BA-Beauftragten
- 9.1: Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
- 10: Nichtöffentlicher Teil