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BA 12 - Vollgremium (2015-12-15 19:30:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 15.12.2015, 19:30
Ort: LOK Freimann, Gustav-Mahler-Str. 2, 80939 München
Gremium: BA 12 - Vollgremium

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
  2. 10: sonstiges
  3. 10.1.: Frau Peter berichtet aus dem neu konstituierten Mieterbeirat
  4. 2: Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
  5. 3: Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
  6. 4: Kurzbericht der Polizei
  7. 5: Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
  8. 6: Anträge (1)
  9. 7: Unterrichtungen (1)
  10. 7.1.: Vertretungsregelungen in den Unterausschüssen; Abrechnung der Aufwandsentschädigung
  11. 7.2.: Abschließende Entscheidung des Oberbürgermeisters bei der Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen und laufenden Angelegenheiten, die auf die Bezirksausschüsse zur Entscheidung übertragen sind — Änderung des Verfahrens
  12. 8: Entscheidungen (1)
  13. 9: Anhörungen (1)
  14. 9.1.: Umstellung der Software für die BA-Homepages: Abfrage des Schulungsbedarfs und weiterer Planungen
  15. 9.2.: Änderung des Unterrichtungsrechts der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 19 Abschnitt Kommunalreferat von „Information über den beabsichtigten Verkauf oder Tausch von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken sowie deren beabsichtigte Nutzung A“ in „Beabsichtigte Vergabe, Verkauf oder Tausch von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken sowie deren beabsichtigte Nutzung A“ Anhörung zu einem Antrag des BA 16 Ramersdorf-Perlach
  16. 1: Anträge (2)
  17. 1.: Einsatz leiser Fahrzeuge auf Nachtlinien (Initiative: Herr Lars Mentrup)
  18. 2.: Baumpflanzungen in der Marktstraße in Parkbuchten (Initiative: Herr Dr. Horst Engler-Hamm)
  19. 3.: Wildes Parken auf dem St.-Nikolaus-Platz unterbinden (Initiative: Frau Gunhilde Peter)
  20. 2: Entscheidungen (2)
  21. 3: Anhörungen (2)
  22. 3.1: Verkehrsrechtliche Anordnungen (1)
  23. 3.2: Sonstige Anhörungen (1)
  24. 3.2.1.: Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr, Anhörung zu einem Beschlussentwurf für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
  25. 4: Bürgeranliegen (1)
  26. 4.1.: Fehlende Recyclingcontainer im Bereich Otl-Aicher-Straße
  27. 5: Unterrichtungen (2)
  28. 5.1: Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen (1)
  29. 5.2: Verkehrsrechtliche Anordnungen (2)
  30. 5.2.1.: Absolutes Haltverbot vor den Zufahrten zum Nordfriedhof an der Ungererstraße
  31. 5.2.2.: Freisinger Landstraße/Gut Großlappen/Klärwerk Großlappen/Wallnerstraße: Stilllegung und Umhängung einer Wasserhauptleitung — verlängert vom 23.11.2015 bis 22.01.2016
  32. 5.3: Sonstige Unterrichtungen (1)
  33. 5.3.1.: Eilentscheidung des Vorsitzenden: Zustimmung zu Dreharbeiten für die Serie „Unter Verdacht“ am 29.11.2015 in der Heinrich-Kley-Straße/Weißenhofweg
  34. 5.3.2.: Austausch der beiden Gasturbinen im Heizkraftwerk Freimann — Ergebnisse der Besprechung zur Umweltverträglichkeitsprüfung
  35. 5.3.3.: CarSharing in München; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04808; Beschlussvorlage für den Kreisverwaltungsausschuss am 15.12.2015
  36. 1: Anträge (3)
  37. 1.: Aufstellungsgenehmigung für die Skulptur gegenüber dem Freizeittreff Freimann verlängern (Initiative: Frau Gunhilde Peter)
  38. 2: Entscheidungen (3)
  39. 3: Anhörungen (3)
  40. 4: Bürgeranliegen (2)
  41. 5: Unterrichtungen (3)
  42. 5.1.: „Jugend im öffentlichen Raum — Ausbau der regionalen, stadteilorientierten Streetwork“ Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 03137 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.10.2015
  43. 5.2.: Verwendungsnachweise a) Domagkateliers gGmbH für die offenen Ateliertage am 03. bis 05.07.2015 b) 84GHz für „Kunst im Karrée“ 2015
  44. 5.1: Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen (2)
  45. 5.1.1.: Wannda e.V. auch 2016 in Freimann
  46. 5.2: Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
  47. 5.2.1.: „Pilsdoktor“, Schank- und Speisewirtschaft, Leopoldstraße 124
  48. 5.2.2.: „Saha“, Schank- und Speisewirtschaft, Giselastraße 10
  49. 5.2.3.: „Drugstore“, Schank- und Speisewirtschaft, Feilitzschstraße 12
  50. 5.2.4.: Schank- und Speisewirtschaft der Kleingartenanlage NO 58, Domagkstraße 31
  51. 5.3: Sonstige Unterrichtungen (2)
  52. 5.3.2.: Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015 — 2019 Einzelplan 4 / Sozialbereich Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04109 Beschlussvorlagen für die gemeinsame Sitzung des Kinder- und Jugendhilfe- und des Sozialausschusses am 01.12.2015
  53. 5.3.4.: Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015 — 2019 Einzelplan 4 / Sozialbereich Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04109 Beschlussvorlage für die gemeinsame Sitzung des Kinder- und Jugendhilfe- und des Sozialausschusses am 01.12.2015
  54. 5.3.5.: Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2015-2019: 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen; 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse - Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04372, Beschlussvorlage für die gemeinsame Sitzung des Bildungs- und des Sozialausschusses am 02.12.2015
  55. 5.3.6.: Eilentscheidung des Vorsitzenden: Zustimmung zu einem gewerblichen Feuerwerk am 04.12.2015 am Helene-Wessels-Bogen 39 (METRO im Euro-Industriepark)
  56. 5.3.7.: Zuwendungsbewilligung: Seidlvilla-Verein e.V. für das Jazzfestival am 07./08.05 2016 — Zuschuss in Höhe von 3.137 Euro
  57. 1: Anträge (4)
  58. 2: Entscheidungen (4)
  59. 2.1.: Feilitzschstraße 7-9, Aufstellen einer Warenauslage für Obst und Gemüse
  60. 2.2.: Feilitzschstraße 7-9, Aufstellen zweier mobiler Fahrradständer
  61. 2.3.: Hohenzollerstraße 36, Aufstellen von neuen Verkaufseinrichtungen
  62. 3: Anhörungen (4)
  63. 3.1: Baumfällungen
  64. 3.1.1.: Grohplatz 4, Fällung eines Trompeten- und eines Kirschbaums
  65. 3.1.2.: Oberjägerstraße 15, Fällung zweier Nadelbäume
  66. 3.1.3.: Rappoltsteiner Straße 9, Fällung eines mehrstämmigen Säulenwacholders
  67. 3.1.4.: Josef-Wirth-Weg 16, Fl.Nr. 526/4, Neubau eines Doppelhauses mit 2 Einzelgaragen — Fällung einer Blautanne
  68. 3.1.5.: Lillweg 8 - Vorbescheid, Fl.Nr. 522/53, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (als Anbau) — Baumfällungen gemäß Plan
  69. 3.1.7.: Ungererstraße 35, Fl.Nr.: 924/68, Errichtung eines Mehrfamiienhauses (11 WE) mit Tiefgarage — Fällung von fünf Bäumen gemäß Plan
  70. 3.1.8.: Frankfurter Ring 150, Fl.Nr.: 265/0, Erneuerung Fassade, Verlegung Hauseingang, Einbau einer Ladeneinheit im EG, Nutzungsänderung Fitnesscenter zu Büro (4. OG), Werbeanlage Fällung von drei Bäumen gemäß Plan
  71. 3.1.9.: Wilhelm-Hertz-Straße 6-36, Fällung eines Spitzahorns
  72. 3.1.10.: Heimstättenstraße 2, Fällung einer Schwarzkiefer
  73. 3.2: Sonstige Anhörungen (2)
  74. 3.2.1.: Vorbescheid Freisinger Landstraße, Fl.Nr.: 544/15, Errichtung eines Betriebsleiterwohnhauses auf einer bestehenden Wasserkraftanlage
  75. 3.2.2.: Heidemannstraße 182, Fl.Nr.: 170/49, Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage
  76. 3.2.3.: Frankfurter Ring, Fl.Nr.: 264/0, Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage
  77. 4: Bürgeranliegen (3)
  78. 4.1.: Anfragen zum Bauvorhaben Berliner Straße 85 (Nutzungsänderung mit Umbau Bürogebäude zu Hotel)
  79. 5: Unterrichtungen (4)
  80. 5.1: Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen (3)
  81. 5.2: Genehmigte Baumfällungen
  82. 5.2.1.: Beseitigung von Gefahrenbäumen im Straßenbegleitgrün und auf dem Nordfriedhof durch das Baureferat Gartenbau
  83. 5.2.2.: Beseitigung von Gefahrenbäumen durch das Baureferat Gartenbau in Freimann
  84. 5.2.3.: Domagkstraße 34/Wilhelm-Wagenfeld-Straße 16-20: Fällung von vier Birken
  85. 5.2.4.: Beseitigung von Gefahrenbäumen durch das Baureferat Gartenbau in der Freisinger Landstraße und der Hilsbacher Straße
  86. 5.2.5.: Beseitigung von Gefahrenbäumen durch das Baureferat Gartenbau in Schwabing
  87. 5.2.6.: Beseitigung von weiteren Gefahrenbäumen durch das Baureferat Gartenbau in Schwabing
  88. 5.3: Sonstige Unterrichtungen (3)
  89. 5.3.1.: Baumaßnahmen der Stadtwerke a) Stromprojekt Hohenzollernstraße — Änderung im Terminablauf
  90. 5.3.2.: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015-2019: Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2015-2019; Infrastrukturversorgungskonzept 2015-2019 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04109; Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 02.12.2015
  91. 5.3.3.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2015-2019: Gliederungsziffern des Referates für Stadtplanung und Bauordnung; Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04049; Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 02.12.2015
  92. 5.3.4.: Strukturwandel in der Innenstadt und in Innenstadtrandgebieten Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02248; Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 02.12.2015
  93. 5.3.5.: Anträge für Warenauslagen mit Kleidung (Kleiderständer) auf öffentlichen Gehwegen vor Einzelhandelsgeschäften: Entscheidung des Oberbürgermeisters in den Fällen Marktstr. 18, Hohenzollernstr. 36 und Occamstr. 1
  94. 5.3.6.: Beschlussvollzugskontrolle (BVK) über Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2015 bis 30.06.2015; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04552; Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 09.12.2015
  95. 1: Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
  96. 3.2.4.: Tektur Kunigundenstraße 31-33, Fl.Nr.: 922/30, DG-Ausbau und Anbringen eines Wärmedämmverbundsystems
  97. 2.1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Rationaltheater München e.V. Beschaffung eines Videobeamers
  98. 5.3.3.: Haushaltsplan 2016 — Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferats: Beschlussvorlagen für die gemeinsame Sitzung des Kinder- und Jugendhilfe- und des Sozialausschusses am 01.12.2015 Zentrale (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04020) Stadtjugendamt (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04080) Amt für Soziale Sicherung (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04153) Amt für Wohnen und Migration (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04110)
  99. 3.1.6.: ABGESETZT Anni-Albers-Straße — Tektur, Fl.Nr. 865/11, Neubau eines Interimsparkplatzes für Pkw — Baumfällungen gemäß Plan