BA 12 - Vollgremium (2015-09-29 19:30:00)
Datum: | 29.09.2015, 19:30 |
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Ort: | Seidlvilla, Nikolaiplatz 1b, 80802 München |
Gremium: | BA 12 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
- 2: Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
- 3: Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
- 3.1.: Ehrungen
- 3.2.: Anni-Albers-Straße, Neubau eines Interimsparkplatzes für PKW befristet bis 30.06.2021 (Vorstellung des Projekts)
- 3.3.: Aufstellung einer Elektro-Ladesäule beim Parkhaus in der Occamstraße 18
- 4: Kurzbericht der Polizei
- 5: Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
- 6: Anträge (1)
- 7: Unterrichtungen (1)
- 7.1.: Änderung der BA-Satzung; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 03494 Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 15.07.2015
- 7.2.: Eilentscheidungen a) Geplantes Naturschutzgebiet „Südliche Fröttmaninger Heide“ in der Landeshauptstadt München und im Landkreis München; Beschlussentwurf für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2015; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 03910 - zugestimmt b) Planung von zwei Straßenbahnhaltestellenüberdachungen an der Straßenbahn Linie 23 von der Parkstadt Schwabing zur Münchner Freiheit am Schwabinger Tor - zugestimmt c) Allianz Arena - Esplanade - FC Bayern Fan Run am 10.10.15 - zugestimmt
- 8: Entscheidungen (1)
- 9: Anhörungen (1)
- 9.1.: Änderung des Anhörungsrechts der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 4 Abschnitt Kreisverwaltungs-referat: „Neuaufstellung bzw. Änderung von Wegweiseranlagen“ in ein Entscheidungsrecht
- 9.2.: Änderung des Unterrichtungsrechts der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 3 Abschnitt Referat: für Arbeit und Wirtschaft „Vergabe von städtischen Grundstücken“ in ein Anhörungsrecht
- 9.3.: Änderung des Unterrichtungsrechts der Anlage 1 der BA-Satzung Ziffer 5 Referat für Bildung und Sport „Änderungen der Öffnungszeiten von Kindertagesstätten und Tagesheimschulen“ in ein Anhörungsrecht
- 9.4.: Änderung des Unterrichtungsrechts der Anlage 1 der BA-Satzung Ziffer 15 Referat für Stadtplanung und Bauordnung „Sämtliche Vorlagen an die Stadtratsausschüsse oder an das Plenum soweit Offene Planung beschlossen ist“ in ein Anhörungsrecht
- 9.5.: Änderung des Unterrichtungsrechts der Anlage 1 der BA-Satzung Ziffer 5.1 Kommunalreferat „Grundsätzliche Fragen der Müllbeseitigung“ in ein Anhörungsrecht
- 10: sonstiges
- 1: Anträge (2)
- 1.: Behindertengerechter bzw. familiengerechter Umbau der Toilettenanlage an der Münchner Freiheit (Initiative Frau Dagmar Reich)
- 2: Entscheidungen (2)
- 2.: Öffentliche Grünanlage Josef-Wirth-Weg / Am Garchinger Mühlbach
- 3: Anhörungen (2)
- 3.1: Verkehrsrechtliche Anordnungen (1)
- 3.2: Sonstige Anhörungen (1)
- 3.2.1.: Erstellung eines Fahrradkonzeptes für das Neubaugebiet Bayernkaserne; wirksame Infrastruktur für die Nutzung von Fahrrädern anstelle von Autos (Beschlussentwurf zur BV-Empfehlung E 00528 vom 07.07.2015)
- 3.2.2.: Fahrradstellplatzkonzept (3. Realisierungsabschnitt), vertagt aus 08/2015
- 3.2.3.: Umgestaltung der Kreuzung Freisinger Landstraße / Josef-Wirth-Weg und Herstellung eines baulichen Rad- und Gehweges in der Freisinger Landstraße (Ostseite) vertagt aus 08/15
- 3.2.4.: Verlegung der Bahnstromleitungen — Beschlussentwurf für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
- 3.2.5.: Reduzierung der Anzahl der Bänke in der Grünanlage am Carl-Orff-Bogen am Verbindungsweg zwischen Hausnummer 91 und 117
- 3.2.6.: Beschleunigung der Buslinien 50 und 60 (Beschlussentwurf)
- 4: Bürgeranliegen (1)
- 4.1.: Errichtung einer Lärmschutzwand an der Jungwirth- / Kefer- / Liebergesellstraße
- 4.2.: Verkehrsberuhigung und Umwidmung der Mannheimer Straße / Sulzbacher Straße
- 4.3.: Lärmbelästigungen durch Konzerte bzw. Events in der Zenithhalle und Wannda-Zirkus
- 4.4.: Hohe Gefahr des Überfahrens von Flüchtlingskindern in der Keferstraße
- 4.5.: Verkehrsberuhigung in der Occamstraße
- 5: Unterrichtungen (2)
- 5.1: Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen (1)
- 5.1.1.: Freisinger Landstraße: Umwidmung, Geschwindigkeitsbegrenzung und Errichtung von Fahrradwegen
- 5.1.2.: Aufstellung einer Schwabinger Laterne auf dem Wedekindplatz
- 5.1.4.: Aufstellung von Mülleimern an den Zugängen zur Fröttmaninger Heide
- 5.1.5.: Pflanzung von immergrünen Hecken / Büschen zwischer A9 und der Walter-Gropius-Straße
- 5.1.6.: Keine Flugrouten über Freimann (BV-Empfehlung E 00533)
- 5.2: Verkehrsrechtliche Anordnungen (2)
- 5.2.1.: Verkehrliche Maßnahmen zentrale Flüchtlingsankunft Lotte-Branz-Straße / Maria-Probst-Straße
- 5.2.2.: Errichtung eines absoluten Haltverbots am Wartburgplatz (auf der Ostseite der Fahrbahn zwischen Tristanstraße und Südende der Parkbucht)
- 5.2.3.: Verlegung eines Gashausanschlusses in der Freisinger Landstraße 8 vom 09.11. bis 17.12.2015
- 5.2.4.: Beschränkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h der Privatstraße (Busstraße) durch den Englischen Garten
- 5.2.5.: Arbeiten im Straßenraum — Feilitzstraße zwischen Werneckstraße und Biedersteiner Straße vom 07.09. bis 27.11.2015
- 5.2.6.: Straßenbauarbeiten — Feilitzstraße im Einmündungsbereich Siegesstraße / Marktstraße vom 08.09. bis 27.11.2015
- 5.2.7.: Sperre der Georg-Muche-Straße
- 5.3: Sonstige Unterrichtungen (1)
- 5.3.1.: Nahmobilitätspauschale - Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 02702 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.07.2015
- 5.3.2.: Umsetzungsbeschluss zum Fahrradvermietsystem „MVG Rad“ - II; Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 23.06.2015; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 03195 incl. Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.07.2015
- 5.3.3.: Verlegung der Buszufahrt zum Hotel Ibis, Lyonel-Feininger-Straße 20 (Antwort des Kreisverwaltungsreferat auf ein BA-Schreiben zur BV-Empfehlung E 00113)
- 5.3.4.: Information über Betriebskonzept der Linie U6 während der Erneuerung der Schienen und Weichen zwischen Kieferngarten und Fröttmaning (Zeitraum 30.08. bis 11.09.2015
- 5.3.5.: Realisierung der Fußgänger- und Radfahrerquerung über die Ingolstädter Straße am Euro-Industriepark West (Antwort des Baureferats auf ein Bürgeranliegen)
- 5.3.6.: Lärmbelästigungen durch die Disco BieBie, Freisinger Landstraße (Bürgeranliegen incl. Stellungnahmen der Verwaltung)
- 5.3.7.: Errichtung einer Brücke über den Garchinger Mühlbach — Verlängerung des Weges (Antwort des Baureferats zum Schreiben des BA 12 vom 06.07.2015)
- 5.3.8.: Kreuzungsumbau Ungererstraße / Fröttmaninger Straße
- 5.3.9.: Feilitzschstraße: Zufahrt nur für Anwohner, keine Durchfahrt für LKW's (Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf ein Bürgeranliegen)
- 5.3.10.: Öffentliche Toiletten im Maßmannpark, in Grünanlagen bzw. Konzept für Spiel und Bolzplätze Beschluss des Bauausschusses vom 22.09.2015 zu Stadtratsanträgen Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 03798
- 5.3.11.: Mobilität in Deutschland 2016 — Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03899
- 5.3.12.: Hinweise / Ergänzungen zum Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 03603 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2015
- 5.3.13.: Pläne zur Tram-Nordtangente weiter verfolgen! Antrag der SPD-Stadtratsfraktion
- 1: Anträge (3)
- 1.: Tickets für Flüchtlinge zum Besuch der Städtischen Bäder (Initiative Herr Lederer-Piloty)
- 2: Entscheidungen (3)
- 3: Anhörungen (3)
- 3.1.: Konfliktanalyse zum Adam-Erminger-Platz durch das Sozialreferat - AKIM
- 3.2.: Erstinformation zum neuen Standort Bauernfeindstraße: Leichtbauhalle zur Unterbringung von Flüchtlingen (siehe auch TOP D. 3.2.1; gemeinsame UA-Sitzung)
- 3.3.: Internationaler Weltmädchentag am 11.10.2015, Forum an der Münchner Freiheit
- 4: Bürgeranliegen (2)
- 4.1.: Unterstützung bei der Genehmigung eines Kindergartens an der Freisinger Landstraße 40
- 5: Unterrichtungen (3)
- 5.1: Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen (2)
- 5.1.1.: Verbleib der Münchner Lach- und Schießgesellschaft in den Räumlichkeiten Ursulastraße 9
- 5.1.2.: Ausreichend Kinderbetreuungsplätze für die Grundschulkinder der Fröttmaninger Schule am Standort Funkkaserne
- 5.2: Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
- 5.2.1.: bisher „das Kleine Cafe“, Konditorei-Cafe, Leutkircher Straße 1
- 5.2.2.: „Piazza Veneto“, Schank- und Speisewirtschaft, Domagkstraße 34
- 5.2.3.: „La Bouche“, Schank- und Speisewirtschaft, Haimhauserstraße 8
- 5.2.4.: „Zeki's“, Konditorei-Cafe, Leutkirchner Straße 1
- 5.3: Sonstige Unterrichtungen (2)
- 5.3.1.: Verkauf des Johannes- und Ludwigkolleg — Antwort des Ordinariats auf ein BA-Schreiben
- 5.3.2.: Unterbindung des „Fanprojekt München“ in der Wohnanlage Haidpark / Admiralbogen Antwort der Verwaltung auf ein Bürgeranliegen
- 5.3.3.: Mieterbeiratswohl 2015 — Berufung der stimmberechtigten und Bekanntgabe der beratenden Mitglieder; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 03011 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.07.2015
- 5.3.4.: Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen / Flüchtlingen in kommunaler Zuständigkeit; 6. Standortbeschluss; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 03518 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.07.2015 und 7. Standortbeschluss; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 03729, Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat vom 12.08.2015
- Verwandter Antrag: Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen/Flüchtlingen in kommunaler Zuständigkeit: 6. Standortbeschluss Produkt 4.1.4 akute Wohnungslosigkeit
- Verwandter Antrag: Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen / Flüchtlingen in kommunaler Zuständigkeit 7. Standortbeschluss
- 5.3.5.: Zuwendungsbewilligungen / Bescheide: a) Kinderschutz e.V., HeideTreff Nachbarschaftstreff, für den Workshop „Dance Borderless“ vom 10.08 bis 30.08.2015 in Höhe von 3.000,00 — b) Evangelisches Hilfswerk München gGmbH für das Sommerfest der Teestube „komm“-Streetwork am 07.08.2015 in Höhe von 180,00 — c) Kreisjugendring München-Stadt — Projekt „Willkommen in München“ für das Sommerprogramm für unbegleitete Minderjährige vom 03. bis 14.08.2015 - Ablehnung
- 5.3.6.: Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehr München mit Automatischen Externen Defibrillationsgeräten (Information des Direktoriums)
- 5.3.7.: St.-Nikolaus-Platz (Abfallbehälter) Antwort des Baureferats auf ein Bürgeranliegen
- 5.3.8.: Verwendungsnachweise: a) Mohr-Villa Freimann e.V. für das Straßenkunst-Projekt „Ein Platz für alle“ am 16./17.05.2015
- 5.3.9.: Einschulungsuntersuchungen vorziehen — Teilnahme des Referats für Gesundheit und Umwelt am Pilotprojekt; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 03980, Bekanntgabe in der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 24.09.2015
- 5.3.10.: REGSAM — Ein starkes Netzwerk für München; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 01463, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.07.2015
- 5.3.11.: „Jugend im öffentlichen Raum — Ausbau der regionalen, stadtteilorientierten Streetwork“ Beschluss des Kinder- und Jugenhilfeausschusses vom 06.10.2015 Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 03137
- 1: Anträge (4)
- 2: Entscheidungen (4)
- 2.1.: Feilitzschstraße 17, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
- 2.3.: Occamstraße 9, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
- 3: Anhörungen (4)
- 3.1: Baumfällungen
- 3.1.1.: Carl-Orff-Bogen 111-141, Fällung von 4 Robinien
- 3.1.2.: Lilienthalallee 45, Fl.Nr.: 170/196 , Umbau der ehemaligen Dampflockrichthalle in ein Baumarkt-Fachzentrum (Fällungen gemäß Plan), vertagt aus 08/2ß15, Ortstermin
- 3.1.3.: Neurißweg 6, Fällung von zwei Bäumen
- 3.1.4.: Hermann-Vogel-Straße 36, Fl.Nr.: 106/22, Umbau und Sanierung eines Einfamilienhauses mit Garage, Fällungen gemäß Plan
- 3.2: Sonstige Anhörungen (2)
- 3.2.1.: Erstinformation zum neuen Standort Bauernfeindstraße: Leichtbauhalle zur Unterbringung von Flüchtlingen (siehe auch TOP C.3.2; gemeinsame UA-Sitzung)
- 3.2.2.: Muthmannstraße 1, Fl.Nr.: 302/3, Mieterausbau / 1. OG zu Scan- und Organisationsflächen
- 3.2.3.: Mandlstraße 14, Fl.Nr.: 182/8, Nutzungsänderung UG: Archiv / Lager zu Gewerbeeinheit für freiberufliche Tätigkeit mit erheblichem Besucherverkehr
- 3.2.4.: Handlungsprogramm Mittlerer Ring — fachliche Bewertung, Priorisierungsvorschlag und weitere Untersuchungsbedarf der drei optionalen Tunnelbaumaßnahmen Beschlussentwurf des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
- 3.2.5.: Domagkpark — Öffentliche Grünflächen und südöstlicher Fußgängerbereich im Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943 b; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 03629 Beschlussentwurf für den Bauausschuss am 10.11.2015
- 3.2.6.: Osterwaldstraße 45, FlNr.: 1053/0, Neubau eines Einfamilienhauses
- 3.2.7.: Bei der Planung für die Siedlung im Bereich der Bayernkaserne gleich die Trasse der U 26 mitberücksichtigen — Beschlussentwurf für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
- 3.2.8.: Ergänzung einer Verpflechtungsspur zwischen Ifflandstraße und Dietlindenstraße Beschlussentwurf für den Bauausschuss
- 3.2.9.: Standortwechsel der City-Light-Säule Leopoldstraße / Ungererstraße (Anhörung zum Ortstermin vom 16.09.2015)
- 4: Bürgeranliegen (3)
- 4.1.: Keine Fällung von Bäumen in der Parkstadt Schwabing vor dem Hotel in der Lyonel-Feininger-Straße und keine Verkleinerung des Baumgrabens
- 5: Unterrichtungen (4)
- 5.1: Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen (3)
- 5.1.2.: Workshop zur Erneuerung der Münchner Freiheit (BA-Antrag B 01671 und BV-Empfehlung E 01428 - Zwischennachricht)
- 5.2: Genehmigte Baumfällungen
- 5.2.1.: Floriansmühlstraße 60, Fällung von zwei Ahornbäumen
- 5.2.2.: Osterwaldstraße 25, Fällung von 10 Bäumen und Baumveränderungen an einer Hainbuche und einer Linde
- 5.2.3.: Montsalvatstraße 2, Fällung einer Kastanie
- 5.3: Sonstige Unterrichtungen (3)
- 5.3.1.: Wegebenennungen in Grünanlagen ermöglichen; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 02923 Beschluss des Kommunalausschusses vom 16.07.2015
- 5.3.2.: Baumaßnahmen der Stadtwerke a) Stromprojekt Osterwaldstraße Netztrafostation (1. Bauabschnitt) b) Stromprojekt Leopoldstraße
- 5.3.3.: Landschaftsplanerischer und künstlerischer Workshop zur Neugestaltung des „Bauhausplatzes“ im Domagkpark; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 03387 Beschluss des Bauausschusses vom 17.07.2015
- 5.3.4.: Freisinger Bahnhofstraße 24: Bescheid zur Erweiterung der Abfallentsorgungsanlage des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 03.09.2015
- 5.3.5.: Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum — Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung des Wohnraums Haimhauserstraße 21, Erdgeschoss, für die Erweiterung der sich im Nachbaranwesen Haimhauserstraße 23 befindlichen Grundschule Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 03768, Beschluss des Sozialausschusses vom 17.09.2015
- 5.3.6.: Wohnen in München V — Erfahrungsbericht für die Jahre 2013/2014 und Handlungsempfehlungen; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 03584 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2015
- 5.3.7.: Denkmalschutz für das Forum Münchner Freiheit (Schreiben eines Bürgers an div. Stellen der Verwaltung)
- 1: Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
- 1: (E) Überdachung der Haltestelle des Busses 54 an der Münchner Freiheit Empfehlung Nr. 14-20 / E 00107 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 — Schwabing - Freimann am 15.07.2014 Überdachung der Haltestelle des Busses 54 an der Münchner Freiheit (Ziffer 1) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00560 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 — Schwabing - Freimann am 16.07.2015
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Überdachung der Haltestelle des Busses 54 an der Münchner Freiheit
- Verwandter Antrag: Überdachung der Bushaltestelle 54 an der Münchner Freiheit (Ziffer 1)
- 3: (E) Schaffung eines wirksamen Immissionsschutzes im Bereich Jungwirthstraße / Liebergesellstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00565 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 16.07.2015
- 2.1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Adventskalender 2015 TamS Theater
- 2.2.: (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann Widmung von Teilstrecken der Weimarer Straße