BA 04 - Vollgremium (2015-11-25 19:30:00)

Tagesordnung

1. 1: Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2. 2: Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3. 3: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4. 4: Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5. 5: Bürgeranliegen
6. 1: Anträge (1)
7. 1.: SPD. Aufstellung von Sitzbänken auf dem Weg von der Winzererstraße zum Olympiasee
8. 2: Entscheidungen und Anhörungen (1)
9. 1: Anträge (2)
10. 1.: Bürger: Erhalt des Elisabethmarktes
11. 2.: Seniorenvertretung: Öffentliche Toilette am Elisabethmarkt
12. 2: Entscheidungen und Anhörungen (2)
13. 2.1: Wirtschaft
14. 2.1.1.: Hohenzollernstr. 62 „Pia Antonia“: Aufstellung einer Kleiderpuppe
15. 2.1.2.: Belgradstr. 4, „Babygucker“: Aufstellung einer Verkaufseinrichtung
16. 2.1.3.: Lerchenauer Str. 30, „Lekkerei“: Erweiterung der bestehenden Freischankfläche
17. 2.1.4.: Karl-Theodor-Str. 65, „Vitabella“: Aufstellung zusätzlicher Verkaufseinrichtungen
18. 2.2: Kultur
19. 2.3: Veranstaltungen
20. 1: Anträge (3)
21. 2: Entscheidungen und Anhörungen (3)
22. 2.1: Planen
23. 2.1.1.: Hiltenspergerstr. 49: Modernisierung und DG-Ausbau
24. 2.1.2.: Vorbescheid Sailerstr. 11: Sanierung, Um- und Ausbau zweier Wohnkomplexe
25. 2.1.3.: Karl-Theodor-Str. 69: Umbau mit Änderung tragender Bauteile, Nutzungsänderung
26. 2.1.4.: Tektur Lerchenauer Str. 12: Dachausbau mit Gauben im Zuge einer Dachsanierung
27. 2.1.5.: Tektur Infanteriestr. 11: Umbau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage mit einer erdgeschossigen Erweiterung des rückwärtigen Anbaus und Nutzungsänderung von Büro zu Hochschule im EG
28. 2.2: Wohnen
29. 1: Anträge (4)
30. 1.: Bürger: Parkplatzsituation am Krankenhaus Schwabing
31. 2.: Bürger: Fehlende Wertstoffcontainer im Bereich Rümann-/Isoldenstraße
32. 3.: SPD: Fahrplanaushang in MVG-Wartehäuschen
33. 4.: Grüne: Öffentliche Fahrradpumpen und Radservice-Stationen
34. 2: Entscheidungen und Anhörungen (4)
35. 2.1: Umwelt
36. 2.1.1.: Kölner Platz 1 (Haus 7): Fällung einer Rosskastanie und dreier Spitzahornbäume
37. 2.1.2.: Kölner Platz 1: Rückschnitt zahlreicher Bäume an Haus 1, 2, 3, 17, 27 und 29
38. 2.1.3.: Ergänzende öffentliche Grünflächen im 4. Bauabschnitt des Ackermannbogens Entscheidung über die Projektplanung
39. 2.1.4.: Belgradstr. 59: Fällung eines Ahornbaumes
40. 2.2: Verkehr
41. 2.2.1.: CarSharing in München: Ergebnisse der Evaluation des Pilotversuchs 2011-2015 Anhörung zum Beschlussentwurf für den Kreisverwaltungsausschuss vom 02.12.2015
42. 2.2.2.: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Infanteriestr. 12
43. 2.2.3.: Einrichtung eines Fußgängerüberwegs in der Georgenstraße östlich Isabellastraße und Änderung der Vorfahrtsregelung
44. 2.2.4.: Verkehrs-Workshop und konsolidierte Ergebnisse
45. 2.2.5.: Scharfkantige Randsteine — Antrag des BA 8 Schwanthalerhöhe
46. 2.2.1.: Partizipation ernst nehmen — Entscheidungsrecht über örtliche Gedenktafeln für die Bezirksausschüsse; Schluss mit der Bevormundung — Bezirksausschüsse über örtliche Hinweistafeln wieder selbst entscheiden lassen (Anhörung zu einem Antrag des BA 15 Trudering-Riem vom 20.10.2011 und einem Stadtratsantrag vom 21.03.2013)
47. 2.2.2.: Änderung der BA-Satzung: Aufnahme eines Anhörungsrechtes bei Änderungen der Perspektive München (Leitbild) aller Referate (Anhörung zu einem Antrag des BA 20 Hadern vom 08.066.2015)
48. 2.2.3.: Änderung des Unterrichtungsrechts der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 7.1 Abschnitt Referat für Gesundheit und Umwelt „Allgemeine Maßnahmen des Umweltschutzes“ in ein Anhörungsrecht Anhörung zu einem Antrag des BA 16 Ramersdorf-Perlach
49. 2.2.4.: Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Neuvermietung städtischer Immobilien Anhörung zu einem Antrag des BA 17 Obergiesing-Fasangarten
50. 2.2.5.: Umstellung der Software für die BA-Homepages: Abfrage des Schulungsbedarfs und weiterer Planungen
51. 2.2.6.: Arbeitskreis Bürgerhaushalt
52. 2.2.1.: Nachnutzung des Johanneskollegs Hiltenspergerstr. 84: Gemeinsames Wohnen von Studierenden und jungen erwachsenen Flüchtlingen
    • Sitzungsvorlage
53. 2.1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Caritas ALVENI Clearinghaus Anschaffung einer Kamera, eines Tintenstrahldruckers und drei MVV Jahreskarten
    • Sitzungsvorlage