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Bildungsausschuss (2014-09-17 14:30:00)


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Datum: 17.09.2014, 14:30
Ort: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Bildungsausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Tagesordnung
  2. 1.: Generalinstandsetzung, Umbau und Erweiterung auf 4-zügige Grundschule mit 8-gruppigem Tagesheim und 4 Räume für ganztägige Betreuung, integrierte Sporthallen und Interimsgebäude, Haimhauserstraße 23 im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann Nutzungseinheit Grundschule: 4- zügige Grundschule Projektkosten 25.770.000 — davon Ersteinrichtungskosten 910.000 — Nutzungseinheit Ganztagesbetreuung 8-gruppiges Tagesheim und 4 Räume für ganztägige Betreuung einschließlich Versorgungsküche Projektkosten 8.980.000 — davon Ersteinrichtungskosten 260.000 — Nutzungseinheit Sporthallen: 2 integrierte Einfachsporthallen Projektkosten 7.160.000 — davon Ersteinrichtungskosten 180.000 — Nutzungseinheit Interimsmaßnahme: Interimsgebäude mit 10 Klassen und 3 Hortgruppen, Anlage zur Miete, Teilauslagerung während des 2. BA Projektkosten 1.520.000 — davon Ersteinrichtungskosten 60.000 — 1. Genehmigung des NBP 2. Projektauftrag 3. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen 4. Änderung des MIP 2013 - 2017 IL 1, UA 2110, Maßnahmen-Nr. 8045
  3. 2.: Errichtung eines Kompetenzzentrums Erziehungsberufe an der Ruppertstraße mit Fachakademie für Sozialpädagogik, Berufsfachschule für Kinderpflege, Dreifachsporthalle, Haus für Kinder, Stadtteilkulturzentrum undTeifgarage - Produkte 1.1, 4.3, 4.5, 6.1 - 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt 1. Genehmigung der Nutzerbedarfsprogramme 2. Vorplanungsauftrag BV-Empfehlung: Neuplanung Berufsschulzentrum Südbahnhof beschleunigen (Ziffer 3)
  4. 3.: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Festlegung der Voraussetzungen für die Gewährung einer städtischen Investitionskosten- förderung für Neubau, Umbau, Erweiterung und Generalsanierung von Kindertageseinrichtungen sowie den Erwerb dementsprechender Gebäude aus Anlass der Novelllierung de BayKiBiG 2012 StR-Antrag: Auswirkungen der Umsetzung des Fiskalvertrags in der Landeshauptstadt München hier: neuer Entwurf eines "Gesetzes zur zusätzlichen Förderung von Kindern unter 3 Jahren in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege StR-Anfrage: Auswirkungen der Novellierung des BayKiBiG in der Landeshauptstadt München
  5. 4.: Errichtung einer Kindertageseinrichtung mit 3 Kinderkrippen- und 3 Kindergartengruppen an der Astrid-Lindgren-Straße im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Projektkosten (ohne Risikoreserve) 3.483.000 — davon Baukosten 3.270.000 — davon Ersteinrichtungskosten 213.000 — 1. Genehmigung des NBP 2. Erteilung des Planungsauftrages
  6. 5.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder St.-Martin-Straße 68 im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten Leistung eines Baukostenzuschusses
  7. 6.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Leopoldstraße 236 im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Leistung eines Baukostenzuschusses (geänderte Planung, 16 zusätzliche Kindergartenplätze)
  8. 7.: Einrichtung einer Übergangsgruppe bei einem geeigneten Träger der Kinder- und Jugendhilfe als Modellprojekt für fünf Jahre mit 18 Ad-Hoc- Plätzen für Kinder im Alter von einem bis sechs Jahren zur Belegung durch RBS-KITA zur Umsetzung des Rechtsanspruchs Zustimmung: Vergabeverfahren
  9. 8.: Freiwillige Mietkostenzuschüsse für anerkannte Kindergärten freier Träger im Kalenderjahr 2014
  10. 9.: Freiwilliger Gebührenangleichungszuschuss für Kindergärten und Horte freier Träger im Kalenderjahr 2014
  11. 10.: Eigene Räume.... StR-Antrag: Eigene Räume für die Mittagsbetreuung an der Grundschule an der Markgrafenstraße
  12. 11.: Weniger Sprachbarrieren... StR-Antrag: Weniger Sprachbarrieren an Münchner Schulen StR-Antrag: Weniger Sprachbarrieren an Münchner Schulen!
  13. 12.: Änderung der Externenprüfungsgebührensatzung der Städtischen Berufsfachschule für Kinderpflege für externe Teilnehmerinnen bzw. externe Teilnehmer, die an der Abschlussprüfung zum Erwerb der Berufsbezeichnung „Staatlich geprüfte Kinderpflegerin" bzw. "Staatlich geprüfter Kinderpfleger“ teilnehmen
  14. 13.: Vergabeermächtigung für einen Rahmenvertrag über die Anmietung von Multifunktionsgeräten (Ersatzbeschaffung) im Referat für Bildung und Sport
    • Sitzungsvorlage
    • vom 17.09.2014 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  15. 14.: Vertretung der Landeshauptstadt München in vom Referat für Bildung und Sport betreuten Verbänden, Vereinen und Gremien
  16. 15.: Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Sachstandsbericht für den Zeitraum 25.07.2013 - 30.07.2014
  17. 16.: Neubau eines Schulkomplexes mit Staatlicher Wirtschaftsschule, Grundschule mit Tagesheim, Einfachsporthalle, Mensa, Haus für Kinder und Elektrowerkstätten an der Meindlstraße 8 mit Errichtung Mobiler Raumeinheiten für Kinderhort an der Wackersberger Str. sowie Umbau der bestehenden Grundschule an der Plinganserstraße 28 im 6. Stadtbezirk Sendling „Kunst am Bau“

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1: Einrichtung einer Übergangsgruppe bei einem geeigneten Träger der Kinder- und Jugendhilfe
  2. 2: Vergabeermächtigung für einen Rahmenvertrag
  3. 3: Israelstipendium 2014/2015 (Hochschulstipendium)
  4. 4: Ruhestandsversetzung Referat für Bildung und Sport