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Bildungsausschuss (2014-07-16 14:30:00)


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Datum: 16.07.2014, 14:30
Ort: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Bildungsausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Tagesordnung
  2. 1.: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Festlegung der Voraussetzungen für die Gewährung einer städtischen Investitionskosten- förderung für Neubau, Umbau, Erweiterung und Generalsanierung von Kindertageseinrichtungen sowie den Erwerb dementsprechender Gebäude aus Anlass der Novelllierung de BayKiBiG 2012 StR-Antrag: Auswirkungen der Umsetzung des Fiskalvertrags in der Landeshauptstadt München hier: neuer Entwurf eines "Gesetzes zur zusätzlichen Förderung von Kindern unter 3 Jahren in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege StR-Anfrage: Auswirkungen der Novellierung des BayKiBiG in der Landeshauptstadt München
  3. 2.: Neubau eines Förderzentrums Schwerpunkt geistige Entwicklung amit angegliederter Heilpädagogischer Tagesstätte im Siedlungsgebiet Nymphenburg Süd, Margarethe-Danzi-Straße im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Projektkosten 33.470.000 — (prognostizierte Ausführungskosten) davon Ersteinrichtungskosten 1.754.000 — Ausführungsgenehmigung
  4. 3.: Brandschutz- und Akustikmaßnahmen, WC-Sanierung und sonstige Maßnahmen in der Grund- und Mittelschule Feldbergstraße 85 im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Projektkosten (Ausführungskosten) 5.600.000 — davon Ersteinrichtungskosten 0 — Ausführungsgenehmigung
  5. 4.: Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztageszüge und offener Ganztagesangebote Schaffung einer Verpflegungsküche mit Verpflegungsraum für die Grund- und Förderschule an der Dachauer Str. 98 im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Projektkosten Kostenobergrenze 605.000 — davon Ersteinrichtungskosten 11.000 — Projektauftrag Zustimmung zur Verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
  6. 5.: Umbau und Erweiterung der Sporthalle, Neben- und Betriebsräume der Grundschule an der Feldmochinger Str. 251 im 24. Stadtbezirk, Feldmoching - Hasenbergl Projektkosten 4.130.000 — (prognostizierte Ausführungskosten) davon Ersteinrichtungskosten 150.000 — Ausführungsgenehmigung
  7. 6.: Neubau einer Kindertagesstätte mit 2 Kindergarten- und 2 Hortgruppen und einer offenen Einrichtung für Kinder und Jugendliche in der Lissi-Kaeser-Straße (Ackermannbogen IV) im 4. Stadtbezirk Schwabing-West Projektkosten 5.410.000 — (prognostizierte Ausführungskosten) davon Ersteinrichtungskosten 267.000 — für die Kindertagesstätte Projektkosten: 3.060.000 — davon Ersteinrichtungskosten 147.000 — für die offene Einrichtung für Kinder und Jugendliche Projektkosten: 2.350.000 — davon Ersteinrichtungskosten: 120.000 — Ausführungsgenehmigung
  8. 7.: Planungsstand für den Neubau des Kindergartens St. Franziskus an der Schönstraße 9 und des Horts St. Franziskus an der Arminiusstraße 17 StR-Antrag: Kindergarten Schönstraße 9 BV-Empfehlung: Festbau für den Kindergarten St. Franziskus
  9. 8.: Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger; Haus für Kinder James-Loeb-Straße11 im 4. Stadtbezirk Schwabing-West Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder Oettingenstraße 8 im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger; Haus für Kinder an der Quiddestraße 35 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Balanstraße 68 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Erhöhung des Baukostenzuschusses aufgrund einer Änderung der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 (2014)
  10. 9.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder Schwanthaler Straße 69 im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Leistung eines Baukostenzuschusses
  11. 10.: Gesetzliche Konkretisierung der Anforderungen an die Aufgabenerfüllung; Erhöhter Personalbedarf wegen der Einführung einer Belegprüfungspflicht für Bewilligungsstellen bei der Betriebskostenförderung nach dem BayKiBiG
  12. 11.: Praxisintegrierte Erzieherausbildung ... StR-Antrag: Praxisintegrierte Erzieherausbildung anbieten
  13. 12.: Benennung der Staatlichen FOS/BOS Ausbildungsrichtung Wirtschaft in Therese von Bayern Staatliche Berufliche Oberschule für Wirtschaft München
  14. 13.: Freigabe des Zuschusses an die Münchner Volkshochschule Gmbh für das Jahr 2014
  15. 14.: Kerschensteiner Medaille Neukonzeption
    • Sitzungsvorlage
    • vom 16.07.2014 (Nach Antrag jedoch mit der Maßgabe, dass im Ziffer 2., 2.1., 2. im letzten Satz die Worte“in der Landeshauptstadt erfolgt sein oder“gestrichen werden.)
  16. 15.: Mitgliedschaften der Landeshauptstadt München bei Vereinen, Verbänden und Organisationen; Referat für Bildung und Sport, Bereich Bildung

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1: Anmietung des 1. Obergeschosses im Gebäude Lipowskystraße 15 zur Bereitstellung von Fachlehrsälen für die Städt. Berufsfachschule für Kinderpflege 6. Stadtbezirk Sendling A) Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für a) Mietkosten jährlich in 2015: 254.334 — b) Mietnebenkosten jährlich in 2015: 34.920 — im Finanzhaushalt - laufende Verwaltung bei Finanzposition 2000.530.0000.2 „Mieten und Pachten für Liegenschaften" B) 1. Änderung des MIP 2013 - 2017 bei IGR. 2400, IL 1, Maßnahmen-Nr. 9330 Rangfolge-Nr. 001, "Berufsschulen-Einrichtungs- und Ausstattungsgegenstände“ 2. Bereitstellung überplnmäßiger Haushaltsmittel im Finanzhaushalt-Investition im Jahr 2014 bei Finanzposition 2400.935.9330.1 für Ersteinrichtungskosten: 200.000 — (einmalig) C) Ausnahme vom Finanzierungsvorbehalt
  2. 2: Beförderung zur Oberstudiendirektorin
  3. 3: Beförderung zum Oberstudiendirektor
  4. 4: Beförderung zum Studiendirektor