BA 05 - Vollgremium (2014-06-25 19:00:00)
Datum: | 25.06.2014, 19:00 |
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Ort: | |
Gremium: | BA 05 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
- 2: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
- 3: Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
- 4: Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
- 4.1: Anwesende Bürgerinnen und Bürger
- 4.2: Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
- 5: Anträge
- 6: Entscheidungen (1)
- 6.1: Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
- 6.1.1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim Sommerfest am 09.07.2014
- 6.1.2.: (E) Budget der Bezirksausschüsse koop e.V. ISARSPRUDEL im August 2014
- 6.2: Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
- 6.3: Weitere Entscheidungen
- 1: (E) Bordeauxplatz: Aufstellung von Abfallbehältern mit Deckel (Ziffer 2 des Antrages) Empfehlung Nr. 08-14 / E 02160 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen am 16.01.2014
- 2: (E) Zusätzliche Sitzbänke aus Holz an der Ostseite des Tassiloplatzes Empfehlung Nr. 08-14 / E 02174 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen am 23.01.2014
- 2.3.: (E) Kein Neubau eines Forschungszentrums auf dem Gelände des Krankenhauses Rechts der Isar im Bereich Troger- / Einsteinstraße: Keine Geruchsbelästigung durch Tierhaltung; Suche nach alternativen Forschungsmethoden zu Tierversuchen Empfehlung Nr. 08-14 / E 02162 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 — Au-Haidhausen — Bezirksteil Haidhausen am 16.01.2014
- 7: Anhörungen (1)
- 8: Unterrichtungen (1)
- 8.1: Antwortschreiben zu BA-Anträgen
- 8.1.1.: Taubenfütterung am Orleansplatz unterbinden - Bänke instandsetzen
- 8.1.2.: Beginn eines konkreten Modellversuchs zum Abbau von Barrieren für seelisch behinderte Menschen im KVR der LHSt München noch im Jahr 2014
- 8.1.3.: Verschmutzte Schilder — säubern oder austauschen
- 8.1.4.: Poller für die Ecke Lilienstraße 41 und vor Lilienstraße 6 und 29
- 8.1.5.: Umgang mit Schrotträdern im öffentlichen Raum
- 8.1.6.: Größere Müllbehälter am Wiener Platz
- 8.1.7.: Kindergarten- und -krippenbuchung vernetzen
- 8.1.8.: Hausleerstand ohne konkreten Sanierungsbeginn in Milchstraße Nr. 11 der GWG?
- 8.1.9.: Sanierung Kinderspielplatz Gasteig / Kellerstraße
- 8.1.10.: Umgang mit Zweckentfremdungen von Wohnraum als Ferienwohnungen; Konsequent gegen Wohnungsnot: aktiv gegen Zweckentfremdung! Abteilung Wohnraumerhalt im Amt für Wohnen und Migration personell besser ausstatten; Abteilung Wohnraumerhalt personell besser ausstatten; Verhinderung der zweckfremden Nutzung von Eigentums- und Mietwohnungen im 2. Stadtbezirk; Beschluss des Sozialausschusses des Stadtrats vom 05.06.14 u.a. zu den Anträgen des BA 5 Nrn. 08-14 / B 04712 vom 16.01.13 und 08-14 / B 05374 vom 20.11.13
- Verwandter Antrag: Abteilung Wohnraumerhalt im Amt für Wohnen und Migration personell besser ausstatten
- Verwandter Antrag: Abteilung Wohnraumerhalt personell besser ausstatten
- 8.1.11.: Einbruchstelle in der Inneren Wiener Straße; Anfrage der CSU-Fraktion Informationen über 6-Meter-Schacht auf Gehsteig Innere Wiener Straße; Antrag der FDP-Fraktion
- 8.1.12.: Radlständer auf breiten Gehwegen
- 8.1.13.: Ohlmüllerstraße 42; Einhaltung der Bauvorschriften zum Staubschutz beim Bauvorhaben Abbruch der Betriebsgebäude der Brauerei (Mälzerei, Weichhaus und Malzsilo)
- 8.1.14.: Vorbescheid zur Umstrukturierung des Bernbacher-Geländes
- 8.2: Reaktionen auf BA-Schreiben
- 8.3: Weitere Unterrichtungen
- 8.4: Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
- 1: Regsam
- 2: Kinder und Jugend
- 3: Behinderte und Barrierefreiheit
- 4: Ausländer und Flüchtlinge
- 5: Frauen und Mädchen
- 6: Internet
- 7: Baumschutz
- 7.1.: Ausstellung zur Geschichte der Rosenheimer Straße
- 7.2.: Kunst am Bau und Kunst im öffentlichen Raum (QUIVID); Richtlinienaktualisierung; Beschluss des Bauausschusses vom 01.04. bzw. der Vollversammlung des Stadtrats vom 09.04.2014
- 7.3.: Tag des offenen Denkmals am 14.09.2014; Kobell-Denkmal
- 1: Entscheidungen (2)
- 2: Anhörungen (2)
- 3: Unterrichtungen (2)
- 3.1.: Keine Unterversorgung mit (auch) stationären Pflegeplätzen in der Sozialregion 3 Au-Haidhausen / Bogenhausen
- 1: Entscheidungen (3)
- 2: Anhörungen (3)
- 3: Unterrichtungen (3)
- 1: Entscheidungen (4)
- 2: Anhörungen (4)
- 3: Unterrichtungen (4)
- 1: Entscheidungen (5)
- 2: Anhörungen (5)
- 2.1.: Ausbauplanung Welfenstraße; Anhörung durch das Baureferat-Tiefbau vom 20.05.2014
- 3: Unterrichtungen (5)
- 3.1.: Markierung in der Gleisunterführung Orleans- /Friedenstraße
- 3.2.: Wiederherstellung der Radwegmarkierung am Haidenauplatz in südliche Richtung bis zur Fußgängerfurt
- 3.3.: Radwegbeschilderung am Haidenauplatz —????
- 3.4.: Schutz für Radler auf der Orleansstraße
- 3.5.: Schrägparken in der Elsässer Straße
- 3.6.: Ampelschaltung in Höhe Rosenheimer Str. 10
- 3.7.: Information zum Fachtag „Doppelstock-S-Bahn“; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.06.2014
- 1: Berichte von wahrgenommenen Terminen
- 2: Nächste UA-Sitzungen
- 3: Nächste BA-Sitzung
- 4: Sonstige Termine