BA 18 - Vollgremium (2014-05-13 19:30:00)

Tagesordnung

1. 1: Allgemeines
2. 1.: TEIL A - KONSTITUIERENDE SITZUNG des Bezirksausschusses 18 1. Allgemeines 1.1 Bestimmung einer Sitzungsleiterin / eines Sitzungsleiters (§ 8 Abs. 1 BA-Geschäftsordnung) 1.2 Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung (§ 8 Abs. 2 BA-Geschäftsordnung) 1.3 Beschluss über die Tagesordnung (§ 8 Abs. 3 BA-Geschäftsordnung) 1.4 Hinweise zur Stimmabgabe und zum Wahl-Procedere (§ 8 Abs. 2 BA-Satzung, § 14 BA-Geschäftsordnung) 1.5 Bildung eines Wahlausschusses (optional)
3. 2.: 2. Wahl des BA-Vorstandes (§ 19 Abs. 1 BA-Satzung i.V.m. § 14 Abs. 1 - 3 BA-Geschäftsordnung) 2.1 Wahl der/des Vorsitzenden des Bezirksausschusses 18 2.2 Übergabe der Sitzungsleitung an die/den gewählten BA-Vorsitzende(n) 2.3 Vereidigung ggf. noch nicht vereidigter, neuer BA-Mitglieder 2.4 Wahl der/des 1. stellvertretenden BA-Vorsitzenden 2.5 Wahl der/des 2. stellvertretenden BA-Vorsitzenden 2.5 Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstandes 2.6 Wahl des/der Beisitzer/s (optional, maximal 2) 2.7 Wahl der Kassiererin / des Kassiers (optional)
4. 3.: 3. Bildung der Unterausschüsse (§ 22 Abs. 1-3 BA-Satzung i.V.m. § 14 Abs. 1-3 BA-Geschäftsordnung) 3.1 Beschlussfassung über Anzahl, Ressortverteilung, Größe und Sitzverteilung der Unterausschüsse (gem. § 18 Abs. 6 BA-Satzung) 3.2 Wahl der Vorsitzenden der Unterausschüsse des Bezirksausschusses 18 (§ 22 Abs. 2 BA-Satzung) 3.3. Benennung der stellvertretenden Vorsitzenden der Unterausschüsse (offene Abstimmung) 3.4 Berufung der Unterausschuss-Mitglieder - Regelung der Stellvertretung
5. 4.: 4. Beauftragte des Bezirksausschusses 4.1 Beschlussfassung über Anzahl und Ressortverteilung der Beauftragten (§ 23 und 23a BA-Satzung und § 5 Abs. 2 BA-Geschäftsordnung) 4.2 Wahl einer/eines Kinderbeauftragten (§ 23 Abs. 1 BA-Satzung) 4.3 Wahl einer/eines Jugendbeauftragten (§ 23 Abs. 5 BA-Satzung) 4.4 Benennung einer/s Beauftragten gegen Rechtsextremismus (§ 23 a BA-Satzung) 4.5 Benennung weiterer Beauftragter (offene Abstimmung) 5. Sonstiges / Verschiedenes
6. 5.: TEIL B - ARBEITSSITZUNG des neu konstituierten Bezirksausschusses 18
7. 1.1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
8. 1.2: Tagesordnung
9. 1.3: Protokolle
10. 2: Aktuelles
11. 2.2.1: Bürgeranliegen
12. 2.2.1.1: Anwesende Bürgerinnen und Bürger
13. 2.2.1.2: Bürgerschreiben / -anträge
14. 2.1.: Stadtteilcheck „Auf Herz und Rampen prüfen“ - Barrierefreiheit im 18. Stadtbezirk; Schreiben des KJR München-Stadt vom 01.04.2014
15. 2.2.: Verlängerung des Pendelbusses von der Haltestelle Tierpark zum Freibad Maria Einsiedel über die Thalkirchner Brücke zur Endhaltestelle der Buslinie 52 als Ringlinie; Bürgerschreiben
16. 2.3.: Perlacher Forst - Ausweichroute für Moutainbiker; Bürgerschreiben vom 27.04.2014
17. 2.2.2: Behördenvertreter
18. 2.2.2.1: Vortrag städtischer Referate
19. 2.1.: Wiederaufnahme der Planungen und Schaffung eines Festbaus für den Kindergarten St. Franziskus auf dem Grundstück an der Claude-Lorrain-Straße; Informationen durch das Referat für Bildung und Sport
20. 2.2.2.2: Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
21. 2.2.3: Bericht des Vorsitzenden
22. 3: Unterausschüsse
23. 3.3.1: UA Budgetangelegenheiten
24. 3.1.: AntragstellerIn: Linkshänder e.V., für die Maßnahme: Strickaktion am Jakob-Gelb-Platz bis September 2014; Antragssumme: 884,38 —; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 09.04.2014
    • Sitzungsvorlage
25. 3.2.: AntragstellerIn: Katholische Kirchenstiftung St. Helena, für die Maßnahme: Foto-Ausstellung vom 04. bis 11.10.2014; Antragssumme: 400,00 —; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 22.04.2014
    • Sitzungsvorlage
26. 3.3.1.3.1: Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
27. 3.1.: AntragstellerIn: Elternbeirat der GS an der Fromundstraße, für die Maßnahme: Festspielbus von Spiellandschaft Stadt zum Schulsommerfest anlässlich des 50jährigen Jubiläums; Antragssumme: 500,00 —; Antrag vom 16.04.2014
28. 3.3.2: UA Verkehr
29. 3.1.: Zehn-Minuten-Takt für die Buslinie 139; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18
30. 3.2.: Einberufung einer Einwohnerversammlung zum Ausbau des S-Bahn-Südrings und zur Einrichtung einer Haltestelle am Kolumbusplatz; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18
31. 3.1.: Öffnung der Freibadstraße/Schyrenstraße, der Unteren Weidenstraße, der Sommerstraße und der Oefelestraße für den gegenläufigen Radverkehr; Anhörung gemäß § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen AO nach § 45 StVO; Zuleitung des KVR vom 17.04.14 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb 6 Wochen
32. 3.2.: Leistungsprogramm 2015 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2014); Zuleitung der MVG mit der Bitte um Stellungnahme bis 14.04.2014
33. 3.3.: Bahnunterführung Sachsenstraße - Verbreiterung des Fußweges; abweichender Beschluss des BA 18 zum Antrag der Referentin aus der Sitzung vom 18.02.2014; einseitige Gehwegverbreiterung auf der Westseite auf 1,0 m; Vorschlag des Baureferats-Tiefbau vom 16.04.2014 mit der Bitte um Stellungnahme
34. 3.1.: Verkehrssicherheit in der Unterführung Sachsenstraße/Teutoburger Straße; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05457 vom 17.12.2013; Nachfrage des BA 18 aus der Sitzung vom 18.02.2014; Antwortschreiben des AWM vom 25.03.2014 (negative Erledigung)
    • Sitzungsvorlage
35. 3.2.: 1. Erneuerung des Fahrbahnbelags Autharistraße 2. Erneuerung des Radweges von der Tramhaltestelle Klinikum Harlaching in Richtung Tramhaltestelle Großhesseloher Brücke 3. Entfernen der Werbung gegenüber der kath. Kirche Maria Immaculata Bürgeranliegen vom 16.02.2014; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 22.04.2014 (positive Erledigung) und Antwortschreiben der BI Süd (neutrale Erledigung)
36. 3.1.: Verlegung der bestehenden Straßenbahngleise in der Tegernseer Landstraße zwischen den Haltestellen Silberhornstraße und Tegernseer Landstraße zur Ermöglichung eines Radweges in südlicher Fahrtrichtung; Radeln ermöglichen - Trambahngleise südlich Telapost verlegen; Gestaltung des Gleis- und Fahrbahnbereichs der Tegernseer Landstraße zwischen Tegernseer Platz und Martin-Luther-Straße für die Ermöglichung des Radfahrverkehrs; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13816; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates am 09.04.2014
    • Verwandter Antrag: Verlegung der bestehenden Straßenbahngleise in der Tegernseer Landstraße zwischen den Haltestellen Silberhornstraße und Tegernseer Landstraße zur Ermöglichung eines Radweges in südlicher Fahrtrichtung Trassierungsbeschluss vor Einleitung des Planfestellungsverfahrens Radeln ermöglichen — Trambahngleise südlich Telapost verlegen Antrag Nr. 08-14 / A 03946 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 04.01.2013 Gestaltung des Gleis- und Fahrbahnbereichs der Tegernseer Landstraße zwischen Tegernseer Platz und Martin Luther-Straße für die Ermöglichung des Radfahrverkehrs Empfehlung Nr. 08-14 / E 01455 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 — Obergiesing-Fasangarten — am 05.07.2012
37. 3.2.: Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Seybothstraße 29, Seite: Portiastraße; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR
38. 3.3.: Öffnung der in Richtung Norden einbahngeregelten Lautererstraße zwischen der Grünwalder Straße und der Aretinstraße für den gegenläufigen Radverkehr; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR
39. 3.4.: Radverkehr; Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze; verkehrsrechtliche AO nach § 45 StVO
40. 3.3.3: UA Umwelt
41. 3.1.: Lärmbelästigung in der Sommerstraße; Bürgeranliegen vom 07.04.2014 und Antwortschreiben des RGU vom 10.04.2014 (verwiesen aus der Sitzung vom 15.04.2014)
42. 3.1.: Baumfällungen Agilolfingerstraße / Candidstraße - Gutachten eines beeideten Baumsachverständigen; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05539 vom 21.01.2014; Antwortschreiben der Unteren Naturschutzbehörde vom 14.04.2014 (neutrale Erledigung)
    • Sitzungsvorlage
43. 3.2.: Söltlstraße 34, Rotbuchenstraße 48 - 50; Fällungsgenehmigungen; Schreiben des BA 18 vom 26.03.2014 mit der Bitte um Ersatzpflanzungen; Antwortschreiben der UNB vom 09.04.2014 (negative Erledigung)
44. 3.1.: Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.1.1 St.-Magnus-Str. 20; Genehmigungsbescheid vom 22.04.2014 3.3.6.1.2 Schmorellplatz 13; Genehmigungsbescheid vom 22.04.2014
45. 3.2.: Aktion Saubere Stadt - Weiterentwicklung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 14090; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.03.2014
    • Verwandter Antrag: Aktion Saubere Stadt - Weiterentwicklung - Sauberkeit im öffentlichen Raum - Mehr Hundekottütenspender in Verbindung mit adäquaten Abfalleimern Antrag Nr. 08-14 / A 04146 von Stadtrat Josef Schmid und Frau Stadträtin Dr. Evelyne Menges vom 02.04.2013 - Mehr Abfallbehälter auf öffentlichen Flächen
46. 3.1.: Pilotprojekt „Essbare Stadt“ - Einbindung des BA 18; Schreiben des Baureferats-Gartenbau vom 16.04.2014
47. 3.3.4: UA Soziales
48. 3.1.: Angebote für Jugendliche im Stadtbezirk (Basketball, Fußballtore etc.); Bürgeranliegen vom 08.04.2014 (verwiesen aus der Sitzung vom 15.04.2014)
49. 3.1.: Wiedereröffnung des Gebrauchtwarenkaufhauses „Halle 2“; Antrag von Frau Kieweg
50. 3.1.: München lebt Vielfalt; Interkultureller Integrationsbericht 2013; Integrationskonzept erweitern für ZuwanderInnen aus neuen EU-Beitrittsländern?
    • Verwandter Antrag: Integrationskonzept erweitern für ZuwanderInnen aus neuen EU-Beitrittsländern?
    • Verwandter Antrag: München lebt Vielfalt Interkultureller Integrationsbericht 2013 Integrationskonzept erweitern für ZuwanderInnen aus neuen EU-Beitrittsländern? Antrag Nr. 08-14 / A 03767 ..........................
51. 3.3.5: UA Bau und Planung
52. 3.3.5.4.1: Anhörungen zu Bauvorhaben
53. 3.1.: Isenschmidstraße 3, Neubau einer Wohnanlage mit 6 WE und 6 Garagenplätzen; Anhörung vom 17.04.2014
54. 3.2.: Humboldtstraße 20, Nutzungsänderung von Waschsalon zu Gaststätte; Anhörung vom 17.04.2014
55. 3.3.: Willroiderstraße 5, Neubau eines Mehrfamilienhauses (10 WE) mit Tiefgarage (10 Stpl.); Anhörung vom 15.04.2014
56. 3.4.: Dolomitenstraße 6, Wintergartenanbau inkl. Sanierung und Vollwärmeschutz der Doppelhaushälfte; Anhörung vom 23.04.2014
57. 3.5.: Gerhardstraße 5, Errichtung einer Gaube und einer Dachterrasse im 7. OG und eines Balkons im 6. OG; Anhörung vom 24.04.2014
58. 3.6.: Isenschmidstraße 19, Nutzungsänderung von Kellerräumen zu Funktionsräumen für Arztpraxen des Ärztehauses Harlaching - TEKTUR; Anhörung vom 24.04.2014
59. 3.7.: Klausener Str. 25, Neubau einer Doppelhaushälfte (West); Anhörung vom 24.04.2014
60. 3.8.: Hauberrißstraße 7, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Anhörung vom 24.04.2014
61. 3.3.5.4.2: Baumbestandspläne
62. 3.1.: BV Grünwalder Straße 190 im 18. Stadtbezirk - Überprüfung des erteilten Vorbescheids durch die Oberste Baubehörde; Zwischennachricht des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.04.2014 (vertagt aus der Sitzung vom 15.04.2014) zu 3.5.5.1 BV Grünwalder Str. 190, Schreiben des BA 18 vom 20.12.2013; Antwortschreiben der Lokalbaukommission vom 16.04.2014 (negative Erledigung)
    • Sitzungsvorlage
63. 3.2.: A) Die LHM wird aufgefordert, das Anwesen Armanspergstraße 3 nicht zu veräußern. B) Die LHM wird aufgefordert, auf dem Grundstück einen Kindergarten/eine Kinderkrippe zu errichten, bzw. das Objekt an einen Träger zu vermieten/verpachten. C) Die LHM wird aufgefordert, eine Vergleichsberechnung über einen Zeitraum von 25 Jahren vorzulegen, mit der die Kosten für die Bezuschussung einer von einem freien Träger errichteten Kinderkrippe auf einem fremden Grundstück und die Kosten einer im Eigentum der LHM stehenden Kinderkrippe im Bestandsgebäude an diesem Standort verglichen werden; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05533 vom 21.01.2014; Zwischennachricht des Sozialreferats vom 03.04.2014 (vertagt aus der Sitzung vom 15.04.2014)
    • Sitzungsvorlage
64. 3.3.: Hochkalterstraße 2 - 14, Fl.Nr.: 13033/0, Gemarkung Sektion VII, Aufstockung und Nachverdichtung, Neubau von 32 WE und Erweiterung der Tiefgarage; Baugenehmigung der Lokalbaukommission; Schreiben des BA 18 vom 24.02.2014; Antwortschreiben der Lokalbaukommission vom 01.04.2014 (neutrale Erledigung)
65. 3.1.: Baufälle im 18. Stadtbezirk
66. 3.2.: Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs de Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats 3.5.6.2.1 Königswarterstraße; Mitteilung vom 11.04.2014
67. 3.3.: Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.3.1 Kleingastwirtschaft „Zum Gartl“, Nithartstraße 8; Mitteilung vom 29.04.2014
68. 3.3.6: UA Kultur und Veranstaltungen
69. 3.1.: Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Waldfest des Perlacher Forst-Vereins in der Grünanlage an der Oberbiberger Straße am 12.07.2014; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 30.05.2014
70. 3.2.: Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Sommerfest der Kinderwelt Harlaching in der Grünanlage an der Oberbiberger Straße am 19.07.2014; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 30.05.2014
71. 3.3.: Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Griechisch-Bayerisches Fest am Athener Platz am 21. und 22.06.2014; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 26.05.2014
72. 3.4.: Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; hier: Pfarrfest des kath. Pfarramts St. Franziskus am 13.07.2014 in der Arminiusstraße; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 10.06.2014
73. 3.5.: Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage; hier: Frühlingsfest der Kinderkrippe minimucs GmbH am 28.05.2014 auf dem Athener Platz; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 23.05.2014
74. 3.1.: Anfrage zum Public Viewing am Candidplatz während der Fußball-WM 2014
75. 4: Sonstige Fälle
76. 4.4.1: Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
77. 4.4.2: Sonstige Anträge
78. 4.4.3: Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
79. 4.4.3.1: Baumschutzfälle
80. 4.4.4: Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
81. 4.4.5: Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
82. 4.1.: Information der SWM GmbH über neue Bädereintrittspreise ab 1. Mai 2014
83. 5: Berichte der Beauftragten / Polizei
84. 5.5.1: Kinder
85. 5.5.2: Senioren/-innen
86. 5.5.3: Ausländer /-innen
87. 5.5.4: Jugend
88. 5.5.5: Sport und Vereine
89. 5.5.6: Polizei
90. 6: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
91. 6.6.1: Termine der UA - Sitzungen
92. 6.6.2: Ankündigungen
93. 6.6.3: Sonstiges / Verschiedenes
94. 7: Nichtöffentlicher Teil
95. 3.3.6.1: Bericht
96. 3.3.6.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
97. 3.3.6.3: Anträge
98. 3.3.6.4: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
99. 3.3.6.5: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
100. 3.3.6.6: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
101. 3.3.6.7: Sonstiges
102. 3.7: Anträge gemäß § 7 Abs. 4 BA-GeschO