Finanzausschuss (2014-12-16 14:30:00)
Datum: | 16.12.2014, 14:30 |
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Ort: | Kleiner Sitzungssaal |
Gremium: | Finanzausschuss |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Tagesordnung
- 1.: Städtisches Klinikum München GmbH Geschäftsverteilung der Geschäftsführung nach dem Ausscheiden von Herrn Freddy Bergmann und Herrn Prof. Dr. med. Hans-Jürgen Hennes
- Sitzungsvorlage
- vom 16.12.2014 (Nach Antrag Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig beschlossen.)
- 2.: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Vergabe externes Medizincontrolling
- Sitzungsvorlage
- vom 16.12.2014 (Nach Antrag Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig beschlossen.)
- 3.: Städtisches Klinikum München GmbH Neubau Kinderklinik am Klinikum Schwabing
- Sitzungsvorlage
- vom 16.12.2014 (Nach Antrag Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig beschlossen.)
- 4.: Städtisches Klinikum München GmbH Zukunft des Klinikums Schwabing BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 00146 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West vom 02.07.2014 (ED 08.07.2014) Erhalt des Klinikums Schwabing Empfehlung Nr. 14-20 / E 00094 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 08.07.2014 Erhaltung und Verbesserung einer qualifizierten Notfallversorgung und aller anderen bestehenden Abteilungen des Krankenhaus Harlaching BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 00157 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 — Obergiesing-Fasangarten vom 08.07.2014 (ED 11.07.2014) Sanierung des städtischen Klinikums Harlaching - den südlichen Münchner Landkreis mit in die Verantwortung nehmen BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 00185 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 — Untergiesing-Harlaching vom 15.07.2014 (ED 16.07.2014) Sanierungskonzept für das städtische Klinikum Harlaching - Beantwortung des Fragenkatalogs BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 00201 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 — Untergiesing-Harlaching vom 15.07.2014 (ED 17.07.2014) Versorgungssituation von behinderten Frauen und Männern im Krankheitsfall in der Städtisches Klinikum München GmbH
- Sitzungsvorlage
- vom 16.12.2014 (Nach Antrag Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig beschlossen.)
- Verwandter Antrag: Zukunft des Klinikums Schwabing
- Verwandter Antrag: Erhalt des Klinikums Schwabing
- Verwandter Antrag: Erhaltung und Verbesserung einer qualifizierten Notfallversorgung und aller anderen bestehenden Abteilungen des Krankenhaus Harlaching
- Verwandter Antrag: Sanierung des städtischen Klinikums Harlaching - den südlichen Münchner Landkreis mit in die Verantwortung nehmen
- Verwandter Antrag: Sanierungskonzept für das städtische Klinikum Harlaching - Beantwortung des Fragenkatalogs
- Verwandter Antrag: Versorgungssituation von behinderten Frauen und Männern im Krankheitsfall in der Städtisches Klinikum München GmbH
- 5.: Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2014 der Landeshauptstadt München
- Sitzungsvorlage
- vom 16.12.2014 (Nach Antrag Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig beschlossen.)
- 6.: Haushaltsplan 2015 - Ansätze der zentralen Bereiche - Schlussabgleich StR-Antrag: Haushalt 2015 StR-Antrag: Haushaltsplan 2015; Ansätze der zentralen Bereiche Schlussabgleich
- Sitzungsvorlage
- vom 16.12.2014 (Vertagt in die Vollversammlung des Stadtrats am 17.12. 2014.)
- 7.: Regelungen zum Vollzug des Haushalts 2015
- 8.: Haushaltsbeschluss ernst nehmen!
- Sitzungsvorlage
- vom 16.12.2014
- Verwandter Antrag: Haushaltsbeschluss ernst nehmen!
- 9.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2014-2018; Mittelfristige Finanzplanung 2014-2018
- Sitzungsvorlage
- vom 16.12.2014 (Vertagt in die Vollversammlung des Stadtrats am 17.12.2014.)
- 10.: Personalbedarf in der Stadtkämmerei
- 11.: Einführung von Public Sector Collection and Disbursement (PSCD) für die Einnahmenbuchhaltung; Zwischenbericht und Projektverlängerung
- Sitzungsvorlage
- vom 16.12.2014 (Nach Antrag Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig beschlossen.)
- 12.: Staatliches Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2014; Umgehende Aufklärung - Freistaat will Zuschüsse für neue Krippen drastisch senken!
- Sitzungsvorlage
- vom 16.12.2014 (Nach Antrag Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig beschlossen.)
- Verwandter Antrag: Umgehende Aufklärung – Freistaat will Zuschüsse für neue Krippen drastisch senken!
- 13.: Statt 17 000 SWM-Mahnungen an die Stadt München jährlich: die Stadt erteilt den SWM für ihre Wasser-, Strom- und Gas-Lieferungen ein SEPA-Lastschriftmandat StR-Antrag: Statt 17000 SWM-Mahnungen an die Stadt München jährlich: die Stadt erteilt des SWM für ihr Wasser-, Strom- und Gas-Lieferung eine SEPA-Lastschriftverfahren StR-Antrag: Statt 17 000 SWM-Mahnungen an die Stadt München jährlich: die Stadt erteilt den SWM für ihre Wasser-, Strom- und Gas-Lieferungen ein SEPA-Lastschriftmandat
- Sitzungsvorlage
- vom 16.12.2014 (Nach Antrag, zuzüglich des Ergänzungsantrags von SPD und CSU. Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig beschlossen.)
- 14.: Konzernbilanz - Grundsatzbeschluss
- Sitzungsvorlage
- vom 16.12.2014 (Nach Antrag Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig beschlossen.)
Nicht-Öffentlicher Teil
- 1: Städtisches Klinikum München GmbH Kreditaufnahmeermächtigung Geschäftsjahre 2014/ 2015
- 2: Nichtöffentliche Ergänzung zum Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2014 der Landeshauptstadt München
- 3: Nichtöffentlicher Teil zur Projektverlängerung PSCD (Einführung von Public Sector Collection and Disbursement für die Einnahmenbuchhaltung); Kostenschätzung