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Kommunalausschuss (2014-12-11 09:30:00)


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Datum: 11.12.2014, 09:30
Ort: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Kommunalausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
  2. 2: Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
  3. 3: Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
  4. 4: Kommunalausschuss
  5. 1.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); - Feststellung des Jahresabschlusses 2013 und Entlastung - Einbau von Unterflurcontainerinseln zur Wertstoff- erfassung im Stadtgebiet der Landeshauptstadt München durch den Abfallwirtschaftsbetrieb München - Ergänzungsantrag vom 03.07.2014
    • Sitzungsvorlage
    • vom 11.12.2014 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  6. 2.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Änderung der - Hausmüllentsorgungssatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung - Hausratsperrmüll-, Wertstoff- und Problemmüllsatzung - Gartenabfallentsorgungssatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebührensatzung - Hausmüllentsorgungsgebührensatzung - Hausratsperrmüllgebührensatzung
    • Sitzungsvorlage
    • vom 11.12.2014 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  7. 3.: Altkleider- und Altschuhcontainer der Aktion Hoffnung auf Münchner Wertstoffhöfen
  8. 2.4.: Stadtgüter München (SgM); - Feststellung des Jahresabschlusses 2013 und Entlastung - Stammkapitalverzinsung
    • Sitzungsvorlage
    • vom 11.12.2014 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  9. 3.5.: Markthallen München (MHM); Feststellung des Jahresabschlusses 2013 und Entlastung
    • Sitzungsvorlage
    • vom 11.12.2014 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  10. 4.6.: Anordnung eines Umlegungsverfahrens „Werksviertel am Ostbahnhof“ Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2061 14. Stadtbezirk Berg am Laim
    • Sitzungsvorlage
    • vom 11.12.2014 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  11. 4.7.: Straßenbenennung im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Hermann-Weinhauser-Straße
  12. 4.8.: Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien auf dem Gelände der ehemaligen Funkkaserne Margarethe-Schütte-Lihotzky-Straße Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943 b 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Projektkosten (Ausführungskosten) 5.190.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 130.000Euro Ausführungsgenehmigung
  13. 4.9.: Sanierung der WC-Anlage Marienplatz 1. Projektgenehmigung (SB) 2. Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitions- programmes 2014 — 2018 (VB)
    • Sitzungsvorlage
    • vom 11.12.2014 (Nach Antrag, wobei Ziffer 2.2 des Referentenantrages wie folgt neu gefasst wird: Das Kommunalreferat wird beauftragt, die erforderlichen Mittel i. H. v. 875.000 € bei Finanzposition 7010.985.7530.4 „Bedürfnisanstalten; Zuschuss für die Sanierung WC-Anlage Marienplatz“ bei der Stadtkämmerei im Büroweg zu beantragen.)
  14. 4.10.: Zukunft des städtischen Campingplatzes München-Thalkirchen StR-Antrag: Zukunft des städtischen Campingplatzes München-Thalkirchen
    • Sitzungsvorlage
    • vom 11.12.2014 (Nach Antrag gemäß Neufassung vom 05.12.2014, jedoch unter Berücksichtigung des Änderungsantrages der SPD-Fraktion.)
  15. 4.11.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Umsetzung des Wiederverwendungsgedankens und Konsequenzen des AWM aus dem Hehlerei-Skandal - Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 13.11.2014 - Änderungsantrag der Stadtratsfraktion Die Grünen-rosa liste vom 13.11.2014
    • Sitzungsvorlage
    • vom 11.12.2014 (Nach Antrag mit der Maßgabe, Ziffer 4 zu streichen. Ziffer 4 (neu): Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1: Bestellung einer Grunddienstbarkeit im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
  2. 2: Kauf von Teileigentum 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten
  3. 3: Vergabe eines Stifttungsgrundstücks im Erbbaurecht 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
  4. 4: Aufhebung eines Erbbaurechts 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten
  5. 5: Gewerbegebiet Schwablhofstraße Verkauf einer Grundstücksteilfläche 15. Stadtbezirks Trudering-Riem
  6. 6: Verkauf einer Grundstücksteilfläche 10. Stadtbezirk Moosach
  7. 7: Verkauf einer Grundstücksteilfläche 13. Stadtbezirk Bogenhausen
  8. 8: Nachforderung zum Kauf von Grundstücken 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart Gymnasium München - Nord mit integrierter Eliteschule des Sports u.a. im Bereich der ehemaligen Kronprinz-Rupprecht-Kaserne
  9. 9: Erwerb von Grundstücksflächen 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
  10. 10: Vertretungsregelung für den Grundstücksverkehr
  11. 12: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
  12. 13: Städtebauliche Regelungen zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2058a Paul-Gerhardt-Allee (östlich), Bärmannstraße (südlich), Bahnlinie München Ingolstadt (westlich), Bahnlinie München - Augsburg (nördlich), Baumbachstraße (östlich) sowie Teile der sogenannten Gleisinsel 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
  13. 11: Anmietung von Büro- und Verwaltungsflächen 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe StR-Antrag: 14-20 / A 00554 Anmieten von Büro- und Verwaltungsflächen 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe