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Bauausschuss (2014-12-09 14:15:00)


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Datum: 09.12.2014, 14:15
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Bauausschuss

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Tagesordnung

  1. 1: Referatsleitung
  2. 2: Referatsgeschäftsleitung
  3. 3: Hauptabteilung Gartenbau
  4. 4: Hauptabteilung Hochbau
  5. 5: Hauptabteilung Ingenieurbau
  6. 6: Hauptabteilung Tiefbau
  7. 7: Hauptabteilung Verwaltung und Recht
  8. 8: Nachtrag
  9. 5.1.: Fuß- und Radwegbrücke Arnulfpark über die zentrale Bahnachse am S-Bahn-Halt Donnersbergerbrücke im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt, im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe und im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg Projektkosten für Brückenkonstruktion................................10.500.000 — für Erschließungsanlagen.................................4.200.000 — für Eingriffe in Bahnbetrieb und -anlagen......3.000.000 — 1. Vorprojektgenehmigung (SB) 2. Beauftragung zum Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung (SB) 3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Projektgenehmigung (VB) 4. Personelle Anpassung für das Projekt Fuß- und Radwegbrücke Arnulfpark (VB) 5. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014 - 2018 (VB) 6. Empfehlungen von Bürgerversammlungen des Stadtbezirkes 9 Neuhausen - Nymphenburg (SB) Unverzügliche Errichtung des Steges zwischen Arnulfpark und Schwanthalerhöhe Empfehlung Nr. 08-14 / E 00776 vom 25.11.2010 Unverzüglicher Bau des zentralen Stegs zwischen Arnulfpark und Westend Empfehlung Nr. 08-14 / E 01196 vom 24.11.2011 Unverzüglicher Bau des zentralen Stegs zwischen Arnulfpark und Westend - grundlegende und unaufhebliche Forderung der Fachkonzepte Empfehlung Nr. 08-14 / E 02095 vom 21.11.2013 BV-Empfehlung: Unverzüglicher Bau des zentralen Stegs zwischen Arnulfpark und Westend - grundlegende und unaufhebliche Forderung der Fachkonzepte BV-Empfehlung: Unverzüglicher Bau des zentralen Stegs zwischen Arnulfpark und Westend BV-Empfehlung: Unverzügliche Errichtung des Steges zwischen Arnulfpark und Schwanthalerhöhe
  10. 6.2.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2031 a Freisinger Landstraße (östlich), Garchinger Mühlbach Altgerinne (westlich) und Verlängerung Josef-Wirth-Weg (südlich) im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann 1. Herstellung der Erschließungsstraße U-1715, Neubau Brücke über den Kanalabzweig Garchinger Mühlbach (Teil A) Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Umgestaltung Kreuzung Freisinger Landstraße / Josef-Wirth-Weg und Herstellung eines baulichen Radwegs und Gehwegs in der Freisinger Landstraße (Ostseite) (Teil B) Projektkosten (Kostenobergrenze): 730.000 — Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
  11. 6.3.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2044 Gerberau (südlich), Bauschingerstraße (westlich), Otto-Warburg-Straße (Staatsstraße 2063) und Zum Schwabenbächl (nördlich), Mannertstraße (östlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 592 und 1341) Neubau der Straße U-1697 einschließlich eines neuen Quartiersplatzes und Umbau des Knotenpunktes Otto-Warburg-Straße / Bauschingerstraße Neubau des West- und Ostteils der Straße Gerberau und Umbau des mit Dienstbarkeitsflächen festgesetzten Mittelstücks der Straße Gerberau im 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
  12. 6.4.: Erhöhung der Anzahl der Fahrradabstellplätze am S-Bahnhof Laim (Ziffer 2 des Antrages) Empfehlung Nr. 08-14 / E 00198 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 Laim am 25.11.2008 Fahrradproblematik im Laimer Tunnel; Schaffung von ausreichend und wetterfesten Abstellflächen außerhalb des Tunnels Empfehlung Nr. 08-14 / E 00440 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 Laim am 17.11.2009 Ausarbeitung alternativer Parkmöglichkeiten für bis zu 1500 Fahrräder an der Laimer Unterführung Empfehlung Nr. 08-14 / E 00465 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 Neuhausen-Nymphenburg am 24.11.2009 Laimer Unterführung: Errichtung von doppelstöckigen Fahrradabstellanlagen (Ziffer 1c) Empfehlung Nr. 08-14 / E 02104 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 Neuhausen-Nymphenburg am 21.11.2013 BV-Empfehlung: Laimer Unterführung: Errichtung von doppelstöckigen Fahrradabstellanlagen (Ziffer 1c) BV-Empfehlung: Ausarbeitung alternativer Parkmöglichkeiten für bis zu 1500 Fahrräder an der Laimer Unterführung BV-Empfehlung: Fahrradproblematik im Laimer Tunnel; Schaffung von ausreichend und wetterfesten Abstellflächen außerhalb des Tunnels
  13. 6.5.: Fertigstellung der Radwegverbindung zur Langwieder Seenplatte - Bekanntgabe -
  14. 8.6.: Betrieb und Unterhalt der Münchner Straßentunnels insb. Mittlerer Ring Ost und Mittlerer Ring Südwest sowie des nachgerüsteten Trappentreutunnels Sachmittelmehrbedarf für Betrieb und Unterhalt beim Produkt 520502 „Bereitstellen von städtischen Ingenieurbauwerken inklusive deren bauwerksspezifischer Ausstattung“
  15. 8.7.: Straßenausbaubeitragssatzung abschaffen

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 3: Baureferat; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
  2. 5: Wettbewerbswidrige Absprachen bei der Lieferung von Gleisoberbaumaterial Rechtsverfolgung
  3. 6: Generalinstandsetzung und Umbau des Bestandes sowie Erweiterung mit Unterrichtsräumen und einer Einfachsporthalle Schulzentrum Moosach an der Gerastraße 4-6 im 10. Stadtbezirk Moosach Teilprojekt 1: Generalinstandsetzung und Umbau Teilprojekt 2: Erweiterungen und Errichtung einer Einfachsporthalle Vergabe der Fassadenarbeiten
  4. 7: Unterrichtung des Stadtrates über die Vergaben Berichtszeitraum von 01.09.2014 bis 30.09.2014 - Bekanntgabe -