Gesundheitsausschuss (2014-11-13 15:00:00)

Tagesordnung

1. 1: Tagesordnung
2. 1.: Satzung zur Änderung der Satzung über die Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsatzung) vom 08.11.2000, zuletzt geändert am 31.10.2011 Münchner Friedhofsatzung — Gestaltungsvorschriften unverzüglich ändern Antrag-Nr. 08-14 / A 05278 der Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte — FW/ÖDP/BP vom 21.03.2014 Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsgebührensatzung) zuletzt geändert am 17.07.2012 StR-Antrag: Münchner Friedhofsatzung — Gestaltungsvorschriften unverzüglich ändern
   • Sitzungsvorlage
   • vom 13.11.2014 (Nach Antrag Die endgültige Entscheidung in dieser Angelegenheit bleibt der Vollversammlung des Stadtrates vorbehalten.)
   • Verwandter Antrag: Münchner Friedhofsatzung – Gestaltungsvorschriften unverzüglich ändern
3. 2.: Spezifische gesundheitsbezogene Unterstützung für von FGM (Genitalverstümmelung) betroffene Frauen
   • Sitzungsvorlage
   • vom 13.11.2014 (Nach Antrag)
   • Verwandter Antrag: Spezifische gesundheitsbezogene Unterstützung für von FGM (Genitalverstümmelung) betroffene Frauen
4. 3.: Hilfen für psychisch erkrankte und suchtkranke Eltern und ihre Kinder Münchner Hilfenetzwerke für Kinder suchtkranker Eltern: Hearing und Weiterentwicklung
   • Sitzungsvorlage
   • vom 13.11.2014 ((gegen die Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen/RL, Die Linke und der Fraktion Freiheitsrechte, Transparenz, Bürgerbeteiligung) vertagt in die nächste Sitzung des Gesundheitsausschusses.)
   • Verwandter Antrag: Münchner Hilfenetzwerke für Kinder suchtkranker Eltern: Hearing und Weiterentwicklung
5. 4.: Vergabe von Dienstleistungen für die Durchführung eines medizinischen Screenings bei ankommenden Asylbewerberinnen und Asylbewerbern sowie Sicherstellung einer ärztlichen Notfallversorgung Produkt 5340010 Ärztliche Gutachten, Heilpraktikererlaubnisse und Belehrungen nach § 43 IfSG Vergabeermächtigung
   • Sitzungsvorlage
   • vom 13.11.2014 (Nach Antrag Die endgültige Entscheidung in dieser Angelegenheit bleibt der Vollversammlung des Stadtrates vorbehalten.)

Nicht-Öffentlicher Teil

1. 1: Prüfbericht des Revisionsamtes „Dienstanweisung Kfz“ Städtische Friedhöfe München vom 31.01.2014 Behandlung in der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 05.06.2014 - Bekanntgabe -
2. 2: Vergabe von Dienstleistungen für die Durchführung eines medizinischen Screenings bei ankommenden Asylbewerberinnen und Asylbewerbern sowie Sicherstellung einer ärztlichen Notfallversorgung Produkt 5340010 Ärztliche Gutachten, Heilpraktikererlaubnisse und Belehrungen nach § 43 IfSG Finanzierungsbeschluss