Kommunalausschuss (2014-11-13 09:30:00)
Datum: | 13.11.2014, 09:30 |
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Ort: | Kleiner Sitzungssaal |
Gremium: | Kommunalausschuss |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
- 2: Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
- 3: Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
- 4: Kommunalausschuss
- 1.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Umsetzung des Wiederverwendungsgedankens; Konsequenzen des AWM aus dem Hehlerei-Skandal Wertstoffwirtschaft in München 1 Wiederverwendungsquote steigern
- Sitzungsvorlage
- vom 13.11.2014 (Nach Antrag)
- Verwandter Antrag: Wertstoffwirtschaft in München 1 Wiederverwendungsquote steigern
- Verwandter Antrag: Wertstoffwirtschaft in München 2 Wertstoffkonzepte vergleichbarer Großstädte
- Verwandter Antrag: Wertstoffwirtschaft in München 3 Leitungsfunktion auf jedem Wertstoffhof vor Ort
- Verwandter Antrag: Wertstoffwirtschaft in München 4 Direktanlieferung von Gebrauchtwaren in der künftigen 'Halle 2' des AWM
- Verwandter Antrag: Wertstoffwirtschaft in München 5 Lagerhallen auf den Wertstoffhöfen als provisorische Verkaufsfilialen
- 2.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Verwertung der Müllverbrennungsschlacke Vergabe einer Dienstleistung StR-Antrag: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Verwertung der Müllverbrennungsschlacke Vergabe einer Dienstleistung
- Sitzungsvorlage
- vom 13.11.2014 (Nach Antrag unter Berücksichtigung des Änderungsantrags der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL.)
- 2.3.: Stadtgüter München (SgM); Änderung der Betriebssatzung sowie Änderung der Dienstanweisung für die Werkleitung der SgM
- Sitzungsvorlage
- vom 13.11.2014 (Nach Antrag)
- 3.4.: Markthallen München (MHM); - Änderung der Betriebssatzung - Markthallen-Satzung - Markthallen-Gebührensatzung - Kostensatzung - Dienstanweisung
- Sitzungsvorlage
- vom 13.11.2014 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 3.5.: Markthallen München (MHM); Wirtschaftsplan der Markthallen München für das Wirtschaftsjahr 2015
- Sitzungsvorlage
- vom 13.11.2014 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 3.6.: Markthallen München (MHM); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2014 - Bekanntgabe -
- 4.7.: Haushalt 2015 des Kommunalreferates - Ziele - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung
- Sitzungsvorlage
- vom 13.11.2014 (Nach Antrag)
- 4.8.: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2014-2018 Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates; Programmentwurf
- Sitzungsvorlage
- vom 13.11.2014 (Nach Antrag)
- 4.9.: Grundstücksgeschäfte der Stadt München
- Sitzungsvorlage
- vom 13.11.2014 (Nach Antrag)
- Verwandter Antrag: Grundstücksgeschäfte der Stadt München
- 4.10.: Städtische Grundstücke an der Pestalozzistraße Wohnungsbau an der Pestalozzistr. 2
- Sitzungsvorlage
- vom 13.11.2014 ((gegen die Stimmen von B90/Die Grünen/Rosa Liste) Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)
- Verwandter Antrag: Wohnungsbau an der Pestalozzistraße 2
- Verwandter Antrag: Generalsanierung Pestalozzistraße 2
- 4.11.: Vergabe von Sicherungsdienstleistungen für die Villa Stuck
- Sitzungsvorlage
- vom 13.11.2014 (Nach Antrag)
- 4.12.: Neumarkter Straße 93, Straßenunterhaltsbezirk Ost - Sanierung und Umbau eines Betriebshofes im 14. Stadtbezirk Berg am Laim 1. Bauabschnitt Neumarkter Straße 93 Neubau einer Lagerhalle mit Boxen und Waschplatz Projektkosten 2.610.000 Euro Detmoldstraße 10 Umbau Lagerhalle Nord Projektkosten 580.000 Euro 2. Bauabschnitt Neumarkter Straße 93 Neubau von Kalt- und Warmlagern, Lagerboxen Projektkosten 2.900.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 15.000 Euro Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes Projektauftrag Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen - Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitions- programmes 2014 - 2018 StR-Antrag: Neumarkter Straße 93, Straßenunterhaltsbezirk Ost - Sanierung und Umbau eines Betriebshofes
- Sitzungsvorlage
- vom 13.11.2014 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung der Ziffer 2 obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 4.13.: Straßenbenennung im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing und im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Teilumbenennung der Berglwiesenstraße Mälzereistraße Am Aubinger Feld Mooswiesenstraße Teilumbenennung der Mooswiesenstraße Staudenäckerweg Benennung der U-1646 verbunden mit der Teilumbenennung der Mooswiesenstraße und der Verlaufsänderung der Hanfgartenstraße
- Sitzungsvorlage
- vom 13.11.2014 (Nach Antrag)
Nicht-Öffentlicher Teil
- 1: München muss sparen — Kostensenkung bei Gutachten, Beratung und Moderation
- 2: Besetzung des Umlegungsausschusses; Bausachverständige
- 3: Verkauf eines Grundstücks 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
- 4: Kauf von Teileigentum 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
- 5: Verkauf eines Grundstücks Funkkaserne 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
- 6: Vergabe von Sicherungsdienstleistungen für die Villa Stuck
- 8: Anmietung von Büro- und Verwaltungsflächen 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
- 7: Vermietung einer Grundstücksteilfläche im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Standort für Theaterzelt Das Schloss sichern
- Verwandter Antrag: Standort für Theaterzelt „Das Schloss“ sichern
- 9: Anmietung von Büro- und Betriebsflächen 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Änderung des Entwurfs des Mehrjahres- investitionsprogrammes 2014-2018 StR-Antrag: 14-20 / A 00470 Zukunft des Gesundheitshauses - Standorte für das Referat für Gesundheit und Umwelt
- 11: Wohnungsbestand GBW Gruppe Behandlung von künftigen Vorkaufsrechtsfällen oder von künftigen Ankaufsangeboten StR-Antrag: 14-20 / A 00475 Wohnungsbestand GBW Gruppe Behandlung von künftigen Vorkaufsrechtsfällen oder von künftigen Ankaufsangeboten StR-Antrag: 14-20 / A 00476 Wohnungsbestand GBW Gruppe, Behandlung von künftigen Vorkaufsrechtsfällen