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Verwaltungs- und Personalausschuss (2014-11-12 14:00:00)


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Datum: 12.11.2014, 14:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Verwaltungs- und Personalausschuss

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Tagesordnung

  1. 1: Direktorium
  2. 2: Personal- und Organisationsreferat
  3. 1.: Zusammenlegung der Antidiskriminierungsstelle für Menschen mit Migrationshintergrund (AMIGRA) mit der Fachstelle gegen Rechtsextremismus (FgR) und Bildung eines Stabsbereichs —Fachstelle gegen Rechtsextremismus / Antidiskriminierungsstelle für Menschen mit Migrationshintergrund (FgR / AMIGRA)?. Antrag des Ausländerbeirates der Landeshauptstadt München vom 24.09.2012
  4. 2.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2014? 2018 mit verbindlicher Planung 2019 Unterabschnitte 0000 „Stadtvertretung“ 0010 —Stadtvertretung — Stadtrat? 0020 —Stadtvertretung — Bezirksausschüsse? 0200 „Allgemeine Hauptverwaltung“ 0202 „Beschwerdestelle Altenpflege“ 0230 „Rechtsangelegenheiten“ 0240 „Presse- und Informationsamt“ 0510 „Statistisches Amt“ 0601 „MIT-KonkreT“ 0610 „Stadtkanzlei, Ein- und Auslaufstelle“ 0620 „Vergabestelle 1“ 0810 „Gesamtpersonalrat“ 3220 „Stadtarchiv“
  5. 3.: Haushalt 2015 des Direktoriums Ziele Produkte Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
  6. 4.: Einstellungszeitraum für Live-Stream-Aufzeichnungen der Stadtrats-Vollversammlungen
  7. 5.: Rahmenvereinbarungen über die Durchführung von Kfz-Serviceleistungen sowie Lieferung von Kfz-Ersatz- und Verschleißteilen für städtische Betriebswerkstätten und Beteiligungsgesellschaften mit mehreren Bietern
  8. 6.: E-Government und Open-Government - Stufe 2 StR-Antrag: E-Governmet und Open Governmet - Stufe 2 StR-Antrag: eGovernement konkret: Internet-Terminals in hochfrequentierten Wartebereichen von LHM-Ämtern StR-Antrag: Ja zum Münchner Bürgerportal — aber bitte mit perfekter Bezahlfunktion StR-Antrag: Von Tallinn lernen: München setzt Zeichen in eGovernment und oGovernment StR-Antrag: Open Government 4: Resultate des Munich Open Government Day (MOGDy — Tag der offenen Verwaltung) darstellen und Konsequenzen daraus ziehen StR-Antrag: Open Government 3: Offener Datenkatalog für München StR-Antrag: Open Government 2: Bürgerbeteiligung durch interaktive Partizipations- und Konsultationsformen wie Diskussionsforen und Ideenwettbewerbe stärken StR-Antrag: München digital (II): Die Stadt bietet offene Daten StR-Antrag: Bürger und Stadtpolitik aktiv zusammenbringen — RIS goes Wiki
    • Sitzungsvorlage
    • vom 12.11.2014 (Ziffern 1 - 2 wie Antrag des Referenten Ziffer 3 Der Umsetzung der einzelnen Maßnahmen gemäß den Ausführungen in Kapitel 3.1 „Geplante Handlungsfelder und Maßnahmen“ wird, mit folgenden Ände- rungen: • Online-Meldung von Anliegen: Die Verwaltung entwickelt noch 2015 eine mobile App (nicht nur ein Online-Formular), mit welcher Schä- den und Verbesserungsvorschläge (bzgl. Straßen, Radwegen, Spiel- plätzen etc.) direkt, unter Nutzung von GPS-Koordinaten und mit der Möglichkeit Bilder hochzuladen, gemeldet werden können. Diese App wird dem Stadtrat vorgestellt. • Neue E-/Open-Government-Dienste: Die Verwaltung wird aufgefor- dert, sechs Monate nach Erlass des bayerischen E-Government-Ge- setzes zu berichten und dem Stadtrat zum Beschluss vorzulegen, welche zusätzlichen (über die in der Vorlage benannten hinausge- henden) Behördengänge online erledigt werden können. Grundlage für die zusätzlichen Maßnahmen in diesem Beschluss soll das kommende bayerische E-Government-Gesetz sowie eine (Online)- Befragung von Münchner BürgerInnen, welche Anliegen sie gerne zukünftig online erledigen möchten, sein. • Open-Government-Aktivitäten stadtweit konzipieren, begleiten und unterstützen: Die Verwaltung berichtet innerhalb eines Jahres, wel- che und wie viele Datensätze bisher in das Open-Data-Portal einge- stellt wurden, und legt die Ziele dem Stadtrat zum Beschluss vor. zugestimmt. Ziffern 4 - 17 wie Antrag des Referenten Ziffer 18 wie Änderungsantrag von Bündnis 90/Die Grünen/RL Ziffern 19 - 21 wie Antrag des Referenten)
  9. 7.: Mehr Öffentlichkeit bei Stadtratsbeschlüssen - nichtöffentliche Vorlagen reduzieren
  10. 8.: IT-Vorhabensplan 2015
  11. 9.: Tätigkeitsübersicht des Datenschutzbeauftragten der Landeshauptstadt München für den Zeitraum 01.01.2012 bis 31.12.2013
  12. 2.1.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2014-2018 Personelle Folgekosten - Bekanntgabe -
  13. 2.2.: Haushalt 2015 Stellenplan
  14. 2.3.: Haushalt 2015 des Personal- und Organisationsreferates - Ziele - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Investitionen StR-Antrag: Haushalt 2015 des Personal- und Organisationsreferates (Ziele,...)
  15. 2.4.: Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über das gesonderte Auswahlverfahren nach Art. 22 Abs. 8 Leistungslaufbahngesetz für die Einstellung in den Vorbereitungsdienst für die zweite und dritte Qualifikationsebene - Auswahlverfahrenssatzung
  16. 2.5.: Eröffnung eines neuen Durchführungsweges (rückgedeckte Unterstützungskasse) zur Entgeltumwandlung und europaweite Ausschreibung Für eine mitarbeiterfreundliche Stadtverwaltung; Übernahme bestehender Versorgungsverträge

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1: E-Government und Open-Government - Stufe 2 - Nichtöffentlicher Teil
  2. 1: Verträge leitender Angestellter und Geschäftsführer/-innen der Beteiligungsgesellschaften - Bekanntgabe -
  3. 2: Verträge leitender Angestellter sowie Geschäfts- führerinnen und Geschäftsführer der städtischen Beteiligungsgesellschaften - hier: Konzern GEWOFAG Holding GmbH - Bekanntgabe im Stadtrat -
  4. 3: Beförderung Referat für Bildung und Sport
  5. 4: Beförderung Personal- und Organisationsreferat
  6. 5: Höhergruppierung im Sonstigen Dienst; Abschluss eines unbefristeten Sonderdienstvertrages Sozialreferat
  7. 6: Disziplinarklage, Vorläufige Dienstenthebung, Einbehaltung eines Teils der Dienstbezüge; Referat für Bildung und Sport Vollzug der BayDG
  8. 7: Referat für Gesundheit und Umwelt - Einstellung - (1)
  9. 8: Referat für Gesundheit und Umwelt - Einstellung - (2)
  10. 9: Referat für Gesundheit und Umwelt - Einstellung - (1)
  11. 10: Referat für Gesundheit und Umwelt - Einstellung - (2)