Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung (2014-11-12 09:30:00)
| Datum: | 12.11.2014, 09:30 |
|---|---|
| Ort: | Großer Sitzungssaal |
| Gremium: | Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Referatsgeschäftsleitung
- 3: Hauptabteilung III
- 2: Hauptabteilung I (1)
- 4: Hauptabteilung I (2)
- 1.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2014? 2018 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse
- Sitzungsvorlage
- vom 12.11.2014 (Nach Antrag Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig beschlossen.)
- 2.: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2014 — 2018 Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2014 - 2018 Infrastrukturversorgungskonzept 2014 -2018
- Sitzungsvorlage
- vom 12.11.2014 (Nach Antrag Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig beschlossen.)
- 3.: Haushalt 2015 des Referates für Stadtplanung und Bauordnung - Ziele - Produkte - Teilfinanz- und Ergebnishaushalt StR-Antrag: Haushalt 2015 des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Ziele,...)
- Sitzungsvorlage
- vom 12.11.2014 (Vertagt in die nächste Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung. Der Änderungsantrag von DIE LINKE gilt als eingebracht. Über den Beratungsgegenstand wird in der Vollversammlung des Stadtrates im Rahmen der Verabschiedung des Haushaltes 2015 endgültig entschieden.)
- 2.4.: Neue Wege zum Flughafen München Franz-Josef-Strauß - Planungsstand zum Ringschluss Erding offenlegen
- Sitzungsvorlage
- vom 12.11.2014 (Nach Antrag zuzüglich des Ergänzungsantrages von Bündnis 90/Die Grünen/RL mit der Maßgabe, dass Ziffer 4 wie folgt lautet: „Dieser Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle.“)
- Verwandter Antrag: Neue Wege zum Flughafen München Franz-Josef-Strauß - Planungsstand zum Ringschluss Erding offenlegen
- 2.5.: Entminung der Fröttmaninger Heide Empfehlung Nr. 08-14 / E 01415 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann - am 03.07.2012
- Sitzungsvorlage
- vom 12.11.2014 (Nach Antrag)
- Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / E 01415
- 2.6.: Keine Umfahrung Kirchtrudering und Durchführung einer proaktiven Testphase zur Simulation der Verkehrsberuhigung des aktiven Ortszentrums Empfehlung Nr. 08-14 / E 01958 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 — Trudering-Riem am 10.10.2013 BV-Empfehlung: Keine Umfahrung Kirchtrudering und Durchführung einer proaktiven Testphase zur Simulation der Verkehrsberuhigung des aktiven Ortszentrums
- Sitzungsvorlage
- vom 12.11.2014 (Nach Antrag, wobei Ziffer 2 des Antrages der Referentin wie folgt neu gefasst wird: Das Baureferat wird gebeten, auf der Basis der Konzeptskizzen für die Truderinger Straße den Planungsprozess mit hoher Priorität sowie im Einvernehmen und mit tatkräftiger Unterstützung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung fortzuführen.)
- Verwandter Antrag: Keine Umfahrung Kirchtrudering und Durchführung einer proaktiven Testphase zur Simulation der Verkehrsberuhigung des aktiven Ortszentrums
- 3.7.: Ehrenpreis für guten Wohnungsbau Zustimmung zur Durchführung 2015
- 3.8.: Verkleinerung der „Magnet-Bebauung" Pasinger Marienplatz zugunsten von mehr Wohnraum BV-Empfehlung: Verkleinerung der "Magnet-Bebauung“ Pasinger Marienplatz zugunsten von mehr Wohnraum
- Sitzungsvorlage
- vom 12.11.2014 (Nach Antrag)
- 4.9.: Verkehrsplanung Pasing-Nord 1. Sachstandsbericht 2. Weiteres Vorgehen StR-Antrag: Verkehrsplanung Pasing-Nord
- Sitzungsvorlage
- vom 12.11.2014 (Nach Antrag, jedoch ist bei Ziffer 1 des Antrages der Referentin das Wort „zustimmend“ zu streichen.)
- 4.10.: Fuß- und Radwegebrücke zur besseren Erschließung des Neubaugebietes an der Paul-Gerhardt-Allee
- Sitzungsvorlage
- vom 12.11.2014 (Nach Antrag)
- Verwandter Antrag: Anbindung der U 5 an das Wohngebiet Paul-Gerhardt-Allee
Nicht-Öffentlicher Teil
- 1: Beteiligungssteuerung Ziele 2015 - Berichte 2014 für GWG und GEWOFAG jeweils mit Unterbeteiligungen Abweichungsbericht Oktober 2014 StR-Antrag: 14-20 / A 00443 Beteiligungssteuerung Ziele 2015 und Berichte 2014 für GWG und GEWOFAG jeweils mit Unterbeteiligungen