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Sozialausschuss (2014-11-06 09:30:00)


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Datum: 06.11.2014, 09:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Sozialausschuss

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Tagesordnung

  1. 1: Tagesordnung
  2. 1.: Gesamtkonzept Münchner Altenhilfe - Neue Herausforderungen und Bedarfe älterer Menschen analysieren, eine gesamtstädtische Strategie für die offene Altenhilfe in München entwickeln und wichtige Angebote wie z.B. die Präventiven Hausbesuche verankern Präventive Hausbesuche für ältere Münchnerinnen und Münchner - Den Abschlussbericht vorstellen Auftrag aus der Sitzung der Vollversammlung vom 22.04.2009 Produkt 60 5.4.1 Angebote der Beratung und Unterstützung, Begegnung und Kommunikation Produkt 60 5.4.2.1 Förderung von Aktivitäten und Engagement älterer Menschen StR-Antrag: Gesamtkonzept Münchner Altenhilfe
    • Sitzungsvorlage
    • vom 06.11.2014 (Nach Antrag unter Berücksichtigung des gemeinsamen Änderungsantrags von SPD und CSU, der in Ziffer 5 wie folgt ergänzt wird: „Zudem ist ein Bericht über das Gesamtkonzept vorzulegen.“)
  3. 2.: Bericht zur Aufgabenwahrnehmung im SGB II durch das Jobcenter München
  4. 3.: München-Pass; Ausweitung des berechtigen Personenkreises München Pass: Kreis der Berechtigten ausweiten
  5. 4.: Beteiligungssteuerung - Abschluss-Bericht für das Jahr 2013 für die Münchenstift GmbH
  6. 5.: Höhe der Regelsätze nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Erhöhter Regelsatz der Stadt München im SGB XII ab 01.01.2015 Produkt 60 1.1.1 Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
  7. 6.: Beschäftigungshilfen SGB XII „Neue Wege für Sozialhilfeberechtigte in München“ Fachstelle Aktivierung Produkt 60 5.6.3 Beschäftigungsförderung und Stabilisierung für Erwerbsgeminderte und ältere Menschen
  8. 7.: Aktualisierung der Mietobergrenzen für Leistungsberechtigte des SGB II und SGB XII
  9. 8.: Schaffung von preiswertem Wohnraum Bewirtschaftung des Kommunalen Wohnungsbauprogramms Zusätzlicher Stellenbedarf aufgrund angehobener Zielzahlen, neuer Aufgaben und geänderter Rahmenbedingungen Produkt 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums Stadtratsziele: S1: S1.1 (2014) S2: S2.1 (2014) S3: S3.1, S3.2, S3.3, S3.4 (2014) StR-Antrag: Schaffung von preiswertem Wohnraum; Bewirtschaftung des Kommunalen Wohnungsbauprogramms
  10. 9.: Stellenzuschaltung im Bereich Soziale Wohnraumversorgung Organisationsentwicklung Kundencenter Produkt 60.4.1.2, Vermittlung in dauerhaftes Wohnen Stadtratsziel S03 (2014): Um auf dem Münchner Wohnungsmarkt Haushalte mit ausreichend geeignetem Wohnraum zu versorgen, sind die Instrumentarien für die Bedarfe der Zielgruppen umgesetzt und weiterentwickelt StR-Antrag: Stellenzuschaltung im Bereich Soziale Wohnraumversorgung
  11. 10.: Anpassung der Personalausstattung im Wohngeld, um die bevorstehende Wohngeldnovelle und massive Antragssteigerungen zu bewältigen Produkt 60 4.1.3 Wohngeld StR-Antrag: Damit das Wohngeld bei der nächsten Mieterhöhung nicht sinkt: Bemessungsgrenzen beim Wohngeld jährlich anpassen
  12. 11.: Neuerrichtung eines Nachbarschaftstreffs auf dem Gelände der ehemaligen Funkkaserne zukünftig „Domagkpark“ 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Produkt 60 4.1.7 Quartierbezogene Bewohnerarbeit Trägerschaftsvergabe Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
  13. 12.: Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Genehmigung von Zweckentfremdungen von Wohnraum zur vorübergehenden Unterbringung von Wohnungslosen aufgrund vorrangiger öffentlicher Belange
  14. 13.: Bewachung für die Vor-Ort-Sachbearbeitung auf dem Gelände der ehemaligen Bayernkaserne Heidemannstraße 60 Produkt 60 6.1.1 Wirtschaftliche Hilfen für Flüchtlinge
  15. 14.: Beschlussvollzugskontrolle Sozialausschuss 01.07.2013 bis 30.06.2014

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1: Bericht zur Vergabe von Gutachten, Moderationen und Beratungen im Sozialreferat; 1. Halbjahr 2014
  2. 2: Errichtung der nichtrechtsfähigen Stiftung Münchner Seniorenweihnacht
  3. 3: Spende an die Münchner Bildungsstiftung