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Kommunalausschuss (2014-10-16 09:30:00)


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Datum: 16.10.2014, 09:30
Ort: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Kommunalausschuss

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Tagesordnung

  1. 1: Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
  2. 2: Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
  3. 3: Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
  4. 4: Kommunalausschuss
  5. 1.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Windenergieanlage (WEA) der SWM auf der Deponie Nord-West
  6. 2.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wirtschaftsplan des Abfallwirtschafts- betriebes München für das Wirtschaftsjahr 2015
  7. 3.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2014 - Bekanntgabe -
  8. 2.4.: Stadtgüter München (SgM); Wirtschaftsplan der Stadtgüter München für das Wirtschaftsjahr 2015
  9. 2.5.: Stadtgüter München (SgM); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2014 - Bekanntgabe -
  10. 4.6.: Mitgliedschaften der Landeshauptstadt München bei Vereinen, Verbänden und Organisationen im Bereich des Kommunalreferates - Bekanntgabe -
  11. 4.7.: Entnennung der Paul-Lagarde-Straße im 25. Stadtbezirk Laim
  12. 4.8.: Vergabe von Geld- und Wertdiensten für das Parkraummanagement des Baureferates
  13. 4.9.: Überprüfung der Verwertungsmöglichkeiten eines städtischen Grundstücks 18. Stadtbezirk Giesing-Harlaching StR-Antrag: Überprüfung der Verwertungsmöglichkeit eines städtischen Grundstücks 18. Stadtbezirk Giesing Harlaching
    • Sitzungsvorlage
    • vom 16.10.2014 (Nach Antrag, jedoch unter Berücksichtigung des Änderungsantrages der SPD-Fraktion in folgender modifizierter Fassung: Das Kommunalreferat wird beauftragt, das Anwesen Sachsenstr. 6 (Grund - stück Flst. 12124/2 Sektion VII) nach Klärung der planungs- und bauord - nungsrechtlichen Grundlagen (Baurecht, Denkmalschutz, Instandsetzungs- und Betriebsauflagen etc.) sowie nach ergebnisloser Prüfung sozialer Bedar- fe und Möglichkeiten und deren Finanzierung im Erbbaurecht auszu- schreiben. Die Konditionen des Vertrages werden dem Stadtrat zu gegebener Zeit zur Entscheidung vorgelegt.)
  14. 4.10.: Straßenbenennung im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing und im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Teilumbenennung der Berglwiesenstraße Mälzereistraße Am Aubinger Feld Mooswiesenstraße Teilumbenennung der Mooswiesenstraße Staudenäckerweg Benennung der U-1646 verbunden mit der Teilumbenennung der Mooswiesenstraße und der Verlaufsänderung der Hanfgartenstraße
  15. 4.11.: Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft Alte Heimat Errichtung eines neuen Personenaufzuges im Stiftungsanwesen Burgkmairstr. 9 im 25. Stadtbezirk Laim 2. Bericht zum Sachstand gemäß Beschluss des Kommunalausschusses vom 03.07.2014

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1: Höhergruppierung im sonstigen Dienst Kommunalreferat, Abfallwirtschaftsbetrieb München
  2. 2: Beteiligungssteuerung Oktoberbericht 2014 Ziele 2015 der Deutsches Theater Grund- und Hausbesitz GmbH (DTGH)
  3. 3: Verkauf eines Grundstücks 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  4. 4: Verkauf von Grundstücksteilflächen 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
  5. 5: Entschädigung für Straßengrundabtretung 11. Stadtbezirk Milbertshofen-AmHart
  6. 6: Vergabe von Geld- und Wertdiensten für das Parkraummanagement des Baureferates
  7. 7: Gewerbegebiet Schwablhofstraße Verkauf einer Grundstücksteilfläche 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
  8. 8: Verkauf von Grundstücken 10. Stadtbezirk Moosach
  9. 9: Verkauf einer Grundstücksteilfläche 12 Stadtbezirk Schwabing-Freimann
  10. 10: Messestadt Riem Technologiepark Verkauf einer Gewerbeparzelle im Optionsmodell 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
  11. 13: Erwerb einer Platzfläche im Rahmen einer Grundvereinbarung zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2037 Lincolnstraße (südlich), Bahnlinie München Ost — Deisenhofen (westlich), Cincinnatistraße (nördlich), General-Kalb-Weg (östlich) - Erweiterung der Europäischen Schule München - 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten
  12. 11: Anmietung von Büro- und Verwaltungsflächen 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
  13. 12: Anmietung von Büro- und Betriebsflächen 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014-2018 StR-Antrag: 14-20 / A 00470 Zukunft des Gesundheitshauses - Standorte für das Referat für Gesundheit und Umwelt