Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft (2014-09-23 09:30:00)
| Datum: | 23.09.2014, 09:30 |
|---|---|
| Ort: | Kleiner Sitzungssaal |
| Gremium: | Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Tagesordnung
- 1.: Stellungnahme der Landeshauptstadt München zu den Verhandlungen des transatlantischen Handels und Investitionsabkommens zwischen der EU und USA Geheimverhandlungen zu Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) und Trade in Services Agreement (TISA) öffentlich in München diskutieren.
- Sitzungsvorlage
- vom 23.09.2014
- Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / A 0015
- Verwandter Antrag: Freihandelsabkommen TTIP und CETA
- Verwandter Antrag: Transatlantisches Freihandelsabkommen TTIP; Antrag an den Stadtrat, München zur TTIP-freien Zone zu erklären
- Verwandter Antrag: München - TTIP / CETA / TISA -freie Zone
- 2.: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Projektförderung im Programmbereich „Münchner Jugendsonderprogramm“ -Neuförderung Projekt „SKILLplus“
- Sitzungsvorlage
- vom 23.09.2014 (Nach Antrag)
- 3.: Vertretung der LHM im Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit München
- Sitzungsvorlage
- vom 23.09.2014 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 4.: Sicherheit am U-Bahnhof Odeonsplatz verbessern!
- Sitzungsvorlage
- vom 23.09.2014 (Nach Antrag)
- Verwandter Antrag: Sicherheit am U-Bahnhof Odeonsplatz verbessern!
- 5.: Wahlfreiheit zwischen Fernwärme — und Erdgasanschluss?
- Sitzungsvorlage
- vom 23.09.2014 (Nach Antrag)
- Verwandter Antrag: Wahlfreiheit zwischen Fernwärme – und Erdgasanschluss?
- 6.: Freies WLAN in U-Bahn, Tram und Bus
- Sitzungsvorlage
- vom 23.09.2014 (Vertagt in eine der nächsten Sitzungen des Ausschusses für Arbeit und Wirt - schaft.)
- Verwandter Antrag: Freies WLAN in U-Bahn, Tram und Bus
- 7.: Neubau des Schützen-Festzeltes zum Oktoberfest 2015 StR-Antrag: Neubau des Schützen-Festzeltes zum Oktoberfest 2015
- Sitzungsvorlage
- vom 23.09.2014 (Nach Antrag, unter Berücksichtigung des gemeinsamen Änderungsantrags von CSU und SPD.)
Nicht-Öffentlicher Teil
- 1: Vergabe eines Grundstücks an der Muthmannstraße, (Teilfläche des Flst. 302/7, Gem. Freimann)
- 2: Messe München GmbH (MMG) - Neubau der Hallen C5 und C6 - Finanzierung
- 3: afk - Aus- und Fortbildungs GmbH für elektronische Medien Änderung der Gesellschaftssatzung - Erhöhung des städt. Zuschusses
- 4: Stadtwerke München GmbH Bayerngas Norge AS Konkretisierung der Finanzierungsmaßnahmen bei der Bayerngas Norge