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Sozialausschuss (2014-09-18 09:30:00)


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Datum: 18.09.2014, 09:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Sozialausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Tagesordnung
  2. 1.: Gewährung eines Zuschusses an die FortSchritt gGmbH aus der „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“
  3. 2.: Entfristung und Verlängerung von Stellen der Rechtsabteilung des Amtes für Soziale Sicherung, Sachgebiet Fallüberprüfung, Qualitätssicherung, Korruptionsbekämpfung, BSHG-Fälle Produkt 60 1.1.1 Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
  4. 3.: ABGESETZT Verlängerung und Ausbau des Pilotprojektes „Wegbegleiter“ auf weitere Modellregionen Der Vielfalt gerecht werden Inklusion - Migration und psychische Gesundheit - Produkt: 60562 Hilfen zur Gesundheit Sicherung und Optimierung der gesundheitlichen Versorgungsqualität Stadtratsziel der "Leitlinie Gesundheit: Mängeln in der gesundheitlichen Versorgung entgegen zu wirken
  5. 4.: Studie zum Seniorenwohnen dem Stadtrat vorstellen
    • Sitzungsvorlage
    • vom 18.09.2014 (Nach Antrag und mit folgender Ergänzung in Ziffer 2: […] Bei der Erarbeitung des Konzeptes werden die Ergebnisse der Studie „Äl- ter werden in München“ berücksichtigt, ebenso die Vorschläge des Senio- renbeirats . Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
    • Verwandter Antrag: Studie zum Seniorenwohnen dem Stadtrat vorstellen
  6. 5.: Umgehende Aufklärung und Konsequenzen zu Missständen im Sankt-Josef-Heim
  7. 6.: Mieterverein München e.V Mieternotfalltelefon Zuschuss durch die Landeshauptstadt München Haushaltsjahre 2014 / 2015 Antrag des Mietervereins München e.V. vom 16.05.2014 Produkt 60 4.1.1 Mietberatung
  8. 7.: Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung des Wohnraumes Hofmannstraße 38 für die Einrichtung einer Jugendhilfeeinrichtung gemäß § 27ff, § 41 und § 42 SGB VIII (vollstationäre Inobhutnahmeeinrichtung für 16- und 17-jährige unbegleitete Flüchtlinge)
  9. 8.: Mieterbeirat Berufung von stimmberechtigten Mitgliedern für die Bezirksausschüsse des 1.und 7. Stadtbezirkes
  10. 9.: Diverse Maßnahmen am Gärtnerplatz ergreifen Empfehlung Nr. 08-14 / E 02057 ..................... Empfehlung Nr. 08-14 / E 02060 ..................... Empfehlung Nr. 08-14 / E 02059 ....................... BV-Empfehlung: Diverse Maßnahmen am Gärtnerplatz ergreifen BV-Empfehlung: Diverse Maßnahmen am Gärtnerplatz ergreifen BV-Empfehlung: Diverse Maßnahmen am Gärtnerplatz ergreifen
  11. 10.: Anlaufstelle für Zuwanderinnen und Zuwanderer aus EU-Ländern in prekärer Lebenssituation (Beratungscafe) Zuschuss an die Arbeiterwohlfahrt München aus zentraler Finanzierung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2013 - 2017 Produkt 6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung nach Migration und Flucht
    • Sitzungsvorlage
    • vom 18.09.2014 (in folgender Fassung: 1. Die Arbeiterwohlfahrt München bleibt weiterhin beauftragt, eine entsprechende Immobilie für die Zuwanderinnen und Zuwanderer aus EU-Ländern in prekärer Lebenssituation (Beratungscafe) zu suchen. (alle ursprünglichen Ziffern des Referentinnenantrages entfallen) Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  12. 11.: Unterbringung von psychisch kranken wohnungslosen Frauen und Männern im städtischen Sofortunterbringungssystem im Notquartier Implerstraße Schaffung einer Clearing-Einrichtung für psychisch kranke wohnungslose Frauen und Männner Produkt 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose und Produkt 4.1.5.1 Mittel- und längerfristige Wohnformen der freien Träger
  13. 12.: Sanierung und Erweiterung des Sanitärbereiches (Duschen und Bäder) der Obdachlosenhilfe im Haneberghaus der Benediktinerabtei Sankt Bonifaz Karlstraße 34, 80333 München Gewährung eines Investitionskostenzuschusses Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2013 - 2017 Produkt 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose